SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2010.2/Protokoll

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Saarland
Protokoll zum 2. Landesparteitag 2010

• Datum: 26.09.2010
• Beginn: 11:30
• Sitzungsleiter: Christian Sänger
• Protokollführer: Andreas Augustin, Pascal Briehl, Christian Backes
• Wahl- und Geschäftsordnung: Die gleiche wie bei der Gründungssitzung
• Wahlleiter: Jan Malburg
• Wahlhelfer: Holger Pick, Jan Engert

Zu Beginn sind 18 stimmberechtigte Mitglieder und 3 Gäste anwesend. Wir sind beschlussfähig.

Beschluss der Tagesordnung:

Wahl der Rechnungsprüfer wurde TOP 1.
Ansonsten gemäß vorläufiger, vorher bekannt gegebener Tagesordnung.

TOP 1: Wahl der Rechnungsprüfer

Kandidaten: Wolfgang Hoff, Holger Pick Beide gewählt.

TOP 2: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder und Bericht der Rechnungsprüfer

• 11:55: Der erste Vorsitzende, Marc Großjean, trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.
• 12:02: Die zweite Vorsitzende, Jasmin Maurer, trägt ihren Tätigkeitsbericht vor.
• 12:06: Der Schatzmeister, Andreas Augustin, trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.
• 12:23: Der Generalsekretär, Chinthujan Sehasothy, trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.
• 12:38: Der (einzige) Beisitzer, Martin Gisch, trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.

TOP 3: Entlastung des alten Vorstands

Es wird beantragt den Vorstand einzeln zu entlasten.

• Erster Vorsitzender: 17 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung
• Zweite Vorsitzende: 17 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung
• Generalsekretär: 17 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung
• Beisitzer: 17 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung

Die Entlastung des Schatzmeisters wird bis zum Bericht der Rechnungsprüfer verschoben.

Antrag auf Vorstellung der Kandidaten vor der Mittagspause: Geht ohne Gegenrede durch

Antrag auf Wahl eines verkleinerten Vorstands (5 statt 7 Mitglieder, einer statt 3 Beisitzer): 18 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Kandidaten für 1. Vorsitz:

• Jasmin Maurer
• Jan Niklas Fingerle schlägt Marc Großjean vor, doch dieser lehnt aufgrund seiner Tätigkeit im AStA für die Piraten Hochschulgruppe ab.

Kandidaten 2. Vorsitz:

• Jasmin Maurer, falls sie nicht 1. Vorsitzende wird.
• Thomas Brück kandidiert.
• Jasmin schlägt Jan Niklas Fingerle vor. Jan lehnt dies aus privaten Gründen ab.

Antrag auf Unterbrechung der Sitzung für die Mittagspause.

13:00 -- Unterbrechung des LPT -- 14:27 -- Fortführung --

Antrag auf Abstimmung zur Entlastung des Schatzmeisters - ohne Gegenrede angenommen

Rückkehr zu TOP 2

Die Rechnungsprüfer stellen den Antrag den Schatzmeister zu entlasten, da sie nichts zu beanstanden haben.

Entlastung des Schatzmeisters: 17 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung.
Damit ist der gesamte Vorstand entlastet

Rückkehr zu TOP3

• Christian Sänger stellt sich als Kandidat zur Verfügung mit der Anmerkung, dass er ab März nicht mehr zur Verfügung stehen könnte.
• Thomas Brück zieht seine Kandidatur daraufhin zurück.
• Chinthu schlägt Jürgen Kammer vor. Dieser lehnt ab.
• Jasmin schlägt Jan Engert vor. Dieser lehnt ab.

Schatzmeister:

• Andreas Augustin stellt sich zur Wahl als Schatzmeister.

Generalsekretär:

• Marc Großjean schlägt Chinthujan Sehasothy vor.

Beisitzer:

• Martin Gisch stellt sich zur Wahl.

14:40: Wahl des/der 1. Vorsitzenden

Die einzige Kandidatin stellt sich vor. Frage von Jürgen: Besondere Vorhaben? Zusammengefasste Antwort: Mehr Öffentlichkeitsarbeit "und wenn sie jedes mal Muffins machen muss".

