SH:Vorstand/Protokolle/2014-05-14 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

14.05.2014

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Oliver Sippel
• Stefan Bartels
• Hans-Heinrich Piepgras
• Kathrin Jasper
• Hans vom Schloß

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Susanne Richter-Hansen ist entschuldigt

Gäste

Insgesamt 4 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 7.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Oliver Sippel mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2014-04-30 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Bericht der Landtagsfraktion

• Plenarwoche, Hauptthemen: Lehrerbildung, Europa, Verkehr, Massenüberwachung Ausländischer Geheimdienste

TOP 3 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • A2-Plakate für Flensburg geordert
  • Abschlussveranstaltung
    • Werbematerial besorgt (Flyer)
    • Anzeigenschaltung organisiert
  • Planungen für den "Wahlkampferlebnistag"
  • A7-Informationsveranstaltung in Norderstedt
  • Podiumsdiskussion Glückstadt mit Martina Pöser
  • Einladungen für Kryptoparty verschickt
  • Schiedsgerichtsverhandlung LSG 2/14, 4/14

Stellv. Vorsitzender (Oliver Sippel)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Organisation Europa der Musik am 17.5.
    • http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2014/05/europa-der-musik/
  • Mails, Redmine
  • sonst nicht viel
• ToDos

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 3.944,63
• Erledigte Angelegenheiten
  • Auswertung Bewerbungen LGSt
  • Durchbuchen 2014 bis 30.04.2014
  • Kassenprüfer um Termin gebeten
• ToDos
  • Letzte Maßnahmen für ReBe 2013
  • Vorstellungsgespräche LGSt
  • Kassenprüfung

Generalsekretär (Henry)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 918 + 29 schwebend
• Erledigte Angelegenheiten
  • GenSek-Krams
  • Tickets bearbeitet
  • Mumble-Termine: SH:IT, Moderatoren, KoKoSH, AG5
  • Wiki-Gärtnern
  • Plakatierung EU-Wahl
  • Auswertung Bewerbungen für LGSt
• ToDos
  • Pflege offizieller Dokumente
  • Einladung LPT 2014.1
  • "Betreuung" des Beauftragten für Limesurvey

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • diverse Mails, Telefonate, Mumbles
  • 07.05. Kiel LGS
  • Orga Podiumsdiskussion Kiel
  • Orga LPT (Räumlichkeiten gesucht)
• ToDos
  • Infostand Uetersen 16.05.
  • Orga für Wahlkampferlebnistag am 17.05.
  • Wahlkampferlebnistag am 17.05.
  • Stammtisch Pinneberg
  • Podiumsdiskussion am 21.05.
  • Mumbles AGs
  • Planung LPT

Beisitzer (Hans)

• Erledigte Angelegenheiten
  • PresseArbeit: Team.Presse begleitet und unterstützt (vgl. https://presse-sh.piratenpad.de/archiv )
  • Wedel plakatiert (plus Christiane_vS)
  • Besuch Pinneberger Stammtisch
  • Besuch „Schlemmerabend“ in Uetersen
• ToDos
  • ErinnerungsPM senden über den Presseverteiler für „Einladung zur Podiumsdiskussion: TTIP betrifft alle Menschen – in Europa, in Schleswig-Holstein / Veranstaltung am 21.05. in Kiel https://presse-sh.piratenpad.de/pe-140521-pumpe“ DABEI eingehen auf das Fehlen von Bruno Gert Kramm ... wo und wie können wir zusätzlich auf diese Veranstaltung aufmerksam machen? Ankündigungsliste? Erwähnen: Liveschaltung nach Washington ist geplant (!) Martina Pöser (Europakandidatin, StellV PPEU) kommt als Vertretung für Bruno G. Kramm.
  • Nachfolger für Pressesprecher suchen (seit 19.03. bin ich „bis auf Weiteres kommissarischer Landessprechesprecher“ vermöge http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Protokolle/2014-03-19_-_Protokoll_Vorstand_Schleswig-Holstein#Beisitzer_.28Hans.29 )

Beisitzer (Susanne)

• fehlt entschuldigt

TOP 4 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Einzelbeschluss - Papierplakate A2 für Flensburg (Motiv 1)

NR: 2014-04-30/03

Antragsteller

Sven77

Text

100 Papierplakate im Format A2 für 72,52€ mit dem Motiv "Grenzen sind so 80er", da in Flensburg wider erwarten nur A2 anstatt A0 plakatiert werden darf. Das verwendete Budget ist "Europawahlkampf".

Begründung

Die Vorgehensweise wurde in der Vorstandssitzung so abgesprochen.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Einzelbeschluss - Papierplakate A2 für Flensburg (Motiv 2)

NR: 2014-04-30/04

Antragsteller

Sven77

Text

100 Papierplakate im Format A2 für 72,52€ mit dem Motiv "...Angst und Mut...", da in Flensburg wider erwarten nur A2 anstatt A0 plakatiert werden darf. Das verwendete Budget ist "Europawahlkampf".

Begründung

Die Vorgehensweise wurde in der Vorstandssitzung so abgesprochen.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Einzelbeschluss - Papierplakate A2 für Flensburg (Motiv 3)

NR: 2014-04-30/05

Antragsteller

Sven77

Text

100 Papierplakate im Format A2 für 72,52€ mit dem Motiv "Ich kann nicht...", da in Flensburg wider erwarten nur A2 anstatt A0 plakatiert werden darf. Das verwendete Budget ist "Europawahlkampf".

Begründung

Die Vorgehensweise wurde in der Vorstandssitzung so abgesprochen.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Nachtragsbudget 2014.2

NR: 2014-05-03/01

Antragsteller

Stefan

Text

Es wird beantragt, das Budget wie folgt zu ändern bzw. zu ergänzen. 1. Das Budget Bundesparteitag wird um 900,00 € auf 2.100,00 € abgesenkt 2. Das Budget LGSt wird um 2.000,00 € erhöht 3. Das Budget Personalkosten wird eingerichtet mit 12.000,00 € -> Verantwortlich Stefan? 4. Das Budget Spenden wird um 13.000,00 € erhöht

Begründung

zu 1) die Kosten stehen nunmehr fest 1.850,00 € für den Bus, 180,00 € für die Übernachtungskosten des Fahrers, sowie noch die Gebühr für den ZOB Hamburg zu 2) Hier stehen noch nicht eingeplante Renovierungskosten & Ausstattung für den Arbeitsplatz aus, die noch nicht berücksichtigt waren. zu 3) Haben wir schlichtweg vergessen zu berücksichtigen zu 4) wg. der zugesagten Spenden für den Arbeitsplatz (ebenfalls noch nicht berücksichtigt)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Stefan, Sven, Henry, Susanne, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Oliver, Hans

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Einzelbeschluss - Werbung für die Abschlussveranstaltung

NR: 2014-05-04/01

Antragsteller

Kathie Jasper

Text

Es wird beantragt, für die Abschlussveranstaltung am 21.05.2014 Plakate und Flyer zu bestellen. Die Kosten der Plakate belaufen sich auf ca. 130 Euro, die Kosten für die Flyer betragen bis zu 100 Euro.

Ergebnis

angenommen (2014-05-04)

Dafür

Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Sven

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2014-05-10/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Person

• #1251

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Henry, Sven, Kathie, Hans, Susanne, Stefan, Oliver

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Einzelbeschluss - Zeitungsanzeigen im Kieler Express

NR: 2014-05-12/01

Antragsteller

Kathie Jasper

Text

Anzeigenschaltung zur TTIP-Veranstaltung am 21.05.2014 im Kieler Express. Summe ca. 1300 €.

Ergebnis

angenommen (2014-05-12)

Dafür

Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Sven

Umlaufbeschluss - Kosten für Wahlkampferlebnistag

NR: 2014-05-13/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt für den 17.05.2014 (Wahlkampferlebnistag - mehr Infos siehe Begründung) Gelder aus dem Budget Europawahlkampf für folgende Dinge zu genehmigen:

500,- Fahrtkostenerstattung für Teilnehmer
100,- Getränke Zwischenstop I in der LGSt
200,- Ausklingen des Tages am Grill mit Getränken dazu

Begründung

Wir brauchen noch unbedingt Unterstützung zur Bewerbung unserer Veranstaltung am 21.05.2014 und hatten die Idee am 17.05 (Samstag vor der Veranstaltung) einen Wahlkampferlebnistag anzubieten. An diesem Tag ist auch Angela Merkel in Neumünster, was eine gute Gelegenheit ist Flyer an den Mann zu bringen.

Die Planung des Tages sieht vor, dass wir uns am 17.05 ab 10 Uhr in Neumünster einfinden und dort den Menschenauflauf nutzen, um Flyer zu verteilen. Im Anschluss wollen wir mit der ganzen Gruppe nach Kiel umsiedeln. Es werden sicherlich Fahrgemeinschaften entstehen, aber hier wollen wir auch anbieten für Bahn oder Bustickets zu sorgen. Dort wollen wir Brötchen, Aufschnitt und Getränke zur Stärkung zur Verfügung stellen. Nach der kleinen Stärkung geht es in Kiel weiter mit der Verteilung der TTIP-Flyer mit Veranstaltungseinleger. Wir wollen an diesem Tag 2.500 Flyer unter die Leute bringen. Wenn das Tageswerk geschafft ist, wollen wir alle Helfer einladen noch mit uns in der LGSt zu grillen und gemütlich ein Bier oder Apfelschorle zu trinken.

Abgesehen von den Fahrtkosten von Neumünster nach Kiel, sollen keinem Piraten die Kosten zur Aktion und nach Hause im Wege stehen, weshalb ich hier das Budget auch relativ hoch angesiedelt habe. Wir verwehren uns natürlich auch nicht gegen gespendete Fahrtkosten. Ich gehe auch nicht davon aus, dass wir die Gelder für die Verpflegung aufbrauchen werden.

Ergebnis

angenommen (2014-05-13)

Dafür

Sven, Kathie, Oliver, Henry, Stefan

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Hans, Susanne

Anmerkungen zur Entscheidung

Stefan: Ich habe noch ein wenig Bauchschmerzen, die muss ich erstmal klären! Bauchschmerzen behoben ;)

TOP 5 Anträge

 

LPT 2014.1

NR: 2014-05-15/01

Antragsteller

Sven Stückelschweiger

Text

Es wird beantragt, den LPT 2014.1 zu verschieben auf den 12./13. Juli in Henstedt-Ulzburg.

Begründung

am 5./6. ist kein Raum zu bekommen

Ergebnis

angenommen

Dafür

Sven, Oliver, Stefan, Henry, Kathie, Hans

Dagegen

Enthaltung

Abwesend

Susanne

Umsetzungsverantwortlich

Kathie

TOP 6 Sonstiges

TTIP-Veranstaltung am 21.05.2014

Wer macht was?

PM zu Brunos Teilnahme an den Verhandlungen in Washington

Liveschaltung zu Beginn der Veranstaltung

geplante Liveschaltung in der Ankündigungs-PM erwähnen

Ersatz für Bruno ist Martina Pöser. Erwähnen: Liveschaltung nach Washington ist geplant (!) Martina Pöser (Europakandidatin, StellV PPEU) kommt als Vertretung für Bruno G. Kramm.

Wahlkampferlebnistag am 17.05.2014

Wer macht was?

Brötchen, Aufschnitt, Grillgut und Getränke kaufen

Flyer einsammeln -> in der LGS sind ausreichend

Bekommen wir noch irgendwo Plakatträger her, oder Alternativen?

LPT 2014.1

Termin muss verschoben werden

5./6. Juli gibt es keine Räumlichkeiten

verschieben auf den 12./13. Juli in Henstedt-Ulzburg

als Beschluss entscheiden

Wahlkampfparty

Was machen wir am 25. Mai 2014?!

Vorschlag: LGS

Kathie kündigt an

Infostand Uetersen

Hans bekommt keine Genehmigung für den 16.05.

Hans versucht noch einmal, telefonisch zu erfragen, sonst hilft Sven

CSD (in Kiel) am 31.05.

Wir machen Infostand ... und verteilen Kondome.

http://landesportal.piratenpartei-sh.de/terminverwaltung/terminmeldung/

RL-Kandidatengrillen für den Buvo

soll an drei Orten stattfinden

Hamburg, Eisenach, Mainz

Bereitschaft des LV sich an den Kosten zu beteiligen ist vorhanden

Terminabsprachen, etc. ggf. auf der nächsten 1V-Sitzung

Breitseite, Aktualisierung der E-Mail-Adressen

GenSek stellt E-Mail-Adressen neuer Mitglieder ins Newsletter-Tool ein („Subscribers“)

Bounces beim „Breitseiten-Versand“ werden manuell ausgetragen aus „Subscribers“

TOP 7 Anstehende Termine

• 17.05.: „Europa der Musik“ – ab 20:00 Uhr, „Lauschbar“, Itzehoe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2014/05/europa-der-musik/
• 17.05.: „Freiheit statt Angst“ – Demo ab 14:00 Uhr auf dem Rathausmarkt Hamburg. http://demonstrare.de/termine/freiheit-statt-angst-hamburg/
• 17.05.: Internationaler Tag gegen Homophobie http://wiki.piratenpartei.de/Aktionstag_gegen_homophobie
• 17.05.: Wahlkampferlebnistag, Kiel
• 21.05.: „TTIP – Da kommt was auf uns zu!“ ab 19:00h „Pumpe“, Kiel http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/ai1ec_event/ttip-da-kommt-was-auf-uns-zu/?instance_id=126910
• 22.05.: Vortrag „Schutz vor Datendieben“. Bürgerhaus Henstedt-Ulzburg ab 19:30 Uhr http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/ai1ec_event/schutz-vor-datendieben-2/?instance_id=132040
• 25.05.: Europawahl
• 26.05.: Fraktionssprechstunde (Mumble) mit Torge
• 28.05.: nächste LaVo-Sitzung
• 31.05.: CSD (in Kiel) mit Infostand der PIRATEN
• ...
• 12.+13.07.: SH-LPT 2014.1 in Henstedt-Ulzburg

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 28.05.2014 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

- entfällt -

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:16 Uhr durch Sven.