SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-09-05
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 27.08.2016
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| Zeit: 05. September | Nächstes Treffen: 19.09.2016
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Protokoll von alle |
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Andreas Roth, Mark Neis, Marcel Ritschel, Robert Lutz – und du! Lies das Protokoll live mit! |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 242, davon 167 stimmberechtigt (Mitglieder ); 66 in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Inhaltsverzeichnis
- 1 Nicks der Vorstandsmitglieder
- 2 Begrüßung
- 3 Berichte
- 4 Aufgabentracking
- 5 Formales/Anträge
- 6 Offene Baustellen + Internes
- 6.1 Kalenderkontrolle
- 6.2 Offene Baustellen
- 6.3 Internes
- 6.3.1 Berichte aus den Kreisen
- 6.3.1.1 OV Dresden-Neustadt
- 6.3.1.2 KV Bautzen
- 6.3.1.3 KV Chemnitz (Moritz Grosch)
- 6.3.1.4 KV Dresden (Marcel Ritschel)
- 6.3.1.5 vKV Erzgebirge (Robert Lutz)
- 6.3.1.6 KV Görlitz
- 6.3.1.7 KV Leipzig
- 6.3.1.8 KV Meißen
- 6.3.1.9 KV Mittelsachsen (Robert Lutz)
- 6.3.1.10 vRV Leipziger Umland (Robert Lutz)
- 6.3.1.11 vRV Westsachsen
- 6.3.1.12 Landesgeschäftsstelle
- 6.3.1 Berichte aus den Kreisen
- 6.4 Sonstiges
- 6.5 Ende öffentlicher Teil
- 6.6 geschlossene Sitzung
- 6.7 Ende geschlossener Teil
- 6.8 Ende der Sitzung
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Michael Bauschke: MB
- Andreas Roth: AnRo
- Mark Neis: MN
- Marcel Ritschel: MR
- Robert Lutz: RL
- Moritz Grosch: MG
- Jens Bekersch : JB
Begrüßung
Beginn 20:44 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Andreas Roth, Mark Neis, Marcel Ritschel, Robert Lutz
- Entschuldigt:
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- MR leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung: RL
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 08. August 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Marcel Ritschel, Robert Lutz
: 
: Mark Neis
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 27. August 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Berichte
Es ist 20:46 Uhr
Michael Bauschke
- BPT
Robert
- BPT
- 1V Runde beim BPT
- Wahlkampfhilfe Berlin
- bedient jetzt auch Twitter
- Stammtisch Chemnitz
Mark Neis
- BPT Vorbereitung
- Transport BPT-Technik
- BPT Auf-/Abbau
- Bearbeitung des Themas "Industrie 4.0" mit Die Linke (Chemnitz)
- Umzug Mailaccounts KV Dresden
- Mails/OTRS
Andreas Roth
- BPT
- Schatzi- und Beitragsmumble
- ReBe Abgleich
- Mail / OTRS
Marcel Ritschel
- BPT
- Mails/OTRS
- Moritz sollte wieder Zugang zum CRM haben
Moritz
Jens
Aufgabentracking
Alle
- LEER
Michmo
- LEER
Robert
- LEER
Mark
- erledigt: piraten-soe.de und piraten-dresden Domain, Mails umziehen (Authcodes erhalten), Authcodes erneut an BundesIT weitergeleitet
- stalled: Anschreiben an Jobcenter
- stalled: TTIP-Veranstaltung in Chemnitz organisieren
- offen: Piraten als Unterstützer auf http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/leipzig/
http://ttip-demo.de/home/netzwerk/#c607? http://ttip-demo.de/mitmachen/webbanner/
- Presseanfrage ERZ (E-Mail Robert)
- AV Leipzig checken (http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Laufende_Umlaufbeschl.C3.BCsse)
Marcel
- LEER
Andreas
- LEER
Jens
- in Arbeit: Konzeptvorschlag fertig bearbeiten/diskutieren, layouten, an KV's versenden
Moritz
- LEER
Es ist 20:57 Uhr
Formales/Anträge
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- nope
offen
- nope
SMV Beschlüsse
- nope
Anträge
finanzielle Unterstützung für die SeCon 2017
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt die SeCon 2017 mit 200 € zu unterstützen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
Zusatzinfos: * bis zu 5 freie Plätze
Die Pirate Security Conference wird als zentrale Bundesveranstaltung seit 2015 in München parallel und in Partnerschaft mit der Münchner Sicherheitskonferenz durchgeführt und hat für die Piratenpartei bundesweite Beachtung gefunden.
Offene Baustellen + Internes
Kalenderkontrolle
- 05.09.2016 - 16:00-17:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
- 05.09.2016 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung, Mumble
- 07.09.2016 - 21:00 Uhr - offenes Neustadtpiraten Treffen, blondes (Louisenstraße 74)
- 08.09.2016 - 19:00 Uhr - ChaosFunkPiraten-Stammtisch KV Chemnitz, Café Kutsche, Franz-Mehring-Straße 17
- 10.09.2016 - 10 Jahre Piratenpartei Deutschland
- 12.09.2016 - 16:00-17:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
- 13.09.2016 - 20:00 Uhr - Vorstandssitzung KV Chemnitz, CGS (Hermannstraße 6)
- 14.09.2016 - 21:00 Uhr - offenes Neustadtpiraten Treffen, blondes (Louisenstraße 74)
- 17.09.2016 - Anti-TTIP-Demo, Leipzig (http://ttip-demo.de/home/netzwerk/#c607?)
- 18.09.2016 - Wahltag Berlin (geplant. Berliner Verwaltung hat Softwareprobleme)
- 19.09.2016 - 16:00-17:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
- 19.09.2016 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung, Mumble
- 01.11.2016/02.11.2016 angestrebter Termin für den Tag der politischen Arbeit (TdpA) 16.2 - Ort: Braunschweig
Offene Baustellen
Internes
Berichte aus den Kreisen
OV Dresden-Neustadt
KV Bautzen
- ?
KV Chemnitz (Moritz Grosch)
- CGS durch Bällebad blockiert
- Stuttgart hat angefragt, ob sie die restlichen Spendengelder bekommen können
KV Dresden (Marcel Ritschel)
vKV Erzgebirge (Robert Lutz)
- Presseanfrage via Chemnitz erhalten
KV Görlitz
- ?
KV Leipzig
- wollen am 22.10. AV machen
KV Meißen
- ?
KV Mittelsachsen (Robert Lutz)
- hatten Stammtisch, leider war ich durch BPT-Transporter ausladen verhindert
vRV Leipziger Umland (Robert Lutz)
- ?
vRV Westsachsen
- nix neues
Landesgeschäftsstelle
- nix neues
Sonstiges
Kündigung SMV
Klarstellung, weil auf ML falsch dargestellt, Post lag in der Geschäftsstelle:
Sehr geehrter Herr Neis, sehr geehrter Herr Roth, sehr geehrte Damen und Herren,
mit Schreiben vom 19.08.2016 haben wir den Dienstleistungsvertrag vom 15.08.20164 zum 30.09.2016 gekündigt und haben Sie um Bestätigung des Erhalts gebeten. Mit Ihrem Schreiben vom 28.08.2016, das uns mittlerweile per Telefax und E-Mail zuging, kündigten Sie Ihrerseits, bezogen sich aber auf unser Schreiben an Herrn Göbel vom 22.08.2016, das einen völlig anderen Inhalt hatte. Unser Kündigungsschreiben vom 19.08.2016 wurde Ihnen nach vorliegender Bestätigung der Deutschen Post AG am 20.08.2016 zugestellt. Somit ist unser Schreiben in Ihren Machtbereich gelangt und Sie konnten vom Inhalt unter normalen Umständen Kenntnis erlangen, was wir nach den Gepflogenheiten des Rechtsverkehrs von Ihnen erwarten dürfen. Eine tatsächliche Kenntnisnahme ist nach herrschender Meinung nicht erforderlich. Unsere Kündigung ist somit als empfangsbedürftige Willenserklärung zugegangen und damit rechtwirksam. Eine Kündigung Ihrerseits ist somit obsolet, gleichwohl nehmen wir Ihre Kündigung rein vorsorglich hiermit an. Der guten Ordnung halber erhalten Sie unser Kündigungsschreiben im Anhang zu dieser E-Mail nochmals als PDF zu Ihrer Kenntnisnahme. Gern werden wir nach Ende des Vertragsverhältnisses die Daten verschlüsselt an die mitgeteilte E-Mailadresse dsb2@piratenpartei.de senden.
Bei der Löschung der Daten werden wir verfahren, wie vertraglich vereinbart (siehe Anlage 1 zum IT-Dienstleistungsvertrag, Punkt 5). Darin wurde vereinbart, dass wir "zur Beweissicherung des Systembetriebes (…) auch nach Beendigung des Vertrages alle Daten fünf Jahre unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen aufbewahren", d. h. wir werden die Daten verschlüsselt und gemäß Bundesdatenschutzgesetz gesperrt für diesen Zeitraum aufbewahren.
Freundliche Grüße
FlexiGuided GmbH Johannisstr. 12 10117 Berlin
- Sir: Klausur zur Beantwortung DSB Schreiben, Unterlagen von Flexiguided gefordert, diese nicht bekommen bzw drum rum gerede, Empfehlung zur Kündigung
- AnRo: Darauf BPT Sitzung, alle da bis auf Jens, Beschluß zur Kündigung, ging dann auch raus, was wir bis dahin nicht wussten, Flexi hatte zuvor schon ihrerseits gekündigt, somit ab 30.09. SMV weg
- MR: Gilt dann auch für die Untergliederungen, die dann auch keine SMV mehr dann haben.
Nachlese BPT
- neuer Vorstand
- 1V Runde
- Zusammenabeit zw Länder und Bund
- mehr Informationsfluß
- Kommunikation verbessern
AV Leipzig für BTW17
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Laufende_Umlaufbeschl.C3.BCsse
- soll der 22.10. werden
Wahlkampf Berlin
- Die PIRATEN Berlin haben eine Wikiseite, wo wir versuchen alle wichtigen Infos vorzuhalten: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016
- Reisebüro http://wiki.piratenpartei.de/BE:Reiseb%C3%BCro
- Info: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016
Informationen und Ansprechpartner vermerken wir im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016/Organisation Bei Fragen wendet euch bitte an unseren Wahlkampfkoordinator Paul unter Paul.Neumann@berlin.piratenpartei.de oder an vorstand@berlin.piratenpartei.de
LMV 2016.1
- https://piraten-sachsen.piratenpad.de/parteitag-2016-1-orga
- Orga pad
- https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2016.1
- wiki Seite LMV
- https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Aufstellungsversammlung/2016.1
- wiki Seite AV
- Einladungen
ML Moderation
Wurde beschlossen, jedoch zieht der Berwerber seine Beauftragung zurück.
Ende öffentlicher Teil
Es ist 21:42 Uhr
geschlossene Sitzung
- nicht öffentliches Pad:
Mitgliedsantrag
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt Pirat2016-09-05 aufzunehmen.
- : Mark, Marcel, Andreas, Robert
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel
Ende geschlossener Teil
- nächste Sitzung: 19.09.2016, 20:30 Uhr
- Pad für nächste Sitzung:
** https://lavosn.piratenpad.de/2016-09-19
