SH:Vorstand/Protokolle/2013-02-20 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

20.02.2013

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:10 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Heiko Schulze mit Unterstützung aller.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Einladungen für AV/GV Neumünster, 2x Kiel, Segeberg
  • Marina Mumble
  • Krankheit und Nachwuchs haben die Arbeitsfähigkeit ein wenig eingeschränkt

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

• nicht anwesend

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 75.364,09 (53.645,25 unter Vorbehalt)
• Erledigte Angelegenheiten
  • Schatzmeisterei
  • 07.02. Stammtisch Kiel
  • 16./17.02. LPT Neumünster
  • Freitags LGS Dienst

Generalsekretär (Heiko)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1054
• Erledigte Angelegenheiten
  • (nur wenig wegen Krankheit)
  • Mitgliederverwaltung
  • Mit-Vorbereitungen der AVs
  • Protokolle der AVs nachbearbeitet
  • Vorbereitung der AV BTW 2013
  • Liste der Datenschutzbeauftragten im Pad angelegt
  • 07.02. und 14.02. Stammtisch Kiel
  • 16.02. LPT 2013.1 (nur Samstag)
• ToDos
  • AV BTW 2013 vorbereiten

Pol. Geschäftsführer (Michael)

• 06.02.2013 17. Vorstandssitzung
  • 07.02.2013 Stammtisch Kiel
  • 11.02.2013 Mumble-Sitzung Team LPT
  • 13.02.2013 Mumble-Sitzung der Antragskommission
  • 16.02.2013 LPT 131 in Neumünster Tag 1

Beisitzer (Torsten)

• Erledigte Angelegenheiten
• 10.02.2013 Sortierung und Abgleich Presseverteiler
• 10.02.2013 Mumble Presseteam
• 13.02.2013 Mumble Newsletterteam
• Vorbereitung Landesparteitag
• 16.02.2013 Landesparteitag in Neumünster vor Ort
• 17.02.2013 Landesparteitag Pressearbeit von zu Hause
• 19.02.2013 Stammtisch Lübeck
• Pressearbeit (diverse Pressemitteilungen, Telefonate mit Presse...)
• Vorstandsarbeit (Beschlüsse, Mails, Telefonate, Kindergarten...)

Beisitzer (Marcel)

• später gekommen

Beisitzer (FrankB)

• Erledigte Angelegenheiten (der letzten 4 Wochen)
  • Mumble Westküste
  • Vorbereitungen zur AV in Heide
  • Demo mit Netzwerk zur Rettung der Dorfschulen in Kiel
  • Gespräch mit S.Krummbeck und der wissenschaftlichen Mitarbeiterin zur piratigen Bildungspolitik
  • AV Heide
  • Pressemumble
  • Koordination mit U.Behrens und Sozialpiraten zur bundesweiten Unterstützung der Berufskaraftfahrer
  • Besprechung und Planung zur Organisation von Podiumsdiskussionen der Piraten im Kommunalwahlkampf
  • Nachbereitung der AV Heide
  • Bildungsmumble zu Anträgen für den LPT
  • Treffen mit dem Elternstammtisch zur Schließung der Eiderlandschule
  • Treffen zum Brainstorming Wahlkampf in Dithmarschen
  • Stammtisch in Heide
  • Treffen mit dem Netzwerk zur Rettung der Dorfschulen in SH und Gespräch mit Frau Neukamm
  • Gespräch mit Stefan Appelius über die Thematik und die Organisation der Öffentlichkeitsarbeit
  • Landespressetreffen in HU
  • Teilnahme an der Veranstaltung des antifaschistischen Bündnisses Dithmarschen „Blut muss fließen“ in Heide
  • Unterstützung des Elternstammtisches der Eiderlandschule Lunden beim Treffen mit dem Amtsausschuss.
  • Teilnahme an der Podiumsdiskussion der Glückstädter Piraten zu künftigen Bahnanbindung der NOB
  • Teilnahme an der Veranstaltung der FDP zur Breitbandversorgung in SH
  • Teilnahme am runden Tisch Jagd auch Haustiere
  • Treffen im Landeshaus mit Stefan Appelius zur Öffentlichkeitsarbeit.
  • Teilnahme am Arbeitskreis mit dem Kreisjugendring In Kaltenkirchen
  • Ausschussitzung mit dem Elternstammtisch der Eiderlandschule Lunden
  • Veranstaltung von Robert Habeck zur Energiepolitik und Agrarpolitik in Heide
  • Mumble mit Patrick Breyer zu Bundestagskandidatur,
  • Pressemumble mit dem Presseteam des LV
  • Teilnahme am runden Tisch im Landtag zum Thema Kastration der Katzen, Arbeitskreis des Kreisjugendring Bad Segeberg zum Projekt Stadt der Kinder
  • Öffentliche Fraktionssitzung im Kreishaus Heide
  • Gespräch in der Fraktion mit Stefan Appelius zur Orga Öffentlichkeitsarbeit
  • Teilnahme LPT
  • 2x Mumble Newsletter
  • Mumble Westküste
  • Mumble Jungpiraten zur Organsisation Projekt Stadt der Kinder
  • Mumble zur Vorbereitung der AV Steinburg

