SL:Kreisverbände/Saarbrücken/Mitgliederversammlung/2012-06-18

Mitgliederversammlung des Kreisverbands Saarbrücken der Piratenpartei Deutschland.

Datum: 18.06.2012 Beginn: 19:06 Uhr Ende: 21:13 Uhr Versammlungsleitung: Jan Niklas Fingerle Protokoll: Andreas Augustin Wahlleitung: Gerd Rainer Weber und Jasmin Maurer

Die Landesvorsitzende und MdL Jasmin Maurer hält eine Begrüßungsrede

TOP 1: Konstituierung der Versammlung Jan Niklas Fingerle kandidiert als Versammlungsleiter. Es gibt keine weiteren Vorschläge oder Kandidaturen. Jan Niklas Fingerle wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Andreas Augustin kandidiert als Protokollant. Es gibt keine weiteren Vorschläge oder Kandidaturen. Andreas Augustin wird mit einer Gegenstimme (der eigenen) gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Abstimmungen über die Zulassung von Gästen und Presse: Gäste sind einstimmig zugelassen. Die Presse ist mit 2 Gegenstimmen zugelassen.

Abstimmung über die Tagesordnung: Die vorab ausgeteilte, vorläufige Tagesordnung wird ohne Gegenstimme als endgültige Tagesordnung beschlossen.

Der vorab verteilte Vorschlag zur Geschäftsordnung wird ohne Gegenstimme angenommen.

Wahl eines Versammlungsleiters: Gerd Rainer Weber und Jasmin Maurer kandidieren. Frage, ob beide zusammen die Wahlleitung übernehmen wollen. Beide sind einverstanden. Auch sonst hat niemand Einwände.

Wahl der beiden Kandidierenden zur Wahlleitung: Ohne Gegenstimme angenommen. Beide nehmen die Wahl an.

Die Wahlleitung bestimmt die freiwilligen Kandidaten Holger Rusche, Christian Gros, Dominik Vogelgesang und Marc Großjean als Wahlhelfer.

Damit ist die Versammlung konstituiert.

TOP 2: Tätigkeitsberichte des alten Vorstands Die Tätigkeitsberichte werden, sofern als Text verfügbar, als Anlage beigefügt. Unabhängig davon folgt hier eine teils stichwortartige Mitschrift.

Tätigkeitsbericht des 1. Vorsitzenden Heinz Peter Meyer: Er ist von seinem Amt zurückgetreten, woraufhin der restliche Vorstand sich für handlungsunfähig erklärt hat. Der KV wurde während des Wahlkampfs gegründet und gerade der Vorstand war natürlich entsprechend eingebunden. Ordentliche Parteitage gab es seit der letzten Vorstandswahl (also seit der Gründungsversammlung, Anmerkung des Protokollanten) nicht.

Tätigkeitsbericht der stellvertretenden Vorsitzenden von Barbara Mathis Ebenfalls Hilfe bei Infoständen, Pirates on Tour, weitere Wahlkampfveranstaltungen. Schwerpunkt bzw. sieht ihre Funktion als „Stimme der Basis“ Führte Gespräche mit Bürgern, Baudezernat usw. im Rahmen des Projekts „Franzenbrunnen“. Bei allen Stammtischen dabei, Einarbeitung in Kommunalpolitik, Vorbereitung des heutigen Treffens

Ulrike Mayer Finanzen: Hat 15 Euro ausgegeben für ein Postfach, der Rest lief über LV Hat sich um die Neumitgliederintegration gekümmert

Beisitzer Andreas Blaesius Ebenfalls Wahlkampf, Kaperbriefe verteilt, während des Wahlkampfs alle Infostände in SB betreut, Kommunikation von außen, Ortstermine bei Interessenten wahrgenommen

Beisitzer Christian Backes, abwesend, Barbara Mathis trägt den schriftlich von ihm eingereichten Tätigkeitsbericht, s. Anhang. Stichworte: Lange Zeit einziges Mitglied der AG Technik, tritt wegen Arbeit in der Fraktion nicht wieder an

TOP: Entlastung des alten Vorstands Der Versammlungsleiter erklärt die Hintergründe dieses Tagesordnungspunktes.

Die politische und finanzielle Entlastung des gesamten Vorstands wird beantragt. Es gibt keine konkurrierenden Anträge oder Gegenreden. Abstimmung: Der Vorstand wird ohne Gegenstimme entlastet.

TOP: Wahl des neuen Vorstands

Für die Dauer der Wahlvorgänge übernimmt die Wahlleitung die Führung der Versammlung.

Wahl eines oder einer ersten Vorsitzenden Es kandidieren: José Ignacio Rodriguez Maicas Ralph Dittrich

José Ignacio Rodriguez Maicas stellt sich vor. Applaus dafür, dass wenigstens er selbst seinen Namen aussprechen kann. Alle anderen haben da regelmäßig Probleme. Er hat sich in der Vergangenheit um die Koordination von Infoständen gekümmert und war bei der Gründung von Crews sehr aktiv. Sieht seine Hauptaufgabe im strukturellen Aufbau für die Wahlen 2013. Kommunikation in dem Sinn, dass der KVor Schnittstelle zwischen Basis und LVor sein sollte. Betreuung und Integration von Neumitgliedern.

Fragen an den Kandidaten: Frage, ob er für den LVor kandidieren will: Nein.

Es werden keine weiteren Fragen gestellt.

Ralph Dittrich stellt sich vor. In Hessen geboren, wohnt seit einem Jahr im Saarland. 23 Jahre alt. Koordinator Stammtisch SB, Organisator der Acta-Demos in Saarbrücken, Infostände, Plakate aufhängen, Plakate abhängen etc. Sieht das Amt als organisatorische Aufgabe, z.B. demnächst beim CSD. Wahrnehmung von außen ist wichtig. Möchte liegengebliebene Arbeit aufarbeiten. Sieht den KV SB als größten KV im Saarland in einer Vorbildrolle gegenüber den anderen KVs.

Vorabbeantwortung der Frage nach Kandidatur zum Landesvorstand: Nein

Keine weiteren Fragen.

Die Kandidierendenliste wird geschlossen.

Jasmin Maurer erklärt die Akzeptanzwahl.

Jan Niklas Fingerle möchte auch den Ja/Nein-Teil klargestellt haben. Diverse Leute geben ergänzende Erklärungen zur Akzeptanzwahl.

Zwischenfrage nach der Anzahl der Stimmberechtigten. Die Akkreditierung informiert: Es sind 33 Stimmberechtigte anwesend

Der Wahlgang ist eröffnet. Verwendet wird Stimmzettel Nummer 1.

Der Wahlgang wird aus technischen Gründen geschlossen: Ein Mitglied hat den falschen Stimmzettel eingeworfen.

Die Urnen wurden geleert. Der Wahlgang wird wiederholt. Verwendet wird Stimmzettel Nummer 3.

Ergebnis der Wahl: 33 Stimmzettel wurden abgegeben 33 davon sind gültig

14 Stimmen für Ralph Dittrich 25 Stimmen für José Ignacio Rodriguez Maicas 1 Enthaltung

Damit ist José gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Wahl des oder der stellvertretenden Vorsitzenden: Es kandidieren: Ralph Dittrich Andreas Blaesius

Ralph Dittrich ergänzt seine vorherige Vorstellung Er ist Mitglied der AG Tierschutz, AG Umwelt, hat Kontakt zum BUND und weiteren Organisationen, will bald auch in der AG Technik mitmachen und hat ein Auge auf die noch in Gründung befindliche AG Video. Politische Schwerpunkte sind Transparenz, Bürgerrechte und Tierschutz.

Andreas Blaesius stellt sich vor: Er kandidiert vor allem, weil er darum gebeten wurde. Student, hat Informatik studiert, studiert noch Mathe auf Lehramt, sieht seine Rolle als kommunikatives Bindeglied zwischen Leuten von außen, Mitgliedern und Vorstand. „Kann reden“. Bittet um Fragen.

Frage von Jan Niklas nach Kandidatur zum LVor: nein Frage von Dominik (scherzhaft): Warum nicht? Andreas (scherzhaft): Weil ich es hier ganz gemütlich finde.

Keine AG-Aktivität, will sich bei AG Verkehr einbringen, war anfangs bei AG Bildung, hat es aber nicht weiter verfolgt, liebäugelt auch mit der AG Technik

Frage nach Schmetterlingen: Schmetterlinge sind toll. (Anmerkung des Protokollanten: Diese Frage steht in Bezug zu Vorgängen auf dem Landesparteitag 2012.1)

Frage nach eigenen Themen: Entlastung des Landesvorstands, vor allem bei Fragen, die von außerhalb der Partei kommen. Sieht das Amt nicht politisch.

Es gibt keine weiteren Kandidierenden.

Die Liste wird geschlossen, der Wahlgang wird eröffnet. Gewählt wird auf Stimmzettel Nummer 4.

Ergebnis der Wahl:

33 Simmzettel 31 gültig keine Enthaltung 17 Stimmen für Ralph Dittrich 19 Stimmen für Andreas Blaesius

Damit ist Andreas Blaesius gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters oder der Schatzmeisterin Gerd Weber erklärt die Aufgaben dieses Amtes auf Kreisebene. Dominik vertieft die Erklärung.

Mathias Krämer kandidiert.

Mathias stellt sich vor.

22 jahre alt. Wollte eigentlich als Beisitzer kandidieren, wurde aber zu diesem Amt überredet. Studiert Mathe und Chemie. Mitglied seit Februar 2012.

Fragen: „Du studierst Mathe, kannst du trotzdem rechnen?“ - „Nein.“ „Hast du vor, für BVor, LVor o.Ä. zu kandidieren?“ - „Nein.“ Frage nach (vergangenen) Mitgliedschaften in anderen Parteien o.Ä.: Keine Frage, seit wann er Mitglied der Piratenpartei ist: Seit Februar 2012

Es gibt keine weiteren Kandidierenden. Die Liste wird geschlossen.

Jasmin Maurer erklärt das Wahlverfahren für den hier vorliegenden Spezialfall, dass nur einer kandidiert. Ein Mitglied hat Komplikationen mit Stimmzettel Nummer 5. Verwendet wird daher Stimmzettel Nummer 6. Die Wahl ist eröffnet.

33 Stimmen wurden abgegeben 1 ungültig 30 dafür (bzw. ja) 2 dagegen (bzw. nein)

Damit ist Mathias gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Wahl zweier Beisitzer

Thomas Brass kandidiert. Verena Ayere kandidiert.

Frage, was ein Beisitzer überhaupt tut oder zu tun hat. Gerd Rainer Weber erklärt das Amt des Beisitzers. Nachfrage zum Zeitaufwand. Diverse Leute sagen noch was dazu.

Ralph Dittrich kandidiert. Andreas Schreiner kandidiert. Holger Rusche kandidiert.

Thomas Brass stellt sich vor. 51 Jahre, verheiratet, 1 Kind, Mitglied seit September 2011, bittet um Fragen. Frage nach Ersatzrichtertätigkeit (Anmerkung des Protokollanten: Thomas Brass ist Ersatzrichter im Landesschiedsgericht der Piratenpartei Deutschland Landesverband Saarland). Will im August nicht wieder dafür kandidieren, bis dahin würde er weitermachen.

Verena Ayere stellt sich vor. Sieht sich als Saarbrückerin, seit 3 Wochen Pressereferentin in der Fraktion.

Fragen an Verena: Mitglied seit wann? Seit 15.04.2012, also seit dem LPT in Dudweiler. Frage nach Mitgliedschaften in anderen Parteien: Nein Frage, ob sie für ein Amt im LVor kandidieren möchte: Nein Frage nach Zeitmanagement Fraktion ↔ Beisitzertätigkeit: Pressetätigkeit ist ohnehin nur eine 50%-Stelle, also kein Problem. Frage, warum sie sich für die Piratenpartei entschieden hat, wenn vorher keine Partei in Frage kam: Diverse Gründe, v.a. Wohl die Möglichkeit, sich einzubringen

Ralph Dittrich verzichtet auf eine erneute Vorstellung. Es gibt auch keine Fragen an ihn.

Andreas Schreiner stellt sich vor. Hat am letzten Mittwoch sein Zeugnis der Fachoberschule erhalten, will studieren, ist seit Ende letzten Jahres Mitglied der Partei.

Frage, was er studieren will: Praktische Informatik oder Systeminformatik, aber das steht noch nicht richtig fest Frage nach anderen Organisationen: Hilft bei Acta-Demos und minimal bei Occupy, aber keine „echten“ Organisationen. Frage nach Vereinbarkeit der Vorstandstätigkeit mit dem Studium: Geht Frage, ob er definitiv studieren wird: Ja Frage nach anderen Parteizugehörigkeiten: Keine Frage nach anderen Kandidaturen, auch in Zukunft: So allgemein nicht beantwortbar

Holger Rusche stellt sich vor: 39, Familienvater, 1&1 Internet AG, Webhosting, Kundenstandsbewahrung, seit 4 Monaten dabei

Frage eines Mitglieds nach Hilfe beim Ausstieg aus dem 1&1-Vertrag: Wir sollten Partei und Privat trennen Frage, warum er sich für die Piraten entschieden hat: Vorher keine passende Partei gefunden, Piraten (größtenteils) passend Frage, ob ihm klar ist, dass man bei den Piraten für die Mitarbeit nicht im Vorstand sein muss: Ja, ist klar. Frage, warum er erst jetzt Mitglied geworden ist: Er ist jetzt auf der Welle mitgeschwommen, hat sich aber vorher schon mit den Grundprinzipien auseinander gesetzt Frage, in welchen Punkten er nicht mit den Piraten übereinstimmt: Verschiedene Dinge im Tierschutz, gehört aber alles nicht hierher da Landesebene. Frage nach dem Verhalten, wenn er Meinungen vertreten soll, die nicht die eigene sind: Hängt vom konkreten Fall ab. Aber wenn es einen Beschluss gibt, dann wird der auch vertreten. Nachfrage: Unter der Woche nicht im Saarland? Doch. Der Arbeitsplatz liegt außerhalb des Saarlandes, doch er pendelt entsprechend.

Es gibt keine weiteren Kandidaten. Die Liste wird geschlossen. Da einer der vorherigen Wahlhelfer nun kandidiert, darf er bei diesem Wahlgang nicht als Wahlhelfer tätig sein. Uwe Abrahams wird als weiterer Wahlhelfer bestimmt und übernimmt Holgers Stelle.

Die Wahl ist eröffnet. Verwendet wird Stimmzettel Nummer 7.

20:57: Pause bis 21:10.

21:10 Es geht weiter

Ergebnis des vor der Pause durchgeführten Wahlgangs: 33 abgegebene Stimmzettel 33 gültig keine Enthaltungen 5 Stimmen für Andreas Schreiner 14 Stimmen für Holger Rusche 15 Stimmen für Ralph Dittrich 19 Stimmen für Thomas Brass 20 Stimmen für Verena Ayere

Damit sind Vereny Ayere und Thomas Brass gewählt. Thomas nimmt die Wahl an. Verena nimmt die Wahl an.

Damit ist der Vorstand gewählt.

Jan Niklas Fingerle übernimmt wieder die Versammlungsleitung.

Er erklärt: „Da dies eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist, können wir sonst nichts mehr beschließen.“ Es bestünde aber die Möglichkeit, Dinge zu bereden. Dies wird nicht gewünscht.

Die Versammlung wird um 21:13 geschlossen.