SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2012-02-24

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Logo Piratenpartei.svg Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

TOP 1: Begrüßung

  • Beginn: 19:05
  • Ende: 21:25
  • Anwesend: Michael, Dominik, Thomas, Jan Niklas, Jasmin, Andreas
  • Sitzungsleitung: Jasmin (bis 19:52), ab dann Thomas
  • Protokoll: Andreas
  • Gäste: Ralph Dittrich, Manuela, and

TOP 2: Homepage

Diskussion, weil wir für die Presse laut Thomas "unsichtbar" seien. Es geht darum, dass Bilder von uns ins Netz müssen. Dafür haben wir schon Bilder machen lassen, die werden nur noch bearbeitet im Sinne von CC-BY-Hinweis in die Ecke. Bzw. sie wurden schon bearbeitet und es hängt nur noch an Kleinigkeiten. Jasmin kümmert sich um die Bilder, Jan Niklas darum, dass sie online kommen. Problematisch ist hierbei auch, dass unsere Homepage gerade von unserem Server zur Bundes-IT umzieht und offiziell Freeze ist, d.h. die alte HP soll nicht mehr geändert werden, da solche Änderungen (evtl.) nicht mehr mit umziehen würden, also nicht ohne dass wir ein neues Backup ziehen.

TOP 3: Vorträge zum Thema Datenschutz

Von Joachim Jakobs Unterthema: Einwahl in Mumble per Telefon. Ist heute nicht möglich, kriegen wir nicht ohne weiteres hin. Angebot, Vorträge für uns zu halten. Wir sehen nur keinen möglichen Termin, wann. Jasmin sagt ihm ab. Zu Datenschutz will auch Mark Vorträge halten, doch wir halten es für bedenklich, wenn z.B. Leute auf eine unserer Veranstaltungen kommen, um sich zu informieren, dort dann aber nichts über unsere saarländischen Themen erfahren. Michael gibt die Folien zu Pirates on Tour an Mark weiter und spricht mit ihm über entsprechende Themen.

TOP 4: Anzeige in 25 Jahre Festschrift

TOP von: Jasmin Anlass: Angebot Anzeige, Mail vom 20.02.2012 10:59 (Weiterleitung durch Thomas) Betriebssportverband Saarland hat uns angeboten, uns in Ihrer nächsten Festschrift zu porträtieren. Und zwar für 980 €. Wir haben kurz resummiert, ob wir das Magazin jemals irgendwo gesehen haben, kamen zu dem Entschluß "Nein" und halten die 980 € deshalb für Verschwendung.

TOP 5: Aufnahme Heinz Peter Meyer in die Redaktionskommission?

TOP von: Jan Niklas Anlass: Bewerbung zur Redkom Antrag, HP Meyer in die Redaktionskommission aufzunehmen

  • Ergebnis:
    • Jasmin: dafür
    • Thomas: dafür
    • Andreas: dafür
    • Dominik: dafür
    • Jan Niklas: dafür
    • Michael: dafür
  • Einstimmig angenommen

TOP 6: Datenschutzbeauftragter

TOP von: Jan Niklas Anlass: Mail Vorstandsliste des DSB im BV, 20.02.2012, 18:22 Wir müssen einen Datenschutzbeauftragten bestimmen. Jasmin schreibt die Stelle bis nächste Woche Donnerstag aus und nächsten Freitag bestimmen wir einen.

TOP7: Mediatoren

TOP von: Jan Niklas Anlass: Wiederkehrende Dispute auf persönlicher Ebene über die ML und sonstwo Jan Niklas beantragt, dass wir Mediatoren ausschreiben, die in Zukunft zur Streitschlichtung angerufen werden können.

  • Ergebnis:
    • Jasmin: Enthaltung
    • Thomas: dafür
    • Andreas: Enthaltung
    • Dominik: dafür
    • Jan Niklas: dafür
    • Michael: dafür
  • Einmütig angenommen

TOP 8: Motivationsvideo Rick Falkvinge

TOP von: Jan Niklas Anlass: Mail vom 21.02.2012 16:09 Wir brauchen jemanden, der die Untertitel ins Video einbaut. Thomas schreibt eine Mail auf die Saarland-Liste und gibt es entsprechend weiter.

TOP 9: Lager

TOP von: Dominik Anlass: Rumpelkammer Antrag auf Verlegung des Lagers vom Winzer zu einer von Peter R. bereitgestellten Räumlichkeit.

  • Ergebnis:
    • Jasmin: dafür
    • Thomas: Enthaltung
    • Andreas: dafür
    • Dominik: dafür
    • Jan Niklas: dafür
    • Michael: dafür
  • Einmütig angenommen

TOP 10: Abgeordnetenwatch

AGW hätte gerne noch die Handynummern von Jasmin und Andreas. Beide sind einverstanden. Michael gibt die Nummern entsprechend weiter.

TOP 11: Antragsbuch LPT

Koordination des Vorstandes. Wir haben ein Pad eröffnet und machen das heute Nacht nach der Sitzung. Herzlichen Dank an alle, die nach der Sitzung noch dafür bleiben. (Pause von 20:14 bis 20:19)

TOP 12: Kreisverbände

TOP von: Dominik Anlass: persönlicher Eindruck Es gibt Frust, weil im Wahlkampf bei den KV-Sachen einiges auf der Strecke geblieben ist. Eine richtige Schulung kriegen wir vor der Wahl nicht mehr hin. Wir sollten Ihnen jetzt eine schriftliche Erklärung geben, an der sie sich schon mal orientieren können und auch jetzt schon für ein Treffen nach der Wahl (am 21.04.) einladen. Wir fragen die KVs nach einer möglichen Location.

TOP 13: Mailingliste pro KV?

TOP von: Dominik Anlass: Anruf von Gerd Wir halten fest: Jeder KVor hat eine interne ML. SB hat auch ein Äquivalent zur Saarland-Liste, nur dass irgendwie keiner davon weiß und deshalb auch keine nennenswerte Personenzahl draufsteht. Letztlich läuft es zurück auf das in TOP 12 thematisierte Kommunikationsproblem.

TOP 14: Vorbereitung LPT 12.1

TOP von: Jan Niklas Anlass: LPT rückt näher: TO, GO, Technik und so; Nachbereitung (Presse, Flyer, ...) Martin ist momentan beruflich stark eingebunden, deshalb kann er im Gegensatz zu sonst wohl nicht die Stimmkarten und -blöcke machen. Blöcke haben wir noch genug und außerdem wird es nur dann geheime Wahlen geben, wenn sie jemand beantragt. Per se bzw. kraft Satzung gibt es auf diesem LPT keinen Vorgang, der nicht offen sein darf. Um die Stimmkarten kümmert sich Dominik, wenn auch nicht unbedingt persönlich, d.h. in Absprache mit Martin.

TOP 15: Weitere KV-Gründungen

Andreas berichtet Saar-Pfalz und Merzig-Wadern wollen sich gründen. Wurde zu MZG-Gründung fristgerecht eingeladen? -> Dominik: Ja, es wurde.

TOP 16: Kennzahlen

  • Mitglieder: 332
  • Kontostand: 21.838,11 €
  • Barkasse: Stand von letzter Woche

TOP 17: Infos aus anderen Verbänden

Berlin wählt einen neuen LVOR.

TOP 18: Anträge

Keine weiteren. Umlaufentscheide werden im Protokoll nachgetragen.

TOP 19: Sonstiges

Thomas war im aktuellen Bericht. Wenn es nach den aktuellen Prognosen geht, sind im nächsten Landtag nur noch 4 Parteien vertreten und wir sind eine davon. FDP und Grüne würden es nicht schaffen. Wir sprechen noch etwas über Parteien und ihre Plakate. Die PARTEI hat in NK die Zulassung nicht geschafft, ansonsten müssen wir aber ohnehin den nächsten Donnerstag abwarten, bis die Landeswahlleitung auch nochmal alles abgesegnet hat. Um 21:25 ist die Sitzung geschlossen.

Abstimmung aktuelles Protokoll

  • Ergebnis:
    • Thomas: Dafür
    • Andreas: Dafür
    • Dominik: Dafür
    • Jan Niklas: Dafür
    • Michael: Dafür
  • Verantwortlicher: Andreas