SH:Vorstand/Protokolle/2013-01-23 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

23.01.2013

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard
• Arne Wulf

Abwesende Vorstandsmitglieder

• -

Gäste

Insgesamt 12 Gäste im Mumble.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:17 Uhr durch [[Benutzer:Sven77]Sven]]

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Michael Kröger mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 09.01.2013 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Meeting Sülfeld
  • Einladung LPT (Drucken, eintüten und versenden)
  • Einladung Lübeck und Steinburg
  • Meeting LaVo Fraktion / Meeting Presse Kiel
  • Stammtisch Preetz
  • Gründungsversammlung/Gebietsversammlung Kiel 19.01.13
  • Gebietsversammlung Segeberg 20.01.13

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Meeting Sülfeld
  • Meeting LaVo Fraktion / Meeting Presse Kiel
  • Druckvorlagen erstellt - AV BTW Wahlkreise
  • Drucker + Toner gekauft für LPT u.ä.
  • Anlieferung Grundsatzprogramme
  • Anlieferung Audio-Ausstattung - Aufbau/Test Reklamation Austausch
  • Gebietsversammlung Kiel 19.01.13
  • Gebietsversammlung Segeberg 20.01.13
  • Mumble Kieler Piraten 21.01.13
• ToDos
  • Stiftungsmumble 24.01. 19:30 Uhr
  • Wordpress-Mumble 24.01. 20:00 Uhr
  • Konzeptmeeting Wahlkampf 26.01.13
  • Bildungstag Henstedt-Ulzburg 27.01.13
  • SaferInternetDay 05.02.13 Landeshaus

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 13.953,22 (+Lastschriften in Ausführung 6.966,00)
• Erledigte Angelegenheiten
  • Lastschrifteinzug
  • 10.01. Stammtisch Kiel
  • 12.01. Meeting Sülfeld
  • 15.01 Fraktions/Vorstandssitzung
  • 19.01. GV Kiel
  • 22.01. Mumblesitzung Finanzrat
  • Freitags LGSt
  • übliche Schatzmeistertätigkeiten
• ToDos
  • übliche Schatzmeistertätigkeiten

Generalsekretär (Heiko)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1050
• Erledigte Angelegenheiten
  • Mitgliederverwaltung
  • Vorbereitung der GV und AVs
  • Formularkram
  • Stellungnahme zum Landesplanungsgesetz an die Fraktion geleitet
  • 10.01. Stammtisch Kiel
  • 11.01. Vortrag beim Bund der Nordschleswiger in Sankelmark
  • 12.01. Treffen zur Wahlvorbereitung 2013
  • 15.01. Treffen Vorstand-Fraktion
  • 17.01. Stammtisch Kiel
  • 19.01. Gebietsversammlung Kiel
  • 20.01. Aufstellungsversammlung Lübeck / Wahlleitung
  • 20.01. Gebietsversammlung Lübeck / Wahlleitung
  • 22.01. Sitzung des Bundesfinanzrats (Mumble)
• ToDos
  • Mitgliederverwaltung
  • Vorbereitung versch. Aufstellungsversammlungen
  • Verwaltungsseite Homepage

Pol. Geschäftsführer (Michael)

• • 09.01.2013 15. Vorstandssitzung
  • 10.01.2013 Stammtisch Kiel besucht
  • 11.01.2013 Antrag zur Überwachung der Mailinglistenregeln durch ein Team in die Antragsfabrik gestellt
  • 12.01.2013 Treffen in Sülfeld zum Thema Wahlvorbereitung | Danach Teilnahme am **Kreisstammtisch Steinburg
  • 14.01.2013 Teamtreffen Team LPT im Mumble
  • 15.01.2013 Teilnahme am Marina-Mumble
  • 17.01.2013 AG Kommunalpolitik Kiel in der LGST
  • 19.01.2013 Gebietsversammlung Kiel mit Wahl von Beauftragten
  • 20.01.2013 PolGe Treffen Länder/Bund in Hannover / Anschließend Wahlparty NDS
  • 21.01.2013 Treffen der Antragskommission im Mumble
  • 22.01.2013 AG Bildung Treffen im Mumble – Vorbereitung des Konzepttages | Teilnahme am Treffen des Team PolGE Bund

Beisitzer (Torsten)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 12.01.2013 Treffen zum Thema Wahlvorbereitung in Sülfeld
  • 15.01.2013 Fraktions-Vorstandssitzung in Kiel
  • 20.01.2013 Protokollant Aufstellungsversammlung Lübeck
  • Unterstützung kommunaler Pressepiraten bei diversen Pressemitteilungen
  • Arbeit am Newsletter
  • Pressearbeit
  • Vorstandsarbeit

Beisitzer (Marcel)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 10.01 Kieler Stammtisch
  • 12.01 Sülfeld Strategietreffen
  • 15.01 Treffen von Fraktion und Vorstand
  • 17.01 Kieler Stammtisch
  • Besetzung LGS
  • 19.01 Gründungsversammlung Kiel
  • Orga AV
  • 21.01 Mumbletreffen Gebietsversammlungspiraten
  • 22.01 Antragskommission
  • Übliches (E-Mail/Telefon)
• ToDos
  • 26.01.2013 Treffen HU
  • 27.01 Bildungstag in HU

Beisitzer (FrankB)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Mumble mit den Jupis zur Gründung Landesorganisation
  • Teilnahme am Elternstammtisch wegen der geplanten Schließung der Eiderlandschule
  • Mumble Westküste GV und Wahlprogramm
  • GV Husum
  • Arbeitskreis mit Kreisjugendring zum Projekt Stadt der Kinder
  • Treffen mit dem Vorstand des Kreisjugendringes Segeberg
  • Teilnahme am Kreisstammtisch Steinburg
  • Teilnahme am Brainstorming in Sülfeld zur BTW
  • Treffen von Fraktion und Vorstand
  • Kontakt zum Antifaschistischen Bündnis hergestellt zum Filmprojekt Blut muss fließen
  • Kontakherstellung/koordination zwischen Elternstammtisch Lunden und dem Netzwerk und Sven Krummbeck zur Rettung der Dorfschulen und der Teilnahme an der Demo am 25.01.2013 in Kiel
  • Mumble Bildungstag in HU
  • Einladung des Netzwerkes zur Rettung der Dorfschulen und des Elternstammtisches Lunden zum Bildungstag in HU

Beisitzer (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • GO für Gebietsversammlungen ausgearbeitet
  • AG Kommunalpolitik neu gestartet
  • AV Lübeck als Versammlungsleiter durchgeführt
  • Wahlkampfhilfe in Niedersachsen (Stade)
  • Sprechstunde Fraktion/LaVo
  • Brainstorming Wahlkampf 2013
  • Treffen Fraktion/LaVo
  • Stammtisch Elmshorn besucht
  • Stammtisch Pinneberg besucht
  • Teilnahme an der KoKoSH
• ToDos
  • Erstwähleraktion (als Wahlkampfkickoff?) für den Kommunalwahlkampf organisieren
  • Antragsfabrik für Lübeck anwerfen
  • Kontakt mit der BundesAG Kommunalpolitik aufnehmen
  • Kandidatengrillen BTW planen

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-01-10/01

Antragsteller

HKLS

Text

Es wird beantragt, folgende Personen aufzunehmen (Online-Anträge):

• Pirat#1068
• Pirat#1069
• Pirat#1070

Ergebnis

angenommen (2013-01-13)

Dafür

Heiko, Torsten, Michael, Marcel,Sven,FrankW,Stefan,Arne,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Ton auf Diskurs von Vorstandsmitgliedern (Nachtrrag zu 2013-01-03/01)

NR: 2013-01-10/02

Antragsteller

Stefan Hansen

Text

Es wird beantragt, dass sich alle Vorstandsmitglieder von jüngst veröffentlichten, diskreditierenden Äußerungen von Vorstandsmitgliedern auf den Mailinglisten distanzieren, und in Zukunft es als eine freiwillige Selbstverpflichtung ansieht, Äußerungen zu vermeiden, die den Tatbestand der üblen Nachrede erfüllen könnten. Folgendes Beispiel für die Distanzierung und von der Selbstverpflichtung sei hier genannt: "Für die Mitglieder des Landesvorstandes der Piratenpartei Schleswig-Holstein war die Art und Weise, wie 2 Vorstandsmitglieder sich jüngst gegenüber einem Basispiraten auf den Diskurs-Mailinglisten geäußert haben, nicht für den von uns gewünschten Diskurs geeignet. Der gesamte Vorstand wird Zukunft als Vorbild für die gewünschte Diskussionskultur vermeiden z.B. von "dummen Behauptungen" zu reden oder ähnliche Formulierungen zu verwenden wie z.B. "Wir beide kommen in diesem Leben nicht mehr zusammen und da bin ich stolz drauf". Diese Formulierungen sind mit Sicherheit geeignet, in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache zu behaupten oder zu verbreiten, welche denselben verächtlich machen oder ihn in der öffentlichen Meinung innerhalb der Piratenpartei herabwürdigen können". Ähnliche Formulierungen mit gleichem Aussagewert können für die von mir beantragte Distanzierung und als Aussage selbstverständlich verwendet werden.

Begründung

Nach http://de.wikipedia.org/wiki/Beleidigung_%28Deutschland%29 und http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cble_Nachrede_%28Deutschland%29 stellt die üble Nachrede eine besondere Form der Beleidigung dar. Die üble Nachrede ist dabei definiert als "In Beziehung auf einen anderen eine Tatsache zu behaupten oder zu verbreiten, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist." Beide im Antragstext genannten, verwendeten Formulierungen von Vorstandsmitgliedern: - "dumme Behauptungen" - "Wir beide kommen in diesem Leben nicht mehr zusammen und da bin ich stolz drauf" sind als herabwürdigend zu bezeichnen. Insbesondere Vorstandsmitglieder müssen sich stets vor Augen halten, dass sie einen größeren Einfluss auf die öffentliche Meinung innerhalb der Piratenpartei haben. Sämtliche Aussagen von ihnen müssen daher vorher stets abgewogen werden und bei strittigen Gesprächen sind sie daneben sogar in der Pflicht, deeskalierend zu wirken und nicht den gewollten sachlichen Diskurs weiter zu beschädigen. Die grundsätzlich unsachliche Unterstellung von "Dummen Behauptungen" wird immer assoziiert mit demjenigen "Dummen", der die Behauptungen aufgestellt hat. Wenn ein Vorstandsmitglied in einem anderen Fall ausdrückt, gar "stolz" darauf zu sein, mit jemanden nicht klar zu kommen, disqualifiziert sich er in gewisser Form für die Vorstandsarbeit nicht nur in allgemeiner Form, sondern nutzt dabei seinen Einfluss (beabsichtigt oder nicht beabsichtigt), sodass damit eine schlechte Stimmung gegen ein anderes Mitglied provoziert werden könnte. Als sich am 07.01.2013 aufgrund der Bemerkungen von Sven Stückelschweiger zu meinen Antrag (http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-01-03/01) abzeichnete, dass meine letzter Antrag abgelehnt wird, äußerte sich aber niemand vom Vorstand, dass die monierten Äußerungen vom Stellvertretenden Vorsitzenden nicht i.O. waren, Ich habe entsprechend mit Mail vom 07.01.2013 den Vorstand der Piratenpartei in Schleswig Holstein aufgefordert, sich zumindest von den herabwürdigenden Äußerungen dieser Person zu distanzieren. Leider ist der Vorstand meiner Bitte jedoch nicht nachgekommen. Daher wurde der heutige Antrag notwendig.

Ergebnis

abgelehnt (2013-01-11)

Dafür

-

Dagegen

Torsten, Marcel, Sven, FrankW, Michael,Arne

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan,Heiko,FrankB

Anmerkungen zur Entscheidung

Sven:Ich werde schon mal keinem Antrag zustimmen, der jemanden zwingt sich von seinen eigenen Aussagen distanzieren zu müssen und den Tatbestand der üblen Nachrede sehe ich hier absolut nicht als gegeben (Wikipedia "Üble Nachrede": Entscheidend ist, dass die (vorgeworfene) Tatsache nicht „erweislich wahr“ ist, d. h. kein Wahrheitsbeweis vorliegt.). Der erwähnte Basispirat sollte mal seine Beiträge durchlesen und überprüfen, ob die vorgeworfenen Punkte erweislich wahr sind. Wenn wir schon dabei sind: Die Aussage "Als sich am 07.01.2013 aufgrund der Bemerkungen von Sven Stückelschweiger zu meinen Antrag (http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-01-03/01) abzeichnete, dass meine letzter Antrag abgelehnt wird [...]" ist nachweislich falsch, da nach meinem Kommentar und der Abgabe meiner Stimme der Antrag als abgelehnt galt, da keine Mehrheit mehr erreicht werden konnte... Torsten: Das Zitat "Wir beide kommen in diesem Leben nicht mehr zusammen und da bin ich stolz drauf" stammt von mir. Die Aussage ist nicht freundlich, doch definitiv keine "üble Nachrede", sondern eine Meinungsäußerung. Diese bezieht sich auf eine Kette von diskreditierenden und häufig in einem pseudo-relativierenden Stil gehaltenen Aussagen des Antragstellers, die geeignet sind, dem Vorstand als Ganzes sowie einzelnen Piraten nachhaltig zu schaden, obwohl sie nicht wahr sind. Im Kontext der Nachricht, aus der das Zitat stammt, wird das ersichtlich. Zudem bezieht es sich das Zitat auf die anders formulierte, jedoch in der Bedeutung ähnliche Meinung des Antragstellers in Bezug auf unser zukünftiges Verhältnis zueinander. Auch das wird im Kontext deutlich. Direkt nachdem ich die Aussage getroffen hatte, tat sie mir schon wieder leid, weil sie so interpretiert werden kann, als würde ich mich jeder Schlichtung verweigern. Das ist nicht der Fall, was der Antragsteller auch bestätigen könnte. Stolz bin ich vielmehr darauf, dass ich den diskreditierenden Stil des Antragstellers, ob gegen mich oder andere gerichtet, für unvertretbar halte. Dieser übertrifft beide, aus ehrlicher Empörung heraus entstandenen "Entgleisungen" in seiner herabwürdigenden und schädigenden Wirkung um mehrere Größenordnungen, obwohl oder gerade weil er in Watte gepackt ist. Für mich klingt es, als solle eine Fliege dafür bestraft werden, dass sie einem Elefanten auf den Fuß getreten ist. Eigentlich müsste die ganze Palette der durch den Antragsteller getätigten Unterstellungen auf "üble Nachreden" geprüft werden, aber ich habe keine Lust auf diesen zeitfressenden und demotivierenden Mist. Ich bitte deshalb den Antragsteller, auf unsere vielfachen Angebote zu einer persönlichen Aussprache endlich einzugehen und damit die Ebene des verbalakrobatischen Hauen und Stechens zu verlassen.

Umlaufbeschluss - Ergänzung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes zur Regelung der Leitungen von Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2013

NR: 2013-01-13/01

Antragsteller

Heiko Schulze

Text

Es wird beantragt, in der Geschäftsordnung des Landesvorstandes folgende Regelung zu treffen: "Der Vorsitzende des Landesvorstandes bzw. der zuständigen Gliederung leitet die Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2013, bis diese eine Versammlungsleitung gewählt hat. Ist dieser verhindert oder lehnt eine Versammlungsleitung ab, ist der für die Kommunalwahlen 2013 zuständige Beisitzer sein Vertreter als Versammlungsleiter. Ist auch dieser verhindert oder lehnt eine Versammlungsleitung ab, ist jedes andere Vorstandsmitglied berechtigt und gilt als vom Vorstand beauftragt, die Vertretung zu übernehmen."

Begründung

Mit dieser Ergänzung der Geschäftsordnung soll sicher gestellt werden, dass die vom Landesvorstand (oder vom Vorstand der zuständigen Gliederung) einberufenen Aufstellungsversammlungen in vorgegebener Reihenfolge einen Verantwortlichen für die Versammlungsleitung genannt bekommen. Vertreter des Vorsitzenden des Landesvorstandes ist damit zunächst Arne als zuständiger Beisitzer.

Ergebnis

angenommen (2013-01-19)

Dafür

Heiko, Michael,FrankW, FrankB, Stefan, Marcel, Arne, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Sven

Umsetzungsverantwortlich

Vorstand insgesamt

Umlaufbeschluss - Beauftragung Jurymitglied zur Auswahl von Designvorschlägen

NR: 2013-01-15/01

Antragsteller

Frank Walle

Text

Der Vorstand möge beschließen Pirat #1072 als Jurymitglied zur Auswahl von Designvorschlägen für den Bundestagswahlkampf 2013 zu beauftragen. Die Beauftragung endet mit dem Auswahlverfahren der Jury.

Begründung

Jeder Landesverband ist dazu aufgefordert ein Jurymitglied zu stellen. Nach Ausschreibung hat sich Pirat #1072 als qualifiziert dargestellt.

Ergebnis

angenommen (2013-01-15)

Dafür

FrankW,Torsten,Sven,Arne,Stefan, Marcel, Michael,Heiko,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Frank Walle

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-01-16/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen:

• Pirat #1073

Ergebnis

abgelehnt (2013-01-23)

Dafür

-

Dagegen

Marcel,Arne,Heiko,Stefan,FrankW,FrankB,Sven,Torsten,Michael

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2013-01-16/02

Antragsteller

Marcel

Text

Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen:

• Pirat #1071

Ergebnis

angenommen (2013-01-23)

Dafür

Marcel,Sven,Torsten,FrankW,Arne, Heiko,Stefan, Michael,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-01-18/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:

• Pirat #1074
• Pirat #1075

Ergebnis

angenommen (2013-01-23)

Dafür

Heiko,Stefan,Frank W,Arne,Torsten, Michael, Marcel,Sven,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Beauftragung Kiel - Gebietsversammlung

NR: 2013-01-19/01

Antragsteller

Frank Walle

Text

Ich beantrage, dass der Vorstand Oliver Lichtfuß und Sven Seele als Pressepiraten für Kiel, Pasquale Moritz als Verwaltungspiraten für Kiel und Hilthart Pedersen als Finanzpiraten für Kiel zu beauftragen.

Begründung

Die stattgefundene Gebietsversammlung in Kiel vom 19.01.2013 unter Einbeziehung der Wahlergebnisse.

Ergebnis

angenommen (2013-01-19)

Dafür

FrankW, Sven, Marcel, Stefan, Heiko, Michael, Torsten,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Arne

Umsetzungsverantwortlich

Vostand gesamt

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Diskursliste

NR: 2013-01-19/02

Antragsteller

Torsten

Text

Es wird beantragt, Pirat#1076 für sechs Wochen auf der Diskursliste zu sperren.

Begründung

Pirat#1076 beleidigte und diskreditierte in einer einzigen Mail gleich mehrfach einen anderen Mailinglisten-Teilnehmer und den Verband der Reservisten der Bundeswehr. Zitate: "Du bist doch der Dümmste hier überhaupt." "Von dir ist doch noch kein Satz hier gelandet der überlegenswert wäre." "Ich will doch nicht auf dein Niveau absinken." "Das was von dir hier gelandet ist, dummes, krankes Gesülze." "Bundeswehr, klar auch noch im Reservistenverband, der im Rufe steht Rechtsradikal zu sein. Das stimmt mit deiner Einstellung überein." "Solche Spinner wie XXXXXX zeichen gerade den Zustand der Partei aus. Den haben sie doch das Gehirn weg geschossen!" "...dieser Kranke Typ macht mich nicht öffentlich an." "Warum ist dieser Spinner überhaupt noch in der Partei?"

Ergebnis

angenommen (2013-01-19)

Dafür

Torsten, Michael,Arne, Stefan,FrankW, Marcel,Heiko,Sven,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Diskursliste

NR: 2013-01-19/03

Antragsteller

Torsten

Text

Es wird beantragt, Pirat#1077 für zwei Wochen auf der Diskursliste zu sperren.

Begründung

Pirat#1077 hat mehrfach einen anderen Mailinglisten-Teilnehmer herabwürdigend beleidigt. Um die Verhältnismäßigkeit zu wahren, habe ich eine kürzere Sperrzeit angesetzt, als bei vorhergehenden Antrag zu Pirat#1076, mit dem sich #Pirat#1077 auseinandersetzte. Zitate: "Jedes Mal, wenn ich was von dir lese, ist es entweder kompletter Müll, ein Flame oder unleserliches Geschreibsel mit der Rechtschreibung eines Kleinkindes." "Du hättest nun wirklich besser Nivea geschrieben, denn das ist das einzige, worauf du noch absinken kannst." "...und eh einfach nur mal wieder Scheisse erzählen wolltest..."

Ergebnis

angenommen (2013-01-19)

Dafür

Torsten, Michael,Arne, Stefan,FrankW, Marcel,Heiko,Sven,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Boxenständer

NR: 2013-01-19/04

Antragsteller

Marcel

Text

Es wird beantragt ein Set Lautsprecherständer, bestehend aus zwei Ständern und Transporthülle, für 44 € zu bestellen. http://www.thomann.de/de/millenium_bs2211b_boxenstaenderset.htm

Begründung

Die angeschaffte PA Anlage benötigt zwei Ständer für die beiden Lautsprecher.

Ergebnis

angenommen (2013-01-19)

Dafür

Marcel,Torsten,Arne, FrankW, Michael,Heiko,Stefan,FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Sven

Umlaufbeschluss - Zusätzlichen CRM Zugang

NR: 2013-01-23/01

Antragsteller

Stefan

Text

Es wird beantragt, für Bettina Bielawa zusätzlich noch einen CRM-Zugang zu besorgen.

Begründung

Das CRM ist gegenüber der OL in SAGE das führende System, d.h. alle Änderungen an den Datensätzen können nur im CRM vorgenommen werden. Gleichzeitig wird auch über das CRM quasi per Knopfdruck die Liste der Aussenstände generiert, was das Mahnwesen erheblich vereinfacht (in der OL ist dieses nur über eine komplizierte Auswertung der Export-Liste möglich)

Ergebnis

angenommen (2013-01-23)

Dafür

Stefan, FrankW,Arne, Michael,Heiko, Marcel, FrankB

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Sven,Torsten

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

TOP 4 Anträge

Neuaufnahme eines Mitglieds

NR: 2013-01-23/03

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, Pirat #1078 als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-01-23)

Dafür

Michael, Heiko, Arne, FrankW, FrankB,Torsten, Marcel, Stefen, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Beauftragung der Lübecker Verwaltungspiraten

NR: 2013-01-23/02

Antragsteller

Arne

Text

Es wird beantragt, Nina vom Ende und Detlev Stolzenberg als Pressepiraten, Werner Horstmann und Martin Federsel als Verwaltungspiraten sowie Yavuz Berrakkarasu und Oliver Dedow als Finanzpiraten für die Stadt Lübeck zu beauftragen.

Begründung

Empfehlung der entsprechenden Gebietsversammlung.

Ergebnis

angenommen (2013-01-23)

Dafür

Heiko, Stefan, Marcel, FrankB, Michael, Sven, Arne, FrankW, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Beauftragung der Segeberger Verwaltungspiraten

NR: 2013-01-23/04

Antragsteller

Arne

Text

Es wird beantragt, Oliver Grube und Markus Spiering als Verwaltungspiraten sowie Torsten Lang und Andreas Albrecht als Finanzpiraten für den Kreis Segeberg zu beauftragen.

Begründung

Empfehlung der entsprechenden Gebietsversammlung.

Ergebnis

angenommen (2013-01-23)

Dafür

Stefan, Marcel, Heiko, Michael, FrankB, Sven, FrankW, Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Beauftragung der Verwaltungspiraten Nordfriesland

NR: 2013-01-23/05

Antragsteller

FrankB

Text

Es wird beantragt, Timo Ploog als Verwaltungspiraten und Oliver Sippel als Pressepiraten für den Kreis Nordfriesland zu beauftragen.

Begründung

Empfehlung der entsprechenden Gebietsversammlung.

Ergebnis

angenommen (2013-01-23)

Dafür

Stefan, Marcel, Michael,FrankB, Heiko, Sven, FrankW, Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Spende an das Antifaschistische Bündnis Dithmarschen

NR: 2013-01-23/06

Antragsteller

Sven

Text

Ich beantrage die Antifaschistisches Bündnis Dithmarschen mit 100 € zu unterstützen.

Begründung

Das Antifaschistisches Bündnis Dithmarschen benötigt für einen Filmvortrag einen Restbetrag von 100 €.

Ergebnis

angenommen (2013-01-23)

Dafür

Michael,FrankW,Marcel, FrankB, Arne, Stefan, Sven, Heiko, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

TOP 5 Sonstiges

Es wird von den verschiedenen Gebiets- und Aufstellungsversammlungen (für die Kommunalwahl) berichtet.

Gebietsversammlung Kiel am 19.01.2013. Es wurde kein Kreisverband gegründet, da das Quorum nicht erreicht wurde. Die Versammlung hat 4 Beauftragte gewählt. 2 Piraten für Presse, je ein Pirat für Verwaltung und Finanzen.

Gebietsversammlung Lübeck: jeweils 2 Piraten für Presse, Verwaltung und Finanzen

Aufstellungsversammlung in Lübeck: 14 von 25 Wahlkreisen und 12 Listenplätze besetzt (Wahlleitung Heiko)

Gebietsversammlung Segeberg 20.01.2013

Wahl der Verwaltungspiraten und Finanzpiraten - auf einen Pressepiraten konnte man sich im Moment nicht einigen, wird also nachgeholt.

Kommunalwahl: alle 25 Wahlkreise sind mit Kandidaten besetzt, auf die Liste wurden 5 Personen gewählt. Einzelheiten findet man online auf der Kreisseite im Portal.

Gebietsversammlung Husum 19.01.2013

An der Gebiets- und Aufstellungsversammlung am 19.01.2013 wurden die Listen und Direktkandidaten für die Kommunalwahl Nordfriesland gewählt

Auch für Sylt wurden die Kandidaten aufgestellt

Die Versammlung wählte auch einen Presse- und einen Verwaltungspiraten so wie Vertrauenspiraten.

Genauere Informationen findet ihr auf dem Portal.

Für den nächsten LPT steht ein Laserdrucker zur Verfügung. Mehrfachstecker können gekauft werden.

Michael hat angeregt, die Inventarliste der LGST um die Information zu erweitern, welche Gegenstände für Veranstaltungen wie z.B. LPT verwendet werden können.

Cord bietet Lagerplatz in NMS an, um Dinge für den LPT bei ihm zwischen zu lagern.

Für den Stammtisch Schleswig bittet Stefan Hansen um einen Pavilion und fragt, ob in NMS noch einer lagert.

Dieses scheint nicht so zu sein. Torsten hat zwei Pavilions nach Lauenburg ausgeliehen. Einer solte dort bleiben, einer kann zurück kommen. Diesen konnte der Stammtisch Schleswig bekommen. Heiko regt an, für den Wahlkampf Standkits anzuschaffen und diese Anschaffung vorzuziehen. Sven möchte sich einen Überblick über die Materialen im LV verschaffen.

Im Lager in NMS liegen noch 1000 Plakate, die noch auseinandergeknipst werden müssen.

1000 wurden gerade gemacht. Am 09.02. wollen einige Piraten aus RD nach NMS kommen, um beim Auseinanderknipsen zu helfen. Cord bittet darum, dass am 09.02. zu um 11:00 Uhr mindestens 8 Leute kommen. Franc Meyn koordiniert das Event - bitte an ihn wenden.

Arne regt an, für die frisch gewählten Verwaltungs- und Geldpiraten einen Termin für eine Datenschutzschulung zu machen.

Es kommt der Vorschlag, die Schulung am Rande des LPT zu machen. Alternativ sollten Termine gefunden werden. Arne kümmert sich darum. Cord bietet an, in NMS kostenlos einen Raum für 16-20 Leute bereit zu stellen.

Versicherungen

Die BGS hat angefragt (Moritz) ob unserer LGS versichert ist. Schatzi und Gensek sagen, dass wir eine Haftpflicht und eine Glasbruchversicherung haben. Sven regt an, dass die Versicherung gekündigt wird und der LV beim Bund versicherungstechnisch mit unterschlüpft. :Klären, ob die Bundesversicherung günstiger ist.

Einberufung von Gebietsversammlungen

Cord: Gebietsversammlungen werden vom Vorstand einberufen, es ist aber extrem schwierig, in NMS eine Beschlussfähigkeit zu erlangen (aus Gründen). Cord will daher eine Satzungsänderung ausarbeiten, um die "10 Mann Regelung" für Kiel und NMS zu umgehen. Frank B. erklärt das Vereinsrecht - aber leider hilft das bei dem Problem nicht.

Anerkennung von Kreisverbänden

Arne hat eine Frage hinsichtlich des Kunstgriffes, dass ein KV erst ab 50 Mitglieder gegründet werden kann. Er fragt, ob ein Satzungsantrag in Arbeit ist, um hier eine neue Regelung zu haben. Arne und Sven wollen versuchen, einen Antrag hierzu zu erarbeiten, der auf alten Anträgen vom letzten LPT aufsetzt.

DSL Kosten auf dem LPT 123 in HU

Frank: Thema DSL Kosten auf dem LPT 123 in HU. Wie wollen wir damit verfahren. OLGR hat vorgeschlagen, dass wir 500€ + MWST bezahlen und damit ist es dann gut. Es steht noch eine Gutschrift aus. Sven sagt, dass wir jetzt schriftlich weitermachen. Unser Auftrag war über 395,00€. Stefan ist dagegen darüber hinaus Zugeständnisse zu machen. Marcel will nicht über 500€ gehen. Veranschlagt waren mal 550€, sagt Sven. Heiko regt an, dass wir 395€ überweisen. Stefan überweist jetzt 395 netto - Frank W schreibt einen Brief, dass wir unter Hinweis auf das Angebot die Rechnung kürzen.

Antifa - 50€ vom Landesverband als Spende.

Sven beantragt, dass der LV 100€ spendet. Heiko sagt weiterhin zu, dass diese 100€ von ihm kommen. Stefan überweist 100€ an die Antifa. Frank B umreißt kurz, wofür das Geld benötigt wird. Es wird ein Filmprojekt vorgestellt, in dem ein Journalist 8 Jahre undercover in der NS-Szene ermittelt hat. Anschließend findet eine Diskusionsrunde mit dem Regisseur und Journalisten statt. Für die Veranstaltung ist das Geld.

Ausschreibung Fundraising

Arne hat den Entwurf für eine Ausschreibung zu einem Fundraising-Beauftragten gemacht und bittet um Feedback dazu (PAD 146).

Konzept-Tag-Bildung

Frank W fragt, ob alle die TO gesehen haben. Frank stellt die TO vor, nachdem zwei Leute nein gesagt haben. Frank sagt, dass es 5 Vorträge geben wird und stellt fest, dass es lustig wird.

Interne Mailingliste der Kieler Verwaltungspiraten

Frank W. fragt, wer für die Piraten mit Beauftargung in Kiel eine interne Mailingliste einrichtet. SH:IT kümmert sich (Henry oder Oliver oder Sven).

Wahlzettel AV BTW

Frank W: Was ist mir den Kandidatenzetteln? Heiko hatte Frank hierzu mal was geschickt. Da Frank die Wahlzettel drucken will, benötigt er frühzeitig Infos.

http://hariolor.blogger.de/stories/2190572/

Verwaltungs-Seite auf der Homepage

Verwaltungs-Seite auf der Homepage muss noch bearbeitet werden. Schatzi und GenSek werden sich daran abarbeiten und FrankW die Inhalte liefern.

Bundestagswahl Barcamp Leipzig

FrankW: Strategie zur Bundestagswahl Barcamp Leipzig 02.-03.02.2013. Wer fährt hin. MCS, Stefan H. und Jens wollen hinfahren.

Marina Kassel

Marina Kassel am 2.-3.3.2013: Stefan, Marcel, Frank W. Sven und Michael fahren hin: Michael meldet die Leute an.

Susanne - Wiederholung meiner Frage die ich schon an die Fraktion gestellt habe

Wie steht der LaVo dazu, wenn eines ihrer Mitglieder zum Beispiel auf einer Diskursliste o.ä. ein grenzwertiges Verhalten an den Tag legt und das dann auch noch mit dem Titel seiner Position unterschreibt?! Gibt es einen Verhaltenskodex?

Die Frage ist zu unkonkret (wenn soll hier was vorgeworfen werden), um darauf antworten zu können. Einen Verhaltenskodex gibt es nicht. Es wurde aber an alle Vorstandsmitlgieder appelliert, die namentlichen E-Mail-Adressen zu nutzen und nicht die Vorstandsadressen. Was aber auch wohl selten vorgekommen ist.

Der Vorstand drückt seine Frustration darüber aus, dass sehr viel Zeitanteile der Vorstandsarbeit auf die Auswuchse auf den Listen verwendet werden müssen.

Torsten hat eine Mail für die Ankündigungsliste vorbereitet, die zum Inhalt hat, dass keine privaten Äußerungen von Amts- und Funktionsträgern mit offiziellen Mailaccounts auf den Listen getätigt werden.

Kandidatengrillen BTW

Kandidatengrillen BTW soll forciert werden. Es soll mehrer Gillveranstaltungen geben. Kandidaten sollten sich nunmehr outen, um auch beim Kandidatengrillen dabei sein zu können. Marcel trägt die Fragen zusammen und veröffentlicht diese am Samstag. Jeder Pirat soll die Möglichkeiten bekommen, auf eigene Fragen stellen zu können.

Wer Moderiert das Kandidatengrillen. Kein LaVo-Mitglied. Sven treibt jemanden auf.

LPT

Machen wir eine Diskussion zur Lage des Landesverbandes auf dem LPT? Frage: Am ersten oder am zweiten Tag. Diese Sache könnte für die Presse schlecht sein, wenn wir das vorführen. Wie wollen wir die Ergebnisse der Diskussion sammlen? Es gibt keine einheitliche Meinung hierzu im Vorstand, wird aber kritisch gesehen. Besser wäre nach Ansicht einiger, ein gesondertes Treffen zum Thema Entwicklung des LV geben.

Der LPT kann sich auch mit den bevorstehenden Wahlkämpfen auseinandersetzen, z.B. auch in kleinen Arbeitsgruppe.

RL-Sitzung

Öffentliche Lavo-Sitzung wird für die Woche vom 28.01 - 01.02. in Pinneberg mit dem Schwerpunkt Kommunalpolitik angedacht, zu der dann alle kommen sollten, die Interesse an der Kommunalpolitik haben. Hekate15 sieht hierzu kein Erfordernis, da es in Pinnerberg aktuell nicht einen kommunalpolitisch aktiven Pirat gibt. Die wollen sich erst wählen lassen und dann loslegen, was Hekate15 für den falschen Weg hält.

Landpirat: Lauenburg wird nicht zur Kommunalwahl antreten.

TOP 6 Anstehende Termine

• 24.01.2013 AG Kommunalpolitik
• 26.01.2013 Aufstellungsversammlung und Gebietsversammlung Dithmarschen
• 26./27.01.2013 Themenwochenende ....
• 02.02.2013 Aufstellungsversammlung Rendsburg-Eckernförde
• 02.02.2013 Presse-Piratentreffen
• 03.02.2013 Wahlkampflanung mit Fraktion / Landtag, ab 11:00 Uhr
• 06.02.2013 nächste Vorstandssitzung

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 06.02.2013 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

kein nicht öffentlicher Teil

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23:27 Uhr durch Sven.