SH:Vorstand/Protokolle/2016-05-11 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

11.05.2016

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Wolfgang Dudda
• Andreas Halle
• Kathrin Jasper-Ahlers
• Arne Wulf
• Cord Böge

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger ist entschuldigt
• Stefan Bartels

Tagesordnung

 

Begrüßung

 

Eröffnung der Sitzung um 20:08 Uhr durch Wolfgang Dudda

 

Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Arne Wulf mit Unterstützung aller.

Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 27.04.2016 sind keine Bemerkungen.

Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Wolfgang)

• Erledigte Angelegenheiten

Teilnahme am Fraktionen- und LaVo-Treffen in Bielefeld Stammtisch in Itzehoe

• ToDos

Die zwei Spendenbriefe gehen am kommenden Wochenende heraus Rede halten beim Gedenktag der Sinti und Roma am 16.05.2016 in Kiel

Stellvertretender Vorsitzender (Andreas)

• Erledigte Angelegenheiten
  •  In den letzten beiden Wochen vornehmlich lokalpolitisch in Gaarden aktiv gewesen (Bürgerbeteiligungsverfahren Freibad Katzheide)
  •  Arbeit am Wahlprogramm
• ToDos
  •  Termin mit Reinhard Knof Fix machen
  •  Positionspapiere Angebot erneut einholen
  • Team Treffen Neugestaltung Webseite
  • Arbeit am Wahlprogramm
  • Kontakt zu den Stammtischen erneut aufgreifen, da bislang keine Rückmeldung auf E-Mail Anfrage
  • Sofern vorhanden: Protokoll vom letzten LaVo Fraktionstreffen besorgen und den Mitgliedern des LaVo zukommen lassen

Schatzmeister (Stefan)

• abwesend

Generalsekretär (Sven)

abwesend

(vom 25.05.2016 bis zum 08.06.2016 im Urlaub)

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • diverse Mails, Tickets, Mumbles und Telefonate
  • Erstellung und Versand der Breitseite Ausgabe 25
  • Treffen (Mumble) der Arbeitsgrupppe Innen, Recht, 

• ToDos
  • Treffen LaVo und Fraktion am 17.05.
  • Website
  • Wahlprogramm
  • Presse

Beisitzer 1 (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Arbeit am Landesportal
  • Erstellung und Versand der Breitseite Ausgabe 25
  • Treffen der Arbeitsgrupppe Innen, Recht, Justiz und Medien
• ToDos
  • weitere Aktualisierungern am Landesportal

Beisitzer 2 (Cord)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Freifunk LGS Planung läuft., Lagerumzug - Mietvertrag , Div, Telefonate, Mitarbeit Innen **Recht WP, TeamPresse Abstimmung mit Kathie, Telefonat mit Ok Kiel morgen.

• ToDos
  • Mietvertrag Lager, TeamPresse Ideen konkretisieren, Lagerumzug, Freifunk, LGS  

Arbeit am Wahlprogramm. Wolfgang rät dringend an, den beschlossene Fahrplan beizubehalten. Also Beendigung an der Textarbeit zum Stichtag Ende Mai, redaktionelle Bearbeitung, so dass noch zwei Zeit ist ehe es auf dem kommenden LPT beschlossen wird.

Mail an die Mitglieder, in der auch nochmal auf die Frist zur Mitarbeit am Wahlprogramm hingewiesen werden soll. Was sonst noch in die Mail rein soll wird im Padhttps://vorstandsh.piratenpad.de/292 gesammelt. Die Mail soll am 13.05. oder am 16.05. rausgehen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

keine

Anträge

Antrag auf Direktkandidatenwahlkampfunterstützung

NR: 2016-04-20/01

Antragsteller

Felix Just Samwise007 (Diskussion) 22:28, 20. Apr. 2016 (CEST)

Text

Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

Begründung

Friedrichshain-Kreuzberg ist DIE Hochburg der Piraten bundesweit. Bereits zur Bundestagswahl erreichten die Piraten hier 6,2%. Friedrichshain-Kreuzberg war auch 2011 der Berliner Bezirk mit dem besten Piratenergebnis (2011 14,7%, mit über 25% in einigen Wahllokalen - bestes Wahllokal 26,2%). Die Piraten haben sich seitdem im Bezirksparlament etabliert und bisher über 150 Anträge und über 70 Anfragen eingebracht, von denen viele auch angenommen wurden. Dazu gehören eine Resolution gegen den Verfassungsschutz an Schulen, Freifunk auf den bezirklichen Gebäuden, viele kleinteilige Open-Data-Anträge, Unisextoiletten, die Streichung von Religion als Grund für Ehrungen. Diese Anträge hatten häufig Impact und mediales Echo weit über den Bezirk hinaus und haben so die politische Arbeit der Piraten auch anderswo in Bund und Europa unterstützt. Eine vollständige Liste alle Anträge findet sich hier: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp?ATLFDNRM=88, <- ohne Anträge, die gemeinsam mit anderen Fraktionen eingereicht wurden). Die Piraten Xhain haben für diesen Wahlkampf eine 17-köpfige Liste sowie 5 Direktkandidaten aufgestellt. Der Wahltag ist zwar erst im September, die Roadmap steht aber bereits jetzt schon. Das Design und die Timeline sind festgeklopft (siehe @prt_xhn, https:twitter.com/prt_xhn). Zur Qualität des Designs: wir waren das mit der GrumpyCat und "Wähle Dein Team" (http://www.gettyimages.de/detail/nachrichtenfoto/macht-lack-mein-dope-ist-alle-wahlplakat-der-nachrichtenfoto/550215395 und https://www.facebook.com/HerrSabin/photos/a.586906291349263.1073741829.190397304333499/624694657570426/?type=3). Der nächste Punkt ist die Geldbeschaffung. Wir würde uns freuen, Euch auch in den nächsten 5 Jahren Artikel in der taz[1], dem ND [2], der Morgenpost [3], der Berliner Zeitung [4] oder der Bild [5] zu bescheren, die deutlich zeigen: Piraten sind lebendig und machen coole Scheiße. Das wird umso wahrscheinlicher, je mehr Plakate etc wir hängen können. Wir kommen zB günstig an 2x10m Banner, die wir an gut frequentierten Plätzen aushängen können. Günstig heißt aber immer noch, dass 10% von richtig viel Geld immer noch viel Geld ist. Kurz: bei uns angelegtes Geld ist gut angelegtes Geld und wird in geile Scheiße umgesetzt. Gebt uns also bitte Geld. Und damit ihr auch genau wisst was mit eurem Geld passiert erhaltet ihr von uns eine genaue Auflistung wofür wir wieviel ausgegeben haben. Für Nachfragen stehe ich euch auf den unten angegebenen Kommunikationskanälen gerne zur Verfügung. Viele Grüße Felix Just Wahlkampfbeauftragter Piraten Friedrichshain-Kreuzberg felix.just@berlin.piratenpartei.de @samwise007

Ergebnis

abgelehnt (25.05.2016)

Dafür

-

Dagegen

Stefan, Kathie, Cord

Enthaltung

Arne, Andreas

Abwesend

Wolfgang, Sven

Anmerkungen zur Entscheidung

Vetragung am 27.04.2016: Da unsere finanzielle Lage angespannt ist, haben wir den noch nicht beschlossen und werden uns bis zur nächsten Sitzung überlegen, was wir leisten können und ob wir das mit einem Spendenaufruf an unsere Mitglieder koppeln können. Vetragung am 11.05.2016: Der Antrag wird auf die kommende Vorstandssitzung verschoben, da noch weiterer Informationsbedarf hinsichtlich unserer Finanzen und der Situation in Berlin herrscht.

Wir auf die nächste Sitzung vertagt, wenn der Schatzmeister anwesend ist  Wolfgang wird sich noch einmal mit Bruno Kramm in Verbindung setzen, um genauere Hintergründe zu erfragen und eine Einschätzung zu bekommen

Redmine-Tickets

https://redmine.piratenpartei-sh.de/issues/10306

Cord macht einen Umlaufbeschluss auf Kauf einer neuen Button-Maschine inklusive Material fertig

Ein Großplakat wird zusätzlich angeschafft

Sonstiges 

keine sonstigen Themen

Anstehende Termine

• Treffen mit der Landtagsfraktion am 17.05.2016

Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 25.05.2016 um 20:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 20:53 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

 Aufnahme eines Mitglieds 

Ein neues Mitglied wurde aufgenommen.

Gefasste Beschlüsse

Neuaufnahme eines Mitglieds

NR: 2016-05-11/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt #1292 als neues Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2016-05-11)

Dafür

Wolfgang, Andreas, Kathie, Arne, Cord

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Stefan, Sven

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 21:01 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:05 Uhr durch Wolfgang Dudda.