SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-01-05

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 19:30 Uhr
• Ende: 21:00 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Jörg Arweiler, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Petra Litzenburger, Holger Gier
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: keine

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 31.12.2015 schlüsselten sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 330
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 63, Quote: 19 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 25
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 5
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 82
  • Streichungen im Kalenderjahr 2015: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 35
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 9, Quote: 26 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 6
  • Streichungen im Kalenderjahr 2015: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 39
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 18, Quote: 46 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 14
  • Mitglieder mit Lastschrift: 14
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 9
  • Streichungen im Kalenderjahr 2015: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 152
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 11 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 22
  • Streichungen im Kalenderjahr 2015: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 66
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 15 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 3
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 10
  • Streichungen im Kalenderjahr 2015: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 17
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 8, Quote: 48 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 35
  • Streichungen im Kalenderjahr 2015: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 21
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2015: 0

Mit Stand vom 03.01.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 329
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 28, Quote: 9 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 25
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 35
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 6 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 39
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 15, Quote: 38 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 14
  • Mitglieder mit Lastschrift: 14
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 151
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 1 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 66
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 6, Quote: 9 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 17
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 3, Quote: 18 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 21
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 0, Quote: 0 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt. 

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 14.12.2015 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-12-14

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt. 

TOP 5.1: Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarpfalz

Als Termin wird weiterhin der 14.02.2016 im Auge behalten, was eine Woche nach Fastnacht und eine Woche vor dem Bundesparteitag wäre. Thorsten A. Rieger kümmert sich um die schriftlichen Einladungen mit einer Einladungsfrist von vier Wochen vor der Veranstaltung.

Zur Veranstaltung muss insbesondere auch an die ordnungsgemäße Übergabe der Kassenunterlagen gedacht werden.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Landestreffen/Barcamp 2016.1

Termin: 05. oder 06.03.2016.

Petra Litzenburger schlägt als Veranstaltungsort die Räumlichkeiten eines Hotels in Lebach vor, da Lebach zentral gelegen und relativ gut erreichbar ist.

Gerd Rainer Weber könnte sich als möglichen Veranstaltungsort auch die Räumlichkeiten der Arbeitskammer in Kirkel vorstellen, sofern diese von uns für eine solche Veranstaltung genutzt werden könnten.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2016.1

Termin: 04.2016.

Der von Gerd Rainer Weber vorgeschlagene Veranstaltungssaal des Gasthauses Kleer-Altenhofen in Wemmetsweiler befindet sich noch in der Abklärung, da dort zuletzt Betriebsferien waren.

TOP 6: Beauftragungen

TOP 6.1: Datenschutzbeauftragte(r)

Für die Beauftragung wird eine Ausschreibung erstellt, deren genauer Inhalt noch abgeklärt werden muss.

TOP 7: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

TOP 7.1: Wahlkampfunterstützung

Der Landesverband Baden-Württemberg hat um Unterstützung beim Sammeln von Unterschriften für die Zulassung zur dortigen Landtagswahl gebeten. Eine Unterstützung ist jedoch schwierig, da wir personell wenig Möglichkeiten haben. Außerdem sind Nachfragen in Baden-Württemberg mit Angeboten unsererseits leider ergebnislos geblieben.

TOP 7.2: Landtagsfraktion

Zu den aktuellen Ankündigungen der Piraten aus der Landtagsfraktion wird es eine Pressemitteilung und eine Stellungnahme des Landesvorsitzenden im Saarländischen Rundfunk geben.

TOP 7.3: Tag der politischen Arbeit

Am 16. und 17.01.2016 findet in Kassel ein Tag der politischen Arbeit statt. Von Seiten des Landesverbandes wird keine Teilnahme erfolgen, da diese terminlich nicht umsetzbar ist. Jörg Arweiler wird sich jedoch mit den Ergebnissen der Veranstaltung auseinandersetzen.

TOP 8: Organisatorisches

TOP 8.1: Telekommunikation

Die bestätigende Rückmeldung zur Kündigung des Placetel-Accounts ist zwar pünktlich erfolgt, jedoch leider automatisch als Spam aussortiert und deshalb erst verspätet entdeckt worden.

Steven Latterner fehlen die letzten zwei Rechnungen des Placetel-Accounts. Thorsten A. Rieger kümmert sich darum, die fehlenden Rechnungen zu beschaffen.

TOP 8.2: Postfach

Thorsten A. Rieger konnte die Adresse mit der ladungsfähigen Anschrift auf der Homepage wegen eines technischen Problems noch nicht ändern.

Solche technischen Probleme sollten in der SG Technik angesprochen werden, die demnächst mal wieder ein Mumble-Treffen durchführen möchte.

TOP 8.3: E-Mail

Zur Verbesserung der Mitgliederkommunikation wurden alle Mitglieder per E-Mail auf die Bezugsmöglichkeiten von E-Mail-Newslettern, zum Teil im Opt-In- und zum Teil im Opt-Out-Verfahren hingewiesen. Vor dem Versand der E-Mail waren die Einstellungen folgendermaßen verteilt:

• Mitglieder insgesamt: 344
  • davon Mitglieder mit hinterlegter E-Mail-Adresse: 300, Quote: 87 Prozent
  • davon Mitglieder mit Umfragen: 291, Quote: 85 Prozent
  • davon Mitglieder mit Aktionen: 288, Quote: 83 Prozent
  • davon Mitglieder mit Newsletter: 48, Quote: 14 Prozent

Der aktuelle Stand sieht folgendermaßen aus:

• Mitglieder insgesamt: 329
  • davon Mitglieder mit hinterlegter E-Mail-Adresse: 285, Quote: 87 Prozent
  • davon Mitglieder mit Umfragen: 277, Quote: 84 Prozent
  • davon Mitglieder mit Aktionen: 274, Quote: 83 Prozent
  • davon Mitglieder mit Newsletter: 44, Quote: 13 Prozent

Insgesamt hat sich also trotz dieser E-Mail leider eigentlich keine Änderung ergeben.

TOP 8.4: Datenschutzqualifizierung

Aktuelle Termine für Datenschutzqualifizierungen sind im Wiki zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung

TOP 9: Sonstiges

TOP 9.1: Haushaltsplan

Steven Latterner stellt seinen Entwurf für einen Haushaltsplan für das Jahr 2016 vor.

Die Kreisverbände werden gebeten, höchstmögliche Rückstellungen für den Wahlkampf 2017 zu bilden.

Am Jahresende übrig gebliebene Gelder der virtuellen Kreisverbände fallen satzungsgemäß ohnehin an den Landesverband.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-01-05.01:

Genehmigung des Haushaltsplanes

Datum: 05.01.2016

Antragsteller: Steven Latterner

Text:

Der von Steven Latterner vorgelegte Entwurf für einen Haushaltsplan für das Jahr 2016 wird vom Landesvorstand genehmigt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Steven Latterner

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-01-05.02:

IT-Strukturreform

Datum: 05.01.2015

Antragsteller: Jörg Arweiler

Text:

Thorsten A. Rieger wird beauftragt, auf eine nachhaltige Reduzierung der im Haushaltsplan angesetzten Kosten insbesondere der IT hinzuarbeiten und möglichst zeitnah entsprechende Maßnahmen mindestens unter Beibehaltung der qualitativen und inhaltlichen Leistungen umzusetzen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Dienstag, der 26.01.2016, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Thorsten: ok
  • Petra: ok
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger