SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2016.1/Antragsportal/Wahlprogrammänderung 002

Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag Saarland 2016.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich.

Antragsnummer WPA-002 Einreichungsdatum 2016/4/13 20:56:08 UTC (unverbindlich, entscheidend für Frist ist Eingang bei der Antragskommission) Antragstitel Rücknahme der aktuellen Verpackungsverordnung Antragsteller Blue1337Blood (Lea) Antragsart Wahlprogrammänderung Antragsgruppe Verbraucherschutz Antragstext Es wird beantragt im Wahlprogramm folgenden Text zu streichen. Die Piratenpartei fordert, dass die am 11. April 2009 in Kraft getretene Änderung der Fertigverpackungsverordnung wieder zurückgenommen wird. Antragsbegründung (nicht Teil des Antrags) Dieser Teil des Programms ist schwer zu verstehen und es besteht kein Bezug zu dem Inhalt der Fertigverpackungsverordnung, den man ändern möchte, sodass dieser Punkt ohne notwendige Fachkenntnis nicht verständlich ist. Weiterhin ist bereits eine neue Version der Verpackungsverordnung erschienen. Da jedoch nicht ersichtlich ist, was genau an der Fertigverpackungsverordnung von 2009 geändert werden soll, ist unklar, ob das mit der neuen Version geschehen ist. Datum der letzten Änderung 13.04.2016 Status des Antrags ungeprüft - Antrag noch nicht gesperrt.