• Die Wahl der 1.Vorsitzenden:
• Jasmin Maurer 16 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung
• Jasmin nimmt die Wahl an.
• Sie entfällt somit als Kandidatin für das Amt der zweiten Vorsitzenden.

14:55: Wahl des 2. Vorsitzenden

-- Der Wahlurnenöffungsschlitz wurde auf ein erforderliches Maß erweitert. --

Als Kandidat bleibt nur noch Christian Sänger, nachdem Jasmin ja nun 1. Vorsitzende ist, Thomas seine Kandidatur zurückgezogen hat und alle anderen gleich abgelehnt hatten, als sie vorgeschlagen wurden.

• Christian Sänger stellt sich vor.
• 15:07 Wahl des zweiten Vorsitzenden:
• Christian Sänger: 17 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen
• Christian nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

Andreas stellt sich vor.

• 15:11: Wahl des Schatzmeisters
• Andreas Augustin: 17 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen, 1 ungültig
• Andreas nimmt die Wahl an.

Wahl des Generalsekretärs

• Chinthu als einziger Kandidat stellt sich vor.
• 15:28: Wahl des Generalsekretärs
• Chinthujan Sehasothy : 18 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltung

Wahl des Beisitzers

• Martin Gisch kandidiert.
• Jan Niklas Fingerle schlägt Wolfgang Hoff vor, dieser lehnt ab.
• Pascal Briehl schlägt Jan Niklas Fingerle vor
• Jan Niklas Fingerle schlägt Pascal Briehl vor, dieser lehnt ab.
• Jasmin Maurer schlägt Jan Engert vor, dieser lehnt ab.
• Jan Niklas kandidiert doch, aus freien Stücken.

• Martin Gisch stellt sich vor.
• Jan Niklas Fingerle stellt sich vor.

• 15:32: Wahl des Beisitzers
• Martin Gisch: 15
• Jan Niklas Fingerle: 3
• Enthaltung: 0

• Martin nimmt die Wahl an.

Während der Wahl des Beisitzers kam ein weiteres Mitglied hinzu. Es sind nun 19 Stimmberechtigte auf dem LPT.

TOP 4: Wahl des Schiedsgerichts

• Aufstellung der Kandidatenliste.
• Jan Niklas Fingerle schlägt Jürgen Kammer vor. Dieser nimmt an.
• Wolfgang Hoff schlägt Jan Niklas Fingerle vor. Dieser würde gerne abwarten.
• Jasmin Maurer schlägt Pascal Briehl vor. Dieser nimmt an.
• Jürgen Kammer schlägt Marc Großjean vor. Dieser würde gerne warten.
• Jan Niklas zieht zurück.
• Marc nimmt an.
• Jasmin Maurer schlägt Jan Engert vor. Dieser nimmt an.

Antrag auf Verkleinerung des Schiedsgerichts gemäß §3 Absatz 2 der Bundesschiedsgerichtsordnung: 18 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

Kandidatenliste geschlossen, die Kandidaten stellen sich vor.

• Jürgen Kammer stellt sich vor.
• Pascal Briehl stellt sich vor.
• Marc Großjean stellt sich vor.
• Jan Engert stellt sich vor.

16:05: Wahl des Schiedsgerichts

• Jürgen Kammer: 17
• Pascal Briehl: 10
• Marc Großjean: 17
• Jan Engert: 12
• Enthaltungen: 0
• Ungültig: 0

• Jürgen nimmt die Wahl an.
• Marc nimmt die Wahl an.
• Jan nimmt die Wahl an.

16:17: Kurze Unterbrechung 16:29: Ende der Unterbrechung. Wir sind wieder zurück bei 18 Stimmberechtigten.

Aufstellung der Kandidatenliste für das Amt des Ersatzrichters

• Jasmin schlägt Pascal vor. Dieser hat sich auch vorher schon als Kandidat gemeldet, nimmt also an.
• Jan Niklas schlägt Wolfgang vor. Auch dieser nimmt an.

• Pascal hat sich bereits vor der Wahl der Richter vorgestellt.
• Wolfgang stellt sich vor.

16:37: Wahl des Ersatz-Richters

• Pascal Briehl: 10
• Wolfgang Hoff: 6
• Enthaltungen: 2

• Pascal nimmt die Wahl an.

• Die Wahl des Schiedsgerichtes ist beendet.

Ein weiteres Mitglied verlässt die Sitzung. Damit sind noch 17 Mitglieder anwesend.

TOP 5: Satzungsänderungsanträge

Es gingen fristgerecht 5 Änderungsanträge ein:

Antrag 1 (Korrektur Rechtschreibfehler)

Abstimmung erster Satzungsänderungsantrag

• 15 dafür
• 1 dagegen

Antrag 2 (Korrektur Grammatikfehler)

Abstimmung zweiter Satzungsänderungsantrag

• 15 dafür
• 1 dagegen
• 1 aktive Enthaltung

Antrag 3 (Korrektur Rechtschreibfehler)

Abstimmung dritter Satzungsänderungsantrag

• 14 dafür
• 1 dagegen

Antrag 4 (Genauere Ausformulierung eines Abschnitts aufgrund vorheriger Ungenauigkeit, Entfernung eines möglichen Widerspruchs)

Abstimmung vierter Satzungsänderungsantrag

• 16 dafür
• 0 dagegen

Antrag 5 (Korrektur Rechtschreibfehler)

Abstimmung fünfter Satzungsänderungsantrag

• 13 dafür
• 1 dagegen
• 2 aktive Enthaltungen

TOP 6: Anträge

Es liegen dem Vorstand 5 Anträge vor. Diese werden auf Wunsch in gedrucker Form herumgegeben.

(1) Einführung von LimeSurvey im LV

• 17 Ja, 0 Nein, keine Enthaltung

(2) Einführung von Liquid Feedback im LV

• 14 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltungen

(3) Synchronisation der öffentlichen Mailinglisten mit dem Forum(*)

• 11 Ja, 2 Nein, 3 Enthaltungen
• (*)Der Antrag war vor dem LPT in anderer Form eingereicht, wurde aber zurückgezogen, nicht übernommen und in leicht variierter Form neu eingereicht.

(4) Synchronisation der Mailingliste mit dem Forum

Marc zieht diesen Antrag zurück, da er nach Abstimmung von Antrag (3) hinfällig ist. Er wird nicht übernommen.

(5) Erweiterung des Parteiprogrammes des LV Saarland der Piratenpartei

Zunächst wird der Antrag ausführlich diskutiert.
Thomas zieht seinen Antrag zurück.

(6) Auf dem LPT von Andreas Augustin nachgereicht:

Antrag, der LPT möge den Vorstand beauftragen, spätestens für das zweite Quartal 2011 einen Programmparteitag einzuberufen, also einen Landesparteitag, auf dem keine Neuwahlen stattfinden und primär über Parteiprogrammerweiterungen entschieden wird.

• 16 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung

(7) Auf dem LPT diskutiert und letztlich von Marc Großjean in der folgenden Form eingereicht:

Der LPT möge das Presseteam des LVs mit dem Vorantreiben der thematischen Erweiterung des Programms des LV Saarland betrauen.

• 11 Ja, 0 Nein, 6 Enthaltung

TOP 7: Verschiedenes

1. Wahl von Kassenprüfern

Es sind 2 Kassenprüfer zu wählen.
Jan Niklas beantragt geheime Wahl.

Aufstellung der Kandidatenliste:

• Jan Niklas schlägt Wolfgang Hoff vor. Dieser nimmt an.
• Jasmin schlägt Jan Niklas vor. Dieser nimmt an.
• Wolfgang schlägt Holger Pick vor. Dieser nimmt an.
• Jasmin schlägt Thomas Brück vor. Dieser lehnt ab.

17:55 Kurze Unterbrechung. 18:10: Ende der Unterbrechung. Während der Pause ist ein weiteres Mitglied gegangen. Wir sind immer noch beschlussfähig. Außerdem ist ein Gast gegangen. Damit sind noch 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

18:11: Wahl der Kassenprüfer

• Wolfgang Hoff: 13
• Jan Niklas Fingerle: 4
• Holger Pick: 13
• Enthaltungen: 1

• Wolfgang nimmt die Wahl an.
• Holger ebenso.

Der Versammlungsleiter erklärt die Versammlung für geschlossen.

Ende des LPT um 18:21