SH:Vorstand/Protokolle/2013-03-06 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

06.03.2013

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels raus um 21:14
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard
• Arne Wulf

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Torsten Krahn ist entschuldigt

Gäste

Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:12 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Marcel L. mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll konnte aus Zeitmangel noch nicht fertiggestellt werden.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Klärung der rechtlichen Situation mit den bisher auf Kreisversammlungen gewählten Kandidaten für Gemeindewahlen (Landeswahlleitung) / kurzfristige erneute Ladung zur Aufstellung
  • Marina Kassel
  • Einholen von Wählbarkeitsbescheinigungen bei 2 Ämtern im Kreis Segeberg um ZWEI Bescheinigungen zu bekommen
  • Einholen von Wählbarkeitsbescheinigungen bei 5 Ämtern im Kreis Segeberg
  • Arbeitmumble des Vorstands wegen Mitgliederangelegenheiten
  • Klärung von rechtlichen Fragen zur AV in Kiel
  • Eintüten Einladungen
  • und der "normale" Kram

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Vorbereitung LPT
  • Vorbereitung Fraktionssitzung Lauenburg
  • Gestaltung Flyer Fracking + Druck ++++
  • Marina Kassel
  • Gestaltung Flyer Fracking BI
  • Gestaltung Flyer Großenaspe
  • Gestaltung Flyer Dithmarschen
  • Einholung alt. Angebot Flyer
  • AV Vorbereitungen PI & SE - LGS Kiel
  • Technik Interviewgeschichten
  • Transport Material Kiel => NMS
  • Jede Menge anderer Kram
• ToDos
  • AVs PI / SE
  • Vorbereitungen AV Kiel
  • Vorbereitung Grill
  • Vorbereitung Interviews

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 37.755,93 EUR
• Erledigte Angelegenheiten
  • Vorbereitung LPT 2013.1
  • Vorbereitung Spendenbescheinigungen
  • Buchungen 2012/13
  • 26.02.Finanzratssitzung
  • 02.03.+03.03. Marina Kassel
• ToDos
  • Buchungen 2012/13

Generalsekretär (Heiko)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1055 (Tendenz steigend)
  • Mitgliederzahlen der Untergliederungen
    • 1. Kreisverbände RD=97
    • 2. "Gebietsversammlungen"
      • RZ=55
      • SE=99
      • HL=84
      • NF=48
      • KI=202
      • HEI=50
• Erledigte Angelegenheiten
  • Mitgliederverwaltung
  • Mit-Vorbereitungen der AVs
  • Protokolle /Formulare der AVs nachbearbeitet
  • Vorbereitung der AV BTW 2013
  • 21.02. Stammtisch Kiel
  • 24.02. AV Lübeck – Wahlleitung
  • 26.02. Bundesfinanzrat-Sitzung
  • 28.02. außerord. Vorstandssitzung
• ToDos
  • Formalkram Kommunalwahl 2013

Pol. Geschäftsführer (Michael)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 20.02.2013 18. Vorstandssitzung
  • 25.02.2013 Erstellen des Textes für eine Ausschreibung zur LPT Ausstattung
  • 28.02.2013 Erinnerung an die Ausschreibung für den LPT 133 auf Ankündigungen gesetzt. Außerordentliches Vorstandsmumble wegen einer Mitgliedersache
  • 03.03.2013 Aufstellungsversammlung Kiel

Beisitzer (Torsten)

• nicht anwesend

Beisitzer (Marcel)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Vorbereitung LPT 2013.1
  • 28.02. außerord. Vorstandssitzung
  • Marina Kassel 1-3.3
  • Vorbereitung AVs
  • Vorbereitung BTW
  • Stimmzettel und Stimmkarten Vorbereitung
  • Gespräch mit Druckerei
  • Fehler anderer ausgebügelt
  • Momentan viel übliche "normale" Arbeit
• ToDos
  • Kiel AV Teil 2

Beisitzer (FrankB)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 23.02.2012 AV Steinburg
  • 24.02.2013 AV Neumünster
  • 24.02.2013 Pressemumble
  • 25.02.2013 Mumble Jupi
  • 26.02.2013 Kreishaus Husum zur geplanten Stromtrasse an der Westküste
  • 27.02.2013 Mumble Newsletter
  • 27.02.2013 Mumble Westküste
  • 28.02.2013 Arbeitskreis Stadtjugendring Bad Segeberg
  • seither krank, nur eingeschränkt arbeitsfähig

