SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-11-26

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 19:14 Uhr
• Ende: 21:05 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Jörg Arweiler, Thorsten A. Rieger, Petra Litzenburger, Holger Gier
• Entschuldigt: Steven Latterner
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: keine

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Geschäftsordnung

Ein Geschäftsordnungsentwurf, der bereits vorab als Muster per E-Mail verteilt wurde, wird vorgestellt und einzelne Formulierungen zur konkreten Aufgabenverteilung werden diskutiert.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-11-26.01:

Beschluss der Geschäftsordnung

Datum: 26.11.2015

Antragsteller: Wolfgang Barth

Text:

Genehmigung des vorliegenden Geschäftsordnungsentwurfs.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Bei der Veröffentlichung im Wiki ist auf die korrekte Form der Querverweise zur Satzung zu achten. Steven Latterner hat seine Zustimmung vorab per E-Mail mitgeteilt.

Zuständig: Thorsten A. Rieger

Es wird festgestellt, dass insbesondere die Aufgaben zur Wiederbelebung von Arbeits- und Servicegruppen noch zu verteilen sind.

TOP 4: Beauftragungen

TOP 4.1: Pressebeauftragte(r)

Es wird über die zukünftige Pressestrategie diskutiert. Ralf Petermann ist zeitmäßig eingeschränkt.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-11-26.02:

Vergabe der Pressebeauftragung

Datum: 26.11.2015

Antragsteller: Gerd Rainer Weber

Text:

Die Pressebeauftragung wird von Holger Gier wahrgenommen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Enthaltung

Ergebnis: Angenommen

Holger Gier und Jörg Arweiler werden in diesem Zusammenhang außerdem an einem Seminar der Stiftung Demokratie Saarland (Praxis Pressearbeit) teilnehmen.

TOP 4.2: Datenschutzbeauftragte(r)

Wolfgang Barth fragt beim bisherigen Datenschutzbeauftragten Jürgen Zimmer nach, ob er weiter für diese Beauftragung zur Verfügung steht.

TOP 4.3: Social Media-Beauftragte(r)

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-11-26.03:

Vergabe der Social-Media-Beauftragung

Datum: 26.11.2015

Antragsteller: Gerd Rainer Weber

Text:

Die Social Media-Veröffentlichungen werden von Holger Gier, Jörg Arweiler, Gerd Rainer Weber und Wolfgang Barth bearbeitet.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 5: Zahlen

Mit Stand vom 25.11.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 344
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 68, Quote: 20 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 2
  • Mitglieder verifiziert: 25
  • Mitglieder mit Lastschrift: 27
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 4
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 71

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 36
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 8, Quote: 22 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 4

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 45
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 22, Quote: 49 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 16
  • Mitglieder mit Lastschrift: 16
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 5

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 154
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 20

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 68
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 15 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 4
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 9

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 20
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 50 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3
  • Mitglieder mit Lastschrift: 4
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 33

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 21
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 0

TOP 6: Veranstaltungen

TOP 6.1: Marina Kassel

Termin: 12. und 13.12.2015.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-11-26.04:

Budget zur Teilnahme an der Marina Kassel

Datum: 26.11.2015

Antragsteller: Gerd Rainer Weber

Text:

Zur Teilnahme mehrerer Mitglieder des Landesvorstandes an der Marina Kassel wird ein Budget in Höhe von maximal 500 Euro freigegeben, welches sparsam zur Übernahme von Fahrt- und Übernachtungskosten verwendet wird.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 6.2: Terminplanung

Als Zeitraum für ein Barcamp mit dem Schwerpunkt auf der Detailarbeit zu den Themen und zum Design des Wahlkampfes zur Landtagswahl 2017 wird der Bereich von Ende Februar bis Anfang März 2016 vorgeschlagen. Da der Termin auf jeden Fall nach dem Bundesparteitag 2016.1 liegen sollte, bieten sich die Termine Samstag, der 5. März, und Sonntag, der 6. März, an. Zur Zeit wird tendenziell der Termin am Samstag bevorzugt. Die Örtlichkeit sollte über eine schnelle Internetverbindung verfügen.

Petra Litzenburger koordiniert die Abstimmung der Örtlichkeit und Holger Gier übernimmt die Organisation der Technik.

Für einen Landesparteitag wird ein Termin im April 2016 angestrebt. Die genaue Festlegung erfolgt im Januar 2016.

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Telekommunikation

Thorsten A. Rieger kümmert sich um die Verteilung der Zugangsdaten zum Sipgate-Account.

TOP 7.2: Postfach

Thorsten A. Rieger und Holger Gier kümmern sich zukünftig um das Postfach.

Thorsten A. Rieger ändert noch die Adresse mit der ladungsfähigen Anschrift auf der Homepage.

TOP 7.3: E-Mail

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-11-26.05:

Mitgliederkommunikation

Datum: 26.11.2015

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Zur Verbesserung der Mitgliederkommunikation werden noch einmal alle Mitglieder per E-Mail auf die Bezugsmöglichkeiten von E-Mail-Newslettern, zum Teil im Opt-In- und zum Teil im Opt-Out-Verfahren hingewiesen. Anschließend erfolgt dann auch ein verstärkter Versand von Veranstaltungshinweisen mit E-Mail-Newslettern.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Thorsten A. Rieger

TOP 7.4: Datenschutzqualifizierung

Aktuelle Termine für Datenschutzqualifizierungen sind im Wiki zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung

TOP 8: Sonstiges

Bis zur nächsten Sitzung sind die Beauftragungen zu überprüfen. Außerdem überprüft werden sollten die Arbeits- und Servicegruppen und ob sich vielleicht die Benennung von Themensprechern anbietet.

Es wird vorgeschlagen, dass in jeder Sitzung des Landesvorstandes Themen aus den Kreisverbänden als eigener Tagesordnungspunkt aufgegriffen werden sollten.

Außerdem schlägt Jörg Arweiler ein Brainstorming zur politischen Arbeit jeweils am Sitzungsende vor.

Nächste Sitzung

Montag, der 14.12.2015, 20:15 Uhr im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra:
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger