SH:Vorstand/Protokolle/2015-01-07 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

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Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum
07.01.2015
Uhrzeit
20:00 Uhr
Ort
NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Gäste

Insgesamt 3 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 5.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:00 Uhr durch Kathrin Jasper

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Henry mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2014-12-10 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Christian)

Stellv. Vorsitzender (Anne)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Schlussredaktion Breitseite, Aufruf " Hamburghilfe" ist noch mit rausgegangen
    • Anschreiben der Piraten vor Ort, bei denen die Beauftragung abgelaufen ist.
      • Segeberg; Steinburg; Lübeck, Pinneberg kann ich heute persönlich ansprechen.
      • Rückmeldung aus Segeberg und Lübeck erfolgt
    • Mumbletreffen mit Arne bezüglich der Portale in den Kreisen und die Zugänge zu wordpress. Arne hat alle Verantwortlichen angeschrieben. Die ersten Rückmeldungen sind erfolgt.
    • Regeln aufstellen für die Nutzungsrechte, auch für das Landesportal
    • Austausch mit Sven Krumbeck über das Kieler Portal und die Situation im Kreisverband.
    • Sven hat um Mithilfe bei der Befütterung des Portal gebeten, ich habe zugesagt, mich bis eine neue Person sich eingearbeitet hat, um das Portal zu kümmern.
    • PM über Datenschutz in Städten, Kreisen und Gemeinden raus mit guter Medien- und Piratenresonanz.
  • ToDos
    • Teilnahme am Kreisparteitag in Kiel
    • Teilnahme an der Datenschutzbelehrung
    • Lübeck veranstaltet eine Diskussion zum Thema Datenschutz in der Verwaltung am 4. Februar mit Thilo Weichert:
      • Einladung über Ankündigungsliste verschicken, Info an alle Kommunalpiraten, ähnliche Veranstaltungen in ihren Kreisen anzuregen
    • ggf. Demoplanung, zumindest Artikel zum Thema: Verschärfung des Demonstrationsgesetzes, Entscheidung fällt voraussichtlich Ende Januar
    • Aufnahme der Stammtischtour je nach Wetterlage: Heide, Flensburg, Kiel
    • Anschreiben an die Fraktion: Was passiert in Sterup wegen der Gasbohrung? Überflutung der Stör in Kellinghusen und Infos über Professor Reinhard Gast

Schatzmeister (Stefan)

  • Aktueller Kontostand: 17.294,17
  • Erledigte Angelegenheiten
    • Tickets/Mails
    • Weihnachtsurlaub
  • ToDos
    • Abschluss 2014

Generalsekretär (Henry)

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 834 + 28 schwebend
  • Erledigte Angelegenheiten
    • Tickets bearbeitet, Technik-Kleinkram
    • Mumble-Termine: Moderatoren, SH:IT
    • Weihnachtspause :p
  • ToDos
    • weitere Orga BEO-Verifizierung
    • Grundsatzprogramm vervollständigen
    • Vorbereitung Testphase discourse
    • schwebende Mitglieder anschreiben (die von 2013 zum letzten Mal)

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • ein bisschen Weihnachtsurlaub
    • Tickets, Mails, Telefonate
    • Kommunalpiratentreffen organisiert (22.02.2015 in Neumünster)
    • Treffen mit Sven K., Schatzi und Annette in der LGS
    • weiter Suche nach Räumlichkeiten für den LPT
    • Kontakt zur Team Technik in NDS hergestellt
  • ToDos
    • Orga Kommunalpiratentreffen (Einladung und so)
    • Orga LPT
    • Treffen mit Sven K.
    • Datenschutzbelehrung

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

 NR: 2015-01-01/01 mit Formular bearbeiten
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller
Henry
Text
Es wird beantragt,
  • #1278
als Mitglied aufzunehmen
Ergebnis
angenommen
Dafür
Henry, Christian, Kathie, Anne, Stefan
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Henry




TOP 4 Anträge

 

TOP 5 Sonstiges

Hilfe für den Wahlkampf in HH (Ticket #3393)

Koordinator Wahlkmpf HH bittet um "Verbreitung" der Kontaktinformationen
Wer helfen will, möge Mail an helfen@piratenpartei-hamburg.de schreiben, unter der Nummer 0431-55686672 anrufen oder auf der Seite http://helfen.piratenpartei-hamburg.de nachschauen.
Ist schon in der Breitseite veröffentlicht
Zusätzlich auch noch mal über Ankündigung (-> Kathie)

Demo gegen Versammlungsgesetz in SH (Ticket #3307)

Neues Versammlungsgesetz wird demnächst (ggf. noch im Januar) verabschiedet
Im Bündnis für Versammlungsfreiheit (http://versammlungsfreiheit.org/), in dem ja auch wir Piraten Mitglied sind, sind am Tag der Verabschiedung Proteste geplant.
Anne spricht nochmal mit Patrick

Opt out day noch im Frühjahr geplant?

Wir haben noch 10.000 Postkarten, die gerne verteilt werden sollten, passt auch zum Thema Datenschutz in den Gemeinden und Weitergabe von Daten
Genauer Termin wird erfragt...

G7 Gipfel in Lübeck

Bundesweiter Aufruf zur Demo in Lübeck?
Gipfel (G7 Außenministertreffen) findet am 15.04.2015 statt.
Kathie nimmt deswegen Kontakt zu Patrick auf.

Aktion "Frag deinen Abgeordneten"

Birgitt weist auf http://wiki.piratenpartei.de/Fragen_MdBs hin und bittet um Verbreitung
Kathie bereitet das für die Ankündigungsliste auf

TOP 6 Anstehende Termine

  • 17.01. 15:00h Kreisparteitag Kiel in der LGSt
  • 24.01. Datenschutzschulung in Lübeck
  • 31.01. Datenschutzschulung in Kiel (LGSt)
  • 22.02. Kommunalpiratentreffen
  • März '15 LPT 2015.1; s.a. SH:LPT2015.1

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 21.01.2015 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 20:44 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Ordnungsmaßnahme (Ticket #3407)

Antrag wurde nicht behandelt, da der Antragsteller nicht antragsberechtigt ist.

Umsetzung eines BuVo-Beschlusses (Ticket #3194)

Der Vorstand hat dem zugestimmt. Ticket zur Bearbeitung durch die SH:IT wurde angelegt.

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 21:26 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:28 Uhr durch Kathie.
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