SH:Piratentreff Lübeck/Protokolle/2012/2012-09-25 - Protokoll Stammtisch Lübeck
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Inhaltsverzeichnis
Begrüßung
Florian begrüßt die Anwesenden
Protokoll
Florian führt das Protokoll
Gäste + Piraten
Keine Gäste und 7 Piraten sind anwesend
Hinweis auf Spendenkiste
Ist erfolgt.
Bericht
Vorstand
- kein Bericht
AG's & Teams
- kein Bericht
Tagesordnungspunkte
Organisatorisch
Umbenennung des Stammtisches zu Piratentreff
Abstimmungsergebnis:
- Piratenstammmtisch 2 Stimmen
- Piratentreff 3 Stimmen
- 1 Enthaltung
Neuwahl von Moderator und Protokollant
- Moderator: Martin
- Protokollant: niemand gewählt
Fraktionssitzung der Piratenfraktion SH in Lübeck
- Oliver organisiert Fraktionssitzung on tour im Zolln ggf Anfang des Jahres
Programmatisch
Gläsernes Rathaus: Bauplan entwickeln
- Antragsentwurf im Pad: Anfrage an die Bürgerschaft
- Flughafen Lübeck als typisches Beispiel für Intransparenz
- Flughafen Saarbrücken als positives Beispiel
- Einzelabstimmung versus Abstimmung im Block in der Bürgerschaft welche TOP's öffentlich sein sollen
- Transparenzgesetz von HH nicht vergleichbar mit Situation in SH
- In Reinfeld größtmögliche Transparenz umgesetzt
Erhöhte Videoüberwachung in Lübeck: Wie ist der Stand und was ist geplant?
- Anfrage im Pad: Anfrage an die Verwaltung
Videoüberwachung, Zeitungartikel?
- Es besteht das Problem zu aktuellen Themen zeitnah qualitativ gute Veröffentlichungen zu machen
- Diskussion über Möglichkeiten Artikel zu erstellen und zu veröffentlichen
- Wichtig ist die Ausrichtung am Grundsatzprogramm
ÖPNV
- Diskussion über den fahrscheinlosen( nicht kostenlosen) ÖPNV
Nachträgliche Tagesordnungspunkte
Homepage für den Piratentreff
- Diskussion darüber
Liquid Feedback
- Diskussion darüber
Besprechung zweier Anträge
- Kostenpflichtige Nutzung der Schulparkplätze
- Ausbau der Sicherungsverwahrung der JVA
Klarnamen im Internet und CleanIT
- Diskussion darüber
