SH:Piraten-Info-Treff Kreis-Plön/2012-11-29 - Protokoll Stammtisch Kreis Plön
Inhaltsverzeichnis
Vorläufige Tagesordnung
Tagesordnung
- TOP : Begrüßung und Feststellung aller Anwesenden
- TOP : Bericht / Meinung zum BPT
- TOP : GO-Antrag zur Personenwahl
- TOP : Briefwahl
- TOP : Einflussnahme auf Wahlen/Wahlergebnisse
- TOP : Eignung von Personen
- TOP : Stichtag 31.12.2010 / Anzahl der Vertreterinnen und Vertreter
- TOP : Bericht / Besuch des JSSO-Ausschusses in Preetz
- TOP : sonstiges
Ort: Feuerstein Preetz Datum: 29.11.2012 Uhrzeit: 19:30 bis 21:45
Anwesend
Protokoll
TOP 1
Beginn 19:30
Begrüßung und Festellung der Anwesenden
TOP 2
Bericht / Meinung zum BPT
Man ist einstimmig der Meinung, dass die Berichterstattung eine andere ist als zur SH-Landtagswahl 2012 und die Jahre davor. Positiv ist, dass die Partei mehr und mehr als ernst anzusehen ist und angesehen wird.
Die Hülle der Eintagsfliege konnte von sich geworfen werden.
So anders die Berichterstattung ist, so ernst ist sie auch zu nehmen. Dies hat der BV (Bundesvorstand) dahingehend eingesehen und auch Fehler eingeräumt. Wie vom BV angekündet, bleibt zu überlegen ob die Basisdemokratie als solches, wie sie gerade auf BPT und LPT gelebt wird, weiterhin Bestand haben kann. Zweifelhaft sind z.B. Abstimmungen zu einem mehr als guten wie auch präzise ausgearbeiteten Antrag und wenn trotzdem die benötigte Mehrheit nicht zustande kommt. Die Gründe können vielfältig sein und ob ein Meinungsbild der stimmberechtigten Anwesenden (weniger als 10% aller Stimmberechtigten) ernstgenommen werden kann, muss jeder für sich entscheiden. Vielleicht sollte mehr und mehr die Möglichkeit in Betracht gezogen werden, online Abstimmungen durchzuführen. Selbstverständlich ist es bei einer Personenwahl nicht möglich.
TOP 3
GO-Antrag zur Personenwahl
Es besteht die Absicht künftig zu jeder Personenwahl ein GO-Antrag zum Wahlverfahren zu stellen.
TOP 4
Briefwahl
Es steht zur Diskussion, ob nicht innerhalb der Partei auch eine Briefwahl möglich ist, wenn Personen zu wählen sind. Dies wird geprüft.
TOP 5
Einflussnahme auf Wahlen/Wahlergebnisse
Es wird berichtet, dass in einigen Protokollen bereits vorab auf mögliche Wahlergebnisse Einfluss genommen wurde (durch wen zukünftige Positionen voraussichtlich besetzt werden). Auch wird die Frage gestellt, ob der Kodex der Nichteinflussnahme durch den Rücktritt und der Bitte jemanden anderes zu wählen gebrochen wurde. Offen bleibt, ob solch ein Verhalten nicht zu einer Nichtigkeit einer Wahl führt.
TOP 6
Eignung von Personen
Einstimmig ist man der Meinung, dass es mehr als schwierig ist derzeit festzulegen, ob und inwieweit jemand als Spitzenkandidat / für die Landesliste zur Bundestagswahl geeignet ist. Eine mögliche Eignung kann nicht nur allen deshalb vorliegen, weil man sich zielorientiert auf gewisse Positionen hat aufstellen und wählen lassen, auch legen viele leider ein sehr großes Augenmerk lediglich auf die Bundestagswahl und vergessen die Kommunalwahl. Es wird die Meinung vertreten, dass die Kommunalpolitik als geeignetes Instrument dient zur Feststellung einer möglichen Eignung.
TOP 7
Stichtag 31.12.2010 / Anzahl der Vertreterinnen und Vertreter
§ 7 Abs. 3 GKWG - Für die Anwendung des Absatzes 2 sowie für die Festlegung der Anzahl der zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter (§ 8) und der zu bildenden Wahlkreise (§ 9) ist die vom Statistischen Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein nach dem Stand vom 31. Dezember des dritten Jahres vor der Wahl fortgeschriebene Bevölkerungszahl maßgebend.
TOP 8
Bericht / Besuch des JSSO-Ausschusses in Preetz
Auf dem letzten Stammtisch (15.11.2012) wurde vom Besuch bei der SPD berichtet. Hauptanlass war die Frage, warum die Öffentlichkeit zu einem so wichtigen Thema wie die Neuorganisation der Schulen in Preetz und im Land ausgeschlossen wurde und regelmäßig wird. Diese Frage wurde nochmals im Ausschuss vor Sitzungsbeginn gestellt. Die stellv. Ausschussvorsitzende teilte mit, dass die Mitglieder des Ausschusses sich erst im Klaren sein mussten, wie mit dem neuen Problem umgegangen wird und dies machte es erforderlich, die Öffentlichkeit auszuschließen. Ob dieser Grund wirklich ein Grund ist, um die Öffentlichkeit auszuschließen ist, ist und bleibt mehr als fraglich. Auch an diesem Abend gab es wieder zwei TOP mit der Empfehlung der Verwaltung, dass die Öffentlichkeit auszuschließen ist. Nahezu alle Mitglieder des Ausschusses sind der Empfehlung gefolgt und haben die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Lediglich eine Partei/Fraktion mit einem Mitglied hat sich gegen die Ausschließung ausgesprochen. Es bleibt abzuwarten, ob andere folgen.
TOP 9
sonstiges
- Stammtisch in Lütjenburg / Klamp Es werden Stammtische in Lütjenburg / Klamp geplant. Voraussichtlich erstmals im Januar.
- Entschädigungen Es wird sich kurz darüber unterhalten was Entschädigungen sind, wie damit umzugehen ist und was es zu beachten gibt.
Nächster Termin
Ort: Feuerstein Preetz Datum: 13.12.2012 Uhrzeit: 19:30 bis 21:30
