SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-11-10

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 20:58 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Jasmin Maurer, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Wolfgang Barth
• Entschuldigt: Erich Warnke, Omoniyi Ogodo-Bach
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: azrooth_mobile, Baujahr72 (bis 20:52Uhr), jarweiler

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

Gerd Rainer Weber blickt außerdem kurz auf das vergangene Jahr zurück, da dies die letzte Sitzung dieses Landesvorstandes ist. Dieser Landesvorstand kam nun letztendlich zu zwei Sitzungen im Jahr 2014 zusammen und dies ist die zwanzigste Sitzung im Jahr 2015.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 10.11.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 345
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 67, Quote: 19 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 2
  • Mitglieder verifiziert: 25
  • Mitglieder mit Lastschrift: 27
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 4
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 70

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 37
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 7, Quote: 19 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 4

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 45
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 22, Quote: 49 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 16
  • Mitglieder mit Lastschrift: 16
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 5

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 154
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 20

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 68
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 15 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 4
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 9

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 20
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 50 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3
  • Mitglieder mit Lastschrift: 4
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 32

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 21
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 0

Der Kontostand des Landesverbandes beläuft sich auf rund 53.000 Euro. Davon sind 27.633,67 Euro Guthaben der Kreisverbände.

Das Guthaben der Kreisverbände beläuft sich auf rund

• 9.450 Euro beim Kreisverband Saarlouis,
• 8.603 Euro beim Kreisverband Neunkirchen,
• 7.252 Euro beim früheren Kreisverband St. Wendel und
• 6.974 Euro beim Kreisverband Saarpfalz.

Die Verbindlichkeiten der Kreisverbände gegenüber dem Landesverband belaufen sich auf rund

• 2.016 Euro beim Kreisverband Merzig-Wadern und
• 2.629 Euro beim Kreisverband Saarbrücken.

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 26.10.2015 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-10-26

Offen geblieben sind noch der Abschluss der Themen Saarland-Domains und IT, die dann vom nächsten Landesvorstand weiter behandelt werden müssen.

Die Einbindung des bereits erstellten neuen Zertifikates für die Homepage muss noch von der SG Technik umgesetzt werden.

TOP 5: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2015.3

Termin: Sonntag, der 15.11.2015. Uhrzeit: 9:00 bis 10:00 Uhr Akkreditierung, 10:00 bis 18:00 Uhr Veranstaltung.

Ort: Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.diejugendherbergen.de/jugendherbergen/saarbruecken/portrait/

Link zur Veranstaltung: https://piratenpartei-saarland.de/2015/09/22/einladung-zum-landesparteitag-2015-3-am-15-11-2015/

Link zur Veranstaltung im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2015.3

Das Ende der Antragsfrist für Anträge zu Satzungsänderungen war am 23.10.2015. Bis dahin sind sieben Anträge zu Satzungsänderungen eingegangen.

Das Ende der Antragsfrist für Anträge zu Programmänderungen war am 23.10.2015 und das Ende der Antragsfrist für konkurrierende Anträge zu Programmänderungen war am 06.11.2015. Bis dahin sind sechs Anträge zu Programmänderungen eingegangen.

Bislang sind keine Anträge zu Arbeitspapieren oder sonstige Anträge eingegangen.

Die Pads für die Bestellungen des Mittagessens und für die Kandidaten- beziehungsweise Kandidatenwunschliste wurden leider nur recht verhalten angenommen.

Erich Warnke weist darauf hin, dass er auf der Wikiseite des Landesparteitages einen Bereich für die Tätigkeitsberichte angelegt hat und bittet um fleißige Benutzung.

Zur Dekoration sollten noch insbesondere Beachflags und Fahnen mitgebracht werden.

Die Umsetzung eines Streams hängt wie immer davon ab, ob letztendlich die Möglichkeiten vor Ort passen, da wir das nur eingeschränkt vorher testen können.

TOP 6: sonstige Veranstaltungen

TOP 6.1: Marina Kassel

Termin: 12. und 13.12.2015.

Mittlerweile ist nach der Vorankündigung auch die offizielle Einladung eingetroffen. Da die vorgegebenen Fristen für die Anmeldung dafür ausreichend sind, erfolgt die Anmeldung zu einem späteren Zeitpunkt nach dem nächsten Landesparteitag durch den nächsten Landesvorstand.

TOP 7: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

TOP 7.1: PP-EU-Material

Bezüglich der Beschaffung der (kleineren) Flaggen gibt es noch keine neuen Informationen. Die Umsetzung ist abhängig von der Landtagsfraktion.

TOP 7.2: Faltpavillon

Bezüglich der Sammelbestellung von Faltpavillons gibt es laut Jörg Arweiler ebenfalls noch keine Neuigkeiten.

TOP 7.3: PolGF-Sitzungen

Jörg Arweiler verweist auf die Links zu den letzten PolGF-Sitzungen.

Link zum Pad vom 27.10.2015: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-10-27-Teammumble?

Link zum Pad vom 03.11.2015: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-11-03-Teammumble?

Nachdem nun auch die Logfiles einzeln bestellbar sind, bestellt Thorsten A. Rieger wie besprochen 500 Flyer und 20 Logfiles zum Thema OpenAntrag.

TOP 8: Organisatorisches

TOP 8.1: Schatzmeisterclub

Der nächste Termin des Schatzmeisterclubs findet am 17.11.2015 um 20:00 Uhr im Nordrhein-Westfalen-Mumble statt.

Die zentralen Entscheidungen werden auf der Marina Kassel gefasst.

TOP 8.2: Zentrales Mahnverfahren

Zur Zeit läuft etwas Arbeit im Hintergrund zur Vorbereitung des zentralen Mahnverfahrens.

TOP 8.3: Telekommunikation

Der Placetel-Anschluss wurde entsprechend der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters vorgegebenen Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Monatsende zum 30.11.2015 gekündigt. Bislang ist jedoch noch keine Kündigungsbestätigung eingegangen. Eine entsprechende Anmahnung mit einem Hinweis auf die Kündigung des Lastschriftmandates wird noch geschrieben.

TOP 8.4: Postfach

Die gewünschte Änderung wurde schriftlich bestätigt. Die zukünftige Organisation der Postfachschlüssel ist von der Zusammensetzung des nächsten Landesvorstandes abhängig.

TOP 8.5: Datenschutzqualifizierung

Aktuelle Termine für Datenschutzqualifizierungen sind im Wiki zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung

TOP 9: Sonstiges

Zusätzlich zu den bereits besprochenen Themen Internet und Breitbandversorgung wurde von Jörg Arweiler bei der PolGF-Sitzung die Netzneutralität als aktuelles und ergänzendes Thema eingebracht.

Gerd Rainer Weber dankt zum Abschluss für die Zusammenarbeit im Landesvorstand, wobei Jasmin Maurer insbesondere noch die harmonische Zusammenarbeit ergänzt.

Als Anregung von Wolfgang Barth wird noch festgehalten, dass sich ein zukünftiger Landesvorstand vielleicht öfter (zumindest im Abstand eines halben Jahres) persönlich treffen sollte.

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung wird als konstituierende Sitzung des zukünftigen Landesvorstandes von diesem festgelegt.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Jasmin: ok
  • Steven: ok
  • Thorsten: ok
  • Erich:
  • Wolfgang: ok
  • Omoniyi: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger