SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-10-11

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Mittwoch, 06. Oktober 2010
Zeit: Montag, 11. Oktober, ab 20.00 Uhr
Nächstes Treffen: Montag, 18. Oktober 2010
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Werkzeuge für den Protokollanten:
Piratepad: Lies das Protokoll live mit!

Stream unter http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum2400.ogg

Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleiter: Stefan Hofmann Protokoll: Torsten Fehre

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesende: Andreas Romeyke, Stefan Hofmann, Torsten Fehre, Thomas Krohn

Wir sind beschlussfähig

Beschluss letztes Protokoll

Das Protokoll vom 06. Oktober 2010 ist genehmigt

Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

  • TOP4 des letzten Protokolls füllen


  • Ausschreibungen für Beauftragungen per Mail raussenden: Done (Stefan)
    • Andreas hat was auf der Sachsen-Liste ergänzt
    • Stefan hat noch mit Andre gesprochen, der hat auch was dazu geschrieben
    • Steht alles unter SN:Orga/Aufgaben/Mitmachportal
  • Erstellung der Liste der offenen Beschlüsse des alten Vorstands
    • Thomas hat schnell eine Liste zusammengestellt
  • Mail zur Ausschreibung "Rechtsextremismusbeauftragter" schicken:
    • Ist mit obigen "Ausschreibungs-TODO" erledigt worden

TOP 1: Aktuelles

Offene Beschlüsse des letzten Vorstands

  1. Geschäftstelle: Stefan und Thomas
  2. Flyer mark: in Arbeit (Steht auf der Sachsen-ML, muss noch was geändert werden)
  3. Aufkleber: Bestellung beschlossen, Aufkleber fehlt (waren für BRN, Beschluss wurde nie umgesetzt)
    • Andreas: Wir sollten unbedingt mal schauen, was wir da wirklich brauchen
    • Thomas: Ich spricht mit Andre ab, was an Aufklebern vorhanden ist und was noch bestellt werden müsste.
  1. Fahnen: 10 Stück: einfach nie bestellt
    • Thomas: Wollen wir das noch machen? Letztes Jahr haben wir 20-30 Fahnen bestellt, die sind aber nie zurückgekommen
    • Andreas: Wer hat die ausgeteilt?
    • Thomas: Das war damals Wahlkampf. Jemand hat sich drum gekümmert ...
    • Andreas: ich würde gern mal später aufgreifen, wenn wir in den KVs nachgefragt haben.
  1. Kontoumzug: Protokoll LPT 2009.1 fehlt noch
  2. Rechenschaftbericht 2009
    • Ist Verhandlugssache zwischen Thomas und "Hamburg"
  1. Auszahlung an die KVs (Beiträge Q2,3, Umlage der 5000 €):
    • Thomas möchte das bis nächste Woche geschafft haben.
  1. Protokolle/Beschlüsse nummerieren und beschlüsse dokumentieren
    • Torsten versucht, innerhalb der nächsten 2 Wochen, das Ganze inzubekommen
  1. Webseite neugestalten
    • Thomas: Das Thema "driftet vor sich hin". Begonnen letztes Jahr im September
    • Wer wollte sich kümmern?
    • Thomas: Erst ich, dann Robert, dann Thomas Herzog und Meike
    • Aktueller Fortschritt: 50 Prozent wurden erledigt. Benötigt werden "professionelle" Designer, Layouter und Programmierer. Sprich "Arbeitskräfte". Wenn Thomas H. das allein macht, dann dauert das länger
    • Andreas: Hat das Priorität?
    • Thomas: Ich würde gern das Thema abschließen irgendwann.

TOP 2: Beauftragungen

  • Stefan: Wir haben Bewerbungen für Technik, LSG-Leitung, Rechtsextremismus
  • Andreas: Ich habe Udo und Lily angefragt, aber noch keine Antwort bekommen
  • Andreas: Ich schlage vor, die Beauftragungen auf nächste Woche zu verschieben
  • Stefan: Stimmt, das hat noch keinen Zweck
  • Andreas: Die Beauftragungen bleiben in Kraft. Presse ist extrem wichtig. Wir brauchen jemanden, der sich mit Medien auskennt und fehlerfrei Deutsch sprechen und schreiben kann. Twitter + Blog haben wir Leute.
  • Stefan: Technik hat sich Klaus Peukert beworben
  • Thomas: Noch mal auf der ML pushen

Anmerkung von occcu: Bitte bedenkt doch mal, dass es ziemlich wenig wertschätzend ist, wenn ihr Jobs ausschreibt, die schon Leute haben...

  • Andreas: Ich danke allen dafür, dass sie im letzten Jahr sehr gute Arbeit geleistet haben. Aber ich möchte auch anderen Leuten die Möglichkeit geben, mit ihren Aufgaben zu wachsen. Es gibt Piraten, die bestimmte Themen schon besetzt haben. Und ich hätte gern eine Auswahl. Manchmal ist sogar ein Team auch sinnvoll. Aber als Vorstand möchte ich einen Verantwortlichen.
  • Torsten: Nächste Woche machen wir aber wirklich die Beauftragungen fest?
  • Andreas: Ja, dort wo wir es können.

TOP 3: Satzungsänderungskommission

Es liegt eine Klage gegen uns vor, in welcher Teile des Landesparteitags angefochten werden. Die Satzungsänderungskommission und deren Zusammensetzung sind Bestandteil. Der Kläger hat uns zusätzlich ein Vergleichsangebot unterbreitet, in dem er dennoch die den Beschluss (abgeänderter Antrag Z10) die Zusammensetzung der Satzungsänderungskommission soll vom Vorstand festgelegt werden.

  • Andreas: Die Klage ist an vielen Stellen nicht strittig. Auf der anderen Seite haben wir die Pflicht, vor dem LSG die Position des LPT so gut wie möglich zu übernehmen. Deswegen bin ich nicht sicher.
  • Torsten: Wir haben auch ein Vergleichsangebot vorliegen
  • Andreas: Das Vergleichsangebot ist nett. Wenn andere Piraten klagen, dann nützt uns dieses Angebot gar nichts. Wenn andere nicht klagen, dann ist das gut. Wenn jedoch jemand anderes klagen sollte, dann haben wir ein Problem.
  • Thomas: Ich bin dafür, das Schiedsgericht abzuwarten.
  • Torsten: Ich würde das Vergleichsangebot annehmen
  • Stefan: Ich möchte das LSG abwarten.

Wir gehen also nicht auf das Vergleichsangebot ein.

  • Torsten: Verschieben wir jetzt die Einrichtung der Satzungskommission, bis uns das LSG-Urteil vorliegt?
  • Thomas: Das kann aber dauern
  • Andreas: Naja, eigentlich brauchen wir so was nicht. Schaden tut sie auch nicht.
  • Torsten: Wir müssen jemanden vom Vorstand abstellen und aus jedem KV 2 "Delegierte" einbeziehen
  • Andreas: Wir können die KVs aber nicht zwingen. Mehr als eine "höfliche Bitte" können wir nicht äußern. Also bringt es uns etwas, wenn wir jetzt die Satzungskommission einberufen? Haben wir Nachteile dadurch? Ich selbst habe nicht die Zeit, mich da zu einzubringen.
  • Stefan: Es spricht erst mal nichts dagegen, erst mal die KVs anzuschreiben, ob sie Leute haben, die mitmachen würden
  • Andreas: Ich würde erst mal die KVs anschreiben. Und wenn die KVs alle ihre 2 Leute geschickt haben, dann legen wir fest, wer von uns in die Kommission geht
  • Stefan: Man kann es ja auch erst mal auf freiwilliger Basis probieren

Stefan wird die KVs per Email bitten, ihre Delegierten an die Satzungsänderungskommission zu entsenden.

TOP 4: Ausschreibung Organsation LPT und Landesplenum

  • Torsten: Ich würde gern eine Ausschreibung machen, wo sich entweder ein KV oder eine Gruppe aus mindestens drei Piraten bewerben können.
  • Andreas: Ich hätte gern einen Verantwortlichen, der den Hut aufhat. Von mir aus kann das auch ein KV übernehmen. Auf dem LPT hab ich mit einem aus Chemnitz gesprochen. Es wäre gut, wenn derjenige sich bei uns melden könnte

Thomas (DasLlama): Ich würde das Plenum gerne für Januar übernehmen, weil ich mich mit der AG Programm, da sowie gerne treffen will. (Räusper es gab noch kein Plenum in Chemnitz)

  • Andreas: Plenum und AG Proramm sollten getrennt sein. Es geht vor allem um Organisation, jetzt weniger als programmatischer Arbeit. Inwiefern hat Thomas da Unterstützung? Ich weiß nicht, wie es Ressourcentechnisch im KV Leipzig aussieht
  • Andreas: Ich finde es gut, wenn Thomas sich dort anbietet. Er sollte aber Unterstützung bekommen
  • Thomas: Ich würde es gern jemand anderem geben, damit Thomas sich um die Webseite kümmern kann
  • Andreas: Dann schreiben wir das aus, also komplett Landesplenum und Landesparteitag. Mir wäre es wichtig, wenn die Plenum-Orga auch die LPT-Orga übernehmen kann
  • Thomas: Wenn das klappt, toll, wen nicht? - Andreas: Schadensbegrenzung
  • Andreas: Auch wenn wir noch nicht das Budget kennen: Wir sollten dennoch schon mal inhaltlich organisieren. Wir müssen auf dem Plenum herausfinden, was konsensfähig ist, damit wir auf dem LPT ein Programm aus einem Guss verabschieden können. Jetzt müssen die Vorbereitungen dazu laufen. Zur Vorbereitung gehört aber auch: Wie können wir unterschiedliche Meinungen bündeln? Stichworte: Kreativitätstechniken, Metaplan, etc.

Andreas wird am Sonntag die Ausschreibung verfassn.

Thomas (DasLlama): Ich kenne da genug Leute, die da helfen. Seht ihr? ;) Naja, wir müssen sowie das Treffen organisieren, das Plenum wäre ein Abfallprodukt.

TOP 5: Anträge

Leipzig nimmt Platz

Der Landesvorstand möge die Demonstration "Leipzig nimmt Platz" vollumfänglich und offiziell unterstützen. Er weist zudem die Blogredaktion an einen Aufruf für die Blockadeaktion zu schreiben. Grundlage für diesen Antrag ist der Beschluss Z05 des Landesparteitags und das dazugehörige Positionspapier

  • Andreas: Ich bin dafür, dass wir den Aufruf an der Demonstration starten. Ich möchte aber nicht aktiv zu Sitzblockaden aufrufen
  • Stefan: Im Antrag steht aber klipp und klar, dass wir auf dem Blog zu Blockadeaktionen aufrufen soll
  • Thomas: Eventuell sollten wir einen Aufruf für "Meinungsfreiheit und Vielfalt" starten.
  • Andreas: Das wäre aber erst recht missverständlich
  • Stefan: Ich bin dafür, das zu unterstützen.
  • Andreas: Es gibt verschiedene Arten von Blockade. Wenn das beduetet: Demonstration anzumelden und die Polizei kann das nicht gewährleisten, dann ist die blockierende Wirkung in Ordnung. Ich finde es nicht in Ordnung, wenn durch Gewaltausübung verhindert wird, dass Rechtsextreme irgendwo langlaufen dürfen. Deswegen differenziere ich da. Blockade im Sinne von "aktive Blockade" finde ich nicht gut.
  • Stefan: Können wir nun "Leipzig nimmt Platz" unterstützen?
  • Andreas: Da bin ich dafür
  • Andreas: Gibt es da genaueres über die Aktion?
  • Thomas: Leipzig nimm Platz ist die erste Gegendemo, die da letztes Jahr war. Der OBM hatte sich mit an Sitzblockaden beteiligt (in der ersten Reihe)
  • Andreas: Also Sitzblockaden würde ich mit unterstützen
  • Andreas: Letztes Jahr gab es in LE-Connewitz einige hässliche Aktionen. Da möchte ich nicht mit hineingezogen werden. Aber Du hast ja gesagt, dass "Leizpig nimmt Platz" überhaupt nichts damit zu tun hatte.
  • Torsten: Diese Aktion konkret "Leipzig nimmt Platz" würde ich auch unterstützen
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 11.10.2010 # : Offizielle Unterstützung von Leipzig nimmt Platz
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand Sachsen unterstützt vollumfänglich die Demonstration "Leipzig nimmt Platz" und ruft alle sächsischen Piraten auf, sich daran zu beteiligen.
  1. 15yes.png: Stefan, Torsten, Andreas, Thomas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Originalantrag Eingereicht von Thomas



Thomas Herzog kann also den Blogeintrag schreiben.

TOP 6: Sonstiges

Strategie politische Arbeit

  • Andreas: Erste frage war: Worauf konzentrieren?

Stefan:

  • Aktionen im ländlichen Raum
  • Rotierender Stammtisch in Sachsen in Nicht-KV's
  • Der nächstgelegene KV übernimmt Orga
  • Vorstände sind immer mit dabei - mit gutem Beispiel voran
  • Torsten: nicht vorbereitet
  • Thomas: nicht vorbereitet


Andreas:

  • Ich halte es für ganz wichtig, dass wir den Kalender pflegen und die Verantsaltungen zu sammeln. Dadurch, wenn jeder Pirat sieht, wo etwas los ist, dann kann das wieder motivierten. Bei der letzten Bürgersprechstunde hab ich viel gelernt. Es ist wichtig für uns, an so etwas teilzunehmen.
  • Absolute Priorität hat die Programmentwicklung. Das ist die Basis, wie wir das bis zur Wahl aufbauen sollten. Eine Möglichkeit sind Umfragen. Das wäre vielleicht ein Mittel, um aus den einzelnen Mitgliedern einen "Konsens" zu finden
  • Ganz wichtig: Wir sollten die Piraten loben. Grundsätzlich sollte nicht alles schlecht geredet werden. Wir müssen als Vorstand darauf achten, dass das auch eingehalten wird. Wir müssen an die Kreisvorstände Aufgaben mit vorgeben.
  • Torsten: Wir sollten Mitglieder per Email informieren. Ein mal kann man das machen; wer mehr Infos möchte, der muss das bestätigen. Zukünftige Mitgliedsanträge müssen auch ein "Opt-In"-Feld für solche "Newsletter" haben
  • Andreas: Und Politisch?
  • Torsten: Wichtig ist das Programm. Dazu müssen Plenum und Parteitag mal "vernüfntig" ablaufen, so dass wir da auch mal programmatisch was ordentliches machen.
  • Andreas: Es bringt aber nichts, wenn nur 5 Leute am Plenum teilnehmen
  • Thomas: Wir sollten uns darauf konzentrieren, dass die Struktur läuft. Auch das Programm muss entsprechend stehen. Wenn wir verschiedene Themen
  • Thomas: Zum Thema Motivation sollten wir besser entsprechend den Leuten, die was machen wollen helfen. Freundlich bleiben, so dass es nach vorne geht.
  • Andreas: Für Flyer, etc. brauchen wir eine zentrale Anlaufstelle, die funktioniert, wo alles liegt, etc. Die Geschäftsstelle wäre erst mal ein guter Anlaufpunkt. Es muss dann von dort an die KVs verteilt werden. Wer flyern will, soll seine Flyer bekommen
  • Stefan: Ich bin jedes WE (Samstag Vormittag) in Chemnitz, ich kann da Flyer mit hinbringen.

Passwörter

  • Andreas: Ich hab im Protokoll gesehen, dass der Robert das alles weiß, wer wozu Zugang (ML, Blog, Technik, etc)? Mark sollte bis nächste Woche eine Übersicht erarbeiten, für welche Berechtigungen es Kennwörter gibt, wer diese hat und entsprechend der Dringlichkeit zu priorisieren.
  • Thomas: Möchtest du eine zentrale Datensammelstelle?
  • Andreas: Nein, ich will nur einen Überblick haben: Wer hat ein Kennwort für was? Mit welchen Berechtigungen? Richtig kritische Passwörter möchte ich auch bei einem Notar hinterlegt haben.

Blog/Webseite: DasLlama hat Adminzugang Server: alien8 (Frank Becker) hat Root-PW (fall für Notar!) Twitter: occcu hat PW 

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Orga/Aufgaben

Sachsen-Anhalt

  • LSA hat aufgrund eigener Erfahrungen begonnen, ein HOWTO und TODO für den nächsten Vorstand zu schreiben. Wir könnten den alten Vorstand noch mal fragen, was wichtig ist und dann gleichzeitig eine "Checkliste" für den neuen Vorstand zu treffen.
  • Außerdem ist es wichtig, sich in der Neufünfland-Gruppe zu engagieren.
  • Pressehandy wurde angeschafft, kann man schnell weitergeben. Alles unter eine Tel.-Nummer
  • Fototermin für Vorstand (f. Presse)
  • Wir können dort auch nach einer Pressemappe fragen (Thilo Fester). Sobald Pressesprecher/Pressearbeit die Leute feststehen, die Mappe auf die sächs. Verhältnisse anpassen.

Kontoumzug

Neuen Antrag bei Bank abgeben. Inklusive Unterschriften, etc. der neuen Vorstände. Thomas stellt alles zusammen. Satzung und Protokoll sollten noch zusammengesammelt werden. Torsten wird sich um den Kontoumzug kümmern, sobald das LPT-Protokoll von allen unterschrieben wurde

JuPis in Sachsen

  • Stefan: Ich bin/war der vierte in Sachsen (vieleicht sinds nun auch mehr)
  • Andreas: Kannst du mal unverbindlich anfragen, ob die Jupis noch Unterstützung aus Sachsen brauchen und wie diese aussehen könnte?


TOP 7: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 18. Oktober um 20.00 Uhr im Telko-Raum statt.

TODO-Liste bis zur nächsten Sitzung

  • Torsten: Beschlüsse 2009 nummerieren und archivieren (bis 25.10.20109
  • Stefan: Bei DSB nachfragen; Beschlüsse alter Vorstand, s. TOP 1 (bis 18.10.2010)
  • Stefan: die KVs per Email bitten, ihre Delegierten an die Satzungsänderungskommission zu entsenden.
  • Andreas: Ausschreibung Organisation Landesplenum und LPT
  • Torsten: Kontoumzug
  • Stefan: Unverbindlich bei den Jupis nachfragen, inwiefern sie Unterstützung aus Sachsen benötigen

Anschiss-Stack

Thomas

  • Umlagen KV's
  • Flyer nach Chemnitz
  • Rechenschaftsbericht 2009
  • Mark Mitgliedsanträge schicken
  • Kontoumzug(würde ich gern abgeben) Konto für Zwickau und Görlitz (evtl Pirna, Plauen)
  • Görlitz Finanzen (siehe Mail grad eben)

Torsten

  • TOP 4 aus letzter Sitzung nicht gefüllt
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