SH:Aufgaben/Presse/PM20110702-01

Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Schleswig-Holstein

Am Sonntag treffen sich die Schleswig-Holsteiner PIRATEN in Neumünster zu einer Mitgliederversammlung, um dort ihre Listen- und Direktkandidaten zur Landtagswahl im Mai 2012 zu wählen. Der frühe Zeitpunkt ist dem Umstand geschuldet, dass nicht im Parlament vertretene Parteien mindestens 1000 Unterschriften von Unterstützern sammeln müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden. Jeder Direktkandidat benötigt zudem mindestens 100 Unterschriften.

Die PIRATEN haben so zum einen mehr Zeit und können sich anschließend intensiv auf den Wahlkampf vorbereiten. Zum anderen möchten sie vermeiden, im Winter Unterschriften sammeln zu müssen: "Wie der Wahlkampf in Hamburg zeigte, stellen wir uns auch bei Minusgraden an unsere Infostände, aber wesentlich effektiver ist es natürlich im Sommer, wenn die Menschen gerne stehen bleiben und sich über die Piratenpartei informieren", sagte Hans-Heinrich Piepgras, Vorsitzender der PIRATEN in Schleswig-Holstein.

Da die Piratenpartei basisdemokratisch organisiert ist, hat sie keine Delegierten. Jedes Mitglied hat ein Stimmrecht und kann sich an den Wahlen der Listen- und Direktkandidaten beteiligen.

Am 30. August 2010 hatte das Landesverfassungsgericht Teile des Landeswahlgesetzes für Verfassungswidrig erklärt und Neuwahlen bis zum 30. September 2012 angeordnet. Die Landtagswahl wird voraussichtlich am 6. Mai 2012 stattfinden.

Die Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Schleswig-Holstein findet am 3. Juli 2011 ab 10 Uhr im "Kiek in", Gartenstr. 32, in Neumünster statt.

Quellen: Landesverfassungsgericht: Pressemitteilung vom 30.08.2010