SH:Vorstand/Protokolle/2017-06-07 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

07.06.2017

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

Mumble

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Tagesordnung

 

Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr durch Toni Köppen

Wahl / Bestimmung der Protokollführer

[Benutzer:EinfachArne|Arne Wulf]] mit Unterstützung aller.

Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2017-05-30 sind keine Bemerkungen.

Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Wolfgang)

• fehlt entschuldigt

Stellvertretender Vorsitzender (Toni)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Marina Mumble
  • BuVo Mumble
  • RTL-Interview Terminierung
  • Mailverkehr
  • Formalfoo
• ToDos
  • diverses

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 27.955,83
• Erledigte Angelegenheiten
  • Buchungen 2017
• ToDos

Generalsekretär (Sven)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 434, davon haben 157 bezahlt
• Erledigte Angelegenheiten
• ToDos

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • ein paar Tickets, Mails, Telefonate
• ToDos

Beisitzer 1 (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Soziale Medien betreut
  • Pressemitteilung zum Thema LKA versendet
• ToDos

Beisitzer 2 (Cord)

• Erledigte Angelegenheiten
  • diverse Mumbles
  • Plakate sortiert
  • 1000 Plakate zu Solaröfen für Kenia
• ToDos
  • Plakate verpacken und verschicken

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2017-04-14/01

Antragsteller

Arne

Text

Es wird beantragt #1302 als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2017-05-22)

Dafür

Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Stefan, Annette

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-05-15/01

Antragsteller

Kathie

Text

Es wird beantragt #1303 und #1304 als Mitglieder aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2017-05-22)

Dafür

Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Stefan und Annette

Umlaufbeschluss - Fotograf AV

NR: 2017-05-19/01

Antragsteller

Toni Köppen

Text

Es wird beantragt auf der AV von den Kandidaten einheitliche Bilder vor Ort machen zu lassen. Hierfür würde uns eine Visagistin zur Verfügung stehen die zum Selbstkostenpreis von 100,-€ im Zeitraum von 15-17 Uhr maximal 15 Personen bearbeiten würde.

Begründung

Wir sollten direkt auf der AV Kandidatenbilder machen, auch um ein einheitlichen Stil der Bilder zu haben. Das spart Zeit und Aufwand, da wir den Bildern nicht hinterher laufen müssen.

Ergebnis

angenommen (2017-05-19)

Dafür

Wolfgang, Kathie, Arne, Cord, Toni

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan, Sven

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2017-05-21/01

Antragsteller

Annette

Text

Es wird beantragt #1305, #1306 und #1307 als Mitglieder aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2017-05-22)

Dafür

Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Stefan, Annette

Umlaufbeschluss - Antrag zur Bearbeitung von Beitragsminderungen durch die SG Mitgliederbetreuung

NR: 2017-05-22/01

Antragsteller

Annette

Text

Der Landesvorstand Schleswig-Holstein möge beschließen, dass bei der Bundesmitgliederverwaltung eingehende Anträge auf Beitragsminderung auch von der SG Mitgliederbetreuung entschieden werden dürfen. Sonderfälle (längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen etc.) werden weiterhin an die jeweilgen Landesverbände weitergeleitet.

Begründung

Seit dem Bundesparteitag 2017.1 liegt die Zuständigkeit für eingehende Minderungsanträge beim jeweilgen Landesvorstand, sofern die Landessatzung nichts anderes regelt. Anträge die in der Bundesmitgliederverwaltung eingehen, werden von der SG Mitgliederbetreuung an die jeweilige Landesmitgliederverwaltung weitergeleitet, damit dort über den Antrag entschieden und der Vermerk im CRM gemacht werden kann. Da in den meisten Fällen die Minderung ohne Anforderungen von Belegen etc. genehmigt wird, kann man sich diesen Schritt auch sparen, und so eine schnellere Bearbeitung für das Mitglied erfolgen. Ähnlich wie schon bei Austritten oder Änderungen der Adresse kann die zuständige Landesmitgliederverwaltung in BCC gesetzt werden, und wird so über die postiven Entscheidungen informiert. #####################

Ergebnis

abgelehnt (2017-05-22)

Dafür

-

Dagegen

Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Sven: Grundsätzlich bin ich zwar dafür, aber ich würde das lieber in die Geschäftsordnung schreiben wollen, da dort auch bereits vermerkt ist, dass der Schatzmeister und GenSek diese Entscheidung alleine treffen können. (Alternativantrag: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2017-05-22/02 )

Umsetzungsverantwortlich

SG Mitgliederbetreuung

Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung

NR: 2017-05-22/02

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt in der Geschäftsordnung den Punkt 2 unter Sonstiges wie folgt zu ändern. Vorheriger Text: "2. Der Generalsekretär und der Schatzmeister können jeweils eigenständig über Beitragsermäßigung entscheiden." Neuer Text: "2. Der Generalsekretär und der Schatzmeister können jeweils eigenständig über Beitragsermäßigung entscheiden. Zusätzlich wird die SG Mitgliederbetreuung der Bundesmitgliederverwaltung legitimiert, dort eingehende Anträge auf Beitragsminderung zu bescheiden, wenn es sich nicht um längerfristige, unklare o. rückwirkende Minderungen handelt."

Begründung

Anstelle des folgenden Antrags: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2017-05-22/01

Ergebnis

angenommen (2017-05-22)

Dafür

Wolfgang, Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Wahlkreisversammlungen

NR: 2017-05-22/03

Antragsteller

Sven77

Text

Der Vorstand beauftragt Sven Stückelschweiger damit, sich um die Aufstellungsversammlungen der fehlenden Wahlkreise zu kümmern. Hierzu sollen aktiv Leute angesprechen werden, um möglichst viele Wahlkreise zu besetzen. Die Einladungen kann er selbstständig durchführen.

Ergebnis

angenommen (2017-05-22)

Dafür

Wolfgang, Andreas, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Neuer Mitgliedsantrag

NR: 2017-05-24/01

Antragsteller

Annette

Text

Es wird beantragt, #1308 als Mitglied mit vermindertem Beitrag, 12€, aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Sven, Cord, Kathie, Arne, Toni

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Wolfgang, Stefan

Umsetzungsverantwortlich

Stefan, Annette

Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung

NR: 2017-05-29/02

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt in der Geschäftsordnung unter "Sonstiges" den Punkt 1 (Die Aufnahme von Mitgliedern erfolgt durch Umlaufbeschluss oder in einer Vorstandssitzung. Im Umlaufverfahren gilt die Annahme oder die Ablehnung eines solchen Antrages erst, wenn alle Vorstandsmitglieder abgestimmt haben.) zu streichen.

Begründung

Da es die Aufnahme derzeit zu sehr verzögert, wird dieser Satz gestrichen und die Aufnahme von Mitgliedern unterliegt auch bei Umlaufbeschlüssen den normalen Regeln (ab 4 Ja-Stimmen ist der Antrag angenommen - auch im Umlauf).

Ergebnis

angenommen

Dafür

Toni, Cord, Kathie, Sven, Arne, Wolfgang

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan,

Umlaufbeschluss - Hosting eines Servers als Ersatz für LGSt

NR: 2017-06-05/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, einen Server anzumieten, der die Systeme Redmine und Discourse übernimmt. Preis pro Monat: 27,99€ Bitte asap entscheiden, damit ggf. ein Umzug der Dienste noch bis Ende Juni umgesetzt werden kann.

Begründung

Die Maschine, die bisher in der LGSt läuft, kann aus Gründen dort nicht länger bleiben. Es gibt auch keine sinnvolle Möglichkeit diese Maschine auf Dauer woanders zu betreiben. Und zu guter Letzt: sie hat ihren Ruhestand verdient. Für Basisinstallation und Wartung der Dienste ist derzeit hinreichend Manpower da.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Sven, Kathie, Arne, Cord

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Wolfgang, Toni, Stefan

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Anträge

 

Fahrtkostenbudget Unterschriften btw2017

NR: 2017-05-29/01

Antragsteller

Lech

Text

Es wird beantragt für das Sammeln von Unterschriften zwecks der Zulassung der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2017 in SH ein Fahrtkostenbudget bereit zu stellen. Über die Höhe des Budgets soll der Vorstand nach eigenem Ermessen befinden.

Begründung

In den Flächenkreisen kann es sich lohnen auf der Suche nach Unterstützern hin und wieder die Stadt zu wechseln.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Toni, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Wolfgang

Anmerkungen zur Entscheidung

Der Beschluss geht dahin, das 2.000 € für die Reisekosten bereit gestellt werden. Spenden erhöhen das Budget

In Chemnitz beschlossene Wahlkampfkampagne unterstützen

NR: 2017-06-07/01

Antragsteller

Jürgen Grothof, Birgit Wenzel, Marie Salm

Text

Der Landesverband unterstützt die in Chemnitz getroffenen Entscheidungen zur Piraten Kampagne für die Bundestagswahl 2017. Elias Kouloures wird federführend als Stratege und Planer die Kampagne organisieren. Dies betrifft unter anderem die Kompetenz, Entscheidungen besonders bei Webseite, Social Media Auftritten, Texten, Flyern, Plakaten, aber auch Farben und Designmerkmalen zu treffen. Dies geschieht in Absprache mit der Bundes Wahlkampf-Orga. Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung, mit denen sie Entscheidungen abspricht.

Begründung

In Chemnitz wurde am 22. und 23. April die Kampagne zur Bundestagswahl von den Kandidaten und anwesenden Piraten ohne Gegenstimme abgestimmt. Da es aber zur Zeit Kompetenzproblematiken gibt, stockt es leider bei der Kampagne, trotz vieler ausgearbeiteter und fertiger Ideen, bei der schnellen Umsetzung. So geht zum Beispiel die neue Webseite, auch auf Grund falsch verstandener Verantwortlichkeiten und Sichtweisen, erst 2 Wochen nach dem in Chemnitz zugesagtem Termin online. Der Antrag wird eingereicht um damit Kompetenzproblematiken bei der weiteren Wahlkampf- und Kampagnenplanung möglichst auszuschließen Die Wahlkampforga muss sich aktuell auf Aufgaben konzentrieren, für die sie im Grundsatz gar nicht gedacht ist. Weiterführende Planungen sind leider zur Zeit nicht möglich, weil uns die Kapazitäten fehlen, denn die zeitliche Bindung um Kompetenz- und Grundsatzfragen zu klären ist enorm. Wir möchten den kompletten Wahlkampf transparent und offen in die Piratenpartei tragen, können das aktuell nicht, weil zu befürchten steht, dass wir als Kristallisationspunkt für schwelende Unstimmigkeiten und Abneigungen benutzt werden.

Ergebnis

abgelehnt (20.09.2017)

Dafür

-

Dagegen

Katharina, Volker

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Die finanzielle Situation des LVs ist nun bekannt und läßt eine finanzielle Unterstützung leider nicht zu. Zudem ist der BTW-Wahlkampf weitestgehend abgeschlossen, so dass es zum jetzigen Zeitpunkt vermutlich keinen Sinn mehr ergibt, hier noch Finanzmittel frei zu geben.

Antrag auf Rückstellung für Firmenkonzept "Datenschutz"

NR: 2017-06-07/02

Antragsteller

Stefan; SirThomasMarc

Text

Es wird beantragt einen Betrag von 10.000 Euro für die Investition in eine Kapitalgesellschaft zurückzustellen.

Begründung

Die Einnahmen werden weniger, der Landesverband benötigt Geld für seine politische Arbeit. Das Konzept wurde dem Vorstand vorgelegt. In der Sitzung vom 7.6.2017 wurden vom Organisator und Konzeptersteller die offenen Fragen beantwortet.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Cord, Arne, Kathie, Stefan, Sven Toni

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Wolfgang

Redmine-Tickets

https://redmine.piratenpartei-sh.de/issues/22577

Aufruf Unterstützungsunterschriften: https://redmine.piratenpartei-sh.de/issues/22890

Sonstiges

Protokolle

Veröffentlichung der Vorstandssitzungsprotokolle

Kathie bittet Annette, sie online zu stellen

Bundestagswahl - Finanzielle Beteiligung

In welcher Höhe kann sicher der Landesverband an den Kosten der Bundestagswahl beteiligen?

Konzept einer PIRATEN-Gesellschaft

Möchte sicher der Landesverband an einem wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb beteiligen?

Fragen zum Konzept wurden geklärt und ein Beschluss zur Beteiligung wurde gefasst.

IT-Neuorganisation

Was ist zu tun? Wer macht es?

Durch den Umlaufbeschluss 2017-06-05/01 wurde der akute Handlungsbedarf abgehandelt. Weitere Planung werden dem neuen Vorstand überlassen.

Ausräumen der Landesgeschäftsstelle

Cord berichtet vom aktuellen Stand

Klärung mit Vermieterin bezüglich vorzeitiger Kündigung.Cord kümmert sich drum.

Weitere Verträge (Internet)

Stadtwerke, Geschäftsversicherung: Stefan übernimmt die Kündigung

Nächster Landesparteitag

15./16. Juli

Bisher noch keine konkreten Ergebnisse. Wenn in den nächsten Tagen nichts kommt, dann müssen wir als Vorstand handeln und den LPT ansetzen. Kathie spricht mit Volker und stellt dann einen Umlaufbeschluss.

Datenschutzschulung

Es wird versucht eine Datenschutzschulung direkt nach dem LPT anzusetzen. Kathie kümmert sich darum.

Ressourcen der Bundespresse

https://pressepad.piratenpad.de/AA-20-BundLandPresse

Die Bundespresse wurde im letzten Jahr neu organisiert. Durch diese Neuorganisation ist es uns möglich enger mit den Landesverbänden zusammen zu arbeiten und den Landesverbänden unterschiedliche Angebote zu machen insbesondere

Texthilfe; Presseverteiler für euren Landesverband; Lektorat sowie bewerbung eurer Inhalte über die Bundesaccounts und Webseite. Details findet ihr im Pad.

Weiterer Text

Ausserdem bieten wir euch an unser Mattermost für eure eigene Kommunikation zu nutzen. Dafür gibt es unterschiedliche Möglichkeiten ihr könnt Piraten direkt per Email einladen oder ihnen einen Einladungslink zukommen lassen. Einige Landesverbände haben bereits eigene Strukturen. Unten an findet ihr einen Einladungslink mit dem ihr direkt Zugang bekommt.

Vorstände, Pressebeauftragte und Kandidaten bitte auf jeden Fall Zugänge besorgen normale Mitglieder dürft ihr auch bestehen wir aber nicht drauf.

https://mattermost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=yjnfnoymibr95myzq3p6wm3ojh

Anstehende Termine

• keine anstehenden Termine

Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 21.06.2017 um 20:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 21:53 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Gefasste Beschlüsse

keine

Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 22:24 Uhr durch Kathrin Jasper-Ahlers.