SH:Vorstand/Protokolle/2015-01-21 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

21.01.2015

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Anne Burmeister
• Stefan Bartels
• Hans-Heinrich Piepgras
• Kathrin Jasper

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Christian Thiessen

Gäste

Insgesamt 1 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 3.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:04 Uhr durch Kathrin Jasper

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Hans-Heinrich Piepgras mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2015-01-07 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Christian)

• fehlt entschuldigt

Stellv. Vorsitzender (Anne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Teilnahme am Kieler Kreisparteitag
  • Freischaltung für das Dithmarschen Portal, Unterstützung für Axel
  • Teilnahme am Neujahresempfang des SSW in Rendsburg
  • Landtagsfraktionsmumble, Fragen der Basis weitergegeben
• ToDos
  • 1. Februar: Besuch in Segeberg, aktueller Stand in der Fraktion, Freifunk, Pflege der **Homepage
  • Zwei Pressemitteilungen für RD und Kiel, Aufruf zur Demo am Dienstag, 27.01. in Kiel
  • Auswertung der Plenarwoche
  • 31.01. Datenschutzschulung
  • Veranstaltung in Lübeck am 4. Februar
  • Frage Deinen Abgeordneten

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 16.596,56 €
• Erledigte Angelegenheiten
  • Mail- und Ticketkram
  • KPT Kiel 17.01.15
• ToDos
  • 24.01. Datenschutzschulung in Lübeck
  • Einweisung der Kreisschatzmeister RD-ECK & Kiel

Generalsekretär (Henry)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 829 + 27 schwebend
• Erledigte Angelegenheiten
  • Tickets bearbeitet, Technik-Kleinkram
  • Mumble-Termine: Moderatoren, SH:IT
• ToDos
  • weitere Orga BEO-Verifizierung
  • Grundsatzprogramm vervollständigen
  • Vorbereitung Testphase discourse
  • schwebende Mitglieder anschreiben (die von 2013 zum letzten Mal)

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • diverse Mumbles, Telefonate und Mails
  • am 18.01. Umzug der Sachen aus dem Lager in die LGS mit Kalzi und Andreas
  • Flyer für die Fraktion gebastelt
  • Suche nach einer Location für den LPT
• ToDos
  • Datenschutzschulung in Kiel am 31.01.
  • Vorbereitung LPT

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Reisekosten zur Unterstützung Wahlkampf Hamburg

NR: 2015-01-18/01

Antragsteller

Stefan

Text

Es wird beantragt ein Budget i.H.v. 1.000 Euro (1.000 Euro Budget entsprechen 5.000 KM) zur Erstattung von Fahrtkosten im Rahmen der Unterstützung des Hamburger Wahlkampfes. Für die Erstattung wird eine Deadline (20.03.2015) festgesetzt, an der die Erstattungsanträge vorliegen müssen. Es wird dann prozentual aufgeteilt, wenn die Anträge auf Erstattung das Budget überschreiten. Spenden erhöhen das Budget und fallen nicht unter die prozentuale Aufteilung.

Begründung

Wir hatten dieses zwar auf der Klausur besprochen, aber keinen Antrag draus gemacht. Das hole ich hiermit nach. Der Beschluss gilt insoweit auch rückwirkend, für bereits angefallene Reisekosten.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Stefan, Anne, Christian, Henry, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

TOP 4 Anträge

es liegen keine Anträge vor.

TOP 5 Sonstiges

Verfassungsbeschwerde wg. CETA

Es soll eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA eingereicht werden. Dazu werden Unterstützer gesucht.

Kathie wird das in die PolGF-Runde mitnehmen, ob das auf Bundesebene verbreitet/unterstützt wird.

Bundesthemen für 2015

Die Pressevertreter aus den Ländern (bzw. Bundes AGs) haben Themenwünsche geäußert und zusammengetragen

https://wiki.piratenpartei.de/Presse/Themen

Anne vermisst dabei das Thema Fracking

Birgitt meint, das werden die AGs Umwelt und/oder Energie noch nachreichen

TOP 6 Anstehende Termine

• 24.01. Datenschutzschulung in Lübeck
• 27.01. Demo in Kiel #kielweltoffen
• 31.01. Datenschutzschulung in Kiel (LGSt)
• 02.02. "Frag Deinen MdB"

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 04.02.2015 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 20:43 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 21:08 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:09 Uhr durch Kathie.