Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Inhaltsverzeichnis

1 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 1.1 Anwesende Vorstandsmitglieder
- 1.2 Gäste
2 Tagesordnung

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 09.01.2013

Uhrzeit: 20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Gäste

Insgesamt 6 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 13 (21:30Uhr).

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:07 Uhr durch Benutzer:Sven77

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Marcel L. mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 02.01.2013 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

Erledigte Angelegenheiten
- Protokoll der letzten Sitzung
- OTRS vorbereitet für die Abwicklung von Mailinglistenbeschwerden
- Kontakte mit Mitglieder per Telefon und Email
- Emails und weiteren Formalfoo
- KoKoSH Mumble
- Stammtisch Segeberg

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

Erledigte Angelegenheiten
- OTRS
- Portal Portal Portal
- Kulturtankstelle Eckernförde
- Stammtisch Rendsburg
- der übliche Krams
ToDos
- Portal Portal
- Brainstorming 12.01.
- div. AV´s, Konzepttag, LPT

Schatzmeister (Stefan)

Aktueller Kontostand: 11.100,91
Erledigte Angelegenheiten
- Steuererklärung zum Finanzamt gebracht
- Infomail erstellt und versandt
- Stammtisch Kiel
- Freitag Dienst LGSt
- Schatzmeisterei
ToDos
- unzähliges

Generalsekretär (Heiko)

Aktuelle Mitgliederzahl: Derzeit nicht abrufbar, ca. 1050, diese Woche 4 Austritte
Erledigte Angelegenheiten
- Mitgliederkram
- Ausarbeitung TO für AV BTW 2013
- Protokollrohfassungsentwürfe
ToDos
- 11.01.2013 Vortrag auf der Neujahrtagung des Bundes der Nordschleswiger in Sankelmark
- 12.01.2013 VS-Treffen wg. Wahlkampfvorbereitung
- 15.01.2013 VS-Treffen mit Fraktion
- 19.01.2013 KV-Gründung in Kiel
- 20.01.2013 AV in Lübeck
- 22.01.2013 Finanzratssitzung Mumble

Pol. Geschäftsführer (Michael)

Erledigte Angelegenheiten
- 02.01.2013 14. Vorstandssitzung
- 03.01.2013 Buchung für den LPT131 im Kiek In in NMS und Absage der Reservierung für Anfang April im Bürgerhaus HU.
- 06.01.2013 Teilnahme an der Sitzung KokoSH
- 07.01.2013 Sitzung der Antragskommission
- 08.01.2013 RL Treffen der AG Bildung im Landtag l Vorbereitungstreffen des Konzepttages Bildung am 27.01.13 in HU. Posten einer Ankündigung zum Konzepttag auf der Ankündigungsliste.

Beisitzer (Torsten)

Erledigte Angelegenheiten
- 03.01.2013 Planung NDS-Flyer-Tour
- 04.01.2013 Lektorat diverser Texte
- 05.01.2013 Flyer-Tour Wahlkampf Niedersachsen
- 06.01.2013 Mumble Pirateninnen-Netzwerk
- 06.01.2013 Mumble KoKo SH
- 07.01.2013 Mumble BuBernd
- 08.01.2013 Mumble Bund-Länder-Presse
- Update Mitgliederentwicklung im Wiki
- alltägliche Vorstandsarbeit (Beschlüsse, Kommunikation...)
- alltägliche Pressearbeit (Kommunikation)
ToDos
- Organisation Landespressetreffen
- Kaperbrief Kommunalwahl
- Newsletter

Beisitzer (Marcel)

Erledigte Angelegenheiten
- Orga AV
- Aktenverzeichnis/Übersicht
- Besuch Stammtisch Kiel
- Fraktions-Vorstands-Sprechstunde
ToDos
- Aktenverzeichnis
- Neupiraten
- AV
- 15.01.2013 VStrefen mit Fraktion
- 19.01.2013 KV-Gründung in Kiel
- Brainstorming 12.01.

Beisitzer (FrankB)

Erledigte Angelegenheiten
- Mumble AV Westeküste
- Besuch der Ratssitzung in Heide
- Mumble NL Korrektur
- Gründungsversammlung Jupi in Flensburg
- Mumble Jupi
- Mumble AG Wifi
- Stammtisch Heide
- Podiumsdiskussion Heide zur Energiewende
- Mumble Sondersitzung LaVo
- Teilnahme am Arbeitskreis KJr in Kaltenkirchen
- Gespräch mit Herrn Grund zur Korruption in Dithmarschen
- Mumble LaVo
- Preesemumble
- Mumble Kollegium
- Mumble Jupi zur Gründung LO
- Arbeiten am Wahlprogramm Dithmarschen
- Vorbereitungen für die AV in Heide
ToDos
- Teilnahme am Elternstammtisch zur Schulpolitik in Dithmarschen
- Arbeitskreis Kreisjugendring Segeberg
- Kreisstammtisch Itzehoe
- Gespräch zu den Arbeitsbedingungen der Berufskraftfahrer
- Gespräch in Burg zum Korruptionsverdacht in Dithmarschen

Beisitzer (Arne)

Erledigte Angelegenheiten
- Kurzen Abriss zu den Aufgaben der Kommunapolitik auf der Kommunalpolitkseite im Wiki eingefügt
- Informationen zu Ortsbeiräten im Leitfaden zur Kommunalpolitik ergänzt
- Terminfindung zur AG Kommunalpolitik gestartet
- Mitarbeit in der Antragskommission
- Teilnahme an der KoKoSH
- Besuch des Stammtisch Elmshorn
ToDos
- How-To GV/PT (Technik, Personal, etc.) ins Wiki schreiben
- Letzte Details zur AV Lübeck klären
- Versammlungsleitung auf der AV Lübeck
- Gespräch mit der Fraktion
- Brainstorming zum Wahlkampf
- Wahlkampfhilfe Niedersachsen

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Frank Walle - Sperrung von der Mailingliste (Schreibrechte)

NR: 2013-01-03/01

Antragsteller: st3fanhans3n
Text: Es wird beantragt, dass Frank Walle für 4 Wochen von der Diskurs-Mailingsliste gesperrt wird, sodass er diese nur noch lesen kann, aber nicht mehr Beiträge schreiben kann.
Begründung: Frank Walle hat wiederholt und unstrittig gegen die alten als auch gegen die neu geschaffenen Regeln zu den Mailinglisten verstoßen. Am 03.01.2012 hat Frank Walle über den Antragsteller zudem gepostet: [Zitat] Man wird sich aber schon noch gegen solch dummen Behauptungen verwehren dürfen. Alles hat seine Grenzen..... Frank [/Zitat] Er hat damit zum wiederholten Mal gegen die Regeln zu den Mailinglisten verstossen. Die Phrase "Dumme Behauptungen" ist eine Aussage und eine Diskreditierung über einen anderen Piraten, die auf der pirateneigenen Mailingliste absolut nicht geduldet werden kann. Frank Walle ist entsprechend der neuen Regeln für 4 Wochen von der Diskurs-Mailingliste in der Weise zu sperren, dass er nur noch Lesezugriff besitzt, aber keinen Beiträge mehr schreiben kann.
Diskussionsseite: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=265910&page=3
Ergebnis: abgelehnt (2013-01-07)
Dafür: -
Dagegen: Michael, Torsten, FrankB, Sven
Enthaltung: Arne
Nicht abgestimmt: Stefan, Heiko, Marcel
Anmerkungen zur Entscheidung: Torsten: Die Aussage "dumme Behauptungen" betrifft die Behauptungen, nicht den behauptenden Piraten als Person. Das ist meiner Ansicht nach ein nicht zulässiger Rückschluss des Antragstellers. Desweiteren sollten Verstöße auch belegt werden, wenn man sie zur Entscheidung anführt.

Sven: Wenn ich diesem Antrag zustimmen würde, müsste ich auch einem Antrag auf Sperrung des Antragstellers zustimmen, da dieser mit unvollständigen Behauptungen und falschen Andeutungen die Stimmung aufgeheizt (dies werde ich auf der Mailingliste gleich noch einmal erläutern) hat. Diese Behauptungen als "dumm" zu bezeichnen ist dann verständlich und wie Torsten schon sagte, geht es hier um die Behauptungen und nicht um den Antragsteller, der diese aufgestellt hat. Wie ich anfangs schrieb, müsste ich auch einem Antrag auf Sperrung des Antragstellers zustimmen, da diese falschen Andeutungen diskreditieren sind. ABER in diesem Fall, würde ich weder der einen noch der anderen Sperrung zustimmen, da hier Kritik am Vorstand geäußert wurde und dies durchaus möglich sein muss und wir uns diesen Behauptungen auch stellen müssen auch wenn es mal nur Vermutungen, Behauptungen oder Andeutungen sind, die so nicht zutreffend sind. Es muss dann aber auch dem Vorstand zugestanden werden entsprechend zu reagieren.

FrankW ist bei dieser Abstimmung aufgrund von Befangenheit nicht stimmberechtigt.

Umlaufbeschluss - Anschaffung Beschallung

NR: 2013-01-05/02

Antragsteller: Frank Walle
Text: Es wird beantragt folgendes Equipment für die Beschallung kleinerer Veranstaltungen zum Preis von 1259,40 inkl. MwSt. (exkl. Fracht) zu erwerben: Bestehend aus: Transportables Beschallungssystem DAP 668,- Eur inkl. MwSt. - 1. 10 Kanal Signal-Input, - (2 Drahtlos-Mikrofon, 4 MIC/LINE, ---> Stabmicros - 2 Stereo MP3 Input Verbindung (3.5mm) - 2. Unabhängige Tonsteuerung für High, - Mid und Low 3 band EQ mit &plusm;12dB Bereich - 3. System 7 band EQ mit &plusm;12dB Bereich - 4. DVD/CD Player, kompatibel - DVD/VCD/CD/HDCD/DVD-R/MP3/MPEG4/ - Video Out (Composite, RCA Anschluss) - 5. 99 Digital DSP Effekte - 6. USB Computer Port Anschluss, Record Output/Input - 7. FM/AM Digital Stereo Tuner - 8. Ausgangsleistung 2 x 150W/8 Ohm, Schutz bei Ausgangsverzerrung, - Überladung und Kurzschluss, Thermo-Schutz. - Power-Supply Schaltung, - Spannungsbereich: 115V/230V, 50/60Hz - 9. 2 Crossover Lautsprechersystem, 2 x 10" Woofer - + 2 x 1" Titan-Driver - 10. Anschlüsse: Line Send/Return, Analog Record Output, - REV/AUX Send/Return; Fußschalter-Steuerung, Video Output - 11. LED Anzeige: Signal Level, Power AN/AUS, - Protection und Clipping Kopf/Nackenbügelmicros / Funk Micro Pro WXM-N Headset 19,90,- pro Stück Taschensender WXM-B 65,- pro Stück Empfänger/Vorverstärker WXM-800 4 Kanal UHF Receiver 179,- 4x 19,90 4x 65,- 1x 179,- Total: 518,60 Eur Transportbox für Mikros: Accu Case ACF-SW/Tool - 7mm dicke Holzwände - stabile Aluminium Profile - Stahlkugelecken - Butterflyverschlüsse - rutschfeste Gummifüße - Farbe: schwarz - Abmessungen innen (B x H x T): 470 x 135 x 348 mm - Abmessungen aussen (B x H x T): 540 x 210 x 370 mm Kosten: 72,80 Eur
Begründung: Innerhalb des Jahres 2013 wird der LV immer wieder kleinere bis mittlere Veranstaltungen haben und je nach Standort eine Anlage benötigt, die dann entsprechend angemietet werden müsste. Allein die Mietkosten würden wahrscheinlich in ähnlicher Höhe liegen, betrachtet man nur die nächsten Veranstaltungen im Frühjahr 2013.
Ergebnis: angenommen (2013-01-06)
Dafür: FrankW, Michael,Arne, Stefan,Heiko,FrankB,Torsten, Marcel
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Sven
Umsetzungsverantwortlich: Frank Walle, Stefan Bartels

TOP 4 Anträge

Neue Mailingliste für Shitstorm usw.

