SH:Vorstand/Protokolle/2016-05-25 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
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- Datum
- 25.05.2016
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
- Sven Stückelschweiger ist entschuldigt
- Wolfgang Dudda ist entschuldigt
- Insgesamt 2 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 3.
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:07 Uhr durch * Andreas Halle
Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Annette mit Unterstützung aller.
Genehmigung des letzten Protokolls
- Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 11.05.2016 sind keine Bemerkungen.
Berichte der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender (Wolfgang)
- abwesend
Stellvertretender Vorsitzender (Andreas)
- Erledigte Angelegenheiten
- Team Treffen Neugestaltung Webseite
https://vorstandsh.piratenpad.de/295
- Arbeit am Wahlprogramm
- Protokoll vom letzten LaVo Fraktionstreffen besorgen und den Mitgliedern des LaVo zukommen lassen
- ToDos
- Termin mit Reinhard Knof Fix machen
- Positionspapiere Angebot erneut einholen
- Kontakt zu den Stammtischen erneut aufgreifen
- Mail an GenSek hinsichtlich Aufstellung TO kommender LPT, auch in Bezug auf EInladung ** R. Knof und wann der Gastbeitrag stattfinden soll
- Mail an Mitglieder bzgl. Einsendeschluss Wahlprogramm
Schatzmeister (Stefan)
- Aktueller Kontostand: 44.841,81
- Erledigte Angelegenheiten
- diverse Mails
Generalsekretär (Sven)
- abwesend
- (vom 25.05.2016 bis zum 08.06.2016 im Urlaub)
Pol. Geschäftsführerin (Kathie)
- Erledigte Angelegenheiten
- diverse Mails, Tickets und Telefonate
- Treffen LaVo Fraktion am 17.05.
- Planung Sommerfest
- Breitseite neu gelayoutet
- Wahlprogramm Innen, Recht, Justiz und Medien, Tierschutz, Verbraucherschutz
- Webseite
- ToDos
- Planung Sommerfest
- Planung Presseschulung
- Wahlprogramm
- Planung LPT
- Breitseite
- Kaperbrief
Beisitzer 1 (Arne)
- Erledigte Angelegenheiten
- Arbeit am Landesportal
- Vorbereitung CSD 2016 Lübeck
- ToDos
- Arbeit am Landesportal
- Nächste Ausgabe der Breitseite
Beisitzer 2 (Cord)
- Erledigte Angelegenheiten
- diverse Mails und Telefonate
- Treffen LaVo Fraktion am 17.05.
- Buttonmaschine bestellt
- ToDos
- 400 Buttons anfertigen - Kathie erstellt Vorlagen
- Lagerarbeiten
- Presseteam
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Umlaufbeschluss - Buttonmaschine |
NR: 2016-05-20/01 
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- Antragsteller
- Cord Böge
- Text
- Es wird beantragt eine 2. Wahl Buttonmaschine für 38mm Buttons incl. 1000 Buttons zum Preis von 205,00 Euro sowie 1000 Blatt vor gestanztes Papier zum Preis von 59,50 Euro +5,95 Versand incl. Mwst Gesamtpreis 270,45 Euro anzuschaffen. Für eine Demo in Glückstadt am 9.6.2016 wird ein Meshplakat benötigt. Ausführung 4x1mtr, gesäumt und Ösen an den Seiten 41,94 Euro bei Flyeralarm. Diese müsste Zeitnah angeschafft werden.
- Begründung
- Die Buttonmaschine bietet mit 38mm ein lesbares und mittelgroßes Format. 2. Wahl bedeutet, optische Mängel die weder die technische Funktion noch die 10 Jährige Garantie beeinflussen. Für die Aktion in Glückstadt werden ca. 500 Buttons benötigt. Es verbleiben so 500 Buttons für Kleinauflagen bei anderen Aktionen. Durch das vor gestanzte Papier ersparen wir uns erheblich Arbeit, geringere Mengen sind preislich unattraktiv.
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Cord, Sven, Kathie, Arne
- Dagegen
- Stefan
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Wolfgang, Andreas
- Anmerkungen zur Entscheidung
- @Stefan ... ergibt für mich keinen Sinn, aber wenn es gewollt ist
Umlaufbeschluss - Aufnahme eines neuen Mitglieds |
NR: 2016-05-16/01
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- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Es wird beantragt #1293 aufzunehmen.
- Diskussionsseite
- https://redmine.piratenpartei-sh.de/issues/10459
- Ergebnis
- angenommen (2016-05-30)
- Dafür
- Sven, Kathie, Cord, Arne, Andreas (per Mail), Stefan, Wolfgang
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
Umlaufbeschluss - Vertreter SH SM-Club am 04.12.2016 |
NR: 2016-05-28/01
|
- Antragsteller
- Stefan Bartels
- Text
- Es wird beantragt das der Schatzmeister die Vollmacht erhält, einen Vertreter für das Treffen des Schatzmeisterclubs am 04.12.2016 in Weimar zu ernennen.
- Begründung
- Es fährt niemand aus SH zum Verwaltungstreffen und für die Beschlussfähigkeit des SM-Club ist jede Stimme wichtig. Vorschlag: Irmgard oder Manuela aus der Bundesbuchhaltung ... ggf. auch jemand anderes (die Vorgenannten aber mit Priorität)
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Stefan, Wolfgang, Andreas, Kathie, Sven, Cord
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Arne
Anträge
Antrag auf Direktkandidatenwahlkampfunterstützung |
NR: 2016-04-20/01
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- Antragsteller
- Felix Just Samwise007 (Diskussion) 22:28, 20. Apr. 2016 (CEST)
- Text
- Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.
- Begründung
- Friedrichshain-Kreuzberg ist DIE Hochburg der Piraten bundesweit. Bereits zur Bundestagswahl erreichten die Piraten hier 6,2%. Friedrichshain-Kreuzberg war auch 2011 der Berliner Bezirk mit dem besten Piratenergebnis (2011 14,7%, mit über 25% in einigen Wahllokalen - bestes Wahllokal 26,2%). Die Piraten haben sich seitdem im Bezirksparlament etabliert und bisher über 150 Anträge und über 70 Anfragen eingebracht, von denen viele auch angenommen wurden. Dazu gehören eine Resolution gegen den Verfassungsschutz an Schulen, Freifunk auf den bezirklichen Gebäuden, viele kleinteilige Open-Data-Anträge, Unisextoiletten, die Streichung von Religion als Grund für Ehrungen. Diese Anträge hatten häufig Impact und mediales Echo weit über den Bezirk hinaus und haben so die politische Arbeit der Piraten auch anderswo in Bund und Europa unterstützt. Eine vollständige Liste alle Anträge findet sich hier: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp?ATLFDNRM=88, <- ohne Anträge, die gemeinsam mit anderen Fraktionen eingereicht wurden). Die Piraten Xhain haben für diesen Wahlkampf eine 17-köpfige Liste sowie 5 Direktkandidaten aufgestellt. Der Wahltag ist zwar erst im September, die Roadmap steht aber bereits jetzt schon. Das Design und die Timeline sind festgeklopft (siehe @prt_xhn, https:twitter.com/prt_xhn). Zur Qualität des Designs: wir waren das mit der GrumpyCat und "Wähle Dein Team" (http://www.gettyimages.de/detail/nachrichtenfoto/macht-lack-mein-dope-ist-alle-wahlplakat-der-nachrichtenfoto/550215395 und https://www.facebook.com/HerrSabin/photos/a.586906291349263.1073741829.190397304333499/624694657570426/?type=3). Der nächste Punkt ist die Geldbeschaffung. Wir würde uns freuen, Euch auch in den nächsten 5 Jahren Artikel in der taz[1], dem ND [2], der Morgenpost [3], der Berliner Zeitung [4] oder der Bild [5] zu bescheren, die deutlich zeigen: Piraten sind lebendig und machen coole Scheiße. Das wird umso wahrscheinlicher, je mehr Plakate etc wir hängen können. Wir kommen zB günstig an 2x10m Banner, die wir an gut frequentierten Plätzen aushängen können. Günstig heißt aber immer noch, dass 10% von richtig viel Geld immer noch viel Geld ist. Kurz: bei uns angelegtes Geld ist gut angelegtes Geld und wird in geile Scheiße umgesetzt. Gebt uns also bitte Geld. Und damit ihr auch genau wisst was mit eurem Geld passiert erhaltet ihr von uns eine genaue Auflistung wofür wir wieviel ausgegeben haben. Für Nachfragen stehe ich euch auf den unten angegebenen Kommunikationskanälen gerne zur Verfügung. Viele Grüße Felix Just Wahlkampfbeauftragter Piraten Friedrichshain-Kreuzberg felix.just@berlin.piratenpartei.de @samwise007
- Ergebnis
- abgelehnt (25.05.2016)
- Dafür
- -
- Dagegen
- Stefan, Kathie, Cord
- Enthaltung
- Arne, Andreas
- Abwesend
- Wolfgang, Sven
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Vetragung am 27.04.2016: Da unsere finanzielle Lage angespannt ist, haben wir den noch nicht beschlossen und werden uns bis zur nächsten Sitzung überlegen, was wir leisten können und ob wir das mit einem Spendenaufruf an unsere Mitglieder koppeln können. Vetragung am 11.05.2016: Der Antrag wird auf die kommende Vorstandssitzung verschoben, da noch weiterer Informationsbedarf hinsichtlich unserer Finanzen und der Situation in Berlin herrscht.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Stefan: als Argumentation zur Ablehnung verweise ich auch auf den BuVo Beschluss https://buvozehn.piratenpad.de/Buvo-Sitzung-2016-04-21 ab Zeile 136; BuVo hat den Antrag von Kreuzberg bereits abgelehnt
Wahlkampfhilfe für #prtxhn |
NR: 2016-04-21/01
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- Antragsteller
- Denis Sabin
- Text
- Es wird beantragt ... Der Landesvorstand möge beschließen, explizit die Piratenpartei Friedrichshain-Kreuzberg, kurz #prtxhn, mit 1000€ im Wahlkampf zu unterstützen.
- Begründung
- Begründung findet sich auf http://prtxhn.github.io/spenden/
- Diskussionsseite
- http://twitter.com/prt_xhn
- Ergebnis
- abgelehnt
- Dafür
- -
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Wolfgang, Andreas, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Redmine-Tickets
keine Tickets zum besprechen
Sonstiges
- Neugestaltung Webseite, Besprechung bei real-life Treffen
- Brief an Mitglieder - Vorschlag von Andreas vor dem LPT verbunden mit Einladung,
- Annette klärt ob Mail an Mitglieder mgl., Thema Mitarbeit am Wahlprogramm, Info LPT, 4-Jahre-Landtagsfraktion
- weiteres reallife-Treffen, zeitnah aber mehrere Terminvorschläge per Mail, Cord verschickt Mail Terminvorschläge 11. oder 12.06 , 25.06
- Wer fährt zur Marina?
- WP-Gruppen werden angefragt, Stand
- Terminpad -
Anstehende Termine
- 09.06. Matjes-Wochen in Glückstadt
- 02.07. Marina Kassel
- 02.07. Sommerfest
Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 08.06.2016 um 20:00 Uhr
Nicht öffentlicher Teil
Ausschluss der Öffentlichkeit
- Der Vorstand zieht sich um 21:35 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.
Besprochene Themen
- Interne Abläufe, Organisation
Gefasste Beschlüsse
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
- Der Vorstand kehrt um 22:10 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.
Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 22:11 Uhr durch Andreas Halle