Beisitzer (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Ergebnisse aus dem Kommunalwahlbrainstorming in den Vorstandsblog gestellt
  • Blogeintrag im Vorstandsblog zum Thema Domains und Mail-Adressen verfasst
  • Homepage der Piraten Lübeck aktualisiert
  • Homepage der Piraten Stormarn eingerichtet
  • Pressemitteilung für den Kreis Stormarn verfasst
  • Mumble zur Planung der Kommunalwahl
  • Arbeitmumble des Vorstands wegen Mitgliederangelegenheiten
  • Teilnahme an der Koordinatorenkonferenz SH
  • Teilnahme am Stammtisch Elmshorn
  • Versammlungsleitung bei der Gebietsversammlung 2013.2 in Lübeck
  • Teilnahme an der Fraktions-/Vorstandssprechstunde
  • Weiteres Treffen zur Planung des Kommunalwahlkampfs geplant
• ToDos
  • LPT-Beschlüsse einpflegen

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2013-02-23/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person aufzunehmen

• Pirat#1091

Ergebnis

angenommen (2013-02-28)

Dafür

Heiko, Michael, Torsten, Stefanl, FrankB, FrankW,Sven,Arne, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2013-02-26/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person aufzunehmen ...

• Pirat#1092

Ergebnis

angenommen (2013-03-02)

Dafür

Heiko,FrankW,Arne, Michael, Sven, FrankB, Stefan, Marcel, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Beantragung eines Parteiausschlussverfahrens beim LGS

NR: 2013-02-28/01

Antragsteller

Marcel (stellvertretend für den Vorstand)

Text

Der Vorstand möge beschliessen, dass beim Schiedsgericht des Landesverbands Schleswig-Holstein ein Parteiausschlussverfahren nach § 6 der Satzung des Landesverbands Schleswig-Holsteins, i.V.m. § 6 I, II der Bundessatzung, gegen Pirat#1095 beantragt wird.

Begründung

Die öffentliche Begründung entfällt, um keinerlei Hinweise auf die betreffende Person zu geben.

Ergebnis

angenommen (2013-02-28)

Dafür

Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Die Abstimmung erfolgte auf der internen Mailingliste.

Umlaufbeschluss - Kosten Marina Kassel

NR: 2013-03-01/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt die Kosten für die Marina Kassel in Höhe von bis zu 750€ für 5 Personen (Franc Meyn, Sven, Marcel, Stefan, FrankW) zu übernehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-03-01)

Dafür

Sven, FrankW, Stefan, Marcel, Torsten, FrankB, Heiko

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Michael, Arne

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-03-02/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen ...

• Pirat#1093
• Pirat#1094

Ergebnis

angenommen (2013-03-06)

Dafür

Heiko, Michael, Stefan,Arne,Torsten,FrankW,FrankB, Marcel, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Beautragung für Bewerberinterviews

NR: 2013-03-04/01

Antragsteller

Frank Walle

Text

Es wird beantragt den Piraten Datenritter mit der Aufnahme von Kandidaten-Interviews zur BTW 2013 zu beauftragen.

Begründung

Es sollen alle Kandidaten für die Landesliste zur Bundestagswahl 2013 interviewt werden, um vorab allen Kandidaten und Mitgliedern die Möglichkeit zu mehr Information zu geben. Durch eine Beauftragung stellen wir sicher das die Interviews unabhängig von finanziellen Gegebenheiten aufgenommen werden können.

Ergebnis

angenommen (2013-03-05)

Dafür

FrankW,Marcel, FrankB,Torsten, Michael, Sven, Arne, Stefan,Heiko

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Frank Walle

Umlaufbeschluss - Vollmacht zur Vertretung des Vorstands

NR: 2013-03-04/02

Antragsteller

Sven

Text

Es wird beantragt Marcel Louwers zu bevollmächtigen den Vorstand im Parteiausschlussverfahren gegen Pirat#1095 zu vertreten.

Begründung

Es wurde intern zwar bereits festgelegt, aber dieser Beschluss soll auch formal nach außen und für das Landesschiedsgericht anzeigen, dass Marcel mit der Vertretung des Vorstands bevollmächtigt ist.

Ergebnis

angenommen (2013-03-06)

Dafür

Sven, FrankW, Marcel, FrankB,Torsten ,Arne, Stefan,Heiko, Michael

Dagegen

-

Enthaltung

-

Einzelbeschluss - Flyer für den Tag des Wassers

NR: 2013-03-05/01

Antragsteller

Sven77

Text

Bestellung von 15.000 Wasseraktionspostkarten für 87,13€.

Ergebnis

angenommen (2013-03-05)

Dafür

Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Einzelbeschluss - Raumkosten Gebietsversammlung

NR: 2013-03-05/02

Antragsteller

Sven

Text

Übernahme der Raumkosten für die Gebietsversammlung Pinneberg am 09.03.2013 in Höhe von 50€.

Ergebnis

angenommen (2013-03-05)

Dafür

Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Einladung zur Gebietsversammlung

NR: 2013-03-06/01

Antragsteller

Sven

Text

Es wird beantragt die Norderstedter Piraten für eine Gebietsversammlung zur Aufstellung der Kandidaten einzuladen.

Begründung

Laut Satzung ist ein Vorstandsbeschluss erforderlich.

Ergebnis

angenommen (2013-03-06)

Dafür

Sven, Marcel ,Arne, FrankB,Heiko

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankW,Stefan,Michael,Torsten

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-03-06/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:

• Pirat#1096
• Pirat#1097
• Pirat#1098

Ergebnis

angenommen (2013-03-06)

Dafür

Heiko,Sven,Stefan, FrankB,FrankW,Arne, Michael, Marcel,Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

TOP 4 Anträge

keine Anträge bearbeitet

 

TOP 5 Sonstiges

Kommunalwahl AVs

Protokoll der AVs müssen zeitnah vorliegen

Für die Überprüfung der Meldungen muss ein Abgleich mit dem Protokoll erfolgen.

Stand der Vorbereitung:

Nordfriesland: (VL=Gunnar Thöle / WL=)

Lübeck: (VL Arne Wulf / WL Heiko Schulze) Werner Horstmann kümmert sich, ca. 75% vollständig

Segeberg: (VL=Frank Kowalski / WL=Henry Piepgras) Sven Stückelschweiger kümmert sich

Dithmarschen: (VL=Patrick Breyer / WL Finn Ingwersen)

Steinburg: (VL=Henry Piepgras / WL=Frank Burkhard)

Kiel: (VL=Pasquale Moritz / WL=Sven Bielawa)

Marina Kassel

Vorständetreffen (hauptsächlich Landesvorstände)

BTW war im Focus

Es gab etliche Slots (marina.machmaldieaugenauf.de)

Vorträge sind als Video auf der Homepage zu finden. Einige Präsentationen sind dort auf zu finden.

Budgets der Kreise

Wie sollen die Budgets für die Kommunalwahl an die Kreise verteilt werden?

Es stehen rund 10000€ gesamt zur Verfügung.

Bei 7/8 Kreisen die zur Kommunalwahl stehen rund 1400€/1500€ zur Verfügung.

Dinge die das Land für alle anschaffen könnte, sollten auch bitte über den LV bestellt werden.

Bestellungen einzelner KVs bitte mit Rechnung an den LV.

Finanzierung LAN-Zentrum Lübeck

Das LAN-Zentrum in HL wird eingestellt. Klärung nötig, ob weiter gezahlt werden soll.

Protokoll LPT 13.1

Existiert das Protokoll? Ja, laut Franc Meyn.

TOP 6 OTRS - Offene Tickets

übersprungen

TOP 7 Anstehende Termine

• 07.03.2013 PolGF Vernetzungsmumble um 18:00 Uhr Raum Bund->Bundesvorstand Arbeitsbereich->Team polGF. Pad zur Sitzung: https://team_polgf.piratenpad.de/Vernetzungstreffen-2013-03-17
• GV Kiel 10.3
• AV-BTW 16/17. März in Kiel

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 20.03.2013 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 21:51 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

PAVs und weitere Ordnungsmaßnahmen

Es wurde über Anträge auf PAV und andere Ordnungsmaßnahmen gesprochen.

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 00:15 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 00:18 Uhr durch Sven77.