NR: 2013-01-05/01

Antragsteller: Karsten Kiehn
Text: Hiermit beantrage ich folgendes: Eine neue Mailingliste für Shitstorm, belanglose Diskussionen und Beleidigungen. Alternativantrag: Eine Mailingliste für politisch inhaltliche und sachliche Arbeit
Begründung: Immer wieder wird die kreative, sachlich-politische Arbeit vieler Nutzer der Mailingliste durch belanglose Beiträge geprägt von personenbezogenen Kommentaren in den Hintergrund gedrängt. Die Masse an belanglosen Diskussionssträngen suggeriert eine Wichtigkeit dieser Beiträge (wie auch fllower und retweet). Dadurch wurde der Eindruck erweckt das die Piraten nicht arbeiten und nicht arbeitswillig und -fähig sind. Für eine Partei die aus einer Onlinebewegung kommt, im „online“ viel ihrer Arbeit macht ist eine halbwegs sachliche Darstellung online überlebenswichtig. Weitere Erklärung: Nicht nur gestern (erster Stammtisch im Kreis Herzogtum-Lauenburg 2013) wurden wir von einer Reporterin (Lauenburgische Landeszeitung) nach der Zerstrittenheit sowie schlechten Außendarstellung und somit Umfragetief der PIRATEN gefragt. Eine Empfehlung an alle die jetzt wieder einen Shitstorm starten wollen: Einfach mal 5 Minuten inne halten. Einen Schritt zurück treten und mal schauen wer da vor dem PeeCee sitzt. „Nanu das bin ja ich! Was mache ich denn da? Wie schaut das aus...“ Vielleicht ein probates Mittel für alle die z.B. zwei Zeilen einer der unzähligen Twitter-Meldungen für ebenso wichtig erachten wie in Stein gemeißelte Gebote. Oder meinen ein Threat mit über 200 Beiträgen würde noch irgendetwas neues fruchtbares bringen. ps: Ich musste mir beim Unterschriften Sammeln für NDS schon genügend Geschimpfe über den Hickhack zwischen Ponader und Schlömer anhören. Schaun mer mal wie es morgen beim Flyer verteilen wird. Ich hoffe sehr darauf bei UNSEREM Wahlkampf mehr zu Inhalten Stellung nehmen zu dürfen als zu dem Gezänk der PIRATEN.
Ergebnis: abgelehnt (2013-01-09)
Dafür: Heiko
Dagegen: Sven, FrankW, Michael, Marcel, Stefan
Enthaltung: Torsten, Arne, FrankB

Anschaffung eines Großformatdruckers prüfen

NR: 2013-01-09/02

Antragsteller: MCS
Text: Ich beantrage, dass der Vorstand die Möglichkeit prüft einen (günstigen) Großformat-Digitaldrucker (A1 oder A0) für die Landesgeschäftstelle anzuschaffen, der den Landesverband unabhängig von externen Dienstleistern machen würde wenn es um den Druck von Kleinserien oder einzelnen Plakaten geht.
Begründung: Ich beantrage nur die Prüfung und noch nicht den Kauf eines Gerätes, da ich selber leider noch kein geeignetes Gerät gefunden habe, deshalb ist das bisher nur eine theoretische Überlegung. Es gibt zwar einige ältere Modelle, die recht günstig sind (HP Designjet 130),die in der Anschaffung ca. 1000 Euro kosten würden (Mit Papierrollen und Schneidewerkzeug) aber wo offenbar keine wetterfesten Ergebnisse zu erwarten sind. Der Hintergrund ist: Bei externen Dienstleistern sind immer nur große Druckserien günstig. Bei Einzelexemplaren steigen die Druckkosten obwohl die Materialkosten. Um spontane Aktionen zu machen oder Einzelexemplare zu drucken stelle ich mir das Vorhandensein eines Großformatdruckers langfristig sinnvoll vor. Aber wie gesagt: Man müsste erst nochmal prüfen ob es überhaupt ein Gerät gibt, dessen Betrieb für uns wirtschaftlich wäre und der wetterfeste Ergebnisse produzieren kann. Hauptproblemstellung wohl: Wasserbasierte Tinten verlaufen bei Regen oder brauchen Beschichtung (oder spezielles Papier?) um wetterfest zu sein, Drucker die lösemittelbasierte Tinten verwenden übersteigen wohl unsere Möglichkeiten. Aber nachforschen, ob es nicht doch eine Lösung gibt, kann man meiner Meinung nach mal machen. PS: Ich werd heute abend wohl nicht bei der Sitzung dabei sein, ich denke aber, der Antrag ist selbsterklärend.
Ergebnis: abgelehnt (2013-01-09)
Dafür: -
Dagegen: Heiko, Stefan, Marcel, FrankB, FrankW, Sven
Enthaltung: Torsten, Arne, Michael

TOP 5 Sonstiges

AV Kreis Segeberg

Haben wir schon Versammlungs- und Wahlleiter für die Aufstellungsversammlung in HU am 20.01.2013? @offler76 hat mich mit Mail vom 31.12.12 angebsprochen und gesagt, dass noch niemand fest für die Versammlungsämter zugesagt hat und um Hilfe gebeten. https://hu.piratenpad.de/AVSE131

Henry stellt sich für die Wahlleitung und Frank aus NO evtl. für die Versammlungsleitung zur Verfügung.

Piratencamper

Jens Kramer stellt fragen zum Zustand des Campers und der Restauration. LV könnte finanziell zum Wiederaufbau beitragen. Torsten ist Anprechpartner für Hilfsbereite.

Beschwerdebearbeitung der Mailinglisten

Wer soll darüber entscheiden?: Ich sehe es nicht als Aufgabe des Vorstands diese Entscheidungen zu treffen, da es auch zeitlich schon problematisch werden würde. Es reicht schon, dass der Vorstand bei Streitfällen laut Regeln entscheiden soll. Ich würde gerne ein Team sehen, welches das entscheidet. Fraglich ist, wieviele, wie gewählt/bestimmt.; Vorschlag: Aus jedem Landkreis 1 Mitglied (+ Stellvertreter/Nachrücker), vorgeschlagen und gewählt auf dem nächsten LPT (Sonntag); Option: Gesperrte Öffentlich machen Vorschlag eines sonstigen Antrags für den nächsten LPT mit dem Bestreben das oben beschriebene einzubringen.; Nur Eingriff bei Beleidigungen und Verstößen gegen die Regeln, auf keinen Fall ein Abwürgen einer unliebsamen Diskussion.; Möglicherweise auch ein deutlich kleineres Gremium (5 Leute)

Jens Frage zu einen Video

Fortschritte der Fraktion/LV in einen kurzen Video: Erfolge, Probleme und Ziele des Landesverbands
Erstellung mehrerer Interview-Videos von Jens Kramer: Arbeit der Fraktion, des Vorstandes, der AGs...

Termin der AV

Verschiebung der AV, da parallel das bundesweite Treffen der Fraktionen stattfindet. Ausweichtermine sind entweder deutlich später oder deutlich teurer.
Meinungsbild der anwesenden Piraten: Soll die Veranstaltung wie geplant am 16./17,03.2013 stattfinden?; Ja: 17; Nein: 1; Enthaltung: 1

OTRS

OTRS als regelmäßigen Punkt in die LV-Sitzung einbringen

Sven bringt eine Vorlage ins Pad ein.

Schlüsselsatz

Schlüssel wurden von Marcel nachgemacht und werden dem Stefan R. übergeben.

Einweisung duch u.a. Daniel wird vereinbart.

Schlüssel befinden sich damit bei:

StefanB

Daniel

Marcel

Heiko (+ Neumünster / Lager)

Fraktion (Patrick R.)

Stefan R. - NEU

Alternative zum Treffen Bauen & Verkehr

Aus Mangel an Beteiligung werden alternative Verwendungsmöglichkeiten für den gebuchten Raum in HU diskutiert. Ein Treffen der Piraten in Norddeutschland zur Planung BTW wird vorgeschlagen.

KV Gründung Kiel

Was passiert wenn anstatt eines KVs ein GV gewählt wird, was passiert wenn ein Vorstand keine Mehrheit bekommt? Abwarten, was passiert, notfalls dann auf Gebietsversammlung umschwenken.

TOP 6 Anstehende Termine

12.01.2013: Brainstorming zum Wahlkampf in Sülfeld
- http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/ai1ec_event/brainstorming-wahlkampfe-2013/?instance_id=
15.01.2013: Treffen mit der Fraktion im Landtag

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 23.01.2013 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 22:31 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Vorstandsarbeit

Ein Vorstandsmitglied muss bei der Vorstandsarbeit erstmal ein wenig kürzer treten und erläutert seine persönlichen Gründe. Dies geschah auf Wunsch des Mitglieds nicht öffentlich.

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 23:09 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23:12 Uhr durch Benutzer:Sven77.

SH:Vorstand/Protokolle/2013-01-09 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein