SL:Landtagsfraktion/Antragsübersicht

Saarland Landtagsfraktion

Antragsübersicht • Antragsfabrik

Einleitung

In der Antragsfabrik können von der Basis und von Bürgern Anträge formuliert werden.

Diese Seite dient als Übersichtsseite für alle vorhandenen Anfragen und Anträge. Hier sollen Anträge, Anfragen und Gesetzesentwürfe aus der Basis gesammelt und verlinkt werden. Ebenso Anträge, die direkt aus der Fraktion kommen.

Es ist empfehlenswert, die Geschäftsordung des saarländischen Landtages zu kennen.

Definitionen

Welche Antragsformen gibt es?

Siehe Antragsarten

Anfragen

Beantwortet

• Überprüfung der Qualität und Quantität des Projektes „Fit mit Milch“ von Jasmin Maurer und Michael Neyses
  • Antwort der Landesregierung

• Grundlagen und geplantes Abstimmverhalten im Bundesrat zum Meldewesen von Andreas Augustin
  • Antwort der Landesregierung

• Statistik und Richtlinien der Förder- und Qualitätsoffensive für den saarländischen Tourismus von Michael Hilberer
  • Antwort der Landesregierung

• Tierschutzsituation im Saarland von Jasmin Maurer
  • Antwort der Landesregierung

Eingereicht

• Heimatschutzeinheiten RSUKr von Michael Hilberer

• Weiterentwicklung des saarländischen Verkehrsentwicklungsplans von Michael Neyses

• Bundesländerindex Mobilität 2012 zur nachhaltigen Mobilität von Michael Neyses

• Bebauung des Gebietes Franzenbrunnen von Jasmin Maurer

• Weitere Nutzungspläne des alten Gefängnisses in St. Ingbert in Hinblick auf die problematische Wohnraumsituation für Studierende im Saarland von Michael Neyses

• Aktivitäten der Firma BahnLog auf dem Zollbahnhofgelände in Kirkel-Altstadt von Jasmin Maurer

• Finanzierung von Nahverkehrsplänen von Michael Neyses

• Essstörungen im Saarland von Jasmin Maurer

• Konkordat bzw. Staatskirchenvertrag des Saarlandes mit Auswirkung auf die Universität des Saarlandes von Michael Neyses

• Maßnahmen zur Unterstützung der Inklusion von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderungsbedarf von Jasmin Maurer

• Rechtsextremismus an Schulen im Saarland von Jasmin Maurer

• Verbessserung der Haushaltslage des Saarlandes von Michael Hilberer

Große Anfragen

noch keine

Anträge

• Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Stiftung Saarländischer Kulturbesitz - Bau des IV-Museumspavillons“ von PIRATEN

• Änderung der Geschäftsordnung des Saarländischen Landtages von DIE LINKE, PIRATEN

• Grundlegende Reform der GEMA-Tarifstruktur von PIRATEN

• Betreuungsgeld stoppen! von B90/Grüne, PIRATEN

• Bundesratsantrag Abschaffung Kooperationsverbot von PIRATEN

Abänderungsanträge

• Gesetz zur Änderung des Schulordnungsgesetzes und weiterer rechtlicher Regelungen zur Einführung der Gemeinschaftsschule von PIRATEN, DIE LINKE

• Gesetz zur Anpassung von Besoldungs- und Versorgungsbezügen im Jahr 2012 und zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften von PIRATEN, DIE LINKE

• Pflege im Saarland von CDU, SPD, PIRATEN, B90/Grüne

• Ablehnung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens (MeldFortG) im Bundesrat - Datenschutz ernst nehmen! von PIRATEN, DIE LINKE

• Ablehnung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens (MeldFortG) im Bundesrat - Datenschutz ernst nehmen! von PIRATEN, DIE LINKE., B90/Grüne

Gesetzentwürfe

• Gesetz zur Einführung des Amtes einer oder eines Landesbeauftragten für den Tierschutz von PIRATEN

• Gesetz zur Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre von PIRATEN, DIE LINKE, B90/Grüne

• Gesetz zur Direktwahl der Schülersprecherin oder des Schülersprechers von PIRATEN

• Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes und des Volksabstimmungsgesetzes von PIRATEN

• Gesetz zur Direktwahl der Schülersprecherin oder des Schülersprechers von PIRATEN, B90/Grüne

• Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes und des Volks-abstimmungsgesetzes von PIRATEN, B90/Grüne

• Gesetz zur Abschaffung der Zweit- und Langzeitstudiengebühren von PIRATEN