SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2016-04-10 - Mumblesitzung

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Schleswig-Holstein Wiki.png

Mumblesitzung vom 10.04.2016


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 10.04.2016 um 20.00 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

  • niemand

Anwesende Stammtischleiter

Entschuldigt

  • niemand

anwesende Fraktionen

anwesende fraktionslose Kommunalpiraten

  • niemand

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Arne
  • so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2016-03-13_-_Mumblesitzung
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.


TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
keine vertagten TOPs

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

keine Themen

TOP 3.2. Land

keine Themen

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
keine neuen AGs

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
AG Wahlprogramm:
Gruppe Energiepolitik
https://programmsh.piratenpad.de/Energie
keiner da, aber Andreas ist da dran
Gruppe Agrar, Umwelt, Natur, Fischerei, Forst
https://programmsh.piratenpad.de/UMWA
keiner da
Gruppe Verbraucherschutz
Gruppe Tierschutz
Gruppe Soziales, Familie, Gesundheit, Gleichstellung
https://programmsh.piratenpad.de/Soziales
keiner da
Gruppe Wirtschaft
https://programmsh.piratenpad.de/2
Terminfindung Reallife Treffen
Gruppe Verkehr
https://programmsh.piratenpad.de/9
Terminfindung Reallife Treffen
Gruppe Bauen
https://programmsh.piratenpad.de/10
Terminfindung Reallife Treffen
Gruppe Innen- und Recht, Inneres, Justiz und Medien
https://programmsh.piratenpad.de/3
viel geschafft, in den kommenden Wochen RL-Treffen


TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

was war:
14.03.2016 ab 19.30 Stammtisch im Glückstädter Ratskeller, Presseankündigung siehe http://bit.ly/1MeLx9g, Portal siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/Veranstaltung/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=287
19.03.2016 ab 9.00 Uhr Teilnahme an der Aktion Glückstadt räumt auf, Presse siehe http://bit.ly/1S2V4VF
22.03.2016 ab 19.00 Uhr Teilnahme an der Lichterkette zum Welttag gegen den Rassismus auf dem Glückstädter Marktplatz, Presse siehe http://bit.ly/1qApDcv
was kommt:
11.04.2016 ab 19.30 Uhr Stammtisch im Ratskeller, Ankündigung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/Veranstaltung/stammtisch-der-piratenpartei-in-gluckstadt-4/?instance_id=288
keiner da
was war:
06.03.2016 ab 09.00 Uhr BarCamp Piraten Steinburg in Bielenberg, Pressemitteilung siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2016/03/erfolgreiches-barcamp-der-piraten/
17.03.2016 ab 19.00 Uhr Stammtisch in der Itzehoer Lauschbar, Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2016/03/stammtisch-itzehoe-protokoll-vom-17-maerz-2016/
07.04.2016 Pressemitteilung zum Thema Freilaufflächen für Hunde, siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2016/04/der-tut-schon-nichts/, Presse siehe http://bit.ly/1S5IZ5j
was kommt:
21.04.2016 ab 19.00 Uhr Stammtisch in der Itzehoer Lauschbar
Ende Mai wird neuer Kreis-Vorstand gewählt
Aktionen um Freibad Katzheide und sozialer Wohnungsbau
keiner da
10.04.16 Piraten: GAL sollte Mandate zurückgeben
http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=105721

02.04.16 Karten in der Bürgerschaft neu gemischt https://landesportal.piratenpartei-sh.de/luebeck/2016/04/karten-in-der-buergerschaft-neu-gemischt/

Piratentreff am Mittwoch 07.04, Themen Stadtsanierung, Alternative kommunale Finanzierung.
keiner da
keiner da
keiner da
keiner da
nichts neues

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
16.03.2016 ab 18.00 Uhr in der Elbschule Auftaktveranstaltung Soziale Stadtteilentwicklung Glückstadt-Nord, Presse siehe http://bit.ly/1Q0NYfU
18.03.2016 ab 20 Uhr Teilnahme an der Hauptversammlung des Glückstädter Spielmannszugs
24.03.2016 Pressemitteilung zum Thema Bahnanbindung Glückstadt – siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2016/03/reden-ist-silber-handeln-ist-gold/, Presse siehe http://bit.ly/1ZxaMeA
31.03.2016 Leserbrief http://bit.ly/1MmFk0M als Antwort auf die breite Diskussion zur anstehenden 400 Jahr Feier in der Presse – siehe http://bit.ly/1NgY1Om und http://bit.ly/25Rqzte
04.04.2016 ab 19.30 Uhr Fraktionssitzung, Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-glueckstadt/2016/04/protokoll-zur-fraktionssitzung-der-piraten-fraktion-der-glueckstaedter-stadtvertretung-am-04-04-2016/
was kommt:
11.03.2016 ab 20.00 Uhr Hauptversammlung ETSV Fortuna Glückstadt
12.03.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=858
18.03.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=751
20.04.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=864


was war:
Zukunftswerkstadt Keitum: Leitbild für den Ort 2 Tage Bürger Brainstorming. (1. Tag 5 Mitglieder Bauausschuss/GV, 2. Tag nur ein Mitglied BA/GV > Der Pirat natürlich)
Öffentlicher Stammtisch Insulaner/Piraten ca 10 Besucher
Eröffnung Beatungsselle für Neubürger mit Nachbarn. Freifunk und PC Arbeitsplatz sind in Arbeit.
was kommt:
40/60 Regelung B-Pläne SO Gebiet mit 40% Dauerwohnen und 60% Beherberung (und damit keine Zweitwohnungen) http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/es-sind-grosse-themen-die-uns-gerade-bewegen-id13214466.html
Maulkorb für Mitarbeiter der Gemeinde: http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/vergraemen-und-verschweigen-id13214321.html Mache ich Dienstag zum Thema im Hauptausschuss.
Freifunk
Gemeindehaus Timmum und Morsum beschlossen > in der Umsetzung
Bibliothek. Verwaltung hat Probleme mit "Kinderschutz" Dienstag im HA
Neuankömmlinge Unterkünfte schleppend (Kompetenzgerangel)
Arzt > Integrationshilfe (noch offen)
Von mir zu Hause zur Interaktionshilfe > Mittwoch Gespräch mit Kirchenvorsteher
Termine: http://www.fam-thiessen.de/kalender/
niemand anwesend
was war:
14.03.2016 ab 17.00 Uhr Sitzung des Schule-, Sport- und Kulturausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=721
14.03.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=706
15.03.2016 ab 16.30 Uhr Sitzung des Finanzausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=669
16.03.2016 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=698
15/16.03.2016 Teilnahme am Tag der Kommunalwirtschaft in Dortmund, Programm siehe http://www.innovation-congress.de/Veranstaltungen/Veranstaltungsuebersicht/Tag-der-Kommunalwirtschaft-2016/Mit-Beitraegen-von.html, Veröffentlichung Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2016/03/25/tag-der-kommunalwirtschaft-2016/
20.03.2016 ab 14.00 Uhr Nicht öffentliche Sitzung der drei Abgeordneten der Kreistagsfraktion
22.03.2016 ab 17.15 Uhr Sitzung des Kreistags, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=642, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreisfraktion-steinburg/2016/03/28/sporthallenbau-detlefsengymnasium-beschlossen/, Presse siehe http://bit.ly/1MwCVR1
23.03.2016 ab 17.00 Uhr Teilnahme an der ÖPNV Regionalkonferenz in Wilster
was kommt:
19.04.2016 ab 17.30 Uhr Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, Tagesordnung noch nicht online
Partei-Piraten: Kritik am Haushalt ist berechtigt http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=105859
Stolzenberg: Kosten für Untertrave begrenzen http://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=105630

https://die-partei-piraten.de/2016/04/stellungnahme-zur-kritik-der-kommunalaufsicht-am-luebecker-haushalt/

https://die-partei-piraten.de/2016/04/ohne-frist-laeuft-nix/

BsHL Sitze49: SPD16, CDU16,GAL5,Grüne4,BfL2,FDP2,PARTEI-Piraten2,Freie WählerLinke2 Fraktionsgelder/Ausgaben erhöhen sich dadurch, da seit 2015 keine Obergrenze mehr http://www.ln-online.de/Lokales/Luebeck/Flughafen-Blankensee/Flughafen-Verkauf-geht-wieder-in-die-Verlaengerung

Klausurtagung?


==TOP 6 Verschiedenes ==q

Diskussion über Parteiwechsler in Parlamenten

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

keine ToDos
für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 24.04.2016 um 20.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 20:53 Uhr durch 24.04.2016
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2016-04-10_-_Mumblesitzung&oldid=2478248“