SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2016-12-05

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 21. November 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Michael Bauschke , Moritz Grosch, Stefanie Hänel, Robert Lutz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich Buchhaltung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_02: Grundversorgung Bereich Buchhaltung

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand stimmt für folgenden Antrag des Schatzmeister Clubs. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Buchhaltung ein Budget von 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_02: Grundversorgung Bereich Buchhaltung

1. : Stefanie Hänel, Mark Neis, Robert Lutz, Moritz Grosch, Andreas Roth, Michael Bauschke
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth Zusatzinfos: Buchhaltung, Bericht des Gutachters Martin liegt vor, er stimmt dem Vorschlag 10k EUR zu und empfiehlt, Freistunden der Untergliederungen für Buchungen kostenfplichtig zu machen Meinungen: Freistunden sollen bleiben Meinungsbild: keine Gegenstimmen zum Betrag, wird als Umlaufbeschluss eingebracht

selbe Größenordnung wie für 2016

Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer / Versicherungen / SAGE/OL Wartung / SAGE CRM

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_03: Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer / Versicherungen / SAGE/OL Wartung / SAGE CRM

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand stimmt für folgenden Antrag des Schatzmeister Clubs. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zu stellen, für den Bereich Versicherungen 8200 EUR zur Verfügung zu stellen, für den Bereich SAGE/OL Wartung das Restbudget aus diesem Jahr zu übernehmen und um 795 EUR auf 6000 EUR aufzustocken und für den Bereich SAGE CRM die Rücklagen aus diesem Jahr ins nächste Jahr zu übernehmen.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_03: Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer / Versicherungen / SAGE/OL Wartung / SAGE CRM

1. : Stefanie Hänel, Moritz Grosch, Robert Lutz, Andreas Roth, Jörg Stefan Smuda, Michael Bauschke, Jörg Stefan Smuda
2. :
3. : Mark Neis

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth Zusatzinfos: Wirtschaftsprüfer: Steven 30k + Mwst und vorliegender Vorschlag empfohlen Meinungsbild: einstimmige Zustimmung, dass dies aus der Grundversorgung kommen solle Dorle: Haftpflichtersicherung - die bestehende sollte beibehalten werden 8.2k EUR Unfallvers. Dorle prüft Sage/OL: Gutachterin 10.7K (alt) wurde nicht ausgeschöpft; 794,09 EUR als neue Empfehlung und den Rest von 5.205,91 EUR aus dem Vorjahr mit zu übernehmen Meinungsbild einstimmig positiv https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Gutachten_Mitgliederverwaltung_Schatzmeisterclub_2016.pdf Übernahme der derzeit bestehenden Rücklagen ins nächste Jahr als Vorschlag Meinungsbild: eindeutig positiv

weniger als für 2016

Grundversorgung Bereich PSHOP

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_04: Grundversorgung Bereich PSHOP

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand stimmt für folgenden Antrag des Schatzmeister Clubs. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich PSHOP ein Budget von 16.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_04: Grundversorgung Bereich PSHOP

1. : Stefanie Hänel, Mark Neis, Moritz Grosch, Andreas Roth, Jörg Stefan Smuda
2. : Robert Lutz
3. : Michael Bauschke

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth Zusatzinfos: Gordon stellt Details zur Arbeit dar; Mittel für Teilzeitstelle zum Abfangen der Spitzen in den Wahlkämpfen, Sicherstellung der Versorgung nach innen mit Mitteln Grundsatzdiskussion über die Wichtigkeit der Sicherstellung; Darstellung der Historie des Zentraleinkaufs; Kosten könnten auch auf die Preise aufgeschlagen werden und dies träfe die Untergliederungen ebenso

Meinungsbild: Aufnahme in Liste? - positiv

Grundversorgung Bereich IT

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_05: Grundversorgung Bereich IT

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand stimmt für folgenden Antrag des Schatzmeister Clubs. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 24.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_05: Grundversorgung Bereich IT

1. : Mark Neis, Moritz Grosch, Stefanie Hänel, Andreas Roth, Jörg Stefan Smuda
2. :
3. : Robert Lutz, Michael Bauschke

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth Zusatzinfos: Meinungsbild über die Ausgaben BundesIT / Wunsch 30.000.-- € davon 80% über Grundversorgung = 24.000.-- € auf Vorschlag des Bundesschatzmeisters stark positiv

etwas weniger als für 2016

MNE: Die 24k decken gerade mal die reinen Hostingkosten für aixit. Das reicht nicht einmal für die kleineren Nebenposten, die der BundesIT allgemein zugerechnet werden (Nur die mir bekannten belaufen sich auf ca. 1500 €/a). --> Ah. Wenn das nur 80% sind, ist das ok.

Grundversorgung Bereich Presse /ÖA

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_06: Grundversorgung Bereich Presse /ÖA

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Presse /ÖA ein Budget von 64.688 EUR zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_06: Grundversorgung Bereich Presse /ÖA

1. : Moritz Grosch, Stefanie Hänel, Mark Neis, Michael Bauschke, Andreas Roth,
2. :
3. : Robert Lutz, Jörg Stefan Smuda

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth Zusatzinfos: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1GqtUDAgn7-IQHZcWy8VAtjujK8itjxNpFMoYd061z6I/edit#gid=0 Michael stellt Details seines Gutachtens vor - Technik/Video werden herausgenommen; Monitoring Pressesprecher 46.800 EUR, Reisekosten 1.200 EUR, 3.600 EUR BPT, Pressekonferenz 2.500 EUR etc.

64.688 EUR als Gesamtvorschlag und damit deutlich über der eingereichten Version - Argument: Wahlkampf

Grundversorgung Bereich Veranstaltungen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_07: Grundversorgung Bereich Veranstaltungen

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand stimmt für folgenden Antrag des Schatzmeister Clubs. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 23.500 EUR zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_07: Grundversorgung Bereich Veranstaltungen

1. : Mark Neis, Stefanie Hänel, Robert Lutz, Moritz Grosch, Andreas Roth, Michael Bauschke
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth Zusatzinfos: https://schatzkiste.piratenpad.de/Dorle-AnRo 30k - wenig Zustimmung 23500 - überwiegend positiv 18500 - überwiegend positiv

Meinungsbild mit Modul 1 - wenig Zustimmung

https://docs.google.com/spreadsheets/d/1loNkLGFvN0HRttugDq71nLhGPcrMCgOAbdiEVVXQe1k/edit#gid=1373360509

Beschluss der GO

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_08: Beschluss der Geschäftsordnung

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt eine neue Geschäftsordnung:

• https://lavosn.piratenpad.de/2016-12-05-go
  

Begründung: Die Geschäftsordnung ist notwendig um die Arbeit des neu zusammengesetzten Vorstandes zu koordinieren. Da eines der neu gewählten Mitglieder des Vorstandes nicht anwesend ist, gilt diese als vorläufig und wird in 14 Tagen erneut besprochen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_08: Beschluss der Geschäftsordnung

1. : Robert Lutz, Stefanie Hänel, Moritz Grosch, Mark Neis, Andreas Roth, Michael Bauschke
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: