SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2016-03-21
Inhaltsverzeichnis
LV-SN_2016_03_21_01
Antragstext: Das Protokoll vom 07. März 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
LV-SN_2016_03_21_02
Antragstext: Der Landesvorstand möge gemäß § 6 der Bundessatzung https://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_6_-_Ordnungsma.C3.9Fnahmen gegen den Kreisverband Bautzen, die Ordnungsmaßnahme der Auflösung beschliessen und diesen Beschluss durch den kommenden Landesparteitag bestätigen lassen.
Begründung: Der Kreisverband Bautzen verstößt schwerwiegend gegen die Ordnung der Piratenpartei Deutschland, da
es im KV seit ende 2014 weder auf Vorstands- noch auf Mitgliederebene irgendwelche Aktivitäten gab und gibt
schon Lieferanten Inkassofirmen beauftragt haben, um Außenstände des KVs einzutreiben
es keinen Zugriff auf Konten gibt
es gibt seit 03.10.2015 nur noch kommissarische Vorstände
2 Mitgliederversammlungen sind gescheitert, weil keine Mitglieder anwesend waren (08.11.2015 / 18.03.2016)
potentiell Interessierten durch die faktische Nichtexistenz des Kreisverbandes ein Bild der Nichtaktivität vermittelt wird, welches sich unter Umständen auf die Gesamtpartei niederschlägt,
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth / Marcel Ritschel
LV-SN_2016_03_21_03
Antragstext: Ich beantrage das Piraten Sachsen mindestens 10 der 375€-Pakete buchen, damit also min. 150 dieser BGE-Brettspiele erhalten.
Das sollte dann in jeden KV in Sachsen gehen, als Leihgabe an die Infostände zur Berlinwahl, in Geflüchtetenprojekte zum Sprache lernen etc.
Inhalt und Projektdetails: https://www.startnext.com/das-gesellschafts-spiel
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke / Anro
LV-SN_2016_03_21_04
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, 390 € zum Erwerb von BGE-Brettspielen bereitszustellen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke / Anro
Zusatzinfos: Sollte dann in jeden KV in Sachsen gehen.
LV-SN_2016_03_21_05
Zugang piraten sachsen twitter account
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt corax einen Zugang zum piraten sachsen twitter account zur Unterstützung im Bereich Social Media zu geben.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke / Marcel Ritschel / Mark Neis