Beisitzer (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Teilnahme am Stammtisch Elmshorn
  • Teilnahme am LPT2013.1

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-02-06/04

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen aufzunehmen

• Pirat#1085
• Pirat#1086

Ergebnis

angenommen (2013-02-13)

Dafür

Heiko,Arne, FrankW, Stefan, Sven, Torsten, Marcel, FrankB, Michael

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Kostenübernahme für Kreispiraten SE

NR: 2013-02-07/01

Antragsteller

Thomas Wilken

Text

Es wird beantragt, 300€ für eine 2. tägige Wahlkampfveranstaltung der Piraten des Kreises Segeberg zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Am 27. 04 und 28.04.13 findet auf dem gesamten Landesturnierplatz in Bad Segeberg die sogenannte RegioSchau statt. Die Segeberger Kreispiraten haben auf dem 4. Kreiststammtisch einstimmig beschlossen, diese 2 tägige Schau als zentrale Wahlkampfveranstaltung kurz vor der Kreistagswahl mit einem Stand durchzuführen. Als Standgebühren für 25 qm für 2 Tage inkl. Strom und Nebenkosten konnte ich mit dem Veranstalter einen Festpreis in Höhe von 300€ vereinbaren. Wir werden einen Stand direkt neben dem Festzelt haben, eine gute Frequentierung scheint gesichert. Diese vergleichbar hohe Summe scheint uns aber sachgerecht und wird bei der weiteren Planung unseres Wahlkampfesbudget virtuell berücksichtig. Petitum: Die Kreispiraten bitten den Vorstand, uns diese Summe zur Verfügung zu stellen. Thomas Wilken

Ergebnis

angenommen (2013-02-09)

Dafür

Arne, Sven, Michael, FrankB,FrankW,Heiko,Marcel,Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan

Umlaufbeschluss - IDP13 Werbung

NR: 2013-02-07/02

Antragsteller

Oliver Grube

Text

Es wird beantragt eine eigene Unterseite mit Werbung und Materialien zur geplanten Demo in Kiel zum #idp13 auf dem Landesportal einzurichten. Der Link wäre dann http://landesportal.piratenpartei-sh.de/idp13 oder http://pir.at/demo

Begründung

Als Eigentümer des Landesportals wird hiermit der Vorstand formal gebeten, diesem Anliegen zu zustimmen und den Gestaltern (u.a. Oliver Grube, Michael Mette, Frank Walle, Jens Kramer und Susanne Richter-Hansen) im Rahmen der Demo freie Hand in Bezug auf den Inhalt zu lassen. Alle anderen Seiten/Banner sollten dann auf diese Seite für mehr Informationen verlinken.

Ergebnis

angenommen (2013-02-07)

Dafür

Torsten,Marcel,Arne, Michael,Sven,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankW,Stefan,Heiko

Umlaufbeschluss - Megafon

NR: 2013-02-07/03

Antragsteller

Oliver Grube

Text

Es wird beantragt für den Landesverband und auf Rechnung des selben zwei Megafone anzuschaffen, damit Piratenveranstaltungen mehr Aufmerksamkeit bekommen können und kleinere Reden in der Öffentlichkeit möglich sind.

Begründung

Wir haben kein Megafon, könnten aber sehr wohl welche brauchen - zum Beispiel für die IDP13 Demo. Zwei, weil eines immer auch kaputt gehen kann bzw. auch 2 Sprecher oder 2 Veranstaltungen parallel bedienbar sind. Die maximalen Anschaffungskosten sind mit 165,-€ zu veranschlagen, da ein billiges Baumarktgerät in den geplanten Einsatzszenarien nur temporär Überlebenschancen hätte. z.B. http://www.amazon.de/Auna-Megaphon-160W-Handmikrofon-Tragegurt/dp/B001U1PQ3E/ref=pd_cp_ce_0

Ergebnis

angenommen (2013-02-07)

Dafür

Torsten,Marcel,Arne, Michael,Sven,FrankW, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan,Heiko

Anmerkungen zur Entscheidung

Sven: In der Hoffung, dass sie noch ganz oft gebraucht werden. ;-)

Umlaufbeschluss - Fahrtkostenerstattung Barcamp SG Gestaltung

NR: 2013-02-07/04

Antragsteller

Malte Seidler

Text

Es wird beantragt Malte Seidler die Fahrtkosten in Höhe von 150 Euro für die Fahrt zum Barcamp der SG Gestaltung zu erstatten.

Begründung

Aus persönlichen Gründen würde ich nur an dem ersten Tag teilnehmen. Die Kosten setzen sich folgendermassen zusammen: 2 Bahnfahrten (Preis jeweils 95 Euro - 25% Bahncardermässigung) + etwas Geld für Nahverkehrsmittel. Ich würde den Besuch nutzen um Kontakte herzustellen und Möglichkeiten einer Zusammenarbeit in der Zukunft zu klären. Die Gestaltung der Wahlkampfmittel hängt in SH traditionellerweise an sehr wenigen Personen. Ich halte eine bundesweite Vernetzung für sinnvoll um Kräfte aus dem Bund zu nutzen, so dass uns mehr Zeit für politische Arbeit bleibt. Schon im Wahlkampf 2012 musste man Hilfe aus Berlin annehmen weil die Leute in SH nicht alles alleine schafften. Wenn das klappt mit dem Beschluss wäre es sehr gut wenn mir jemand bis Freitag Nacht das Geld in Bar geben könnte. Ein Auslegen der Kosten ist sonst für mich schwierig. Ich akzeptiere eure Entscheidung egal wie sie ausfällt.

Ergebnis

abgelehnt (2013-02-07)

Dafür

-

Dagegen

Sven, Marcel, FrankW

Enthaltung

Torsten,Arne, Michael

Nicht abgestimmt

Stefan,Heiko,FrankB

Anmerkungen zur Entscheidung

Sven: Um nur einen der beiden Tage zu besuchen, finde ich die Kosten zu hoch.
Torsten: Ich bin nicht tief genug in den Thema drin, um den Kosten/Nutzen-Faktor ausreichend einschätzen zu können.

Umlaufbeschluss - Entbindung von Beauftragung

NR: 2013-02-12/01

Antragsteller

Marcel L.

Text

Es wird beantragt Pirat #1072 von seiner Beauftragung zu entbinden.

Begründung

Die von Pirat #1072 auf der Diskursliste getätigten Äußerungen über das Jobcenter enthalten Relativierungen des Holocausts und verharmlosen das Leid von Millionen Opfern. Gleichzeitig werden die im Jobcenter tätigen Menschen aufs tiefste beleidigt. Ein Beauftragter der die Grundsätze der Piratenpartei so massiv verletzt, ist nicht akzeptabel.

Ergebnis

angenommen (2013-02-13)

Dafür

Marcel,Arne, Michael, FrankW,Heiko,Torsten,Sven,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglider

NR: 2013-02-13/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:

• Pirat#1087
• Pirat#1088
• Pirat#1090

Ergebnis

angenommen (2013-02-20)

Dafür

Stefan, Torsten, FrankW, FrankB,Heiko, Michael,Arne, Marcel, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglider

NR: 2013-02-13/03

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen

• Pirat#1089

Ergebnis

angenommen (2013-02-20)

Dafür

Stefan,Sven,Heiko, FrankB, Michael

Dagegen

FrankW

Enthaltung

Arne,Marcel,Torsten

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Der Antrag wird ausführlich diskutiert. Der Antrag wird abgelehnt.

TOP 4 Anträge

Ausstehende Anträge

Reisekostenerstattung für Treffen der BTW2013 Strategie-Gruppe / Beauftragung

NR: 2013-02-18/01

Antragsteller

MCS

Text

Der Vorstand möge beschliessen, mich (Malte 'MCS' Seidler) zu beauftragen bei dem ersten "Real-Life" Treffen der Gruppe BTW-Strategie teilzunehmen und in dem Zuge die entsprechenden Reisekosten in Höhe von maximal 140,00 € zu übernehmen.

Nachtrag: Dieses Treffen findet am 23/24.02 in Eisenach statt.

Begründung

Das Treffen dieser Gruppe ist als Fortsetzung des Leipziger Strategie-Barcamps zu sehen. Es soll in dieser Gruppe, basierend auf den Leipziger Ergebnissen, eine Strategie für die BTW 2013 weiter finalisiert werden. Ich war sowohl auf dem Treffen in Leipzig und habe mich auch an den entsprechenden Mumble-Sitzungen beteiligt. Meiner Meinung nach ist es wichtig, dass zumindest ein Pirat aus Schleswig-Holstein bei diesen Treffen anwesend ist, um auch den Landesverband zu vertreten und dem Vorstand Bericht zu erstatten (vermutlich bin ich der einzige Pirat aus dem Landesverband SH). In dieser Gruppe wird es auch um Fragen gehen wie: "Inwiefern bindet man die Wahlen in Bayern, Hessen und SH in die Strategie-Überlegungen ein?" und es gibt zum Beispiel auch ein Modul "Analyse der eigenen Inhalte, Personen und Ressourcen". Bei letzterem wäre es auch wichtig die für Schleswig-Holstein wichtigen Themen ins Gespräch zu bringen.

Ergebnis

angenommen (2013-02-20)

Dafür

Sven, Stefan,Torsten, Michael,Heiko, FrankB,Arne

Dagegen

FrankW (bereits beim Umlaufbeschluss)

Enthaltung

Marcel

Anmerkungen zur Entscheidung

Der Antrag wurde erst als Umlaufbeschluss abgelehnt und dann nach einer Diskussion in der Vorstandssitzung erneut zur Abstimmung gebracht und angenommen.

Reisekosten zur Finanzratssitzung 23./24.03.

NR: 2013-02-20/01

Antragsteller

Stefan,Heiko

Text

Es wird beantragt, die Reisekosten für Heiko und Stefan zur Finanzratssitzung am 23./24.03.2013 in Potsdam zu übernehmen. Die Kosten werden sich auf ca. 190,00 Euro pro Person belaufen.

Begründung

Heiko und Stefan sind die gewählten Finanzratsmitglieder des LV Schleswig-Holstein. Auf dieser Sitzung soll unter anderem auch ein neuer Antrag zum Länderfinanzausgleich für den BPT in Neumarkt ausgearbeitet werden.

Ergebnis

angenommen (2013-02-20)

Dafür

Stefan,Heiko,FrankB,Sven, Arne,Michael,Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

FrankW,Marcel

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Länderfinanzausgleich

NR: 2013-02-20/02

Antragsteller

Stefan

Text

Es wird beantragt, den auf dem LPT beschlossenen Betrag i.H.v. 15.000,00 Euro um weitere 2.500,00 Euro zu erhöhen.

Begründung

Der Beschluss des LPT ging äußerst knapp zugunsten von 15.000,00 Euro aus. Allerdings hatte auch der Betrag von 20.000,00 eine deutliche Mehrheit auf dem LPT gefunden. Ich empfehle daher die Erhöhung.

Ergebnis

abgelehnt (2013-02-20)

Dafür

Stefan,Heiko,FrankB,Marcel

Dagegen

Arne,Torsten,Michael,Sven,

Enthaltung

-

Abwesend

FrankW (abwesen)

Anmerkungen zur Entscheidung

Ein Teil des Vorstands will sich nicht gegen eine Entscheidung des Parteitags stellen. Ein Teil des Vorstandes hält die Aufstockung für sinnvoll.

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Ausstattung LPT

NR: 2013-02-19/01

Antragsteller

Michael Kröger

Text

Es wird beantragt, dass der Vorstand eine oder mehrer fachkundige Personen damit beauftragt, bis Mitte April eine Aufstellung der Computer Hardware zu machen, die der Landesverband zum Ausrichten der LPT´s benötigt und für diese Hardwareaussattung Angebote einholt, so dass auf der Vorstandssitzung am 17. April oder am 01. Mai darüber entschieden werden kann, diese Hardware anzuschaffen. Sie würde dann für den LPT 132 mit Vorstandswahlen zur Verfügung stehen.

Begründung

Die Ausrichtung des LPT 122, 123 und des LPT 131 war nur möglich, weil die benötigte Ausstattung an Computern, Netzwerk usw. aus privaten Beständen zur Verfügung gestellt worden ist. Wenn der Landesverband über eine eigene Ausstattung an LPT Technik verfügen würde, könnte diese fertige konfiguriert bereit stehen und verwendet werden, was eine Erleichterung wäre. Außerdem wäre der LV nicht so sehr darauf angewiesen, dass private Geräte zur Verfügung gestellt werden. Bisher wurde die LPT-Technik von den Leuten bedient, die sie auch bereit gestellt haben (was verständlich ist und wofür der LV den betreffenden Dank schuldet). An das Bedienen der LPT-Technik könnten mit einer eigenen Ausstattung des Landesverbandes auch neue Leute herangeführt werden, die in die Bedienung eingewiesen werden.

Ergebnis

angenommen (2013-02-20)

Dafür

FrankW(vorab im Wiki, Marcel (vorab im Wiki),Arne,Michael, Stefan, Sven, TorstenFrankB,Heiko

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

FrankW: Nur dafür wenn sich min. 2 Leute finden die dies konzeptionell ausarbeiten und min ebenso 2 Leute, die das am Ende auch alles bedienen können. Meinetwegen gerne jeweils die gleichen Leute. Es gibt noch div. interne Quellen von Material. U.U. müssen nicht alle Bestandteile neu angeschafft werden. Marcel: Dafür in Abwesenheit. Mit der Einschränkung das Arbeit bitte nicht doppelt gemacht wird und erst abgeklärt wird, ob eventuell schon vorhandene/gespendete Hardware dafür benutzt werden kann.

Umsetzungsverantwortlich

Michael

Beauftragung LiquidFeedback

NR: 2013-02-06/02

Antragsteller

Sven

Text

Es wird beantragt die Beauftragung von Florian Mösch als Verantwortlichen für LiquidFeedback zurückzunehmen und diese Aufgabe neu auszuschreiben. Die Ausschreibung soll natürlich nicht nur auf LQFB, sondern für alle Tools und Varianten im Bereich der Onlineabstimmungstools vorgesehen sein.

Begründung

Leider konnte ich ihn seit längerem nicht mehr telefonisch erreichen und ein Rückruf erfolgte nicht. Mittlerweile ist ein Lebenszeichen eingegangen.

Ergebnis

zurückgezogen (2013-02-20)

Dafür

-

Dagegen

-

Enthaltung

-

Vertagt am

2013-02-06

Übernahme von Kosten für eine neue Datenschutzschulung

NR: 2013-02-20/03

Antragsteller

Georg Rasch

Text

Der Landesvorstand hat vor zweieinhalb Jahren mir die Kostenübernahme für eine Schulung zur Datensicherheit nach ISO 27001 und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie zugesichert. Allerdings mit der Bitte, dies erst später zu machen, da damals das Geld sehr knapp war. Da ich ja jetzt anfange, mich mit der SH IT und euch um die Datensicherheit zu kümmern, würde ich gerne am nächsten Kurs dazu teilnehmen. Dieser geht vom 25.04. bis zum 27.04. in der Nordsee Akademie in Leck und wird vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein ausgetragen. Die Kosten für die 3 Tage betragen 735€ plus Fahrtkosten.

Ergebnis

angenommen (2013-04-03)

Dafür

Arne, FrankB, Torsten, Michael, Marcel,Sven, FrankW

Dagegen

-

Enthaltung

Stefan, Heiko

Vertagt am

2013-02-20

Ankauf einer Tabelle aller Anschriften und Emailadressen aller Gemeinden

NR: 2013-02-20/04

Antragsteller

Marcel

Text

Ankauf einer Tabelle aller Anschriften und Emailadressen aller Gemeinden in Schleswig-Holstein, Kosten etwa 80,00 Euro.

Ergebnis

angenommen (2013-02-20)

Dafür

Heiko,Arne,FrankB,Torsten,Michael,Marcel,Stefan,Sven

Dagegen

-

Enthaltung

FrankW

 

TOP 5 Sonstiges

Aufstellungsversammlung in Neumünster am 24.02.2013

Für die Aufstellungsversammlung sind noch Posten zu vergeben :

Versammlungsleiter: FrankB

Wahlleiter: Henry

Protokollant: Franc Meyn

Akkreditierung: FrankB

Wahlhelfer: Manuela

Zudem noch 2 Vertrauenspersonen für die Liste und alle Kandidaten, Diese dürfen laut Auskunft des Kreiswahlleiters nur Nichtkandidaten sein.

Akkreditierung und Versammlungsleiter in Personalunion ? Ja FrankB

Vertrauenspersonen 2 Vorstandsmitglieder? Sven und Heiko

Fragen an den Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte wird zu datenschutzrechtlichen Themen befragt

Wird jemand eines Amtes/einer Beauftragung enthoben, darf dies veröffentlicht werden.

Wird jemand für eine Mailingliste gesperrt, ist darüber im Sinne der Datensparsamkeit Stillschweigen zu bewaren. Der Beschluss jedoch darf mit Begründung veröffentlicht werden, auch wenn daraus im Vergleich zu öffentlich verfügbaren Nachrichten Rückschlüsse auf die Person oder das Pseudonym getroffen werden können. Der Name/das Pseudonym selbst wird im Beschluss jedoch durch fallbezogene Platzhalter ersetzt.

Datenschutzbelehrungen aus anderer Quellen können unter Angabe der geschulten Themen, den Datum der Schulung und der Unterschrift des zuständigen Datenschutzbeauftragten akzeptiert werden.

AV Steinburg

Wie sieht es denn nun aus? Haben wir einen Wahlleiter für unsere Versammlung am 23.02.2013 in Itzehoe?

Und bitte dran denken: Es sollten die Unterlagen für die Akkreditierung und eine Wahlurne mitgebracht werden.

FrankB macht Wahlleitung und Akkreditierung

AV Dithmarschen I

Beschwerde gegen die AV Dithmarschen

Was waren die Gründe für die Beschwerde?

Die erste Wahl wird angefochten, weil angeblich nicht genügend Piraten akkreditiert waren. Es muss geklärt werden, ob die Wahl rechtmäßig ist, so dass dann erst zu einer 2. AV eingeladen werden kann. Es waren offensichtlich 11 Piraten akkkreditiert, während nur später 8 abgestimmt haben.

Sven kümmert sich.

Budgetpad

Alle Vorstandsmitglieder sollten sich da beteiligen.

Brainstorming-Pad

Sollte auf dem Laufenden gehalten und ergänzt werden.

Arne kümmert sich.

TOP 6 OTRS - Offene Tickets

wird übersprungen

TOP 7 Anstehende Termine

• 23.02. AV Steinburg
• 24.02. AV Lübeck II
• 24.02. AV Neumünster
• 26.02. Datenschutzbelehrung auf Mumble (Server Brandenburg)
• 03.03. AV Kiel I
• 09.03. AV Pinneberg
• 09.03. AV Landesliste LV Hamburg
• 10.03. AV Kiel II
• 10.03. AV Dithmarschen II (wird event. verschoben auf den 24.03.)
• 10.03. AV Segeberg II

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 06.03.2013 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 22:50 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Mitgliederangelegenheiten

Von Beschwerden bis hin zu PAV-Anfragen.

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt am 07.03.2013 um 00:15 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 00:26 Uhr durch Sven.