SH:Aufgaben/Presse/PM20120209-01

Stegner und das Wahlprogramm der PIRATEN

In einem Interview mit dem Focus [1] sagte der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Dr. Ralf Stegner, dass die Piratenpartei bisher noch kein Programm hätte, außer anders zu sein, als etablierte Parteien. Dazu erklärt die Piratenpartei Schleswig-Holstein:

Die PIRATEN Schleswig-Holstein haben in den letzten zwei Jahren auf insgesamt sechs Landesparteitagen über ihr aktuelles Programm abgestimmt und es im Januar, drei Wochen vor der SPD, fertiggestellt. Es umfasst etwa 200 Programmpunkte, die sich auf 23 Bereiche verteilen, darunter sowohl Kernthemen der Piratenpartei wie Transparenz, Bildung, Datenschutz und Bürgerrechte als auch weitere Themen wie Sozialpolitik, Gesundheit, Landwirtschaft und Umweltschutz.

„Wir haben ein vielseitiges Landtagswahlprogramm erarbeitet und wünschen uns inhaltliche Diskussionen darüber. Herrn Stegners Aussage ist aus unserer Sicht ein Versuch, die Legende von der Ein-Themen-Partei einmal mehr in die Medien zu bringen“, sagt Torsten Krahn, Pressesprecher und Mitglied des Landesvorstands der Piratenpartei Schleswig-Holstein. „Mit einem fairem Wahlkampf, wie ihn Herr Stegner vor einigen Wochen zusammen mit Jost de Jager öffentlichkeitswirksam forderte, haben solche Aussagen nichts zu tun“, so Krahn weiter.

Das Programm der PIRATEN ist kein auf Wählerstimmen optimiertes „Design-Programm“. Jedes Mitglied ist berechtigt, Anträge zum Programm zu stellen, die auf Parteitagen abgestimmt werden. An den Arbeitsgruppen beteiligen sich häufig auch Nichtmitglieder. Es gibt weder Leitanträge noch Programmpunkte per Vorstandsbeschluss. Was die innerparteiliche Basisdemokratie, Offenheit und Transparenz angeht, arbeiten die PIRATEN daher tatsächlich anders als etablierte Parteien.

Das 65-seitige Wahlprogramm der Piratenpartei Schleswig-Holstein steht auf ihrer Website [2] als Download [3] zur Verfügung.