SH:Vorstand/Protokolle/2014-05-28 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

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Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum
28.05.2014
Uhrzeit
20:00 Uhr
Ort
NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

Gäste

Insgesamt 1 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 3.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:20 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Hans-Heinrich Piepgras mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2014-05-14 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Bericht der Landtagsfraktion

  • entfällt, keiner anwesend

TOP 3 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Flyern mit Pressebegleitung in Neumünster bei Merkels Auftritt
    • Flyern TTIP-Veranstaltungsflyer in Kiel
    • Demo - Versammlungsfreiheit in Kiel
    • TTIP Podiumsdiskussion in Kiel (Orga und Streaming)
    • Infostand Segeberg
    • Pressetermin im Landtag (am Wahltag)
    • Wahlparty in der LGSt

Stellv. Vorsitzender (Oliver Sippel)

  • fehlt entschuldigt

Schatzmeister (Stefan)

  • Aktueller Kontostand: 17.899,35
  • Erledigte Angelegenheiten
    • 23.05. Dienst in LGSt
    • 24.05. Vorstellungsgespräche LGSt mit Henry und Kalzifer
    • 25.05. Wahlparty LGSt
    • Rechnungen bezahlen; Telefonate; Mails beantworten
  • ToDos
    • endlich ReBe2013 abschliessen (WE wurde leider Server wg. Sicherheitslücken runtergefahren)

Generalsekretär (Henry)

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 919 + 28 schwebend
  • Erledigte Angelegenheiten
    • GenSek-Krams
    • Tickets bearbeitet
    • Mumble-Termine: SH:IT, Moderatoren, KoKoSH
    • EU-Wahl: Kaperbriefe verteilen
    • Bewerbungsgespräche für LGSt
  • ToDos
    • Deplakatieren
    • Einladung LPT 2014.1
    • Pflege offizieller Dokumente
    • "Betreuung" des Beauftragten für Limesurvey

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • TTIP-Podiumsdiskussion in Kiel
    • Wahlparty in der LGS
    • In der LGS Elektrik durchgesehen
    • Wahlkampferlebnistag in NMS und Kiiel
    • diverse Mumbles, E-Mails und Telefonate
  • ToDos
    • Vorbereitung LPT (Mumbletermin nächste Woche Do. ab 21 Uhr)
    • mich um Deplakatierung kümmern
    • Renovierung LGS

Beisitzer (Hans)

Beisitzer (Susanne)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Tickets bearbeitet
    • Flyer und Kaperbriefe,verteilt
    • 21.05 Besuch der Podiumsdiskussion zu TTiP in Kiel
    • 25.05 Wahlparty LGSt
    • Mit Kathie und Cord den Umbau LGSt vorbereitet
  • ToDos
    • LGSt Podest und Laminat rausnehmen, Start am Freitag
    • Telefonate mit Mandatsträgern führen, wg. fehlender Daten

TOP 4 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

 NR: 2014-05-12/02 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Henry
Text
Es wird beantragt, die Personen
  • #1252
  • #1253
als Mitglied aufzunehmen.
Ergebnis
angenommen
Dafür
Henry, Kathie, Sven, Oliver, Stefan, Hans,Susanne
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Henry




Umlaufbeschluss - Kosten für Wahlkampferlebnistag

 NR: 2014-05-13/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Sven77
Text
Es wird beantragt für den 17.05.2014 (Wahlkampferlebnistag - mehr Infos siehe Begründung) Gelder aus dem Budget Europawahlkampf für folgende Dinge zu genehmigen:

500,- Fahrtkostenerstattung für Teilnehmer
100,- Getränke Zwischenstop I in der LGSt
200,- Ausklingen des Tages am Grill mit Getränken dazu
Begründung
Wir brauchen noch unbedingt Unterstützung zur Bewerbung unserer Veranstaltung am 21.05.2014 und hatten die Idee am 17.05 (Samstag vor der Veranstaltung) einen Wahlkampferlebnistag anzubieten. An diesem Tag ist auch Angela Merkel in Neumünster, was eine gute Gelegenheit ist Flyer an den Mann zu bringen.

Die Planung des Tages sieht vor, dass wir uns am 17.05 ab 10 Uhr in Neumünster einfinden und dort den Menschenauflauf nutzen, um Flyer zu verteilen. Im Anschluss wollen wir mit der ganzen Gruppe nach Kiel umsiedeln. Es werden sicherlich Fahrgemeinschaften entstehen, aber hier wollen wir auch anbieten für Bahn oder Bustickets zu sorgen. Dort wollen wir Brötchen, Aufschnitt und Getränke zur Stärkung zur Verfügung stellen. Nach der kleinen Stärkung geht es in Kiel weiter mit der Verteilung der TTIP-Flyer mit Veranstaltungseinleger. Wir wollen an diesem Tag 2.500 Flyer unter die Leute bringen. Wenn das Tageswerk geschafft ist, wollen wir alle Helfer einladen noch mit uns in der LGSt zu grillen und gemütlich ein Bier oder Apfelschorle zu trinken.

Abgesehen von den Fahrtkosten von Neumünster nach Kiel, sollen keinem Piraten die Kosten zur Aktion und nach Hause im Wege stehen, weshalb ich hier das Budget auch relativ hoch angesiedelt habe. Wir verwehren uns natürlich auch nicht gegen gespendete Fahrtkosten. Ich gehe auch nicht davon aus, dass wir die Gelder für die Verpflegung aufbrauchen werden.
Ergebnis
angenommen (2014-05-13)
Dafür
Sven, Kathie, Oliver, Henry, Stefan
Dagegen
-
Enthaltung
-
Nicht abgestimmt
Hans, Susanne
Anmerkungen zur Entscheidung
Stefan: Ich habe noch ein wenig Bauchschmerzen, die muss ich erstmal klären! Bauchschmerzen behoben ;)




Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

 NR: 2014-05-21/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Henry
Text
Es wird beantragt, die Person
  • #1254
als Mitglied aufzunehmen.
Ergebnis
angenommen (2014-05-28)
Dafür
Henry, Oliver, Kathie, Susanne, Hans, Stefan, Sven
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Henry




Einzelbeschluss - Versand von Werbematerial

 NR: 2014-05-22/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Kathie Jasper
Text
Es wird beantragt die Kosten für den Versand von Werbematerial nach Plön, Lübeck, Sylt, Herzogtum Lauenburg und Rendsburg-Eckernförde (ca. 50€) zu übernehmen.
Ergebnis
angenommen
Dafür
Kathie
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Stefan




Einzelbeschluss - Kostenübernahme Wahlkampfparty LGSt.

 NR: 2014-05-26/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Susanne Richter-Hansen
Text
Es wird beantragt die Kosten für die Wahlkampfparty am 25.05.2014 in der LGSt in Kiel zu übernehmen. Für Grillgut etc. werden ca. 100 Euro benötigt.
Ergebnis
angenommen
Dafür
Susanne Richter-Hansen
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Susanne Richter-Hansen




Einzelbeschluss - Beauftragung für Gehaltsabrechnun gen

 NR: 2014-05-28/02 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Stefan
Text
Es wird beantragt #1256 mit der Gehaltsabrechnung zu beauftragen. Kosten werden betragen: Einmalig: Einrichtungsgebühren á 50,00 € Ag und AN, also 100,00 € Laufend: monatlich 19,00 €
Ergebnis
angenommen
Dafür
Stefan, Susanne
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Stefan




TOP 5 Anträge

 

Teilzeitstelle für die LGSt

 NR: 2014-05-28/03 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Stefan, Henry
Text
Es wird beantragt #1257 die ausgeschriebene Stelle verbindlich anzubieten. Sollte #1257 das Jobangebot wider Erwarten ausschlagen, wird die Stelle #1258 angeboten.
Begründung
Stefan und Henry haben Bewerber aus den anonymen Bewerbungen herausgefiltert und vier Vorstellungsgespräche geführt. Zwei Kandidaten wurden als geeignet empfunden.
Ergebnis
angenommen
Dafür
Sven, Stefan, Henry, Kathie, Susanne
Dagegen
Enthaltung
Hans
Umsetzungsverantwortlich
Stefan




TOP 6 Sonstiges

LimeSurvey-Meinungsbild Verfassungsreform

Am 9.-11.7. sollen die Abgeordneten im Landtag über die neue Landesverfassung abstimmen. Eine Volksabstimmung ist nicht vorgesehen.
Insbesondere muss auch über folgenden kritischen Punkt entscheiden werden:
Wenn die Vorlage die Einführung eines Gottesbezugs in die Landesverfassung vorsieht ("in Verantwortung vor Gott und den Menschen") oder die Mehrheit einem entsprechenden Änderungsantrag zustimmt, sollen wir deshalb die gesamte Verfassungsreform ablehnen, also auch die positiven Punkte darin?
Vorschlag
Die Mitglieder über LimeSurvey befragen, um der Fraktion eine Orientierung zu geben.
Meinungsbild dazu im Vorstand überwiegend positiv
Fragen / Anregungen hierzu
  • vorausgehende Mumblediskussion zu dem Thema mit Protokoll, welches in der Umfrage verlinkt wird
  • Kommunalpiraten fragen, ob sie auch den Wunsch haben Meinungsbilder zu bestimmten Themen zu erhalten
  • Was kann man noch in diese Umfrage einbauen?
    • Generelle Fragen zur Ausrichtung der Partei (als Vorbereitung für den kommenden LPT)
Sven macht einen ersten Entwurf und fragt die Kommunalpiraten ab und spricht mit der Landtagsfraktion. Dann weitere Abstimmung.

Kandidatengrillen LaVo

Grillen am 08.07.2014 im Mumble
Moderation übernimmt Marcel

Sysprovide - Ausfall und Performance

Dieses Thema soll auf der nächsten SH:IT Sitzung erörtert werden.

Besetzung LGSt

Es wurde eine Kandidatin ausgewählt.

TOP 7 Anstehende Termine

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 11.06.2014 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

kein nicht öffentlicher Teil

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:24 Uhr durch Sven.
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