Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Inhaltsverzeichnis

1 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
2 Tagesordnung

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 07.12.2012

Uhrzeit: 20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

Torsten Krahn - entschuldigt
Arne Wulf - entschuldigt

Gäste

Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 10.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:08 Uhr durch Sven St.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Marcel L. mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2012-11-28 sind keine Bemerkungen oder Einwände.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

TOP wird aufgrund der kurzen Zeit seit der letzten Sitzung übersprungen.

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Bestellung von Briefumschlägen und Papier

NR: 2012-12-04/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt 5.000 Briefumschläge (DIN lang, mit Fenster, selbstklebend, unbedruckt) zu bestellen. Die Kosten belaufen sich auf 14,99€ (inkl. MwSt und Versand) pro 1.000 Stück, also ingesamt auf 74,90€. Zusätzlich sollen noch 5.000 Blatt Papier für insgesamt 39,99€ bestellt werden.
Begründung: Ich habe bereits aus dem Firmeninventar 1.000 für die letzte LPT-Einladung verbraucht. Diese müssen wieder aufgefüllt werden und wir haben in der nächsten Zeit noch mehr Einladungen zu versenden. Ich könnte über diesen Betrag theoretisch zwar selber entscheiden, aber ich würde diese Bestellung bei meiner Firma (über den Post-Shop) tätigen. Ich habe vorher im Internet die Preise verglichen und keinen billigeren gefunden (inkl. MwSt und Versand). Der Preis ist auch nicht der übliche Verkauspreis, sondern schon ein Sonderpreis am Limit. Wenn jemand etwas billigeres findet, können wir auch gerne dort bestellen.
Ergebnis: angenommen (2012-12-04)
Dafür: Sven, Marcel, FrankW, Stefan, Michael, Torsten,Heiko, FrankB,Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Sven

Umlaufbeschluss - Piratendomains

NR: 2012-12-04/02

Antragsteller: Oliver Grube uvm.
Text: Es wird beantragt, dass der Vorstand beschließt auf Anfrage einer Piratengruppierung in Schleswig-Holstein eine entsprechende Domain in der Form: piratenpartei-[gruppierung].de zu reservieren und zunächst auf das Landesportal bzw. eine existierende Instanz der Gruppierung im Wordpress-MUI umzulenken.
Begründung: Die Domains sollten aus rechtlichen Gründen besser dem LV gehören. zus. Bemerkung F.W.: es sollen keine Domains auf "Halde" gekauft werden. Es werden nur Domains auf Nachfrage der Untergruppierung bestellt und verwaltet.
Ergebnis: angenommen (2012-12-05)
Dafür: FrankW, FrankB, Marcel, Sven,Arne;Heiko, Michael
Dagegen: Torsten
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Stefan
Anmerkungen zur Entscheidung: Anm. Heiko: Es sollte eine sh-Domain sein. Anm. Torsten: via Mail
Umsetzungsverantwortlich: FrankW.

TOP 4 Anträge

Beauftragung des Datenschutzbeauftragten

NR: 2012-12-06/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt Georg Rasch als Landesdatenschutzbeauftragten zu bestellen.
Begründung: Georg hat die letzte Schulung absolviert und eine Bestellung steht schon lange an. Auf einem LPT wurde entschieden, dass er die Schulungen machen soll.
Ergebnis: angenommen (2012-12-07)
Dafür: Sven,FrankW,Heiko,Michael,Marcel,FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: Stefan,Torsten, Arne

Externe Versammlungs- und Wahlleiter für die BTW AV

NR: 2012-12-07/01

Antragsteller: michael5405
Text: Es wird beantragt, dass sich der Landesverband SH so bald wie möglich um einen Versammlungsleiter und um einen Wahlleiter für die BTW AV bemüht, wobei beide Funktionen mit Piraten besetzt werden sollen, die bereits Erfahrung mit einer BTW AV haben. Weiter wird beantragt Mittel bis zu einem Höchstbetrag von 500€ für die Übernahme von Reise- und Übernachtungskosten dieser Personen zu bewilligen.
Begründung: Wir sind sehr spät dran mit unserer AV. Wir haben im LV niemanden mit Erfahrung beim Leiten einer BTW AV. Formale Fehler dürfen wir uns dabei gleichwohl nicht leisten, da die Gefahr einer Anfechtung analog zu der Zahl der formalen Fehler steigt. Externe Leute mit Erfahrung sind daher wichtig, um eine reibungslose und formal korrekte AV sicher zu stellen.
Ergebnis: angenommen (2012-12-07)
Dafür: Sven,FrankW,Heiko,Michael,Marcel,FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: Stefan,Torsten, Arne

