SH:LPT2021.1/Anträge/Streichung von 13.6.

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Dies ist ein Antrag zur Änderung des (Grundsatz-)Programms an den Landesparteitag 2021.1.

Antrag Nummer   an den Landesparteitag 2021.1.
Beantragt von
Mark Hintz
Titel 
Streichung von 13.6.
Empfehlung der Antragskommission
 
Hinweise der Antragskommission
 
betrifft Abschnitt/Kapitel 
Abschnitt 13.6.

Antragstext

Es wird beantragt im Grundsatzprogramm den Artikel 13.6. zu entfernen

Aktuelle Fassung:

13.6. HSH Nordbank

Wir Piraten setzen uns für einen konsequenten Verkauf der HSH Nordbank ein. Sollte kein Käufer gefunden werden, muss die HSH Nordbank abgewickelt werden. Das Land Schleswig-Holstein ist nicht als Eigentümer einer großen Geschäftsbank geeignet. Die Risiken des Steuerzahlers sind zu groß. Das hat die Vergangenheit gezeigt.

Neue Fassung:

13.6. HSH Nordbank

Wir Piraten setzen uns für einen konsequenten Verkauf der HSH Nordbank ein. Sollte kein Käufer gefunden werden, muss die HSH Nordbank abgewickelt werden. Das Land Schleswig-Holstein ist nicht als Eigentümer einer großen Geschäftsbank geeignet. Die Risiken des Steuerzahlers sind zu groß. Das hat die Vergangenheit gezeigt.

Begründung

Die HSH Nordbank ist verkauft.


Diskussion
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