SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge

Beschlussanträge

Hier können die offenen und die letzten beschlossenen Anträge eingesehen werden. Eine vollständige Auflistung aller Beschlussanträge sind im Archiv zu finden.

Es können hier auch Anträge an den Vorstand des Kreisverbandes Rendsburg-Eckernförde eingereicht werden. Diese werden auf der nächsten Vorstandssitzung behandelt.
Außerhalb der Vorstandssitzungen kann in dringenden Fällen auch ein Umlaufbeschluss gestellt werden.

 

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Bereits eingereichte Anträge

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SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2015-03-05/01

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme

NR: 2015-03-05/01

Antragsteller

Lothar Lemke

Text

Es wird beantragt das neue Mitglied #2015-03-01 aufzunehmen. Die Daten liegen dem Vorstand vor. Eine Ermäßigung wurde beantragt.

Begründung

Das neue Mitglied hat sich zur Aufnahme beworben.

Ergebnis

erledigt (06.03.2015)

Dafür

Lothar, Franc, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Das Mitglied ist einstimmig aufgenommen.

Umsetzungsverantwortlich

Lothar Lemke

„erledigt“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.

SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2014-10-31/03

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines neuen Mitgliedes

NR: 2014-10-31/03

Antragsteller

Lothar Lemke

Text

Es wird beantragt das neue Mitglied #2014-10-01 aufzunehmen. Die Daten liegen dem Vorstand vor. Eine Ermäßigung wurde nicht beantragt.

Begründung

Das neue Mitglied hat sich zur Aufnahme beworben.

Ergebnis

Angenommen (31.10.2014)

Dafür

Lothar L, Sven B, Stefan B.

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Angenommen

Umsetzungsverantwortlich

Lothar Lemke

SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2014-10-13/02

Umlaufbeschluss - Treffen, am 08.11.2014

NR: 2014-10-13/02

Antragsteller

Lothar Lemke

Text

Es wird beantragt, die Freigabe der 70 Euro Spende durch Volker Hass.

Begründung

Am 08.11.2014 ab 14 Uhr trifft sich der Kreisverband Rendsburg-Eckernförde in Bünsdorf am Feuerwehrgerätehaus zu einem gemütlichen Beisammensein. Alle Mitglieder und deren Angehörige aus dem Landkreis RD-ECK und Schleswig-Holstein sind willkommen. Wir möchten durch diese Veranstaltung ein Gedankenaustausch unter den Piraten und Gleichgesinnten anstoßen.

Ergebnis

Angenommen (15.10.2014)

Dafür

Lothar L, Sven, Anne, Stefan

Dagegen

-

Enthaltung

Lothar S.

Anmerkungen zur Entscheidung

Angenommen

Umsetzungsverantwortlich

Sven Bielawa

 

SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2015-08-08/01

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme Wiederholung

NR: 2015-08-08/01

Antragsteller

Lothar Lemke

Text

Es wird beantragt das neue Mitglied #2015-03-01 aufzunehmen. Die Daten liegen dem Vorstand vor. Eine Ermäßigung wurde beantragt.

Begründung

Diese Neuaufnhame wurde bereits durch den Vorstand RD-ECK bestätigt. Beschluss vom 06.03.2015: SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2015-03-05/01 Es wurde von dem Mitglied der Erstbeirag nicht überwiesen, somit wurde die Aufnahme storniert.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Lothar, Sven, Franc

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Lothar Lemke

SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2015-03-05/01

Umlaufbeschluss - Neuaufnahme

NR: 2015-03-05/01

Antragsteller

Lothar Lemke

Text

Es wird beantragt das neue Mitglied #2015-03-01 aufzunehmen. Die Daten liegen dem Vorstand vor. Eine Ermäßigung wurde beantragt.

Begründung

Das neue Mitglied hat sich zur Aufnahme beworben.

Ergebnis

erledigt (06.03.2015)

Dafür

Lothar, Franc, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Das Mitglied ist einstimmig aufgenommen.

Umsetzungsverantwortlich

Lothar Lemke

„erledigt“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.

SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2014-10-31/03

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines neuen Mitgliedes

NR: 2014-10-31/03

Antragsteller

Lothar Lemke

Text

Es wird beantragt das neue Mitglied #2014-10-01 aufzunehmen. Die Daten liegen dem Vorstand vor. Eine Ermäßigung wurde nicht beantragt.

Begründung

Das neue Mitglied hat sich zur Aufnahme beworben.

Ergebnis

Angenommen (31.10.2014)

Dafür

Lothar L, Sven B, Stefan B.

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Angenommen

Umsetzungsverantwortlich

Lothar Lemke

SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2014-10-13/02

Umlaufbeschluss - Treffen, am 08.11.2014

NR: 2014-10-13/02

Antragsteller

Lothar Lemke

Text

Es wird beantragt, die Freigabe der 70 Euro Spende durch Volker Hass.

Begründung

Am 08.11.2014 ab 14 Uhr trifft sich der Kreisverband Rendsburg-Eckernförde in Bünsdorf am Feuerwehrgerätehaus zu einem gemütlichen Beisammensein. Alle Mitglieder und deren Angehörige aus dem Landkreis RD-ECK und Schleswig-Holstein sind willkommen. Wir möchten durch diese Veranstaltung ein Gedankenaustausch unter den Piraten und Gleichgesinnten anstoßen.

Ergebnis

Angenommen (15.10.2014)

Dafür

Lothar L, Sven, Anne, Stefan

Dagegen

-

Enthaltung

Lothar S.

Anmerkungen zur Entscheidung

Angenommen

Umsetzungsverantwortlich

Sven Bielawa

SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2014-10-02/01

Umlaufbeschluss - Darlehn für den Landesverband

NR: 2014-10-02/01

Antragsteller

Lothar Lemke, 1. Vorsitzender KV

Text

Es wird beantragt der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Schleswig-Holstein aus dem Guthaben des Kreisverbandes Rendsburg-Eckernförde einen Betrag von 2.000 Euro als Darlehn zur Verfügung zu stellen. Das Darlehen ist zinslos und befristet bis zum 31.03.2015. Der Darlehnszeitraum kann verlängert werden. Der Schatzmeister des LV regelt die Formalitäten.

Begründung

Der Landesverband ist ohne dieses Darlehn Ende Oktober 2014 nicht mehr handlungsfähig. Derzeit besteht eine Haushaltssperre. Das Darlehn dient zur Überbrückung der laufenden Kosten bis zur Zuweisung der Gelder aus dem Parteienfinanzierungsgesetz. Die Überweisung erfolgt auf das Konto der Skatbank des Landesverbandes.

Ergebnis

angenommen (02.10.2014)

Dafür

Lothar L, Anne, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

Tonio, Lothar S.

Anmerkungen zur Entscheidung

Tonio und Lothar S. Haben nicht innerhalb von 72 Stunden, gem. GO, geantwortet somit auf Enthaltung.

Umsetzungsverantwortlich

Tonio, Lothar

SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2014-02-12/01

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines neuen Mitgliedes

NR: 2014-02-12/03

Antragsteller

Lothar Lemke

Text

Es wird beantragt das neue Mitglied #2014-02-01 aufzunehmen. Die Daten liegen dem Vorstand vor. Eine Ermäßigung wurde nicht beantragt.

Begründung

Das neue Mitglied hat sich über den Online Antrag zur Aufnahme beworben.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Lothar L., Tonio, Sven, Anne

Dagegen

-

Enthaltung

1

Nicht abgestimmt

Lothar S.

Umsetzungsverantwortlich

Lothar Lemke

SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2014-01-18/01

Umlaufbeschluss - Fahrkosten

NR: 2014-01-18/02

Antragsteller

Vorsitzender

Text

Hiermit beantragt Lothar Lemke, Vorstizender, für die Fahrten am Samstag, 25.Januar 2014 nach Henstedt-Ulsburg am 25.1.2014 den anwesenden Vorstandsmitgliedern einen Fahrkostenzuschuß zu gewähren für die Hin- und Rückfahrt. Gesamtbetrag: 150 Euro, je gef. KM 0,20 Euro. Für die Verpflegungskosten kommt jeder selbst auf. Jede Spende erhöht den Betrag. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen. Es gilt die Reisekostenrichtlinie der Piratenpartei Deutschland.

Begründung

Am 25. Januar 2014 findet in Henstedt-Ulsburg das Landespressetreffen mit Datenschutzbelehrung statt. Die Mitglieder des KV RD-ECK haben bisher keine Datenschutzbelehrung abgelegt. Um Arbeitsfähig zu sein und mit Personenbezogenen zu arbeiten wird diese Belehrung benötigt.

Ergebnis

angenommen (29.01.2014)

Dafür

Lothar L., Tonio, Sven, Anne, Lothar S.

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Zugestimmt auf der Vorstandssitzung durch alle Vorstände bestätigt Vorstandssitzung vom 29.1.2014.

Umsetzungsverantwortlich

Lothar Lemke

SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2013-07-29/01

Umlaufbeschluss - Es wird beantragt die Korbacher Resolution gegen Fracking zu unterstützen.

NR: 2013-07-29/01

Antragsteller

Lothar Lemke

Text

Am 4. und 5. Mai 2013 haben sich in Korbach die unten aufgeführten Anti-Fracking-Initiativen aus Deutschland zur stärkeren Vernetzung und zum Erfahrungsaustausch getroffen. Folgende Forderungen richten wir an Bund, Länder und die Europäische Union: Ein sofortiges ausnahmsloses Verbot sämtlicher Formen von Fracking bei der Erforschung, Aufsuchung und Gewinnung fossiler Energieträger. Dies ist unabhängig davon, ob die Rissbildung mit oder ohne den Einsatz giftiger Chemikalien, hydraulisch oder andersartig erzeugt wird. Ein generelles Import- und Handelsverbot von „gefrackten“ fossilen Energieträgern. Ein generelles Verbot der Verpressung des Rückflusses oder der untertägigen Ablagerung von Fluiden und Lagerstättenwässer. Eine Novellierung des Bergrechts. Die höchsten Umweltstandards und Beteiligungsrechte der Öffentlichkeit haben im Fokus der Novellierung zu stehen. Ein konsequentes Umsetzen der politisch beschlossenen Energiewende, d.h. Abkehr von fossilen Brennstoffen, Ausbau der erneuerbaren Energien und Steigerung der Energieeffizienz

Begründung

Gem. Landesverband: Thematisch ist diese Unterstützung durch Beschlüsse abgedeckt und wir sollten jegliche Initiative, die thematisch mit uns auf einer Linie sind, unterstützen. Ich bin der Meinung, dass wir als Vorstand des Kreisverbandes RD-Eck uns dieser Resulution anschließen sollten.

Diskussionsseite

http://www.resolution-korbach.org/

Ergebnis

angenommen

Dafür

Lothar, Markus

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Sven, Tonio,

SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2013-07-27/01

Umlaufbeschluss - Fahrtkostenerstattung für Frackingexperten am 01.08.2013 nach Gettorf

NR: 2013-07-27/01

Antragsteller

Tonio Wilde

Text

Es wird beantragt, dass in dem Fall, dass vom Kreisvorstand eingeladene auswärtige Experten zur Sitzung des Umwelt- und Bauauschusses des Kreistags Rendsburg-Eckernförde am 01.08.2013 nach Gettorf kommen, die hierfür entstandenen Fahrtkosten mit 0,20 €/Km oder den Kosten für die Fahrt mit dem ÖPNV 2. Klasse durch den Kreisvernband erstattet bekommen.

Begründung

Dies ist ein vorsorglicher Antrag. Wie ihr wisst, findet am 01.08.2013 eine öffentliche Sitzung des Umwelt- und Bauauschusses des Kreistag Rendsburg-Eckernförde zum Thema Ölförderung im Hotel Stadt Hamburg in Gettorf statt. Hierzu sind Vertreter von RWE eingeladen. Da es sich hierbei offensichtlich um eine Werbeveranstaltung für das Fracking handelt müssen wir die Veranstaltung besuchen und kompetente Fragen stellen und auf die Gefahren hinweisen. Da m.E. niemand von uns so tief in der Thematik drin steckt, um gegen die Leute der Öllobby fachlich bestehen zu können, macht es Sinn Experten dazu zu holen. In unserem Landesverband sind zwei Mitglieder aus dem Lauenburgischen sehr gut in die Materie eingearbeitet. Falls es uns gelingt, diese zur Teilnahme zu motivieren, ist es unsererseits angebracht die hierfür entstehenden notwendigen Fahrtkosten zu erstatten.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Tonio, Sven

Dagegen

Lothar

Enthaltung

Markus

Anmerkungen zur Entscheidung

Lothar: Mir ist nicht bekannt, das der Kreisverband einen Beschluß gefasst hat hier auswertige Experten ein zuladen. Der Antrag ist ncht präzise: Wieviele Personen (Namentlich) sollen eingeladen werden? Wie hoch ist der Betrag, der Bereit gestellt werden soll? AnmerkungenEntscheidung=Markus: Habe zu wenig Entscheidungsinformationen

Stellungnahme Tonio:

Da es in der Tat keinen entsprechenden Vorstandsbeschluss gibt, eine fachkundige Unterstützung mir jedoch notwendig erscheint, hätte ich den Antrag ergänzt, bzw. geändert, wenn ihr mich gefragt oder darauf hingewiesen hättet. Da ich den Antrag zwischen Frühstück, Parteifreunde in Eckernförde und Kiel einsammeln und demonstrieren verfasste, habe ich leider nicht an alles gedacht. Zukünftig würde ich mir wirklich wünschen, wenn wir bei Fragen und dem Gefühl von Informationsdefiziten wieder miteinander reden würden.

SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2013-05-26/01

Umlaufbeschluss - Beisitzer für den Kreiswahlausschuss zur Bundestagswahl 2013

NR: 2013-05-26/01

Antragsteller

Franc Meyn

Text

Es wird beantragt, dem Kreiswahlleiter folgende Kandidaten für den Posten des Beisitzers im Kreiswahlausschuss zur Bundestagswahl 2013 vorzuschlagen: Lothar Schemmel als Beisitzer. Stefan Jöns als Stellvertreter

Begründung

Mit Schreiben vom 17.5.13 wurden wir aufgefordert, so schnell wie möglich Kandidaten zu benennen. Nach meinem Aufruf über die Mailingliste, haben sich zunächst vier Piraten bereit erklärt, diese Aufgabe zu übernehmen, nämlich Lothar L., Tonio W., Lothar S. und Stefan J. Nachdem Lothar L. und Tonio W. mir in persönlichen Gesprächen ihren Verzicht erklärt haben, verbleiben Lothar Schemmel und Stefan Jöns als mögliche Kandidaten.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Franc, Markus, Lothar, Sven, Tonio

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Franc

SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2013-04-17/01

Umlaufbeschluss - Bestellung von Wahlkampfmaterial

NR: 2013-04-17/01

Antragsteller

Franc Meyn

Text

Es wird beantragt, sich an einer Sammelbestellung des Landesvorstandes zu beteiligen, und Wahlkampfmittel im Wert von 350 € anzuschaffen.

Begründung

Beim Piraten-Treff in Rendsburg am 16.4.13 wurde besprochen, sich an dieser Sammelbestellung beteiligen zu wollen. Es wurden die gewünschten Artikel in das dafür vorgesehene pad geschrieben. Jetzt kam vom LaVo eine Übersicht über die Kosten, die daraus erwachsen.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Franc, Markus, Sven (telefonisch), Lothar (telefonisch)

Dagegen

Tonio

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Franc: da wir die Summe nicht an den Landesverband überweisen müssen, da sie mit dem Budget verrechnet wird, was jedem Kreis vom Landesverband zur Verfügung gestellt wurde, spricht nichts dagegen.

SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2013-04-06/01

Umlaufbeschluss - Fahrtkostenerstattung für Plakatierung und Infostände

NR: 2013-04-06/01

Antragsteller

Franc Meyn

Text

Es wird beantragt ein Budget von 1500 € zur Verfügung zu stellen, um Fahrtkosten im Zusammenhang mit Plakatierungsaktionen und Infoständen während des Kommunalwahlkampfs erstatten zu können. Abrechenbar sind 20 Cent pro gefahrenem Kilometer.

Begründung

Wir haben alle unterschiedliche finanzielle Mittel, daher wäre es wünschenswert, wenn das Engagement während des Wahlkampfs keine Frage der Fahrtkosten wäre. Jeder Pirat soll die Möglichkeit haben, sich wenigstens einen Teil der durch Fahrerei entstandenen Kosten vom Kreisverband erstatten zu lassen. Ich habe 20 Cent pro Kilometer vorgeschlagen, weil das Budget wahrscheinlich ansonsten nicht ausreichen würde.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Franc, Sven (telefonisch), Markus, Lothar (telefonisch), Tonio (telefonisch)

Dagegen

-

Enthaltung

-

SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/2013-02-13/01

Umlaufbeschluss - Technik für Kreisparteitage

NR: 2013-02-13/01

Antragsteller

Franc Meyn

Text

Es wird beantragt, die notwendigen Mittel von ca. 120€ zur Anschaffung eines einfachen SW-Laserdruckers, Druckerpapiers und 2 Mehrfachsteckdosen bereitzustellen.

Begründung

für den anstehenden KPT 2013.1 brauchen wir definitv einen Drucker, um vor Ort die Wahlzettel drucken zu können. Außerdem fehlt es an Mehrfachsteckdosen mit längerem Kabel.

Ergebnis

angenommen (01.02.2013)

Dafür

Franc, Sven (telefonisch), Markus (telefonisch), Lothar (telefonisch), Tonio (telefonisch)

Dagegen

-

Enthaltung

-

Archiv

Alle Beschlüsse des Vorstands sind auf der Archivseite zu finden

https://wiki.piratenpartei.de/SH:Rendsburg-Eckernförde/Vorstand/Beschlussanträge/Archiv