SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-04-18

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:02 Uhr
• Ende: 22:27 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Jörg Arweiler, Thorsten A. Rieger, Petra Litzenburger, Holger Gier
• Entschuldigt: Steven Latterner
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: HugoVonDerHeyd, bestenfalls, Klaus, AndersNormal, Schulym, Bim, Luise_PC, Natural_Born_Chiller (zum Teil zeitweise)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 18.04.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 295
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 62, Quote: 21 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 25
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 32
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 31
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 23 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 36
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 17, Quote: 47 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 14
  • Mitglieder mit Lastschrift: 13
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 135
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 18, Quote: 13 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 17
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 62
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 12, Quote: 19 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 13
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 54 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 18
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 1, Quote: 6 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 3
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

Da immer noch Mitgliedsbeiträge anstatt auf das zentrale Beitragskonto des Bundesverbandes auf die Konten des Landesverbandes oder eines Kreisverbandes überwiesen werden, sollte eventuell mal ein Mailing unter dem Motto "wie bezahle ich richtig" angedacht werden.

Gerd Rainer Weber schlägt außerdem vor, an die Mitglieder, die keine E-Mail-Adresse hinterlegt haben, ein Lastschriftformular per Brief zu schicken. Thorsten A. Rieger klärt bis zur nächsten Sitzung des Landesvorstandes die Anzahl der erforderlichen Briefe ab, um ein entsprechendes Budget freigeben zu können.

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 04.04.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-04-04

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Verwaltungstreffen 2016.1 in Leipzig

Termin: 16. und 17.04.2016.

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.1

Thorsten A. Rieger hat an der Veranstaltung teilgenommen.

Stichwortprotokoll zur Veranstaltung: https://gensekzehn.piratenpad.de/VWT-2016-1?

Wichtige Punkte aus dem Bereich der Mitgliederbetreuung:

• Optimierung und Weiterentwicklung des Zahlungserinnerungsverfahrens,
• Neuerungen im Onlineshop,
• Ersatz der derzeit eingesetzten Software zur Mitgliederverwaltung,
• Fundraising und Sponsoring.

Weitere Punkte werden dann jeweils bei den entsprechenden Tagesordnungspunkten erwähnt.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Fraktionentreffen in Bielefeld

Termin: (23. und) 24.04.2016.

Von Seiten des Landesverbandes erfolgt keine Teilnahme, da alle möglichen Teilnehmer bereits anderweitig mit Terminen belegt sind.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Demonstration zum 1. Mai

Termin: Sonntag, der 01.05.2016. Uhrzeit: 11:00 Uhr.

Link zur Veranstaltung: http://rheinland-pfalz-saarland.dgb.de/saar/ 

Eine offizielle Teilnahme wurde mehrheitlich nicht als sinnvoll erachtet. Allerdings sollte als Alternative überlegt werden, wie zum Beispiel im Rahmen der Veranstaltung BGE-Flyer verteilt werden könnten.

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2016.1

Termin: 08.05.2016 (Muttertag).

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-04-18.01:

Bereitstellung eines Budgets für die technische Ausstattung des Landesparteitages 2016.1

Datum: 18.04.2016

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Der Landesverband stellt für die technische Ausstattung des Landesparteitages 2016.1 ein Budget in Höhe von maximal 500 Euro zur Verfügung.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

TOP 5.5: Veranstaltungsvorbereitung: Kreisparteitag des Kreisverbandes Saarbrücken

Thorsten A. Rieger spricht Klaus Schummer zur diesbezüglichen Terminvereinbarung an und verschickt dann anschließend die Einladungen.

TOP 6: Beauftragungen

TOP 6.1: Datenschutzbeauftragte(r)

Thomas Marc Göbel vom Kreisverband Südwestpfalz des Landesverbandes Rheinland-Pfalz wurde zum Datenschutzbeauftragten bestellt:

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/e2/Bestellung-TMG-DSB-SL.pdf

Thorsten A. Rieger konnte beim Verwaltungstreffen 2016.1 in Leipzig noch ein paar organisatorische Fragen persönlich besprechen. Thomas Marc Göbel kommt auch am Landesparteitag vorbei, um sich dort persönlich vorzustellen.

Die Wiki-Seiten und die Homepage wurden mittlerweile auch entsprechend aktualisiert:

• http://wiki.piratenpartei.de/SL:Datenschutzbeauftragter
• https://piratenpartei-saarland.de/2016/02/22/neuer-datenschutzbeauftragter/

TOP 6.2: Sonstige Beauftragungen

Thorsten A. Rieger überarbeitet die Übersicht über die Zuständigkeiten und Beauftragungen im Wiki:

• http://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand

Was eventuell an Zuständigkeiten und Beauftragungen noch abzuklären ist, wird dann bei der nächsten Sitzung besprochen und abgestimmt.

TOP 7: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Der Kreisverband Saarlouis hat in einer Pressemitteilung die Verdoppelung der Parkgebühren in Saarlouis von 0,50 Euro auf 1 Euro pro Stunde bedauert, die von allen anderen im Stadtrat von Saarlouis vertretenen Parteien beschlossen wurde.

Der Kreisverband Neunkirchen hat in einer Pressemitteilung den in einer Pressemitteilung des Oberbürgermeisters von Neunkirchen zur Videoüberwachung von Bussen und öffentlichen Plätzen geäußerten Ansichten widersprochen.

Vom Landesverband Berlin ist eine E-Mail an den Landesvorstand zur Wahlkampfunterstützung eingegangen.

TOP 8: Organisatorisches

Vom Saarländischen Rundfunk gab es eine Presseanfrage zu unserer Terminplanung und unserem Fahrplan bis zur Landtagswahl einschließlich der Kandidatenaufstellung.

Gerd Rainer Weber hat dabei den Termin des Landesparteitages bestätigt und die Kandidatenaufstellung für nach den Sommerferien angekündigt. Sonst sind ja auch noch keine weiteren Termine festgelegt.

Für die Planung der Aufstellungsversammlungen muss noch abgeklärt werden, ob die Aufstellung von Wahlkreislisten erforderlich ist oder ob die Aufstellung einer Landesliste ausreicht.

TOP 8.1: Datenschutzqualifizierung

Siehe http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung:

Die nächsten veröffentlichten Termine für Onlineveranstaltungen werden vom Landesverband Baden-Württemberg am Donnerstag, dem 21.04.2016, um 19:00 Uhr und vom Landesverband Niedersachsen am Mittwoch, dem 11.05.2016, um 19:00 Uhr angeboten. Nähere Informationen dazu stehen im Wiki.

Ein Termin für eine Präsenzveranstaltung wird nach Möglichkeit beim Landesparteitag 2016.1 mit Thomas Marc Göbel abgesprochen.

Für die zukünftige Organisation von Datenschutzqualifizierungen ergeben sich durch die aktuelle Rechtsprechung wahrscheinlich zwei Punkte, die verstärkt beachtet werden müssen:

• Nachschulungen sind in der Regel jährlich erforderlich,
• Onlineveranstaltungen sind problematisch wegen der Nachvollziehbarkeit, ob eine konkrete Person an einer Schulung teilgenommen hat.

Thorsten A. Rieger ermittelt dazu die entsprechenden Urteile.

TOP 8.2: Teilnahme an der SG Mitgliederverwaltung

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-04-18.02:

Beauftragung zur Teilnahme an der SG Mitgliederbetreuung

Datum: 18.04.2016

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Der Landesverband Saarland lagert seine Mitgliederbetreuung an die SG Mitgliederbetreuung aus. Thorsten A. Rieger wird entsprechend mit der Teilnahme an der SG Mitgliederbetreuung beauftragt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

TOP 8.3: Werbung

Die Zusammenarbeit mit dem PiKo NRW e. V. hat sich wahrscheinlich erledigt, da Terminangaben weiterhin nicht eingehalten wurden.

Wolfgang Barth schlägt stattdessen ein Barcamp vor, um die Ideen der Mitglieder zusammenzutragen. Ansonsten sollte überlegt werden, wer uns helfen könnte und auf welche Art und Weise dies erfolgen könnte, damit man dann auch eine Grundlage für eine konkrete Beauftragung hat.

Eine offizielle Anfrage an den Landesverband Bayern zur Unterstützung unseres Wahlkampfes im nächsten Jahr durch den Landesverband Bayern durch Gerd Rainer Weber läuft noch.

TOP 9: Sonstiges

TOP 9.1: AG Drogenpolitik

Andreas Vivarelli (bestenfalls) von der AG Drogenpolitik wendet sich noch einmal bezüglich der Hanfmesse "Mary Jane" an den Landesvorstand.

Innerhalb des Landesverbandes Saarland gibt es dafür keinen eigenen Themenbeauftragten, aber Mitglieder, die sich aktiv für das Thema interessieren. Eine Kontaktaufnahme mit Andreas Vivarelli (vivarelli@piratenpartei-nrw.de) wird versucht zu organisieren.

TOP 9.2: Begrüßungspakete

In Zukunft könnten Neumitglieder anstatt E-Mails und einem Mitgliedsausweis auch komplette Begrüßungspakete erhalten, in denen auch ein Grundsatzprogramm und ein Mitgliederhandbuch enthalten wäre:

https://www.dropbox.com/s/ud1lb1taotcxr6g/Mitgliederhandbuch%20v8.pdf?dl=0

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-04-18.03:

Bereitstellung eines Budgets zum Versand von Begrüßungspaketen

Datum: 18.04.2016

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Der Landesverband Saarland der Piratenpartei Deutschland beauftragt den Onlineshop der Piratenpartei Deutschland mit dem Versand von Begrüßungspaketen an Neumitglieder zum aktuellen Preis von 4,20 Euro pro Begrüßungspaket.

Begründung

Die Mitgliedsausweise, die bislang auch schon Kosten von jeweils fast 1 Euro verursacht haben, sind im Begrüßungspaket ebenfalls enthalten.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

Bei Interesse könnten die Begrüßungspakete gegen Aufpreis auch noch umfangreicher werden. Es wurde vorgeschlagen, die Begrüßungspakete vielleicht mit einem T-Shirt zu ergänzen. Thorsten A. Rieger klärt mit dem Onlineshop ab, wie das wegen der erforderlichen Auswahl von Schnitt und Größe realisiert werden könnte.

TOP 9.3: Sonstiges Sonstiges

Das SaarCamp findet am 04. und 05.06.2016 statt: https://saarcamp.org/saarcamp2016/tickets/

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 02.05.2016, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra: ok
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger