SN:Ämter/Vorstand/Umlaufbeschlüsse/2013-05-16/01

Antrag

Antrag #2013-05-16/01, Übernahme der LQFB Anträge als Anträge an den Parteitag

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die im sächsischen LQFB als Programmanträge gestellten Initiativen als für den kommenden Landesparteitag gestellt zu betrachten. Dabei sollen alle über das Quorum geschafften Initiativen berücksichtigt werden (also auch alternative Initiativen).

Begründung: Viele Piraten in Sachsen haben in den letzten Wochen und Monaten Anträge ins LQFB gekippt um bereits ein Meinungsbild über deren möglichen Ausgang bei einer Abstimmung zu erhalten. Des weiteren wurden viele Anträge dabei durch Anregungen verändert und verbessert, was Reaktionen wie auf vergangenen Landesparteitagen entgegenwirkt ("Prinzipiell gut, aber 1-2 kleine Fehler. Daher bitte ablehnen..."). Ich gehe davon aus, das vielen der dortigen Antragssteller nicht bewusst ist, das sie die Anträge gesondert erneut anreichen müssen. Diese Arbeit möchte ich ihnen mit diesem Antrag sparen.

Beantragt von: Max Brauer

Umsetzungsverantwortlich: Dietpunk

Abstimmung und Ergebnis

1. Dafür:
   Dietpunk 09:08, 16. Mai 2013 (CEST); Jihan 10:27, 16. Mai 2013 (CEST); ToRo 12:18, 16. Mai 2013 (CEST);
2. Dagegen:
   Universalist 18:56, 17. Mai 2013 (CEST) (gern, aber anders: siehe Diskussion)
   Daniel 21:03, 17. Mai 2013 (CEST)
   ; Fl0range 18:34, 19. Mai 2013 (CEST) ; Chpe 10:44, 23. Mai 2013 (CEST)
3. Enthaltung:
   

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Diskussion / Protokoll

• Fl0range Anm. Umlauf: manche Anträge werden nochmal überarbeitet
• Dietpunk: Es steht den Antragsstellern immer noch frei, ihre via LQFB gestellten Anträge zurückzuziehen und durch überarbeitete Versionen zu ersetzen. Der Antrag hier ist nur ein Hilfsantrag für die vielen guten Anträge die im LQFB sind und deren Antragssteller diese nicht für den LPT einreichen, da sie es nicht zum LPT schaffen werden.
• Universalist:
  Wir können nicht eingereichte Anträge gern selbst stellen/übernehmen.
  Wir sollten aber nicht einfach (noch) nicht gestellte Anträge im Namen des Initiators oder an seiner statt einreichen.
  Ich schlage also stattdessen vor, dass wir/jemand diejenigen Anträge übernimmt die bis zum 24.5. nicht eingereicht wurden. Bis dahin ist auch noch Zeit genug um das Vorgehen auf der Vorstandssitzung zu besprechen.
• Daniel Tut mir leid, aber ich stimme Universalist zu. Wenn es die Intention eines LQFB-Initiatoren ist, einen Antrag an die Versammlung zu stellen, dann wird er/sie dies entsprechend tun. Ich finde wir sollten hier das Opt-In Verfahren anwenden. Es kann durchaus Antragssteller geben die kein Interesse daran haben ihre Initiative auf der Versammlung zu präsentieren. Und ehrlich gesagt ist es für Menschen die einen Antrag stellen wollen wohl nicht zuviel verlangt dies im Wiki oder an den Vorstand zu tun.
• Fl0range Was Daniel und Universalist sagen. Ich habe die ganze Materie auf dem Schirm, weil ich selbst noch mehrere Anträge - teilweise auf verschiedenen LQFB-Inis aufbauend - einreichen werde. Teils allein, teils mit Pradi und Digi. Mittwoch bei der Sitzung wissen wir mehr und spätestens Donnerstag und Freitag kann man dann die Rest-Inis übernehmen, nicht automatisch.

PS: Wenn wir zukünftig im Liquid/SMV eine extra Queue für "Anträge an den LPT" aufmachen, können wir das gerne tun. Aber nicht einfach so alle Inis in den LPT kippen...