SH:Stammtisch Flensburg/2012-06-21 - Protokoll Stammtisch Flensburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Tagesordnung

• Eröffnung des Stammtisches
• Vorstellung der Tagesordnung
• Genehmigung des Protokolls des letzten Stammtisches

TOP1

• Beschließung der TO-Reihenfolge

TOP2

• Berichte
  • Stammtischvernetzung
  • Diskurs ML
  • Berichte Arbeitsgruppen
    • Crew Gründung - Bericht.
  • Berichte Aktionen
    • LPT Vorbereitung

TOP3

• Politik Lokales
  • Ute gegen den Club ( http://www.shz.de/nachrichten/top-thema/article//schutzgeld-eine-wirtin-gibt-auf.html )

TOP4

• Politik Schleswig-Holstein
  • Vorbereigung auf die Themen des LPT

TOP5

• Politik Bund
  • Spendenaufruf

TOP6

• Verschiedenes
  • Hans persönliche Erklärung
  • Uwe persönliche Erklärung

TOP7

• Piratentutorial
  • Newbietraining

TOP8

• Freie Diskussion

Mitglieder und Gäste

Das Eintragen ist freiwillig.

• Matthias C. Nagel
• + 16 Piraten & Gäste

Protokollführer

• Chris

Protokoll

Eröffnung des Stammtisches

Matthias Nagel eröffnet den Stammtisch um 19:39 es sind 17 Personen anwesend. (Thomas I, Wimpy, Uwe, Karsten, Thomas P, Hiltrud, Mattias, Alexander & Björn, Chris, Fabian & Gast, Sven, Hans, Johannes, Lena, Björn)

Vorstellung der Tagesordnung und deren Beschließung

Es wird die Tagesordnung durch Matthias vorgestellt und beschlossen.

Stammtischprotokoll

• Genehmigung des Protokolls des letzten Stammtisches
  • keine Einwende, Protokoll ist gültig.

• Crew Gründung - Bericht
  • Matthias erzählt von der ersten Crew Gründung
  • Diskussion weil die Crew sehr spontan gegründet wurde
  • Johannes kritisiert, dass das Thema der Crew nicht eindeutig ist, und er es so verstanden hat, dass Crews eine Zielsetzung haben sollen.
  • Matthias AG hat Hauptthema; Crew ist nicht an ein Thema gebunden
  • Sven findet man sollte der Crew Gründung keinen "Bösen Willen" unterstellen
  • Matthias merkt an, dass die Crew bereits eine Mailingliste gibt (Transparenz)
  • Johannes möchte wissen wie er sich in eine Crew einbringen kann
  • Uwe fragt warum die Crew gegründet würde. Fabian erklärt
  • Wimpy findet, dass sich die Arbeitsweise des Stammtisches verändert hat, da es mehr Konflikte untereinander gibt.
  • Johannes findet, dass es mehr Muster der typischen Parteien eingliedern
  • Hiltrud findet, dass hier einige Machtspiele & Neid stattfindet. Findet es wichtig, dass sich ausgesprochen wird, damit sich keine Lager bilden.
  • Uwe beantragt Meinungsbild "Fühlt man sich gut Vertreten durch Crew"
  • Hans merkt an, dass diese Crew nicht den Stammtisch vertreten, sondern nur unterstüzten soll. Als Faktensammlung, Nacharbeit. Da der Stammtisch Thementechnisch aktuell sehr ineffizient arbeitet.
  • Johannes beantragt die Beendigung dieser Diskussion
    • Wimpy hält Gegenrede (Es gibt viel persönlichen Streit auf dem Stammtisch)
    • Dafür: 9 - Dagegen: 6
  • Fortsetzung der Diskussion ...

• LPT Vorbereitung
  • Uwe berichtet (Getränkeversorgung, Lieferservice)
  • Hans erzählt etwas zur Club-Mate Versorgung
  • Matthias ruft nochmal dazu auf beim LPT zu kommen und vorher mitzuhelfen um den LPT rechtzeitig zu verkabeln (Sonntag ab 7.30 wird aufgebaut)
  • Matthias erzählt, dass der Boden auf dem LPT hochempfindlich ist und das im Audimax keine Pizza gegessen werden darf - Anwesende sollen darauf achten. Zum Essen sind im Foyer Sitzgelegenheiten.
  • Lena hat Fragen zur Akkreditierung
  • Thomas fragt nach "Raucherpause" - Matthias erklärt, dass Pause generell um 21.00Uhr ist
  • Johannes hat Becher für den LPT mitgenommen
  • Infos: https://flensburg.piratenpad.de/LPT-FL

• Ute gegen den Club
  • Es wird etwas zu diesen Zeitungsartikel erzählt
  • Diskussion was man gegen solche Fälle machen könnte
  • Dieser Club ist gut vernetzt und sehr brutal - besitzt Mafiastrukturen
  • sagt, dass Polizei überfordert ist - Personalmangel
  • Diskussion
  • Rosenheim Vorfall
  • Es wird das Problem genannt, dass die Justiz ...
    • Idee für einen "Polizeibeauftragten (analog zum Wehrbeauftragten)
    • und eine Trennung von Politik und Justiz (Der Justizminister kann in die Staatsanwaltschaft und die Richterschaft hineinregieren)
  • findet, dass die Polizei teilweise willkürlich handelt und sich so ihren Ruf kaputt macht
  • die Polizei in Deutschland in Vergleich zu anderen Ländern gut sein.

Pause um 21:16 bis ~21:30

• Vorbereitung auf die Themen des LPT
  • http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2012.2/Antr%C3%A4ge#Satzungs.C3.A4nderungsantr.C3.A4ge
  • Die 4 Anträge von Kattul im Piratenwiki werden kurz angesprochen
  • Der Antrag "Mitgliedsaufnahme nicht auf Mitgliederversammlung" wird verlesen
    • kein Diskussionsbedarf
  • Der Antrag "Rechte und Pflichten der Piraten" wird verlesen
    • kein Diskussionsbedarf
  • Der Antrag "Ordnungsmaßnahmen (Semantik) " wird verlesen
    • kein Diskussionsbedarf
  • Der Antrag "Untergliederungen" wird verlesen
    • Matthias erläutert einige Einzelheiten zu den Antrag

Das Stammtisch Sammelglas wird herum gegeben (Es sind 20€ für den Stammtisch gesammelt worden).

• • Der Antrag "Gründung von weiteren Gliederungen" wird verlesen
    • Der Antrag ist der selbe, wie der Vorherige, nur ohne Verwaltungspiraten
  • Der Antrag "Festlegung von Regionen anstelle von Regierungsbezirken" wird verlesen
    • Diskussion (Tendenz: Der Antrag macht keinen Sinn)
  • Der Antrag "Gliederung: Flexible Regionalverbände" wird verlesen
    • Antrag wird von Wimpy weiter erläutert
    • Diskussion
  • Der Antrag "Beschlusssammlung" wird verlesen
    • kein Diskussionsbedarf
  • Der Antrag "Wahl des Vorstandes" wird verlesen
    • kein Diskussionsbedarf
  • Der Antrag "Beauftragungen durch den Vorstand" wird verlesen
    • kein Diskussionsbedarf
  • Der Antrag "Entlastung des Vorstands (Klarstellung)" wird verlesen
    • kein Diskussionsbedarf
  • Der Antrag "Überarbeitung §9b - Der Landesparteitag (u.a. Ladungsfrist) " wird verlesen
    • kein Diskussionsbedarf
  • Der Antrag "Mandatswiederwahl" wird verlesen
    • Diskussion (Antrag in dieser Formulierung verfassungswidrig)
    • Diskussion über die Wiederwahl eines Mandats

• Matthias verlängert den Stammtisch (ohne Zeitlimit)

• Allgemeine Diskussion über die Berufspolitiker & deren Berufsleben vorher