SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2017-04-24

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 03.04.2017
	Zeit: 24. April 2017		Nächstes Treffen: 22.05.2017
	Protokoll von alle		Werkzeuge für den Protokollanten:
			Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1lbNfPShWhAI4XQMCllXQHl7zNpM9BhUrQuiOT_yHZ30/edit#gid=0, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Michael Bauschke: MB
• Andreas Roth: AnRo
• Mark Neis: MN
• Robert Lutz: RL
• Moritz Grosch: Fox
• Stefanie Hänel: SH
• Jörg Stefan Smuda: JS

Begrüßung

Beginn 20:41 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend:

• Entschuldigt: Michael Bauschke (Familienfeier)
• Damit sind wir beschlussfähig.

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Robert Lutz leitet die Versammlung.
• Crowd führt Protokoll.
• Audioaufzeichnung: Moritz Grosch

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_17_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 03.04 2017 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_17_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Moritz Grosch, Andreas Roth, Robert Lutz, Stefanie Hänel, Mark Neis
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist 20:44 Uhr

Robert Lutz

• UU gesammelt
• VWT & KT Orga & Besuch
• Wahlkampf-Orga-Treffen Saxn in der CGS
• Stammtisch MSN

Mark Neis

• IT & IT & IT
• VWT + IT-Treffen
• Datenschutzkram (IT)

Andreas Roth

• die als unzustellbar zurück gekommen Briefe aus der Brief aktion bearbeitet
• ReBe 2016 ist fertig und muß nur noch vom Bund kontrolliert werden
• Orga Verwaltungstreffen
• Verwaltungstreffen 17.1
• Mails / OTRS

Moritz Grosch

• Wahlkampf-Orga-Treffen in der CGS
• Verwaltungstreffen 17.1 / IT-Treffen
• Stammtisch MSN
• IT & IT
• ein wenig OTRS aufgeräumt
• offiziell für Mitgliederbetreuung im LV Sachsen zuständig
  • das war im Bund bisher AnRo
• versuche diverse Dinge glatt zu ziehen

Stefanie Hänel

• Wahlkampf-Orga-Treffen in der CGS
• Verwaltungstreffen 17.1
• Stammtisch MSN
• das übliche
  • Kalender
  • Pad
  • Wiki
  • Einladungen

Jörg Stefan Smuda

• UU's gesammelt
• Kandidatentreffen in C
• 1. Mai Orga DD

Aufgabentracking

Alle

• LEER

Michmo

• offen: LiquidErfurt - https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2016.1/Sonstiges

Robert

• LEER

Mark

• stalled: Anschreiben an Jobcenter
• offen: Kontakt zum Domaininhaber von piralum.de zwecks Übernahme

Andreas

• in progress: Fördermitgliedschaft Junge Piraten e.V.
  • noch kein e.V.
• in progress: ReBe: 2016

Moritz

• offen: Datenschutzschulungen Kreisvorstände
  • Liste kommt von AnRo bzw. dann dem Sir
  • Liste selber nochmal anfordern
  • Glattziehversuche sind teilweise related

Jörg

Es ist 20:50 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

Finanzantrag orangene Luftsofas

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_19_Umlauf: Finanzantrag orangenen Luftsofas

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Ich beantrage die Anschaffung von 12 orangenen Luftsofas bis zu einer Maximalsumme von 230,00 € inkl. Versand für den Wahlkampf. Aufgeteilt werden diese zu je 4 Stk. an die KVs Chemnitz, Dresden und Leipzig, diese geben sie im bedarfsfall an die umliegenden KVs und vKVs weiter.

Begründung: Die Luftsofas sind in wenigen Sekunden via durch-die-Luft-Ziehen "aufgeblasen" und verknotbar. Es ist kein weiteres Zubehör notwendig. Mit vier Sofas kann man in wenigen Sekunden einen Kreis bilden, in dem sich dann Leute tummeln können. Die Sofas können ohne viel Aufwand durch die KVs wandern. Die Größe der eingerollten Sofas entspricht jeweils einem Turnbeutel, sind im Zweifel also auch zugfahrtkompatibel. Sie sind sehr gut zum Unterschriftensammeln geeignet, da man mit wenigen Mitteln eine coole Atmosphäre schaffen kann, um Leute anzulocken, und auch gut geeignet für Infositze.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_19_Umlauf: Finanzantrag orangenen Luftsofas

1. : Andreas Roth,Neismark (Diskussion), Stefanie Hänel, Moritz Grosch
2. :
3. :

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth Zusatzinfos: http://www.ebay.de/itm/Liegesack-Luftcouch-Sitzsack-Lounge-Aufblasbar-Urlaubsreise-Air-Sofa-Sessel-Bett-/222474750918?var=521326073566&hash=item33cc874bc6:g:exEAAOSwOgdYzi9X

siehe zusätzlich Ticket in OTRS

Finanzantrag LSVD Rainbowflash

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_04_Umlauf: Finanzantrag LSVD Rainbowflash

Beantragt von: Robert Lutz

Antragstext: Ich beantrage, den LSVD Sachsen bei der Durchführung des Rainbowflash 2017 am 17.Mai mit einer Summe von 200€ zu unterstützen.

Begründung: Der LSVD veranstaltet jedes Jahr am 17.5., am Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie, den sachsenweiten Rainbowflash unter anderem in Dresden, Leipzig, Chemnitz, Pirna, Plauen, Zittau, Görlitz, Zwickau und in Torgau. Jede dieser Veranstaltungen kostet ca. 300€. Wir könnten einen kleinen Anteil dazu leisten und werden als Sponsor erwähnt. Außerdem: WAHLKAMPF

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_04_Umlauf: Finanzantrag LSVD Rainbowflash

1. : Robert Lutz, Michael Bauschke, Moritz Grosch, Andreas Roth, Pirat´Smud, Stefanie Hänel, Neismark (Diskussion)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert Lutz, Andreas Roth Zusatzinfos: Rainbowflash

siehe zusätzlich Ticket in OTRS

Finanzantrag CSD-Saison

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_04_Umlauf: Finanzantrag LSVD Rainbowflash

Beantragt von: Robert Lutz

Antragstext: Ich beantrage, jeden CSD-bestreitenden Kreisverband mit einer Summe von 100€ zu unterstützen. Gesamtkosten 300€.

Begründung: Dresden 100, Leipzig 100, Chemnitz 100, außerdem WAHLKAMPF

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_04_Umlauf: Finanzantrag LSVD Rainbowflash

1. : Robert Lutz, Michael Bauschke, Moritz Grosch, Andreas Roth, Pirat´Smud, Stefanie Hänel, Neismark (Diskussion)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos:

offen

• keine

Anträge

GO Änderung weniger Vorstandssitzungen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_17_02: GO Änderung weniger Vorstandssitzungen

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: § 5 Vorstandssitzungen

alt: Die Vorstandssitzungen finden in der Regel fernmündlich jeden zweiten Montag um 20:30 Uhr im Kanal Gliederungen/Sachsen/Vorstandssitzung auf dem NRW-Mumbleserver statt.

neu: Die Vorstandssitzungen finden in der Regel fernmündlich jeden vierten Montag um 20:30 Uhr im Kanal Gliederungen/Sachsen/Vorstandssitzung auf dem NRW-Mumbleserver statt. Sofern mindestens zwei Vorstandmitglieder Bedarf an einer weiteren Sitzung anmelden, wird eine weitere, zwischenzeitiche Sitzung im 14-Tage-Rhythmus einberufen. Der Bedarf ist vier Tage im Voraus per E-Mail an die restlichen Vorstandsmitglieder kundzutun, damit auch bei zwischenzeitlichen Sitzungen der regulären Ankündigungsfrist Genüge getan werden kann. Die Einberufung außerordentlicher Sitzungen sowie Umlaufbeschlüsse bleiben hiervon unberührt.
Begründung: In den meisten der letzten Sitzungen haben wir nur das Protokoll

abgearbeitet. Das ist vertane Zeit, die wir in andere Dinge besser investieren können.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_17_02: GO Änderung weniger Vorstandssitzungen

1. : Stefanie Hänel, Moritz Grosch, Mark Neis, Jörg Stefan Smuda, Andreas Roth
2. :
3. : Michael Bauschke, Robert Lutz

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Stefanie Hänel

Zusatzinfos:

GO Änderung Auweichmumble hinzufügen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_17_03: GO Änderung Auweichmumble hinzufügen

Beantragt von: Moritz Grosch

Antragstext: *ALT:* §5.1 Die Vorstandssitzungen finden in der Regel fernmündlich jeden zweiten Montag um 20:30 Uhr im Kanal Gliederungen/Sachsen/Vorstandssitzung auf dem NRW-Mumbleserver statt.

• NEU:*

§5.1 Die Vorstandssitzungen finden in der Regel im Kanal Gliederungen/Sachsen/Vorstandssitzung auf dem NRW-Mumbleserver statt. Sollte der NRW-Mumbleserver nicht verfügbar sein, wird auf den Brandenburg-Server ausgewichen, danach auf den Bayern-Server und danach auf den Berlin-Server.

Begründung: Es ist bisher nur das NRW-Mumble in der GO, nicht aber was passiert wenn es down ist

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_17_03: GO Änderung Auweichmumble hinzufügen

1. : Stefanie Hänel, Mark Neis, Andreas Roth, Moritz Grosch, Robert Lutz, Jörg Stefan Smuda
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Stefanie Hänel

Zusatzinfos:

GO Änderung GO-Änderungsanträge in Einladung nennen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_17_04: GO Änderung GO-Änderungsanträge in Einladung nennen

Beantragt von: Moritz Grosch

Antragstext: *ALT:* §5.2 Eine Vorstandssitzung wird durch den Generalsekretär oder ein damit beauftragtes Vorstandsmitglied möglichst mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail über die Ankündigungsliste oder durch Protokollnotiz der vorhergehenden Vorstandssitzung einberufen.

• NEU:*

§5.2 Eine Vorstandssitzung wird durch den Generalsekretär oder ein damit beauftragtes Vorstandsmitglied möglichst mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail über die Ankündigungsliste oder durch Protokollnotiz der vorhergehenden Vorstandssitzung einberufen. Liegen Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung vor, so muss per E-Mail eingeladen werden. Die Einladungsmail muss dabei die Titel der GO-Änderungsanträge beinhalten.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_17_04: GO Änderung GO-Änderungsanträge in Einladung nennen

1. : Michael Bauschke, Stefanie Hänel, Moritz Grosch, Andreas Roth, Mark Neis, Jörg Stefan Smuda, Robert Lutz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Stefanie Hänel

Zusatzinfos:

GO Änderung Einladungen auf Sachsen-ML nicht auf Ankündigungsliste

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_17_05: GO Änderung Einladungen auf Sachsen-ML nicht auf Ankündigungsliste

Beantragt von: Moritz Grosch

Antragstext: *ALT:* §5.2 Eine Vorstandssitzung wird durch den Generalsekretär oder ein damit beauftragtes Vorstandsmitglied möglichst mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail über die Ankündigungsliste oder durch Protokollnotiz der vorhergehenden Vorstandssitzung einberufen.

• NEU:*

Eine Vorstandssitzung wird durch den Generalsekretär oder ein damit beauftragtes Vorstandsmitglied möglichst mit einer Frist von 2 Tagen per E-Mail über die Mailingliste des LV Sachsen oder durch Protokollnotiz der vorhergehenden Vorstandssitzung einberufen.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_17_05: GO Änderung Einladungen auf Sachsen-ML nicht auf Ankündigungsliste

1. : Michael Bauschke
2. : Moritz Grosch, Robert Lutz, Mark Neis,Stefanie Hänel
3. : Andreas Roth

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Moritz Grosch

Zusatzinfos:

GO-Änderungsanträge nicht per Umlaufbeschluss

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_17_06: GO-Änderungsanträge nicht per Umlaufbeschluss

Beantragt von: Moritz Grosch

Antragstext: *ALT:* §3.3 Änderungen an der Geschäftsordnung erfordern die absolute Mehrheit aller amtierenden Vorstandsmitglieder.

• NEU:*

§3.3 Änderungen an der Geschäftsordnung erfordern die absolute Mehrheit aller amtierenden Vorstandsmitglieder und können nicht im Umlaufverfahren beschlossen werden.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_17_06: GO-Änderungsanträge nicht per Umlaufbeschluss

1. : Michael Bauschke, Stefanie Hänel, Robert Lutz, Andreas Roth, Mark Neis, Moritz Grosch, Jörg Stefan Smuda
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Stefanie Hänel

Zusatzinfos:

Beteiligung am Budget der Bundeswahlorga

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_17_07: Beteiligung am Budget der Bundeswahlorga

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Hiermit beantrage ich 8.000 EUR als Anteil des LV Sachsen am Budget der Bundeswahlorga. Aus dem Budget sollen das Design, der Wahlwerbespot, die Kosten der 3 Spitzenkandidaten und ein Pressetool bezahlt werden. Mit der Annahme dieses Beschlusses, wird der Beschluss #LV-SN_2016_01_30_04: Finanzantrag Bundes-Wahlkampforga, vom 30.01.2017 aufgehoben.

Begründung: Der Anteil des LV Sachsen würde sich jetzt zwar um 6.500 EUR erhöhen, dafür bekommen wir ein professionelles Design und Werbespot (der Werbespot LTW14 lag bei 1.500 EUR). Das Pressetool wird benötigt um die Reichweite unserer Pressemitteilungen in den Printmedien zu ermitteln. Sollte das Budget nicht aufgebraucht werden, fließt der Rest wieder zurück an die LVs.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_17_07: Beteiligung am Budget der Bundeswahlorga

1. : Mark Neis, Stefanie Hänel, Moritz Grosch, Andreas Roth, Robert Lutz, Jörg Stefan Smuda, Michael Bauschke
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: Gesamtsumme soll 180.000 EUR sein.

Bestellung Werbematerial

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_17_07: Bestellung Werbematerial

Beantragt von: Robert Lutz

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, Verteilmaterialien für die UU-Sammlung des Landesverbandes anzuschaffen (Kulis, Feuerzeuge, Signet-Sticker und evtl Klemmbretter). Maximalbetrag: 1200 €

Begründung: Verteilzeuchs für UU-Sammlung

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_17_07: Bestellung Werbematerial

1. : Stefanie Hänel, Robert Lutz, Moritz Grosch, Jörg Stefan Smuda, Mark Neis, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: Möglicher Typ von Kugelschreibern: Kulis: https://www.schneider.de/schneider/de/Werbeartikel/Kugelschreiber/Kunststoffkugelschreiber/Kugelschreiber-Slim-Touch-blauschreibende-Super-Point-Mine/produkt/l8248011?fromSearch=Kategorie&ctp=cG9zPTgmc2ltaT05OC4zNQ

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

• http://piraten-sachsen.de/kalender
  • 17.04., 16:00 – 17:00 Uhr: Bürgersprechstunde Chemnitz (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
  • 22.04 / 23.04.; Verwaltungstreffen der Piratenpartei Deutschland in Chemnitz (DJH Jugendherberge Chemnitz Eins, Getreidemarkt 1, 09111 Chemnitz)
  • 24.04., 16:00 – 17:00 Uhr: Bürgersprechstunde Chemnitz (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
  • 25.04., 19:30 – 22:30 Uhr: Arbeitstreffen KV Chemnitz (CGS, Hermannstraße 6, 09111 Chemnitz)
  • 27.04., 20:00 – 22:00 Uhr: Hauptversammlung Mittelsachsen (Restaurant - Brauhof, Körnerstraße 2, 09599 Freiberg)
  • 27.04., 19:30 - 22:00 Uhr: Piratenabend Leipzig (Greensoul Johannisallee 7, Leipzig)
  • 08.05., 16:00 – 17:00 Uhr: Bürgersprechstunde Chemnitz (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)

Internes

• Landesliste
  • Unterstützungsunterschriften sammeln - ab Wann und Wie
    • Wahltermin 24. September 2017
  • müssen bis zum 17. Juli eingereicht werden

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

• UU sammeln läuft

vKV Bautzen

• niemals neue Infos

KV Chemnitz (Moritz Grosch)

• hatte Landes-Wahlkampf-Orga-Treff
• hatte Bundes-Verwaltungs- und Kandidatentreff
• UU sammeln läuft
• Veranstaltung am 1.Mai -> UU

KV Dresden (Jörg)

• UU sammeln läuft
• Veranstaltung 1.Mai -> UU

vKV Erzgebirge (Robert Lutz)

• nix neues

KV Görlitz

• derzeit keine Infos

KV Leipzig

• Lily sammelt UU's, Status Rest - unbekannt

KV Meißen

• Möchte Meißen an der allgemeinen Wahlkampfkoordination (Mailingliste) teilnehmen?
• "Denen ihre Webseite ist weg"

KV Mittelsachsen (Robert Lutz)

• AV: Keinen Direktkandidaten aufgestellt
• UU Sammeln läuft
• Hauptversammlung 26.4.17, 20 Uhr im Brauhof Freiberg
  • Antrag auf Auflösung des KV's liegt vor

vRV Leipziger Umland

• derzeit keine Infos
• Konto zu, benötige Info wer die Webseite betreut
• Website -> wird geklärt von Mark

vRV Westsachsen

• NICHTS!

Landesgeschäftsstelle

https://lavosn.piratenpad.de/22

• • bleiben erstmal drin, Vermieter wechselt
  • warten auf KV Dresden wegen Sicherstellung der Post
  • wir bleiben da drin

Sonstiges

Liquid Erfurt

• https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2016.1/Sonstiges
  • wer machts? - Michmo
  • was ist das Ziel
    • reden
  • zur Info: https://wiki.liquid-erfurt.org/protokolle:arbeitstreffen:2016-12-10
  • wollen nochmal anfragen, wegen genauen Bedingungen
  • gibt aber evtl Datenschutzbedenken
  • zur Zeit wahrscheinlich nicht, erst wenn Umzug auf andere Plattform erfolgt ist
  • wegen Datenschutz nachfragen
    • bisher keine Antwort, MV am 02.04. Protokoll abwarten

Wahlkampforga

• Mail-Adresse ist Vorstands-OTRS
• stattdessen Mailverteiler?
  • Vorschlag Robert: P!ru als Ansprechpartner die sich jederzeit Hilfe von mir und Toni holen kann
  • Vorschlag Piru: Verteiler an mehrere Personen, da Piru nicht einziger Ansprechpartner für Wahlkampf sein wird
  • Status Quo: Wahlkampf-Ansprechpartner ist Landesvorstand -> OTRS
  • wir sind uns einig dass wir uns uneinig sind :D +1

• Umsetzung:
  • Verteiler für Wahlkampfkoordinatoren anlegen (AnRo, Steffi), an Enavigo (Todo: Mark)

Marina Kassel

• nächste Marina Kassel vom 16.06. bis 18.06.2017
  • Gleichzeitig Kandidatentreffen
  • Mark muss an dem WE arbyten und nimmt definitiv nicht teil
  • Lily, Toni & Robert fahren hin, weil auch Kandidatentreffen

Ende öffentlicher Teil

Es ist 22:46 Uhr

geschlossene Sitzung

• nicht öffentliches Pad:
  • https://lavosn.piratenpad.de/geschlossen

Ende geschlossener Teil

• nächste Sitzung: 22.05.2017, 20:30 Uhr (4. Montag im Mai)
• Pad für nächste Sitzung:

**https://lavosn.piratenpad.de/2017-05-22

Ende der Sitzung

23:23 Uhr