SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2017-12-13

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_12_13_01: Beschluss letztes Protokoll - https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2017-11-29

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Das Protokoll wird angenommen, Eintrag zu Liquid Feedback unter Sonstiges wird gelöscht

Begründung: muß sein

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_12_13_01: Beschluss letztes Protokoll - https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2017-11-29

1. : Andreas Roth, Knut Michael, Jan-Paul Helbig, Achim Pochert, Isabel Scholz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Geschäftsordnung

• Vorschlag für die Geschäftsordnung:
  • https://lavosn.piratenpad.de/2017-2019-go

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_12_13_02: Beschluss der Geschäftsordnung

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Vorstand beschließt folgende Änderung zur Geschäftsordnung https://lavosn.piratenpad.de/2017-2019-go . Der §5 Punkt 1 - Zeitpunkte der Vorstandsitzungen - wird wie folgt geändert: Die Vorstandssitzungen finden in der Regel fernmündlich jeden zweiten Mittwoch um 19:00 Uhr im Kanal Gliederungen/Sachsen/Vorstandssitzung auf dem NRW-Mumbleserver statt. Bei Bedarf wird ein abweichender Termin in der vorherigen Vorstandssitzung vereinbart und bekanntgegeben. Sollte der NRW-Mumbleserver nicht verfügbar sein, wird auf den Brandenburg-Server ausgewichen, danach auf den Bayern-Server und danach auf den Berlin-Server. Sofern mindestens zwei Vorstandmitglieder Bedarf an einer weiteren Sitzung anmelden, wird eine weitere, zwischenzeitiche Sitzung einberufen. Der Bedarf ist vier Tage im Voraus per E-Mail an die restlichen Vorstandsmitglieder kundzutun, damit auch bei zwischenzeitlichen Sitzungen der regulären Ankündigungsfrist Genüge getan werden kann. Die Einberufung außerordentlicher Sitzungen sowie Umlaufbeschlüsse bleiben hiervon unberührt.

Begründung: Termine

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_12_13_02: Beschluss der Geschäftsordnung

1. : Andreas Roth,Knut Michael,Jan-Paul Helbig,Achim Pochert,Isabel Scholz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Reisekosten Kundgebung IMK Leipzig

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_12_07_01: Reisekostenerstattung Kundgebung zur IMK in Leipzig am 08.12.17

Beantragt von: PauLEipzig (Diskussion)

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, den Teilnehmern der Kundgebung anläßlich der Innenministerkonferenz in Leipzig am 08.12.2017 Reisekosten zu erstatten, sofern sie Mitglieder der Piratenpartei sind. Erstattungsfähig für Mitglieder sind Kosten für Fahrten über 100 km. Das dafür bereitgestellte Budget beträgt maximal 250€. Weiterhin gilt die Reisekostenordnung.

Begründung: Wer so kurzfristig in unser aller Namen unterwegs ist, darf mit unserer Unterstützung rechnen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_12_07_01: Reisekostenerstattung Kundgebung zur IMK in Leipzig am 08.12.17

1. : PauLEipzig (Diskussion), Izzyrock
2. :
3. :

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos: ist in der LaVo-Sitzung durch Antragsteller zurückgezogen worden da nicht mehr relevant

Streichung Mitglieder

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_12_13_03: Streichung Mitglieder

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt 41 Mitglieder durch den Bundesverband streichen zu lassen.

Begründung: Die Mitglieder haben seit mindestens 2 Jahren keinen Beitrag bezahlt, die Mitglieder können immer wieder nach der Streichung aktiv werden, müssen aber ihre offenen Beiträge nachzahlen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_12_13_03: Streichung Mitglieder

1. : Andreas Roth, Knut Michael, Jan-Paul Helbig, Achim Pochert, Isabel Scholz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth,

Zusatzinfos: Wird an den Bund geschickt.

Anmietung Geschäftsstelle

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_12_13_04: Anmietung Geschäftsstelle

Beantragt von: Knut Michael

Antragstext: Der Landesverband Sachsen mietet im Rahmen einer Untermiete zwei Räume zur Nutzung als Geschäftsstelle von Knuts Firma compot GmbH. Die Mietfläche beträgt 20qm, zu einem Preis von voraussichtlich EUR 200 warm (inkl. Betriebs - und Heizkosten sowie Telekommunikationsanschlüsse und Nutzung Sanitärräume und des Besprechungsraumes)

Begründung: Der LV braucht eine Geschäftsstelle.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_12_13_04: Anmietung Geschäftsstelle

1. : Andreas Roth, Knut Michael, Jan-Paul Helbig, Achim Pochert, Isabel Scholz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth, Knut Michael Zusatzinfos: Antrag unter Vorbehalt, mietet die compot GmbH nicht das vorgestellte Büro, so wird der LV Sachsen auch nicht ihr Untermieter.

https://t.co/5mUCtIUD8y