SH:Vorstand/Protokolle/2012-11-28 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

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 =VORLÄUFIGES PROTOKOLL=

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum
28.11.2012
Uhrzeit
20:00 Uhr
Ort
NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

  • keine

Gäste

Insgesamt 8 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 10.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr durch Sven St.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Marcel L. mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 14.11.2012 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • 14.11.2012: Protokoll der letzten Sitzung; OTRS aufgeräumt
    • 15.11.2012: ein "paar" Ermahnngsmail (Mailinglistenregeln), und sonstige E-Mails und Verwaltungskram; Mariana Mumble
    • 16.11.2012: Verwaltungskram; mit SH:IT Zugängen beschäftigt und Überlegungen zu den Abläufen gemacht; Einrichtung einer verschlüsselten Dateiablage für den Vorstand
    • 19.11.2012: Stammtisch Segeberg
    • 23.11.2012-25.11.2012: BPT in Bochum
    • 26.11.2012: Treffen der Regionalinitiative in Flensburg
    • 27.11.2012: Treffen mit dem Vorstand Rendsburg-Eckernförde
    • 28.11.2012: Klärung mit Sysprovide

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Stammtischbesuche
    • BPT
    • Landesportal
    • den üblichen Kram
  • ToDos
    • Landesportal
    • WK Vorbereitung

Schatzmeister (Stefan)

  • Aktueller Kontostand: 15.361,50
  • Erledigte Angelegenheiten
    • Vorbereitung Akkreditierung BPT z.T. gem. mit Heiko
    • Mitwirkung am Rechenschaftsbericht 2011
    • Stammtische Kiel
    • lfd. Buchungen
    • BPT Bochum 23.-25.11.
  • ToDos
    • lfd. Buchungen
    • Mahnwesen
    • Haushaltsplan2013

Generalsekretär (Heiko)

  • Aktuelle Mitgliederzahl: ~1057
  • Erledigte Angelegenheiten
    • Stammtische in Kiel
    • Themenabende Kiel
    • Mitgliederverwaltung
    • Umstellung der Mitgliederverwaltung
    • Vorbereitung Akkreditierung
    • 23.-25.11.2012 BPT 12.2 in Bochum
    • 27.11.2012 Gem. VS mit KV-RD in Eckernförde
  • ToDos
    • Einpflegen der KV-RD-Daten
    • Datenübergabe an KV-RD

Pol. Geschäftsführer (Michael)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • 14.11.2012 10. Vorstandssitzung
    • 15.11.2012 Besuch des Piratentreffen Kiel.
    • 20.11.2012 Team PolGE-Treffen im Mumble
    • 22.11.2012 Besuch des Piratentreffen Kiel
    • 23.11. - 25.11.2012 BPT122
    • 26.11.2012 Besuch eines Treffens der Regionalinitiative Flensburg zusammen mit Sven und Marcel.

Beisitzer (Torsten)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • 15.11.2012 Marina Mumble
    • 18.11.2012 Mumble-Treffen Presseteam
    • 21.11.2012 Mumble-Fragestunde Fraktion und Vorstand
    • 23.11.2012 Treffen BPT-Presseteam in Bochum
    • 23.11.2012 BuVo-Aussprache in Bochum
    • 24.-25.11.2012 Bundesparteitag in Bochum (Einsatz im Content-Team)
    • Stammtische in Lübeck
    • Landespressearbeit

Beisitzer (Marcel)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Stammtisch Kiel
    • 26.11.2012 Stammtisch-Crew-Regionalinitiative Treffen Flensburg
    • 27.11.2012 Treffen KV-RD Vorstand mit LaVo

Beisitzer (FrankB)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Marina Mumble
    • Mumble AG WiFi, Anträge für Bochum besprochen
    • Teilnahme Kreisstammtisch Itzehoe
    • Mumble Bundespresse
    • Pressemumble/ Newsletter
    • Mumble mit den JungpiratenCrew-Bildung, Pressearbeit, Budget, Flyer
    • Mumble AG Europa, Anträge für Bochum
    • Stammtisch Husum
    • Übliches Gedöns, Mails, Telefonate
    • BPT Bochum

Beisitzer (Arne)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Teilnahme an Jugend im Landtag
    • Aufruf zur Kommunalpolitik formuliert
    • Positionspapiere zusammengetragen
    • Landesportal mit Inhalten gefüllt
    • HP für Lübeck aufgebaut
    • AG Kommunalpolitik organisisert
    • Piratentreff Stormarn organisiert
    • Kontakt mit der Fraktion wegen der öffentlichen Fraktionssitzungen
    • Kontakt mit Sven wegen der Bildungstagung aufgenommen
  • ToDos
    • Grundsatzprogramm zusammentragen
    • Landesportal
    • Planungen zur Kommunalwahl

TOP 3 Umlaufbeschlüsse/Einzelbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2012-11-18/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Heiko
Text
Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglied aufzunehmen:
  • Pirat #1055
  • Pirat #1056
  • Pirat #1057
Ergebnis
angenommen (2012-11-23)
Dafür
Heiko,Arne,Sven,FrankW,Torsten, Marcel,FrankB,Michael,Stefan
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Heiko




Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2012-11-26/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Heiko
Text
Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglied aufzunehmen
  • Pirat #1058
  • Pirat #1059
  • Pirat #1060
  • Pirat #1061
Ergebnis
angenommen (2012-11-27)
Dafür
Heiko,Arne, Marcel, Michael,FrankW,Sven, FrankB,Stefan,Torsten
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Heiko




Einzelbeschluss - Fotostudio am Bundesparteitag

NR: 2012-11-19/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Sven77
Text
Übernahme der anteiligen Kosten von 13,00€ (LV SH) für ein Fotostudio auf dem BPT.
Begründung
Im Rahmen der vom Vorstand beschlossenen Enzelentscheidungsbefurnis bei finanziellen Entscheidungen bis 100,00€ habe ich diesen Betrag freigegeben. Anlass hierzu gab mir folgende E-Mail:

Original-Nachricht --------

Betreff: [P.SH Vorstand] Fotostudio am Bundesparteitag

Liebe Landesverbände,

seit einigen Monaten wird Bundesweit an einem Motivepool von Piratenparteimitgliedern fotografiert.

Die Fotos werden von @bartjez gemacht: http://bartjez.foliodrop.de

Ziel ist eine Homogene Mischung von Menschen aller Landesverbände zu schaffen, die die Gesellschaft abbildet. Diese Motive dienen der Innerparteilichen Kommunikation sowie PR Massnahmen Plakate/Flyer. Den Teilnehmenden steht im Anschluss eine kostenfreie Version der Motive unter cc-sa bzw. cc-nc Lizenz zu Verfügung – je nach Wunsch.

Bundesparteitagen kommt hier eine besondere Bedeutung zu, da hier die Möglichkeit besteht, Leute aus allen Landesverbänden zu fotografieren.

Um dieses Projekt, welches ein Teil der SG Gestaltung ist, auch auf dem Parteitag in Bochum weiter zu führen benötigen wir finanzielle Unterstützung der Landesverbände zur Deckung der Raummiete von 235,- €/Tag – (um effektiv zu sein wären zwei Tage sinnvoll). Dieses Angebot wurde uns von der BPT-Orga unterbreitet. Das heißt wir brauchen etwa 470€. Wenn jeder der 16 Landesverbände einen Beitrag leistet, ist das pro LV nicht viel Geld. Es können ca. 20 Personen/Tag fotografiert werden. Termin nach Absprache.

Wir als SG Gestaltung schlagen folgenden Schlüssel vor (wir haben einfach mal den Schlüssel vom aktuellem Wahlrecht genommen und pro Person, die bei 5% reinkommen würde, 13€ veranschlagt) und hoffen, dass ihr das per Umlauf bis Dienstag Morgen beschließen könnt:

Schleswig-Holstein 13€ Mecklenburg-Vorpommern 13€ Hamburg 13€ Niedersachsen 52€ Bremen 13€ Brandenburg 13€ Sachsen-Anhalt 13€ Berlin 13€ Nordrhein-Westfalen 104€ Sachsen 13€ Hessen 39€ Thüringen 13€ Rheinland-Pfalz 26€ Bayern 65€ Baden-Württemberg 52€ Saarland 13€

Sagt mir bitte bis Dienstag Morgen an christophe.chanhin@gmail.combescheid, ob der Umlauf durchging, damit wir zusätzliche Finanzierungsquellen erschließen können. Die letztendliche Abrechnung bei Zusage erfolgt dann mit der BPT Orga.

Es wurden schon 180 Piraten aus fast allen Bundesländern fotografiert. Über sechszehn positive Entscheidungen würde ich mich sehr freuen.

Ergebnis
angenommen (2012-11-19)
Dafür
Sven
Dagegen
-

Enthaltung
-




TOP 4 Anträge

 

Einfühung eines permanenten Antragsportals

NR: 2012-11-18/02 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Markus Spiering
Text
Der Vorstand möge beschliessen, ein permanentes Antragsportal (PAP) im Wiki zu erstellen bzw. die Erstellung zu delegieren, dieses auf der Ankündigungsliste zu kommunizieren und in die künftige politische Arbeit einzubinden.
Begründung
Hintergrund: Wir hatten gerade einen programmatischen LPT. Der nächste wird wohl Ende Februar stattfinden. Zwischenzeitlich soll in AGs und an Stammtischen an neuen Programmanträgen gearbeitet werden. Aber wenn ich das richtig verfolge, sind die AGs leider häufig nur spärlich besucht und auf den Stammtischen ist auch nicht immer Zeit, neben Wahlkampf und Kommunalpolitik, sich noch um Antragsausarbeitungen zu Landesthemen zu kümmern. Die Folge ist ein programmatischer Leerlauf zwischen den LPTs, den wir uns eigentlich nicht leisten könnnen. Idee: Meines Erachtens eignet sich die Diskursliste prinzipiell hervorragend, um auch zwischen den LPTs Themen auf den Tisch zu bringen und Interessenten zusammenzusammeln, ohne, dass man eine AG gründen oder zu festgelegten Zeiten irgendwo anwesend sein muss. Idealerweise finden sich so Personen mit gleichen Wissens- und Interessenlagen zusammen und erarbeiten anschließend einen Antrag gemeinsam (z.B. in einem Pad). Nur muss es für diesen Output m.E. auch einen permanenten Abnehmer geben. Sonst fehlt schlicht die Motivation auch abseits von Parteitagen Themen anzugehen. Daher der Vorschlag eines permanenten Antragsportals im Wiki, wo jederzeit Anträge eingestellt werden können und zum nächsten geeigneten LPT automatisch in die entsprechende Antragsfabrik wechseln. Ziel ist es, Piraten für die Mitarbeit in AGs und auf Stammtischen zu motivieren, aber vor allem die Arbeit auf und mit der Diskursliste wieder in politische Bahnen zu lenken. Dann macht es auch wieder Sinn, für die Diskursliste zu werben und Bürger zum Dialog und zur Wissensteilung einzuladen. Dies ist natürlich kein Allheilmittel für alle Probleme der Diskursliste, aber ich denke, dies könnte ein weiterer Schritt in die richtige Richtung sein. Ich denke ferner, dass ein PAP nicht in Konkurenz zu einer LQFB-Einführung steht. Ich sehe es vielmehr als zusätzliche sinnvolle Ergänzung und als motivationsfördernd, LQFB überhaupt zu nutzen, da somit nun jedem klar ist, was mit einem LQFB-Antrag im Anschluss an die Abstimmung passiert. Auf der Diskursliste selbst, habe ich diese Idee bereits vorgeschlagen (s. Link unten). Es entstand bisher nur wenig Diskussion zu dem Thema. Ich verbuche die Tatsache, dass der Thread nicht von Trollen gefleddert wurde, aber mal als Erfolg. Rein optisch/technisch stelle ich mir für das PAP eine Wiki-Seite vor, die an die Antragsfabrik zu den LPTs angelehnt ist. Gerne bin ich bereit, hieran und an der weiteren Betreuung mitzuarbeiten. Ich hätte die Seite auch bereits vorbereitet, leider übersteigt das Erstellen von Formularen aber meine Fähigkeiten.
LiquidFeedback
nein
Diskussionsseite
http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=250858
Ergebnis
zurückgezogen (2012-11-28)
Dafür
-
Dagegen
-
Enthaltung
-




Internetpräsenz

NR: 2012-11-22/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Malte S.
Text
Internetpräsenz
Ich beantragte, einen konkreten Zeitplan für die Aktivierung des Landesportals anzugeben und zu erklären, warum ein halbes Jahr nach der Landtagswahl noch immer die Wahlkampfseite mit Wahlkampfinhalten genutzt wird.
Begründung
Bei nunmehr mehreren Nachfragen, teils noch im September wurde in jedem einzelnen Fall ausgesagt, dass die Aktivierung noch wenige Wochen, wahrscheinlich zwei brauchen würde. In Anbetracht des Umstandes, dass die Seite noch immer mit Wahlkampfinhalten ausgestattet ist und es dem jetzigen Vorstand bereits VOR seiner Wahl angetragen wurde, dieses unverzüglich zu ändern, ist es meines Erachtens nach an der Zeit, den konkreten Zeitplan und den Grund für die erhebliche Verzögerung darzulegen. Ich bitte darum, Leerfloskeln wie "es ging nicht schneller" o.ä. zu vermeiden, sondern die konkreten Gründe für die Verzögerung anzugeben. Abschließend wiederhole ich nochmal, was ich seit Monaten sage: Solche Informationen (1. und 3.) gehören UNGEFRAGT in das Vorstandsportal. Ich höre mittlerweile mehr Witze über die Einführung einer neuen Website und LQFB als irgendwas anderes und so langsam wird es peinlich, sich als Internetpartei dafür rechtfertigen zu müssen, dass wir derartiges nicht schnell zustande bekommen.
Ergebnis
abgelehnt (2012-11-28)
Dafür
-
Dagegen
Heiko,FrankW,FrankB,Michael,Torsten,Marcel,Sven
Enthaltung
Arne, Stefan
Anmerkungen zur Entscheidung
Der Antrag wurde abgelehnt, da alle Vorstandsmitglieder berufstätig sind, mit Hochdruck arbeiten, das anfallende Arbeitsaufkommen daher nur mit Verzögerungen bewältigen können.Zumal auch noch Probleme mit der Bundes-IT bestehen, dia auch nur ehrenamtlich arbeiten.
Sven St.
Der Antrag wurde zudem gestellt, nachdem über die Ankündigungsliste und die Diskursliste eine Aufforderung an die "Untergliederungen" rausging, sich zu melden, wenn Bedarf an einer Unterseite im Landesportal besteht. Hinzu kommt, dass die Helfer der SH-IT auch ehrenamtlich arbeiten und es nicht angemessen ist, den Leute die viel Arbeit investiert haben die "Pistole" auf die Brust zu setzen. Das Landesportal ist in den letzten Zügen und alle Interessierten werden von Michael umfassend informiert. Die Begründung wirkt auch sehr agressiv, was nicht angemessen ist. Der Vorstand besteht auch nur aus normalen Menschen. Die Bemerkung, dass es den Mitglieder des Vorstands schon VOR deren Wahl aufgetragen wurde, wirkt irgendwie merkwürdig. Ich kann nur sagen, dass seit der neue Vorstand im Amt ist eine vollständige Aufarbeitung der IT stattgefunden hat, was schon viel Zeit in Anspruch genommen hat. Und so leid es mir tut, muss ich sagen, dass soetwas unter den Bedigungen der ehrenamtlichen Mitarbeiter einfach nicht schneller geht.
Den Vorwurf, dass wir mehr Informationen herausgeben sollten, lasse ich mir allerdings gefallen. Wir haben in dieser Beziehung gut angefangen, haben aber nachgelassen. Ich gebe zu, dass man durchaus den Blick dafür verlieren kann, wie weit Informationen aus Vorstandsitzungen, SH-IT-Meetings etc. gestreut werden, wenn man selber an allem teilnimmt. Ich werde versuchen dies zu beherzigen, auch wenn teilweise schon am Limit gearbeiten wird, wenn einem z.B. der Beruf mal viel Zeit abverlangt.

Umsetzungsverantwortlich
FrankW.




Grundsatzprogramm

NR: 2012-11-22/02 mit Formular bearbeiten
Pictogram voting delete.svg
Antragsteller
Malte S.
Text
Grundsatzprogramm (auch Wahlprogramm)
Ich beantrage, auf der aktuellen Interpräsenz sowie im Wiki eine barrierefreie Volltextversion (= NICHT pdf, NICHT epub, sondern HTML oder Klartext) des Grundsatzprogramms sowie des Wahlprogrammes 2012 zur Verfügung zu stellen bzw. zu verlinken.
Begründung
Es ist mehr als peinlich, dass das angefangene Grundsatzprogramm noch immer keinen Niederschlag in der Website und der Wikiseite des Landesverbandes gefunden hat. Ebenso peinlich ist es, dass wir unser Wahlprogramm auf der Website nur in Einzelabschnitten darstellen oder aber als downloadbare Datei. Gerade im Hinblick auf die Barrierefreiheit müssen wir diese Programme, ebenso wie die Satzung usw., in Klartext und ohne das Erfordernis einer clientseitigen Speicherung anbieten. Abschließend wiederhole ich nochmal, was ich seit Monaten sage: Solche Informationen (1. und 3.) gehören UNGEFRAGT in das Vorstandsportal. Ich höre mittlerweile mehr Witze über die Einführung einer neuen Website und LQFB als irgendwas anderes und so langsam wird es peinlich, sich als Internetpartei dafür rechtfertigen zu müssen, dass wir derartiges nicht schnell zustande bekommen.
Ergebnis
abgelehnt (2012-11-28)
Dafür
Torsten
Dagegen
Heiko,Marcel,Stefan,Michael
Enthaltung
Arne,FrankW,FrankB.,Sven
Anmerkungen zur Entscheidung
Sven77: Sven K. berichtete in der Sitzung, dass textbasierende PDF-Dateien sehr wohl barrierefrei sind und sogar sehr gut von den Screenreadern verarbeitet werden.
Umsetzungsverantwortlich
FrankW.




LQFB

NR: 2012-11-22/03 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Malte S.
Text
LQFB Ich beantrage, dass der Vorstand den Sachstand sowie die Planung und Erwartungen zur Einführung einer LiquidFeedbackInstanz für den Landesverband kompakt darstellt, um so den Piraten einen Einblick zu ermöglichen, ob das Projekt mit der erforderlichen Konsequenz vorangetrieben wird.
Begründung
Auch zu diesem Thema hört man aus jeder Ecke verschiedene Aussagen. Konkrete Angaben fehlen. Ich bitte um eine Antwort, die so auch auf einem Stammtisch den anwesenden Piraten zur Kenntnis gebracht werden kann. Abschließend wiederhole ich nochmal, was ich seit Monaten sage: Solche Informationen (1. und 3.) gehören UNGEFRAGT in das Vorstandsportal. Ich höre mittlerweile mehr Witze über die Einführung einer neuen Website und LQFB als irgendwas anderes und so langsam wird es peinlich, sich als Internetpartei dafür rechtfertigen zu müssen, dass wir derartiges nicht schnell zustande bekommen.
Ergebnis
angenommen (2012-11-28)
Dafür
Heiko,Torsten,Marcel,Stefan,Sven
Dagegen
-
Enthaltung
Arne,FrankW,FrankB,Michael
Umsetzungsverantwortlich
Sven




Grundsatzprogramme

NR: 2012-11-28/01 mit Formular bearbeiten
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller
Sven77
Text
Es wird beantragt 500 Grundsatzprogramme (inkl. Bochumer Beschlüsse und als Broschüre) für insgesamt 215,00€ zu bestellen.
Begründung
Diese werden u.a. auch für den Kommunalwahlkampf nötig sein.
Ergebnis
angenommen (2012-11-28)
Dafür
Heiko,FrankB,Torsten,Michael,Marcel,Stefan,Sven,Arne
Dagegen
-
Enthaltung
FrankW
Anmerkungen zur Entscheidung
Wir werden noch eine Ankündigung rausgeben, ob jemand noch mehr Bedarf hat und dafür auch die Kosten tragen würde und dann die Bestellmenge entsprechend erweitern.
Umsetzungsverantwortlich
Sven77




Hausdienst für Gründungsversammlung KV Kiel

NR: 2012-11-28/02 mit Formular bearbeiten
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller
Pasquale Moritz
Text
Ich beantrage die Kosten für den Hausdienst in Höhe von 9€ die Stunde (maximal 100€) zu übernehmen. Begruendung Warum an zu einem nicht geoeffneten Zeitpunkt? Da wir sonst Probleme mit dem Platz und der Zeit bekommen.
Begründung
Da diese veranstalltung außerhalb der regulaeren Öffnungszeiten stattfindet, wird für den Hausdienst 9€ pro Stunde veranschlagt.
Ergebnis
angenommen (2012-11-28)
Dafür
Heiko,FrankB,Arne,FrankW,Torsten,Michael,Marcel,Stefan,Sven
Dagegen
-
Enthaltung
-




 

TOP 5 Sonstiges

Sven Krumbecks Fragen zum Konzepttag Bildung

Wie soll der Kompetenztag aussehen? Welche Themen sollen besprochen werden.
Wahrscheinliche Themen: Bildung, Verkehr.
Bildung: Fraktion steuert Fragen dazu. Inhalte sollen auf dem Tag / an diesem Wochenende entstehen.

Flyer für Jungpiraten/Verteilung an den Stammtischen

Die Jupis wollen eigene Flyer drucken lassen und wollen geklärt haben, wo und zu welchen Kosten die Flyer produziert werden können.
Einge Flyer sollen an den Stammtischen verteilt werden, um im Wahlkampf an den Infoständen für Interessierte zur Verfügung zu stehen.

Aufruf Kommunalpolitik

Wo soll der Aufruf hingeschickt werden?
Parallel zu den Briefen/E-Mails die eh verschickt werden.

Vorstandsprofile

Die neuen, kurzen Profile der Vorstände wird auf das neue Landesportal gestellt

TOP 6 Anstehende Termine

  • JuPi-Gründung 02.12.2012 um 13:00Uhr im KKI Laboratorium, Duburger Str. 14, 24939 Flensburg stattfinden. https://wiki.junge-piraten.de/wiki/SH:Hauptseite#Treffen
  • Infostand RD Samstag 1.12 10:30 Uhr Nähe Karstadt / Deutsche BankInnenstadt
  • Infostand Eckernförde 8.12 10:30 Uhr Innenstadt

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 07.12.2012 um 20:00 Uhr

TOP 8 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23:02 Uhr durch Sven St.