SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-05-23

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:05 Uhr
• Ende: 22:55 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Jörg Arweiler, Thorsten A. Rieger, Holger Gier, Petra Litzenburger
• Entschuldigt: Steven Latterner
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: BlueBlood1337, Enterhagen, ErichVonDerHeyd, StefanM2, SvenjaR (zum Teil zeitweise)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 22.05.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 286
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 72, Quote: 25 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 25
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 42
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 30
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 9, Quote: 30 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 6
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 35
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 20, Quote: 57 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 14
  • Mitglieder mit Lastschrift: 13
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 134
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 21, Quote: 16 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 18
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 59
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 14, Quote: 24 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 6
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 12
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 58 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 16
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 1, Quote: 6 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 5
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

Das angedachte Mailing unter dem Motto "wie bezahle ich richtig" erfolgt, sobald ein Problem beim Versand von E-Mails aus der Mitgliederverwaltung heraus behoben wurde.

Entsprechend des Vorschlages von Gerd Rainer Weber wird außerdem per Brief mit den 42 Mitgliedern Kontakt aufgenommen, die keine E-Mail-Adresse hinterlegt haben.

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 02.05.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-05-02

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

• Sommerferien: 18.07.2016 bis 27.08.2016.
• Herbstferien: 10. bis 22.10.2016.
• Weihnachtsferien: 19. bis 31.12.2016.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Landesparteitag 2016.1

Termin: 08.05.2016 (Muttertag).

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2016.1

Gerd Rainer Weber zeigte sich mit der Veranstaltung einschließlich des Veranstaltungsortes zufrieden, auch wenn die mediale Aufmerksamkeit umfangreicher und insbesondere auch positiver hätte ausfallen können. Der Veranstaltungsort sollte auf jeden Fall für zukünftige Veranstaltungen im Blick behalten werden.

Sein ausdrücklicher Dank gilt Lea Laux für ihre Programmanträge, Petra Litzenburger für die Organisation des Essens und Holger Gier und Thorsten A. Rieger für die Organisation der Technik.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Merzig-Wadern

Termin: 11.06.2016.

Uhrzeit: 20:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Bistro Villa Fuchs (erstes Obergeschoss), Bahnhofstraße 25, 66663 Merzig

Es ist eine Aufforderung zur Korrektur der Formulierung bei der Akkreditierung sowie ein Antrag zur Satzungsänderung eingegangen.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Kreisparteitag des Kreisverbandes Saarbrücken

Thorsten A. Rieger hat noch keine Rückmeldung bezüglich eines Terminvorschlages zum Kreisparteitag des Kreisverbandes Saarbrücken erhalten.

TOP 5.4: Veranstaltungserinnerung: Marina Kassel

Termin: 01. bis 03.07.2016.

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2016

Link zur Anmeldung zur Veranstaltung: https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/

Für den Landesverband Saarland stehen drei Plätze zur Verfügung. Bis zur nächsten Sitzung des Landesvorstandes sollte die Teilnahme festgelegt werden, damit dann ein Budgetbeschluss erfolgen kann.

TOP 5.5: Veranstaltungsvorbereitung CSD SaarLorLux 2016

Termin: 22. bis 24.07.2016.

Mit dem LSVD muss noch Kontakt bezüglich der Teilnahme am CSD SaarLorLux 2016 aufgenommen werden.

Holger Gier fragt bei Jasmin Maurer nach, ob sie sich auch in diesem Jahr an der Organisation und an der Podiumsdiskussion beteiligen würde.

Im letzten Jahr wurde für den Infostand folgendes Werbematerial bestellt:

• Buttons: https://shop.piratenpartei.de/accessoires/buttons/button-queerat.html, 100 Stück für unsere Mitglieder und zum Auslegen am Infostand. (Stückpreis: 0,25 Euro, Gesamtpreis: 25,00 Euro.)
• Aufkleber: https://shop.piratenpartei.de/accessoires/aufkleber/heilbar.html, 50 Stück eher für unsere Mitglieder. (Stückpreis: 0,10 Euro, Gesamtpreis: 5,00 Euro.)
• Flyer: https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/flyer-queer-100-stk..html, 25 Packungen zu 100 Stück, die man noch kommendes Jahr nutzen kann. (Preis pro Packung: 3,60 Euro, Gesamtpreis: 90 Euro.)
• Flagge: https://shop.piratenpartei.de/accessoires/fahnen/queeraten.html, 1 Stück zur Dekoration. (Stückpreis: 15,00 Euro.)

Insgesamt beliefen sich die Kosten für dieses Werbematerial auf 135 Euro.

Die Auswahl des Werbematerials und ein entsprechender Budgetbeschluss erfolgt wahrscheinlich per Umlaufbeschluss.

TOP 5.5: Veranstaltungserinnerung: Bundesparteitag 2016.2

Termin: 27. und 28.08.2016.

Veranstaltungsort: Wolfenbüttel.

TOP 6: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Der Kreisverband Saarlouis beteiligt sich mit einem Unkostenbeitrag an einer Bühne der Emmes in Saarlouis und kann dadurch eine entsprechende Präsenz zeigen.

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Landtagswahl 2017

Für die Aufstellung einer Landesliste und die Aufstellung der Wahlkreislisten zur Landtagswahl 2017 müssen innerhalb der vorgegebenen Zeitfenster die entsprechenden Termine festgelegt werden.

Wenn es möglich ist, dann sollten die Wahlkreislisten im September aufgestellt werden. Die Aufstellung der Landesliste könnte dann im Oktober folgen, wobei sich dafür und für einen Landesparteitag der gleiche Tag anbieten würde, also zum Beispiel die Aufstellungsversammlung vormittags und der Landesparteitag nachmittags.

Thorsten A. Rieger kümmert sich um die bei den Terminen erforderlichen offiziellen Formulare.

TOP 7.2: Rufnummernverwaltung

Nachdem es zuletzt ein Problem bezüglich der telefonischen Erreichbarkeit gab, stellt Thorsten A. Rieger sein Konzept für eine neue Organisation der Rufnummern vor:

• Endziffer 0: Mitgliederverwaltung, teilweise auch persönlich, ansonsten Anrufbeantworter mit Weiterleitung auf die E-Mail-Adresse gensek@piratenpartei-saarland.de.
• Endziffer 1: Vorstand, Anrufbeantworter mit Weiterleitung auf die E-Mail-Adresse vorstand@piratenpartei-saarland.de.
• Endziffer 2: Presse, Anrufbeantworter mit Weiterleitung auf die E-Mail-Adresse presse@piratenpartei-saarland.de.

presse@piratenpartei-saarland.de ist eine Mailingliste mit Ralf Petermann, Jörg Arweiler, Holger Gier, Wolfgang Barth und Gerd Rainer Weber als Empfängern. Innerhalb der Mailingliste gilt folgendes Vorgehen: wenn jemand einen Rückruf gemacht hat wird über die Mailingliste den anderen Teilnehmern Bescheid gesagt.

• Endziffer 9: Telefax, Weiterleitung an die E-Mail-Adresse kontakt@piratenpartei-saarland.de.

Wenn alles fertig eingerichtet ist, dann erfolgt eine entsprechende Veröffentlichung auf der Homepage und ein Mailing an den Presseverteiler.

TOP 7.3: Datenschutz

Thorsten A. Rieger hat an einer Datenschutzschulung unseres Datenschutzbeauftragten teilgenommen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-05-23.01:

Budget für Verwaltungskosten des Datenschutzbeauftragten

Datum: 23.05.2016

Antragsteller: Thomas Marc Göbel

Text:

Die anteilige Kostenbeteiligung beträgt dieses Jahr 250 Euro. Die genaueren Erläuterungen sind den Vorstandsmitgliedern per E-Mail zugeschickt worden.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Steven Latterner

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-05-23.02:

Budget für Schulungskosten des Datenschutzbeauftragten

Datum: 23.05.2016

Antragsteller: Thomas Marc Göbel

Text:

Die anteilige Kostenbeteiligung beträgt dieses Jahr 300 Euro. Die genaueren Erläuterungen sind den Vorstandsmitgliedern per E-Mail zugeschickt worden.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Steven Latterner

TOP 7.4: Werbung

Für das von Wolfgang Barth als interne Alternative vorgeschlagene Barcamp sollte ein Termin noch möglichst vor den Sommerferien gesucht und gefunden werden.

Vorher sollte eine Vorstandssitzung als reales Treffen und möglichst unter Beteiligung interessierter weiterer Personen speziell zum Thema Wahlkampfvorbereitung stattfinden.

Thematische Vorgabe: Die beim letzten Barcamp erarbeiteten vier Säulen und als Metathema: "Protestwähler ansprechen, die nicht rechts wählen wollen".

Eine offizielle Anfrage an den Landesverband Bayern zur Unterstützung unseres Wahlkampfes im nächsten Jahr durch den Landesverband Bayern hat ergeben, dass aktuell keine Unterstützung möglich ist.

TOP 8: Sonstiges

Petra Litzenburger dankt Lea Laux für ihre Rede beim March Against Monsanto.

Es wurde der Umgang mit und die Lagerung von Akten der Landtagsfraktion nach dem Ende der aktuellen Legislaturperiode angesprochen. Eine Lagerung von Akten ist eventuell bei Thorsten A. Rieger oder bei Wolfgang Barth möglich.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Dienstag, der 07.06.2016, 19:00 Uhr als reales Treffen.

Das Treffen könnte eventuell noch einmal in Eppelborn stattfinden. Petra Litzenburger klärt das ab.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd:
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra: ok
  • Holger:
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger