SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2017-05-22

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_05_22_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 24.04 2017 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_05_22_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Robert Lutz, Moritz Grosch, Stefanie Hänel, Michael Bauschke, Jörg Stefan Smuda, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_05_22_02: Antrag zur Kompetenzklärung der Wahlkampfkampagne

Beantragt von: Jürgen Grothof

Antragstext: Die Bundestagskampagne der Piratenpartei zur Wahl 2017 wird federführend von Elias Kouloures als Stratege und Planer organisiert. Er spricht seine Vorstellungen und Vorhaben mit der Wahlkampforga ab. Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus BuVo und den Ländern in Verbindung stehen. Elias Kouloures bekommt letztendlich die Kompetenz zu entscheiden, wie Texte, Flyer, Farben, Designmerkmale der Kampagne aussehen sollen, wenn das Orgateam zustimmt. Diese Kampagne beinhaltete explizit, dass unsere neue Webseite der Grundstock der Kampagne sein soll/muss und Elias auch hier bis zum 24.September oder bis Widerruf bei Problemen die Entscheidung trifft. Für den finanziellen Rahmen wurde eine Summe von 180.000€ vorgesehen die von den Ländern eingebracht werden soll. Für die finanziellen Entscheidungen ist die Wahlorga in Absprache mit den Ländervertretern und den Schatzmeistern des Bundes verantwortlich.

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_05_22_02: Antrag zur Kompetenzklärung der Wahlkampfkampagne

1. : Stefanie Hänel, Michael Bauschke, Moritz Grosch, Jörg Stefan Smuda, Robert Lutz
2. :
3. : Andreas Roth

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Wahlorga Zusatzinfos: Diese Arbeitsweise wurde in Chemnitz ohne Gegenstimme von allen anwesenden Kandidaten und Piraten beschlossen. Auf die Webseite sollten sich dann ALLE anderen Aktionen berufen und aufbauen. Hier sind schon Flyer Design, kleine Videos zu Unterstützerunterschriften, Webseite zu Unterstützerunterschriften, Unterstützung von Aktion, usw in der Pipeline und könnten kurz nach der Webseite gestartet werden. Als Start der Webseite wurde der 07.05.2017 angestrebt. Die Webseite ist auf Grund von Kompetenzgerangel und falsch verstandenen Verantwortlichkeiten immer noch nicht online. (18.05.17) Der Wahlorga und den Vertretern der Länder sind aber die Hände gebunden, hier Elias mehr als durch Mails und gutes „Zureden“ mit den Verantwortlichen zu unterstützen. Deshalb muss es eine klare Aussage aus Ländern und dem BuVo geben, um zukünftig dieses Kompetenzgerangel zu vermeiden. Und es wird noch Entscheidungen über Flyer, Plakate, SocialMedia Aktionen, andere Aktionen, Banner, Events, usw geben die auf Grund der nicht vorhanden Zeit keine wochenlangen „Diskussionen“ wie bei der Webseite zulassen. Durch das Verschleppen des Relaunch konnten z.B. auch die Webseite zur Unterstützung der Länder bei den Unterstützerunterschriften noch nicht Online gehen, da sie inhaltlich und im Design (Claim, Idee) an die Webseite gebunden ist. Dies gilt auch für kurze Videos die zur Unterstützung zum Sammeln in der Pipeline sind. So etwas darf nicht sein.Die Wahlkampforga muss sich aktuell auf Aufgaben konzentrieren für die sie im Grundsatz gar nicht gedacht ist. Weiterführende Planungen sind nicht möglich, weil uns die Kapazitäten fehlen, denn die zeitliche Bindung ist enorm.

Wir möchten den kompletten Wahlkampf transparent und offen in die Piratenpartei tragen, können das aktuell nicht, weil zu befürchten steht, dass wir als Kristallisationspunkt für schwelende Unstimmigkeiten und Abneigungen benutzt werden.

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_05_22_03: Hanfmesse Mary Jane 2017

Beantragt von: Andreas Vivarelli

Antragstext: Der Landesverband Sachsen unterstützt zweckgebunden den Infostand der PIRATEN auf der Hanfmesse Mary Jane 2017 in Berlin mit einem Budget in Höhe von 350 EUR.

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_05_22_03: Hanfmesse Mary Jane 2017

1. : Jörg Stefan Smuda, Stefanie Hänel, Robert Lutz, Michael Bauschke
2. : Moritz Grosch, Andreas Roth (!!!!)
3. :

Ergebnis: abgelehnt (Vetorecht Schatzmeister)
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth Zusatzinfos: Als einzige Partei, die durchgängig für die Legalisierung von Cannabis steht, sollten gerade wir PIRATEN an dieser Messe mit einem ausreichenden Equipment vertreten sein. Die dortigen Besucher stehen einer neuen Drogen- und Präventionspolitik aufgeschlossen gegenüber. Jedoch werden dort auch andere Parteien mit ihrer Sicht der Dinge vertreten sein und um Wählerstimmen kämpfen. Um unsere Positionen auch mit dem entsprechenden Equipment rüberzubringen, sollte der Messestand mit entsprechendem ausgestattet sein. Dies allein kann weder der Bundesvorstand, noch die AG Drogenpolitik mit ihren Beauftragten finanziell leisten. Daher bitten wir die Landesverbände um finanzielle Hilfe.

Im vergangenen Jahr besuchten über 10.000 Interessierte die Messe. Für 2017 wurde eine größere Location mit 5.000 m2 Hallenfläche und 3.000 m2 Außenfläche im Funkhaus ausgesucht. Die „Mary Jane Berlin“ ist die größte deutsche Hanfmesse mit über 150 nationalen sowie internationalen Ausstellern. Neben der Messe wird dort auch ein Festival stattfinden mit Food-Ständen, Live-Konzerten und Vorträge über therapeutische Eigenschaften, also mit einem umfangreichen Kultur- und Unterhaltungsprogramm.

In der Vergangenheit hat die Teilnahme an diesen Messen (2015 München, 2016 Berlin) zu Parteieintritten, Einladungen zu Podiumsdiskussionen usw. geführt und uns PIRATEN mit unserer Drogen- und Suchtpolitik wieder in die Öffentlichkeit gebracht.

Wir bitten Euch dies kurzfristig zu entscheiden, damit wir zum einen Planungssicherheit haben und zum anderen die Ausstattung und Organisation des Standes möglichst frühzeitig angehen können.

Wir bedanken uns vorab schon einmal für eure Aufmerksamkeit beim Lesen dieses Antrages und hoffen auf positive Nachricht von euch.

Anlage: Kalkulation ab Zeile 71

https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mary-Jane-Berlin

Bitte überweist Eure Unterstützung, falls ihr positiv darüber entscheidet, auf das Bundeskonto der Piratenpartei mit dem

Überweisungstext: "Hanf"

MB: vorbehaltlich Zustimmung des Schatzmeisters

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_05_22_04: Beitragsminderung

Beantragt von: Thomas Knoblich

Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge beschließen, dass bei der Bundesmitgliederverwaltung eingehende Anträge auf Beitragsminderung auch von der SG Mitgliederbetreuung entschieden werden dürfen. Sonderfälle (längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen etc.) werden weiterhin an die jeweilgen Landesverbände weitergeleitet.

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_05_22_04: Beitragsminderung

1. : Stefanie Hänel,
2. : Robert Lutz, Jörg Stefan Smuda, Michael Bauschke,
3. : Moritz Grosch, Andreas Roth

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Seit dem Bundesparteitag 2017.1 liegt die Zuständigkeit für eingehende Minderungsanträge beim jeweilgen Landesvorstand, sofern die Landessatzung nichts anderes regelt. Anträge die in der Bundesmitgliederverwaltung eingehen, werden von der SG Mitgliederbetreuung an die jeweilige Landesmitgliederverwaltung weitergeleitet, damit dort über den Antrag entschieden und der Vermerk im CRM gemacht werden kann. Da in den meisten Fällen die Minderung ohne Anforderungen von Belegen etc. genehmigt wird, kann man sich diesen Schritt auch sparen, und so eine schnellere Bearbeitung für das Mitglied erfolgen. Ähnlich wie schon bei Austritten oder Änderungen der Adresse kann die zuständige Landesmitgliederverwaltung in BCC gesetzt werden, und wird so über die postiven Entscheidungen informiert.

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_05_22_05: Aktionen zum Unterschriftensammeln

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge beschließen, 500€ aus dem Budget für den Bundestagswahlkampf umgehend für das Sammeln von Unterstützungsunterschriften freizugeben.

• Sammeln von Unterschriften durch extern oder intern organisierte Veranstaltungen
  

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_05_22_05: Aktionen zum Unterschriftensammeln

1. : Jörg Stefan Smuda, Michael Bauschke, Stefanie Hänel, Andreas Roth, Robert Lutz, Moritz Grosch
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: Diskussion gerne gesehen ;)

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_05_22_06: Budget Unterstützungsunterschriften

Beantragt von: Robert Lutz, Stefanie Hänel

Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge beschließen, Reisekosten für den Bundestagswahlkampf umgehend für das Sammeln von Unterstützungsunterschriften freizugeben, wenn sie Piraten anderer sächsischer Städte beim Sammeln unterstützen.

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_05_22_06: Budget Unterstützungsunterschriften

1. : Robert Lutz, Stefanie Hänel, Andreas Roth, Jörg Stefan Smuda: Moritz Grosch, Michael Bauschke
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: Diskussion gerne gesehen ;)