SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2015-11-03

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_11_03_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 28. September 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_11_03_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

• kein Protokoll vom 12.10.2015 da ausgefallen
• kein Protokoll vom 26.10.2015 da ausgefallen

Unterstützung Reisekosten Themenbeauftragtentreffen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_11_03_02: Unterstützung Reisekosten Themenbeauftragtentreffen

Beantragt von: Astrid Semm

Antragstext: hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 150,-- Euro bis 300,-- Euro für das Themenbeauftragtentreffen am 7./8.11.2015 in Frankfurt am Main.

Wir möchten gern die Themenbeauftragten fit machen für die Wahlkämpfe in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Hessen. Die Themensammlung, aufgrund derer letztlich die TO erarbeitet werden wird, könnt ihr hier einsehen: https://tb-team.piratenpad.de/rl-treffen-themensammlung (dort können übrigens auch weitere Anregungen eingetragen werden).

Die Kosten für die Übernachtung werden bei 10 Teilnehmern bei ca. 1000,-- Euro (gesamt) für Übernachtung und Halbpension min der Jugendherberge Frankfurt/Main liegen. Für die Anreise veranschlage ich noch einmal in etwa dieselbe Summe, also ca. 1000,-- Euro. Solltet Ihr gern euere Landesthemenbeauftragten ebenfalls mitschicken wollen, könnt ihr das gerne tun. Hier bitte ich aber um baldige Rückmeldung, auf dass wir dann auch buchen können; die Reisekosten müßtet Ihr dann im jeweiligen LV übernehmen.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_11_03_02: Unterstützung Reisekosten Themenbeauftragtentreffen

1. :
2. : Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Rückstellung für Rechnungen AZ Service GbR

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_11_03_03: Rückstellung für Rechnungen AZ Service GbR

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt aus 2.700,00 EUR aus dem Schatzmeisterbudget und 1.500 EUR aus dem Budget für Rechtskosten, eine Rückstellung in Höhe von 4.300,00 EUR zu bilden. Diese Rückstellung ist gedacht, um Rechnungen der Firma AZ Service GbR zu bezahlen. 1.277,99 EUR entfallen auf eine Rechnung für den KV DD, ob der LV diese zahlt oder nur auslegt ist noch zu klären.

Begründung: Die Rechnungen stammen noch aus dem Landtagswahlkampf 2014, wurden aber erst jetzt zugestellt. Zur Zeit ist aber noch in Klärung ob diese Rechnungen bezahlt werden müssen, da die Auftragsabwicklung (Flyer verteilen) mehr schlecht ausgeführt wurde. Sollte die Firma nachweisen können, dass sie gemäß ihren AGBs den Auftrag ausgeführt hatt, müssen wir die Rechnungen zahlen, da sie an sich korrekt sind.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_11_03_03: Rückstellung für Rechnungen AZ Service GbR

1. : Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. : Marcel Ritschel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: