SH:Vorstand/Protokolle/2016-03-02 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

02.03.2016

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Wolfgang Dudda
• Andreas Halle
• Sven Stückelschweiger
• Kathrin Jasper-Ahlers
• Arne Wulf
• Cord Böge

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Stefan Bartels ist entschuldigt

Gäste

Insgesamt 9 Gäste im Mumble.

Tagesordnung

 

Begrüßung

Eröffnung der Sitzung durch Wolfgang um 20.06 Uhr.

Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Arne mit Unterstützung aller.

Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 17.02.2016 sind keine Bemerkungen.

Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Wolfgang)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Teilnahme BPT in Lampertheim
  • Mumble-Sitzung am 28.02.2016 und Arbeit im und am Wahlprogramm "Soziales"
  • Stammtisch Itzehoe am 01.03.2015 zu "Gefühlte Sicherheit" (Vortrag gehalten und bis 22:00 Uhr diskutiert)
  • Interview mit shz vorbereitet
  • (noch nicht fertig) Tagesordnung bzw. Ablaufplan für die RL-Sitzung des LaVo am 05.03.2016 ab 10:00 Uhr in Kiel vorbereitet
• ToDos
  • Barcamp in Itzehoe am 06.06.2016

Stellvertretender Vorsitzender (Andreas)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Besuch der Fraktionssitzung LTSH am 23.02.2016: Jedes Ressort (MdL) ist von Andreas gebenten worden, die 2-3 wichitigsten Erfolge sowie Initiativen, die nicht vom Landtag angenommen worden sind, jedoch für das Profil der Partei von Bedeutung sind, kurz und knapp (ca. 1/3 Seite) zusammenzufassen. Hintergrund:
    • Informationen für die Mitglieder, um die Politik der Fraktion an Infoständen etc. bekannt machen zu können (Wahlkampf & generelle Mitgliederinformation)
    • Als Info für den BuVo
    • Als Info für die anderen Landtagsfraktionen
  • ´ Habe bei Uli König angefragt, ob er den AG-Sprecher der Bildung machen will. Antwort: "Es wird mir wohl nichts anderes übrig bleiben."
  • Habe Wolfgang gebeten, für die Arbeit der AG Soziales das Pad im Pad Bereich der Arbeit am Wahlprogramm zu verwenden.
  • Habe mit Volker für die AG Energie (Wahlprogramm) angeworben.
  • Habe mit Annette die Fenster Situation der LGST besprochen
• ToDos
  • Getränkekasse für die LGST besorgen
  • Annette zurückmelden wie mit dem Türstopper umzugehen ist. Anfrage beim Ordnungsamt/Gewerbeaufsicht

Schatzmeister (Stefan)

abwesend

Generalsekretär (Sven)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 488
• Erledigte Angelegenheiten
  • Bundesparteitag
    • dort ein Hoffnung machendes Gespräch mit BundesIT geführt (aber seit dem nichts passiert)
  • Rundmail zur Beteiligung am Wahlprogramm
  • IZG-Anfrage an den wissenschaftlichen Dienst
• ToDo
  • Offizielle Dokumente (LPT) pflegen (Satzung hat Henry freundlicher Weise schon gemacht)
  • Vorstandstreffen bei Wolfgang am 05.03.

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • diverse Mumbels, Telefonate, Mails und Tickets
  • Breitseite finalisiert
  • Arbeit am Wahlprogramm
• ToDos
  • Vorstandstreffen bei Wolfgang am 05.03.
  • Barcamp in Kollmar am 06.03.

Beisitzer 1 (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Arbeit am Wahlprogramm 2017
  • Vorbereitung und Versand der Breitseite Ausgabe 23
  • diverse Arbeiten am Landesportal
• ToDos
  • diverse Arbeiten am Landesportal

Beisitzer 2 (Cord)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Kellerraum in Kiel steht zur Verfügung,
  • Planung FF-Außenantenne (mündl.Zustimmung von Frau Willroth) und Renovierungsabschluss

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

keine

Anträge

Zugriff auf Mitgliedsdaten

NR: 2016-02-03/02

Antragsteller

Uli König

Text

Ich beantrage Zugriff auf die Mitgliedsdaten der Piratenpartei für meine Wahlkreise Lübeck, Stormarn und Herzogtum-Lauenburg zu bekommen, um die Basis in diesen Kreisen direkt per Mail und Telefon ansprechen zu können.

Begründung

Aktuell kann ich keine Aktivitäten vor Ort in Stormarn und Herzogtum-Lauenburg erkennen und würde gerne als zuständiger Landtagsabgeordneter daran arbeiten, dass sich das ändert.

Ergebnis

angenommen (2016-03-02)

Dafür

Wolfgang, Andreas, Sven Kathie, Arne

Dagegen

Cord

Enthaltung

-

Abwesend

Stefan

Anmerkungen zur Entscheidung

Vertagt am 03.02.2016, um mit dem Datenschutzbeauftragten zu klären, ob das in Ordnung ist und ob Uli eine DSV unterschrieben hat und an einer Belehrung teilgenommen hat. 03.02.2016: Der Daenschutzbeauftragte hat der Verwendung unter bestimmten Umständen zugestimmt. DSV muss vor tatsächlicher Durchführung vorliegen.

Vertagt am

2016-02-03, 2016-02-17

Umsetzungsverantwortlich

Sven

Sonstiges

Füßgänger Stopper LGST

Annette möchte gelegentlich den Stopper vor die LGST stellen. Ist das generell in Ordnung.

Andreas klärt das mit Annette.

Barcamp der Steinburger Piraten

Barcamp der Piraten Steinburg am Sonntag (06.03.2016)

Wolgang und Andreas fahren hin. Kathie vermutlich nur für ein paar Stunden.

Anstehende Termine

• 05.03.2016: Vorstandsklausur bei Wolfgang
• 06.03.2016: Barcamp der Piraten Steinburg
• 13.03.2016: KoKoSH mit TOP Wahlprogrammerarbeitung
• 18.03.2016: LaVo-Fraktionstreffen in Kiel

Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 16.03.2016 um 20:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil

entfällt

Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:02 Uhr durch Wolfgang.