SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2018-11-28

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 31.10.2018
Zeit: 28. November 2018
Nächstes Treffen: 12.12.2018
40 Protokoll von Isabel Scholz
40
Werkzeuge für den Protokollanten:

Wochenbericht: Mitgliederzahl: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1Qip3eI8Q8tSxyioFmbYm8WKo-mmjcb8I8_ARMU6gbRM/edit#gid=0, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink:
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:


Begrüßung

Beginn 19:36 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung


Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_11_28_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Isabel Scholz

Antragstext: Das Protokoll wird angenommen, http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2018-10-31

Begründung: muss sein
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_11_28_01: Beschluss letztes Protokoll
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  1. 15yes.png: Knut Michael - Jan-Paul Helbig - Steve König - Isabel Scholz
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Es ist 19:38 Uhr

Berichte

Knut Michael

  • Teilnahme BPT
  • Teilnahme #NoPolG-Podiumsdiskussion in Görlitz

Jan-Paul Helbig

  • Wikiseiten gepflegt / in Progress, Protokoll muss noch vollständig eingepflegt werden
  • UUen versendet

Steve König

  • Social Media
  • an Umzug Website gearbeitet
  • Team PolGef teilgenommen, Guerilla-Beamer war Thema

Andreas Roth

  • Stand 31.10.
  • Rechenschaftsbericht in Bearbeitung gerade dabei die Fragen zu beantworten

joe

  • Stand 31.10.
  • Organisation Reise nach Prag mit msw - besprochen
  • Visitenkartenvorschläge - wer noch? - sonst drucke ich mir meine
  • Rückläufer LPT-Einladungen
  • Newsletter in Vorbereitung mit izzy

Isabel Scholz

  • Mails / OTRS
  • Instagram
  • NoPolG
    • an Demo in DD teilgenommen (17.11.)
    • versucht Teilnehmer für Podiumsdiskussion am 29.11. in Dresdenzu motivieren (evtl. Tilman)
  • Ideenpad? Wie soll es damit weitergehen

Aufgabentracking

Alle

Knut

  • in progress: KV Görlitz Stadtratsmandate: Cindy und Jens machen im Herbst/Winter Marketing für neue, junge Kandidaten. LaVo hilft.
  • in progress: Freifunkrouter für Klinikum Friedrichsstadt

Paul

  • laufend: kümmert sich um Audioaufnahmen der LaVoSis und deren Verwaltung
  • laufend bis Januar 2019: UUs Europawahl beglaubigen lassen und an Berlin weiterleiten
  • offen: Antragsportal Programmparteitag (wahrscheinlich März oder April) vorbereiten
  • offen: Paul und Steve kümmern sich um Hochladen der Audio-Dateien auf Website --> Warten bezüglich Lösung der IT-Frage

Steve

  • in progress: Aufbau Presse-Team/Social Media
  • offen: Webseite updaten (habe ich mir angeschaut.. uff, viel Arbeit) --> Umzug der Website zur Bayen-IT
    • Verabeitungsverzeichnisse / Datenschutz für die Website (kann vom Bund übernommen werden)
  • offen: Paul und Steve kümmern sich um Hochladen der Dateien auf Website (nach dem Umzug der Website)
  • offen: Verlinkungen zu piraten-meissen.de, piraten-goerlitz und piraten-leipziger-umland.de aus dem Wiki, von der Website, etc entfernen damit niemand mehr dorthin geführt wird
  • laufend bis Januar 2019: UUs Europawahl aus Dresden

Andreas

  • in progress: Fördermitgliedschaft Junge Piraten e.V.
    • noch kein e.V.
  • offen: Urabstimmung KV Görlitz

Joe

  • offen: Fahrt nach Prag und die erfolgreichen Kollegen besuchen - MSW hat die Komunikation übernommen --> nochmal Rücksprache mit msw
  • offen: sich von Anro in die Mitgliederverwaltung einführen lassen - Zugänge sind jetzt da
  • offen: Visitenkarten
  • in progress: Newsletter mit izzy planen

Isabel

  • in progress: Ideenpad oder ähnliche Terminsammlung anlegen
  • in progress: Termine über Mailingliste verbreiten und zu Aktivitäten aufrufen
  • in progress: Instagram/Facebook/Twitter mit Sachen befüllen
  • in progress: weitere Teilnahme an noPolG-Bündnistreffen in LE
  • in progress: Newsletter mit Joe planen
Es ist 19:59

Formales/Anträge

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_11_28_02: Zweckgebundene Spende Klage Sperrklausel EU-Parlament
Beantragt von: PauLEipzig

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, die Klage der Piratenpartei Deutschland (in Kooperation mit der ÖDP und den Freien Wählern) gegen die 5%-Sperrklausel bezüglich der EU-Parlamentswahlen ab der Wahlperiode 2024 mit 500€ zu unterstützen. Als Rücklage werden in der Klagegemeinschaft von der Piratenpartei 5000€ benötigt. Die Spende ist zweckgebunden.

Begründung: Kernthema Demokratie und Basisbeteiligung
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_11_28_02: Zweckgebundene Spende Klage Sperrklausel EU-Parlament
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  1. 15yes.png: PauLEipzig, Isabel Scholz, Knut Michael, Steve König
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth, Jan-Paul Helbig Zusatzinfos: https://www.piratenpartei.de/2018/06/07/sperrklausel-entscheidung-ist-angriff-auf-den-waehlerwillen/ Falls das Budget die beantragte Höhe nicht hergibt, bittet der Antragsteller um einen Gegenvorschlag mit geringerer Summe.

Neustellung des Antrages LV-SN_2018_06_14_01 da dieser nicht innerhalb der festgesetzten Frist abschließend bearbeitet wurde.


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_11_28_03: Reisekosten für Rhetorikkursleiter superconductor nach Dresden
Beantragt von: Knut Michael

Antragstext: Der Landesverband Sachsen übernimmt die Reisekosten für einen Rhetorikkursleiter nach Dresden um dort einen Rhetorikkurs für die Piraten Sachsen durchzuführen

Begründung: ein Rhetoriktraining kann für uns alle sinnvoll sein, insbesondere da die Wahlen 2019 auf uns zukommen
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_11_28_03: Reisekosten für Rhetorikkursleiter superconductor nach Dresden
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  1. 15yes.png: [Benutzer:KnutMichael
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Knut Michael, Andreas Roth

Zusatzinfos:


Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_11_14_01: Umzug der Webpräsenz
Beantragt von: Steve König

Antragstext: Die Webpräsenz der PIRATEN Sachsen (https://piraten-sachsen.de) liegt momentan in privater Hand. Das funktioniert grundsätzlich gut, allerdings möchte der Betreiber es nicht mehr alleine machen und wir können auch davon profitieren, auf eine geregelte Infrastruktur umzuziehen (regelmäßige Updates, Wartung, etc.). Der Vorstand soll deswegen die BayernIT der Piratenpartei Landesverband Bayern damit beauftragen, den Umzug der Webpräsenz - das bedeutet Domain, Wordpress-Instanz sowie Daten und Medien - auf ihre Infratruktur durchzuführen. Verantwortlich seitens der BayernIT ist dabei Stefan Warsinke (@wasink). Verwantwortlich und entscheidungsbefugt seitens der PIRATEN Sachsen ist Steve König.

Begründung: Im Text
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_11_14_01: Umzug der Webpräsenz
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  1. 15yes.png: Steve König, Knut Michael, Isabel Scholz, PauLEipzig, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Steve König

Zusatzinfos:


offen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_11_15_01: Reisekostenunterstützung der Knadidaten zur Landtagswahl 2019
Beantragt von: Knut Michael

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, daß den Kandidaten Reisekosten, die mit der Koordination und der Durchführung des Wahlkampfes zur Landtagswahl 2019 entstehen, zu erstatten.

Begründung: Die Kandidaten wohnen in Sachsen räumlich verteilt. Zu Besprechungen im real life, Infostände, Podiumsdiskussionen u.a. Wahlkampfaktionen fallen Reisekosten an. Diese sollte der Landesverband übernehmen. Von den Kandidaten wird erwartet, daß sie kostensparend reisen. Die Reisekosten zu spenden ist erwünscht.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_11_15_01: Reisekostenunterstützung der Knadidaten zur Landtagswahl 2019
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  1. 15yes.png: Knut Michael, Isabel Scholz, Jan-Paul Helbig - Steve König -
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos:


Offene Baustellen + Internes

  • Diskussion über eventuelle Themenbeauftragung

Kalenderkontrolle

Offene Baustellen

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

  • an #NoPolG-Demo teilgenommen

vKV Bautzen

  • nichts neues

KV Chemnitz

  • Tour de Glühwein am 07.12. um 19 Uhr

KV Dresden

  • Wahlvorbereitung Kommunalwahl
  • AVV Kommunalwahl und Bezirkswahlen geplant: 19./20. Januar 2019

vKV Erzgebirge

  • nichts Neues

vKV Görlitz

  • Zittau gehört auch dazu, Demo mit den HoPis? --> wird besprochen, vielleicht zeitlich zu knapp

KV Leipzig

  • Piratenabend 29.11.2018 19:30 Uhr im Unterrock, Gräfestraße 25
  • neue AV und PPT in Planung

KV Meißen

  • neuer Vorstand, noch keine konstituierende Sitzung

KV Mittelsachsen

  • nichts Neues

vRV Leipziger Umland

  • nichts neues

vRV Westsachsen

  • nichts Neues

Landesgeschäftsstelle

  • läuft, ist oft besetzt

Sonstiges

  • Wikiseiten müssen aufgeräumt werden

Ende öffentlicher Teil

Es ist 20:26 Uhr

geschlossene Sitzung

Ende geschlossener Teil

  • Termin nächste Vorstandssitzung: 12.12.2018, 19:30 Mumble


= Ende der Sitzung

20:34 Uhr