Finanzielle Unterstützung eines Jupi-Standes auf der Northcon in NMS

NR: 2012-12-07/02

Antragsteller: michael5405
Text: Es wird beantragt, einen Stand der Jupis auf der Northcon mit 200€ zu unterstützen.
Begründung: Im Gegensatz zu früheren Jahren ist der Stand dieses Jahr Kostenpflichtig. Kalzi gibt ebenfals 200€. Weiter 100 wollen die Jupis wohl selber stemmen. Die Northcon ist eine gute Gelegenheit, junge Menschen für die Ideen der Piraten zu interessieren, was die Jupis mit ihrem Stand dort erreichen wollen.
Ergebnis: angenommen (2012-12-07)
Dafür: Sven,FrankW,Heiko,Michael,Marcel,FrankB
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: Stefan,Torsten, Arne

Reisekosten Bundespressetreffen

NR: 2012-12-07/03

Antragsteller: Stefan Hansen und Sven Seele
Text: Es wird beantragt, dass die Reisekosten für das Bundespressetreffen vom 30.11. bis 02.12.2012 für Stefan Hansen und Sven Seele erstattet werden. Die Reisekosten umfassen a) die Unterkunfts- und Veranstaltungskosten von ca. 105 EUR / Person und b) die Reisekosten H/R nach Düsseldorf, bei Stefan Hansen in Höhe von ca. 70 EUR, bei Sven Seele in Höhe von ca. 120 EUR c) der Verpflegungsmehraufwand Die Kosten zu (a) werden nicht durch die Antragsteller abgerechnet, und müssen an diese auch nicht erstattet werden, da die SG Presse dem LVSH Schleswig-Holstein diese Kosten noch in Rechnung stellen wird. Die Abrechnung erfolgt seperat zu diesem Antrag.
Begründung: Die beiden mit den Bereichen Pressearbeit und Öffentlichkeitsarbeit betrauten Vertreter im Vorstand der Piratenpartei Schleswig-Holstein konnten aus Krankeitsgründen nicht am Bundespressetreffen teilnehmen. Stefan Hansen und Sven Seele haben als Ersatz- Ansprechpartner die Belange des LVSH vertreten. Ein Bericht ist vorbereitet (http://piratenpad.de/p/BPress-Bericht) und wird am Sonntag, 09.12.2012, ab 19:00 Uhr den anderen Mitgliedern des Team Presse im LVSH vorgestellt (NRW-Server, Schleswig-Holstein, Teams, Presse
Ergebnis: abgelehnt (2012-12-15)
Dafür: -
Dagegen: Stefan,FrankW,Marcel,Heiko,Sven,Michael,FrankB
Enthaltung: -
Anmerkungen zur Entscheidung: 1. Anträge auf Kostenübernahme müssen vor dem Entstehen der Kosten gestellt werden.
2. Die Rechnung (Veranstaltung und Unterkunft) wird abgewartet und vermutlich übernommen werden können.
Vertagt am: 2012-12-07 (noch zu klärende Punkte)
Umsetzungsverantwortlich: Marcel

Infostandgenehmigung (Verwaltungsgebühren)

NR: 2012-12-07/04

Antragsteller: Cord B.
Text: Es wird beantragt die Verwaltungsgebühren für die Genehmigung von bis zu vier Infoständen in Neumünster in Höhe von 30,00 Euro zu genehmigen.
Ergebnis: angenommen (2012-12-07)
Dafür: Sven, Marcel, FrankB, FrankW, Heiko, Michael
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: Stefan, Torsten, Arne

TOP 5 Sonstiges

Wahlkampf

Strategische Überlegungen zum Wahlkampf: Hier wollen wir über Wahlkampfstrategien diskutieren und auch einen möglichen Ansatz durchgehen.

Vorstellung eines Konzepts zum Themenwahlkampf mit einer mobilen Komponente. http://landesportal.piratenpartei-sh.de/wp-content/uploads/2012/12/Themenwahlkampf-Idee.pdf

Meinungsbild
Wer kann den grundsätzlichen Positonen in dem Papier von Frank zustimmen?: 15 Pro Stimmen, 3 Enthaltungen, keine Nein-Stimmen.

Verfahrensweise: Der Vorstand ruft dazu auf, dass mögliche schleswig-holsteinische Kandidaten für die Bundestagswahl rechtzeitig ihre Kandidatur bekanntgeben und ihre politischen Vorstellungen für eine mögliche Arbeit im Bundestag darlegen, damit sich alle Piraten frühzeitig ein Bild über die Bewerber machen können. Dazu regt der Vorstand an, dass ein Katalog mit Fragen an die Kandidaten erarbeitet wird.

Anmerkungen/Fragen/Themen von Nicht-Vorständlern

Thematisches: Europa integrieren; Inklusion; Die Kernthemen sind meiner Meinung nach nicht (nur) Transparenz und Bürgerbeteiligung. Die Piraten sind ursprünglich angetreten um z.B. "Freiheit für Wissen und Kultur", "Privatsphäre und Informationelle Selbstbestimmung in der Informationsgesellschaft" zu fordern. Ich versuche das mal zusammenzufassen: ... Ok, das was ich eben genannt hab kann man mit "Freiheit in der Informationsgesellschaft" zusammenfassen. Auch das Wort "Teilhabe" ist entscheidend.; Ich würd den "Themenkreis" eher so aufbauen: Innen: Grundsätze der Piraten (siehe oben), außen: Einzelne Themen (siehe Kreis und Anmerkungen der anderen).; Thema: Kultur, wir sind eine Kulturpartei! Man könnte zwar sagen, dass der Bereich Kultur sich auch in den Bereichen Bildung, Soziales oder auch Wirtschaft findet, jedoch steht der Bereich Kultur für sich. Auf Bundesebene gibt es Bestrebungen die Aussage: "Wir sind eine Kulturpartei" zu unterstreichen.; Schnittpunkte sind in diesem Fall natürlich unsere Bestrebungen hinsichtlich des Urheberrechts, GEMA und auch der GEZ.; Ich gehe davon aus, dass mit Umwelt alle damit verwandten Themen gemeint sind, wie z.B. Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Tierschutz -> kurzum Themen des Schulterschlusses.

Anmerkungen/Fragen: Müssen die MDL eine Sonderrolle bei diesen Veranstaltungen haben oder gibt man ihnen damit eine Bühne, die sie nochmal unnötig hervorhebt?; Die Idee einen Fragebogen zu entwickeln, finde ich gut.; Der Wunsch, die (potentiellen) Kandidaten (frühzeitig) zu kennen und (nutzbringend) im Kommunalwahlkampf einzusetzen, ist verständlich. Wir werden trotzdem damit leben müssen, dass so der eine oder andere sich noch nicht entscheiden kann oder mag. Das liegt u.a. daran, dass das 'Programm' noch nicht fertig ist (und auch die generelle Richtung der Partei im Unklaren liegt).; Wenn wir jetzt Kandidaten zur Meldung auffordern und Leistungen erwarten, dann sind die bis zur BTW 9 Monate gefordert. (Man kann argumentieren, dass ein MdB noch mehr zu tun hat. Aber die haben auch nichts anderes mehr zu tun...)

Delegation von Aufgaben

Welche Aufgaben können wir sinnvoll delegieren?: Der Vorstand muss schnellstmöglich weitere Aufgabenfelder delegieren, um einer Überlastung in den heißen Wahlkampfphasen aus dem Weg zu gehen.

Veranstaltungen (Organisation bzw. Unterstützung der Organisation lokaler Veranstaltungen)
Ansprechpartner Plakatierung vor Ort (kreisweise)
Materialbeschaffung (Giveaways, Programme, Infotischmaterial usw.) > VS
Kandidatenschulung / Betreuung
Fundraising

Termine LPT / AV

Kurze Beschreibung: Bisher gibt es "Gerüchte", dass Kiel sich für die AV und Husum für den LPT2013.1 (Marcel fragt in Kiel nach, Sven in Husum); Kreisverband RD-ECK möchte eher den LPT2012.2 im Juni ausrichten; Marcel fragt beim Kiek'in und Kiel nach AV Termin.

5 Jahre LV SH

Pressemitteilung vorbereiten

TOP 6 Anstehende Termine

15.12.2012 Real-Sitzung des Vorstandes in Kiel, LGSt, Ringstr. 58, 20.00 Uhr
- anschließend Treffen aus Anlass des 5jährigen Bestehens des LV SH in den Club 68, Ringstraße (noch offen) ab 22.00 Uhr.

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Sitzung am 15.12.2012 um 20:00 Uhr in der LGSt in Kiel, danach in den Club68.

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 23:35 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Persönliche Situation eines Vorstandsmitglieds

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 23:56 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23.57 Uhr durch Sven St..

SH:Vorstand/Protokolle/2012-12-07 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein