SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-09-12

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 20:58 Uhr
• Ende: 22:12 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Holger Gier, Petra Litzenburger
• Entschuldigt: Jörg Arweiler
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Lea Laux (ab 21:02 Uhr), Klaus Schummer (ab 21:03 Uhr), superconductor (ab 21:36 Uhr)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 12.09.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 262
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 87, Quote: 33 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 3
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 23
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 72
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 31
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 15, Quote: 48 Prozent+
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 6
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 29
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 20, Quote: 69 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 13
  • Mitglieder mit Lastschrift: 12
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 10
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 122
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 25, Quote: 20 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 3
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 31
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 54
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 17, Quote: 31 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 14
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 11
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 64 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 15
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 3, Quote: 20 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 30.08.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-08-30

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

• Herbstferien: 10. bis 22.10.2016.
• Weihnachtsferien: 19. bis 31.12.2016.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Kreisparteitag 2016.1 des Kreisverbandes Saarbrücken

Termin: 10.09.2016. Uhrzeit: 17:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Gasthaus Holzhauser, Hauptstraße 122, 66123 Saarbrücken. Link zum Veranstaltungsort: http://www.patrik-online.de/

Auf dem Kreisparteitag 2016.1 des Kreisverbandes Saarbrücken wurde einstimmig die Umwandlung in einen virtuellen Kreisverband beschlossen.

Vorsitzender des virtuellen Kreisverbandes: Klaus Schummer. Sprecher des virtuellen Kreisverbandes: Uwe Caspari.

TOP 5.2: Veranstaltungsrückblick: Aufstellungsversammlung für die Wahlkreisliste für den Wahlkreis Saarbrücken

Termin: 10.09.2016. Uhrzeit: 19:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Gasthaus Holzhauser, Hauptstraße 122, 66123 Saarbrücken. Link zum Veranstaltungsort: http://www.patrik-online.de/

1. Listenplatz: Petra Litzenburger. 2. Listenplatz: Klaus Schummer. 3. Listenplatz: Uwe Caspari.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Barcamp

Termin: 18.09.2016. Uhrzeit: 10:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken.

Die Einladungen wurden per E-Mail verschickt.

An Veranstaltungstechnik werden ein Flipchart, ein Moderationskoffer und ein Beamer benötigt. Beim Beamer ist abzuklären, ob er über einen HDMI- oder VGA-Anschluss verfügt.

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung: Aufstellungsversammlung für die Wahlkreisliste für den Wahlkreis Saarlouis

Termin: 15.10.2016. Uhrzeit: 15:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Akzent Hotel Posthof, Postgäßchen 5-10, 66740 Saarlouis, im Vauban-Saal. Link zum Veranstaltungsort: http://www.posthof-saarlouis.de/

Die Einladungen wurden per E-Mail verschickt und der Termin wurde auf der Homepage angekündigt.

TOP 5.5: Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarlouis

Termin: 15.10.2016. Uhrzeit: 16:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Akzent Hotel Posthof, Postgäßchen 5-10, 66740 Saarlouis, im Vauban-Saal. Link zum Veranstaltungsort: http://www.posthof-saarlouis.de/

Die Einladungen wurden per E-Mail verschickt und der Termin wurde auf der Homepage  angekündigt.

Gemäß der Satzung des Kreisverbandes Saarlouis muss noch eine schriftliche Einladung verschickt werden, da eine Einladung per E-Mail nur dann ausreicht, wenn der Eingang der Einladung per E-Mail bestätigt wird.

Eine Vorstandswahl ist bei dieser Veranstaltung nicht erforderlich. Sie findet "nur" statt, weil eine jährliche Mitgliederversammlung durch die Satzung des Kreisverbandes Saarlouis vorgeschrieben ist.

TOP 5.6: Veranstaltungsvorbereitung: Aufstellungsversammlung für die Wahlkreisliste für den Wahlkreis Neunkirchen

Termin: 16.10.2016. Uhrzeit: 14:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Gasthaus Kleer-Altenhofen, Schulstraße 37, 66589 Wemmetsweiler. Link zum Veranstaltungsort: http://www.kleer-altenhofen.de/

Die Einladungen wurden per E-Mail verschickt und der Termin wurde auf der Homepage  angekündigt.

TOP 5.7: Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Neunkirchen

Termin: 16.10.2016. Uhrzeit: 15:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Gasthaus Kleer-Altenhofen, Schulstraße 37, 66589 Wemmetsweiler. Link zum Veranstaltungsort: http://www.kleer-altenhofen.de/

Die Einladungen wurden per E-Mail verschickt und der Termin wurde auf der Homepage  angekündigt.

Bei der Mitgliederversammlung wird der Antrag auf die Umwandlung in einen virtuellen Kreisverband gestellt.

TOP 5.8: Veranstaltungsvorbereitung: Aufstellungsversammlung für die Landesliste

Termin: 30.10.2016. Uhrzeit: 9:30 Uhr, Akkreditierung ab 9:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Tagungsraum 40, Gebäude 4, LSVS, Hermann-Neuberger-Sportschule 4, 66123 Saarbrücken.

Die Einladung erfolgt bis zum nächsten Wochenende.

TOP 5.9: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2016.2

Termin: 30.10.2016 Uhrzeit: 13:00 Uhr, Akkreditierung ab 12:30 Uhr.

Veranstaltungsort: Tagungsraum 40, Gebäude 4, LSVS, Hermann-Neuberger-Sportschule 4, 66123 Saarbrücken.

Die Einladung erfolgt bis zum nächsten Wochenende.

TOP 6: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Das Bürgerbegehren in Merzig gegen den Umbau des Kaufland-Kreisels in eine Ampelkreuzung war ein Tagesordnungspunkt im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie, und Verkehr im Landtag des Saarlandes. Laut Aussage der Landesregierung wäre vom dort vorhandenen Verkehr her eine Ampelkreuzung besser geeignet als ein Kreisverkehr, da ein Kreisverkehr besser für ein geringeres Verkehrsaufkommen geeignet wäre, während bei einem höheren Verkehrsaufkommen eine Ampel wieder besser geeignet wäre. Strittig ist jedoch, wie hoch das Verkehrsaufkommen dort überhaupt ist.

Im Kreistag des Landkreises Neunkirchen gibt es in der Sitzung am nächsten Donnerstag zum ersten Mal die auf Initiative der Fraktion von Gerd Rainer Weber geschaffene "Bürgersprechstunde". Zuerst einmal wurde die Möglichkeit geschaffen. Die tatsächliche Nutzung muss sich zeigen. Direkte Fragen an die Fraktionen sind in diesem Rahmen absichtlich nicht möglich.

TOP 6.1: Unterstützung der Hanfdemo 2016

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-09-12.01:

Antrag auf Unterstützung der Hanfdemo 2016

Datum: 12.09.2016

Antragsteller: Angelika Saidi

Text:

Der Landesverband Sachsen-Anhalt stellt den Antrag, die Hanfdemo 2016 am 01.10.2016 in Halle/Saale finanziell zu unterstützen. Eine Unterstützung in Höhe von 100 Euro wäre toll und alles darüber hinaus würde ehrliche Begeisterung auslösen.

Begründung

Die Landesverband Sachsen-Anhalt ist in diesem Jahr Veranstalter der Hanfdemo 2016 und setzt sich u. a. für legale Abgabemodelle von Cannabis (Hanf) an erwachsene Menschen zu medizinischen und zu Genusszwecken ein. Die Versammlung unter freiem Himmel ist für Samstag, den 01.10.2016, von 10 bis 22 Uhr in Halle/Saale, Uniplatz angemeldet. Die Hanfdemo 2016 ist eine politische Veranstaltung, die die Forderung nach Entkriminalisierung von Konsumenten und die Legalisierung von Cannabis in den Mittelpunkt stellt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dagegen
Wolfgang Barth	Dagegen
Jörg Arweiler	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	Dagegen
Thorsten A. Rieger	Dagegen
Petra Litzenburger	Dagegen
Holger Gier	Dagegen

Ergebnis: Abgelehnt

Zusatzinfo

Wir müssen (leider) unser Geld zuerst einmal für den Wahlkampf zusammenhalten.

TOP 6.2: Unterstützung der Pirate Security Conference (SeCon) 2017

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-09-12.02:

Antrag auf Unterstützung der Pirate Security Conference (SeCon) 2017

Datum: 12.09.2016

Antragsteller: Michael Kurt Bahr

Text:

Antrag auf finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference (SeCon) 2017 in Höhe von bis zu 500 bis 1000 Euro.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dagegen
Wolfgang Barth	Dagegen
Jörg Arweiler	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	Dagegen
Thorsten A. Rieger	Dagegen
Petra Litzenburger	Dagegen
Holger Gier	Dagegen

Ergebnis: Abgelehnt

Zusatzinfo

Wir müssen (leider) unser Geld zuerst einmal für den Wahlkampf zusammenhalten.

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Werbung

Zum Termin u. a. von Holger Gier mit http://www.acn-werbeagentur.de gibt es ein Feedback im Pad.

Klaus Schummer hat noch eine Empfehlung für http://www.acpress.de/de/ erhalten.

Die weitere Diskussion erfolgt persönlich im Rahmen des Barcamps.

TOP 8: Sonstiges

Zurzeit gibt es keine Neuigkeiten zu berichten.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 26.09.2016, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra: ok
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger