SH:Aufgaben/Presse/PM20120303-01
Für Piratenpartei ist fairer Wahlkampf selbstverständlich
Die Piratenpartei Schleswig-Holstein trägt die von CDU und SPD geforderte „Erklärung zur Fairness im Landtagswahlkampf 2012“ nicht mit, da es sich dabei aus ihrer Sicht um einen rein populistischen Akt handelt. Sie haben diese Entscheidung schon im Januar ausführlich begründet [1].
„Die Vereinbarungen, die mit dieser Erklärung getroffen werden sollen, sind für uns Selbstverständlichkeiten, für die keine Absprachen erforderlich sein sollten. Dass CDU und SPD es für nötig halten, einfachste zwischenmenschliche Grundregeln neu aufzulegen, spricht für sich“, erläutert Torge Schmidt, Stellvertretender Vorsitzender und Spitzenkandidat der PIRATEN in Schleswig-Holstein.
In der von den Parteivorsitzenden de Jager (CDU) und Stegner (SPD) initiierten Erklärung [2] heißt es unter anderem: „Wir sind uns bewusst, dass das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Glaubwürdigkeit von Politik und Politikern gelitten hat. Dieses Vertrauen zurück zu gewinnen, ist ein wesentliches Ziel unserer Parteien. Wir wollen deshalb einen Wahlkampf führen, der für unsere unterschiedlichen politischen Konzeptionen für die Zukunft des Landes wirbt.“
„Die Piratenpartei muss kein verspieltes Vertrauen zurückgewinnen. Im Gegenteil, das verspielte Vertrauen in die etablierte Politik ist ein Grund dafür, dass es die PIRATEN gibt“, sagt Torsten Krahn, Pressesprecher und Vorstandsmitglied der Piratenpartei Schleswig-Holstein.
„Wir halten diese Erklärung für eine Farce. Es entsteht der Eindruck, dass es in der Vergangenheit an der notwendigen Verantwortung zu einem fairen Miteinander mangelte und nun, angesichts der Landtagswahl, Schadensbegrenzung betrieben werden soll“, erläutert Patrick Ratzmann, Pressesprecher und Vorstandsmitglied des Landesverbandes Schleswig-Holstein.
Die Piratenpartei Schleswig-Holstein hält deshalb fest: Selbstverständlich sind wir für einen fairen Wahlkampf, setzen uns für eine hohe Wahlbeteiligung ein und wollen das Vertrauen in die Politik stärken. Natürlich stehen wir gegen Rechtsextremismus und für ein multikulturelles Miteinander der Menschen in Schleswig-Holstein. Wir sind die Piratenpartei.
