SH:Vorstand/Protokolle/2014-08-06 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

06.08.2014

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Christian Thiessen
• Stefan Bartels
• Hans-Heinrich Piepgras
• Kathrin Jasper

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Anne Burmeister ist entschuldigt

Gäste

Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 10.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:04 Uhr durch Christian

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Henry mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2014-07-23 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Bericht der Landtagsfraktion

keiner anwesend

TOP 3 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Christian)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Tickets bearbeitet
  • Telefongespräche
  • PolGF Runde im Mumble
• ToDos
  • Termine unter: http://www.fam-thiessen.de/kalender/

Stellv. Vorsitzender (Anne)

• entschuldigt abwesend

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 6.421,88
• Erledigte Angelegenheiten
  • Buchungen des Monats Juli
  • div. Mails bearbeitet
  • Vorstandsklausur 27.07.
• ToDos
  • div. Buchungen
  • Einzugsermächtigungen aus Neuanträgen bearbeiten
  • Bankvollmachten klären
  • Vertrag LGSt
  • nächster Mahnlauf

Generalsekretär (Henry)

• Aktuelle Mitgliederzahl:906 + 30 schwebend
• Erledigte Angelegenheiten
  • Tickets bearbeitet, Kleinkram
  • Mumble-Termine: SH:IT, Moderatoren, KoKoSH
  • Vorstandsklausur am 27.07.
• ToDos
  • angenommene Anträge zum Grundsatzprogramm zusammenstellen
  • schwebende Mitglieder anschreiben
  • Ausschreibung Leitung SH:IT

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • diverse Mumbles, Mails und Telefonate, Tickets bearbeitet
  • Kiel LGSt wegen Renovierung
  • Stammtisch Pinneberg
  • PM zum Weltkatzentag
  • Vorstandsklausur
  • Räumlichkeiten für den LPT gesucht
• ToDos
  • Ausschreibungen finalisieren
  • Renovierung LGSt Kiel
  • Planung LPT
  • CSD Lübeck
  • AGs anschreiben

TOP 4 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Beschaffung Softwarelizenzen für das Landesportal

NR: 2014-07-24/01

Antragsteller

Christian

Text

Es wird beantragt ... Einen Betrag von bis zu 400€ bereit zu stellen um als Landeverband die zur Zeit im Landesportal eingesetzten Softwarelizenzen zu kaufen und durch eine Mitgliedschaft bei der WPMU DEV das Recht zum Einsatz weiterer benötigter PluIns zu erwerben. Sven Stückelschweiger wird beauftragt diese Lizenzen im Landesportal auf die neu erworbenen umzustellen.

Begründung

Die zu Zeit verwendetet Lizenzen der kostenpflichtigen Erweiterungen sind privat finanziert worden und stehen in Zukunft nicht mehr zur Verfügung. (s. Redmine #2051) Die von mir errechneten Kosten belaufen sich auf ca. 360€. Durch zusätzliche Gebühren oder Umrechnungsdifferenzen von U$ auf € kann der Endbetrag variieren.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Christian, Kathie, Henry, Anne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan

Umsetzungsverantwortlich

Stefan (bezahlen) Sven (Landesportal)

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2014-07-28/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Person

• #1263

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Henry, Kathie, Christian, Anne, Stefan

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

,

Umsetzungsverantwortlich

Henry

TOP 5 Anträge

 

Aufhebung alter Beschlüsse und Klarstellung

NR: 2014-07-20/04

Antragsteller

#1268 Klara (Diskussion) 10:46, 24. Jul. 2014 (CEST)

Text

Es wird beantragt 1 Die Beschlüsse 2013-04-08/01 2013-04-07/02 werden aufgehoben. 2 Der Landesvorstand erklärt, daß er in Zukunft Wahlvorschläge von Aufstellungsversammlungen einreichen wird, egal wie er zu den Kandidaten steht.

Begründung

Begründung des Antragstellers habe ich gelöscht da Sie Unterstellungen und Beleidigungen enthielt:
Dem Vorstand steht die Begründung im Redmine unter #2056 incl. Screenshot zur Verfügung
Der Antragsteller ist eingeladen seinen Antrag in der nächsten Vorstandssitzung persönlich vorzustellen. Christian Thiessen (Diskussion) 19:10, 24. Jul. 2014 (CEST)

Ergebnis

abgelehnt (2014-08-06)

Dafür

-

Dagegen

Christian, Stefan, Henry, Kathie

Enthaltung

-

Abwesend

Anne

Anmerkungen zur Entscheidung

Es ist auch eine Aufgabe des Vorstands, potentiell parteischädigendes Verhalten zu erkennen und - auch vorsorglich - entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, damit ein möglicher Schaden von der Partei abgewendet werden kann. Diese kann der Fall sein, wenn Gebietsversammlungen, die Grundsätze der demokratischen Kandidatenaufstellung missachten oder Kandidaten aufstellen, die in der jüngeren Vergangenheit durch Äußerungen aufgefallen sind, die mit den Grundsätzen der Piratenpartei nicht zu vereinbaren sind. Wir empfehlen allen Piraten vor Ort, bei zukünftigen Wahlen, die Gebietsversammlungen so rechtzeitig anzusetzen, dass ggf. eine Anrufung des Schiedsgerichts noch zeitgerecht möglich ist.

Unterstützung CSD Lübeck

NR: 2014-08-04/01

Antragsteller

Christian

Text

Es wird beantragt ... das der Landesverband Schleswig-Holstein für die Beteiligung am CSD folgende Kosten übernimmt:

• Standgebühr 50€
• 1 Stück Flagge Queeraten 15€

Bestellungen machen die Piraten in Lübeck

Begründung

Der CSD in Lübeck ist eine Veranstaltung die auch vom Landesverband unterstützt wird. Sie wirkt auch über Lübeck hinaus. Von daher sollte auch die Kosten zum Teil vom LV übernommen werden und nicht nur aus dem Budget der Lübecker. Es ist zur Zeit nur eine Queeraten Flagge im LV vorhanden. Die Flagge soll danach ins Lager und steht zukünftig für weitere Veranstaltungen zur Verfügung.

Ergebnis

angenommen (2014-08-06)

Dafür

Christian, Stefan, Henry, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Anne

Umsetzungsverantwortlich

Lübeck

Reisekosten Sommerinterview

NR: 2014-08-04/02

Antragsteller

Christian

Text

Es wird beantragt ... das der Landesverband für Jens Kramer die Reisekosten für die Fahrt nach Sylt am 09./10. August übernimmt. Jens macht mit mir ein Sommerinterview, um einige Punkte der Landespolitik aufzugreifen und unsere Positionen darzustellen.

Begründung

NDR/ZDF haben noch nicht angefragt, also machen wir das selber.

Ergebnis

angenommen (2014-08-06)

Dafür

Christian, Stefan, Henry, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Anne

Antrag auf Übernahme der Raumkosten für Infoveranstaltung

NR: 2014-08-06/03

Antragsteller

Cindy

Text

Es wird beantragt ...für die am 1.September 2014 in Neumünster geplante Infoveranstaltung, "Wissen ist Macht" folgende Kosten zu übernehmen:

• 100 € für die anfallenden Raumkosten

Die Moderation übernimmt Patrick Breyer.

Ergebnis

angenommen (2014-08-06)

Dafür

Christian, Stefan, Henry, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Anne

TOP 6 Sonstiges

Planung LPT14.2

Kathie berichtet vom Stand der Planung

schwierig, Räumlichkeiten für den 11.10. oder 01.11. zu finden

Alternativen:

• am 25.10. im Kiek In
• ggf. "zur Erholung" in Uetersen; am Donnerstag anfragen
• Rendsburg: Hohes Arsenal
• Lübeck (verschiedene Locations)

TOP 7 Anstehende Termine

• CSD in Lübeck 09./10.08.
• Wahlkampfmumble 07.08.

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 20.08.2014 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 21:05 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Ordnungsmassnahmen

Es lagen drei Anträge auf Ordnungmaßnahmen vor. Zwei wurden abgelehnt, weil kein Schaden für die Partei vorlag. Das andere wurde abgelehnt, weil sich der Betroffene im Vorgespräch einsichtig zeigte.

Ordnungsmaßnahmen

NR: 2014-07-31/01

Antragsteller

#1264

Text

Es wird beantragt Ordnungsmaßnahmen gegen

• #1265

zu beschließen

Begründung

Ordnungsmaßnahmen sind vertraulich.

Ergebnis

abgelehnt (2014-08-06)

Dafür

-

Dagegen

Christian, Stefan, Henry, Kathie

Enthaltung

-

Abwesend

Anne

Ordnungsmaßnahmen

NR: 2014-07-31/02

Antragsteller

#1266

Text

Es wird beantragt Ordnungsmaßnahmen gegen

• #1267

zu beschließen

Begründung

Ordnungsmaßnahmen sind vertraulich.

Ergebnis

abgelehnt (2014-08-06)

Dafür

-

Dagegen

Christian, Stefan, Henry, Kathie

Enthaltung

-

Abwesend

Anne

Ordnungsmaßnahmen

NR: 2014-08-06/02

Antragsteller

#1269

Text

Es wird beantragt Ordnungsmaßnahmen gegen

• #1270

zu beschließen

Begründung

Ordnungsmaßnahmen sind vertraulich.

Ergebnis

abgelehnt (2014-08-06)

Dafür

-

Dagegen

Christian, Stefan, Henry, Kathie

Enthaltung

-

Abwesend

Anne

Parteiausschlussverfahren

Es wurde über zwei mögliche PAV gesprochen.

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 22:01 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 22:01 Uhr durch Christian.