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Mail der SH:Z an die Piratenpartei Schleswig-Holstein
From: "Frank Jung" <fju@shz.de> To: "Philipp Stern" <pstern@piratenpartei-sh.de> Subject: Antw: Unsere heutige Pressemeldung Date: Fri, 18 Sep 2009 17:34:54 +0200 Sehr geehrter Herr Stern, sehr geehrter Herr Schrade, bezugnehmend auf Ihre Anfrage folgende Stellungnahme: Die drei Direktkandidaten der Freien Wähler Schleswig-Holstein zur Landtagswahl in den Wahlkreisen Schleswig, Schleswig-Nord und Flensburg-Land werden mit der Kreisredaktion Schleswig-Flensburg des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags am Montag, 22. September, in der Redaktion Schleswig ein Gespräch über die Inhalte ihrer Politik-Ansätze führen. Dieses Angebot wurde dem Vertreter der Freien Wähler, Helmut Andresen, vom Leiter der Kreisredaktion, Frank Jung, unterbreitet, bevor der sh:z von einer Pressemitteilung wusste, in der die Freien Wähler und die Piratenpartei fälschlicherweise verbreiten, dass über ihre Parteien im sh:z nicht berichtet werden dürfe. Eine solche Anweisung der Chefredaktion, über keinerlei Aktivitäten dieser Parteien zu berichten, hat es nie gegeben. Es handelt sich seitens der Freien Wähler um ein Missverständnis. Gegenstand der Gespräche zwischen ihnen und dem sh:z war immer nur die Frage, wie ausführlich einzelne Kandidaten vorgestellt werden. Grund, die Freien Wähler zu einem Gespräch mit der Kreisredaktion Schleswig-Flensburg einzuladen, ist, dass freie Wählergruppen auf kommunaler Ebene im Kreis Schleswig-Flensburg bei der letzten Kommunalwahl auf große Resonanz gestoßen sind und sich dies als Aufhänger anbietet, in diesem lokalen Raum Akteure der Freien Wähler zu befragen, was sie nun auf die Landesebene treibt. Die allgemeinen Kriterien, nach denen Kandidaten vorgestellt werden, fasst sh:z-Chefredakteur Stephan Richter wie folgt zusammen: Bei jeder Wahl steht die Redaktion vor der Herausforderung, die Leserinnen und Leser möglichst umfassend und ausgewogen zu informieren. Nicht die Wünsche der Kandidaten und Parteien, möglichst oft in der Zeitung zu stehen, gilt es zu befriedigen, sondern das Interesse der Wähler, sich ein eigenes Urteil bilden zu können. Allein schon aus Platzgründen sind wir allerdings bei der Fülle von Presseinformationen, Wahlveranstaltungen und Kandidaten-Präsentationen gezwungen, eine Auswahl zu treffen. Sie muss für alle Leserinnen und Leser transparent und nachvollziehbar sein. So berichtet unsere Zeitung über alle vom Landeswahlleiter zur Landtagswahl am 27. September 2009 zugelassenen Parteien. Allerdings betrachten wir es als Auftrag unserer Leser, Informationen zu prüfen und nach ihrer Relevanz zu bewerten. Ergänzend zu dieser umfassenden Berichterstattung, die alle politischen Gruppierungen einbezieht, stellen die Lokalredaktionen in einer gesonderten Rubrik Direktkandidaten in den verschiedenen Wahlkreisen vor. Hier musste eine Begrenzung vorgenommen werden, treten doch in den 40 Wahlkreisen insgesamt 323 Bewerber an. Die Redaktion entschied sich wie bei vorangegangenen Landtags- und Bundestagswahlen, diese Vorstellung auf die Direkt-Kandidaten von SPD, CDU, FDP, Grünen, Linkspartei und SSW in den verschiedenen Wahlkreisen zu beschränken. Abgesehen vom SSW, der von der Fünf-Prozent-Klausel befreit ist und nur im nördlichen Landesteil sowie in Pinneberg-Nord antritt, sind die übrigen genannten Parteien als einzige in allen Wahlkreisen mit Direktkandidaten sowie im Landtag vertreten. Die Linke wurde berücksichtigt, weil diese Partei in den Bundestag und in mehrere Landtage eingezogen ist und ihr in allen Umfragen Chancen eingeräumt werden, die Sperrklausel zu überspringen. Bei den anderen Parteien konzentrieren wir uns aus auf die allgemeine Wahlberichterstattung. Andernfalls müssten wir die Direkt-Kandidaten aller anderen Gruppierungen - von der NPD über die IPD bis zur Familien- und Rentnerpartei - berücksichtigen. Nur dies wäre für alle nachvollziehbar, würde jedoch jeden Rahmen sprengen. Aber selbstverständlich kommen diese Kandidaten und Parteien zu Wort, wenn es Berichtenswertes gibt. Stephan Richter Chefredakteur Mit freundlichen Grüßen >>> Philipp Stern <pstern@piratenpartei-sh.de> 09/18/09 4:45 >>> Sehr geehrter Herr Jung, sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits mitgeteilt, haben wir als gemeinsame Pressemitteilung der PIRATENPARTEI und der FREIEN WÄHLER Schleswig-Holstein heute die folgende Meldung veröffentlicht: http://www.vwd.com/vwd/markt.htm?u=0&k=0&sektion=news&awert=ir_dgap&newsid=29886433&offset=0 Bisher liegt uns hierzu von Ihnen kein offizieller Kommentar vor. Unsere bereits von einem Mit-Piraten gegenüber Herrn Jung telefonisch unterbreitete Bitte, die - wie wir seine Äußerungen interpretieren - offenbar entstandenen Missverständnisse in Form einer schriftlichen Stellungnahme aufzuklären, möchten wir daher auf diesem Wege noch einmal wiederholen. Diese Stellungnahme würden wir dann gerne - ggf. unsererseits kommentiert - auf dem gleichen Wege wie unsere Pressemeldung veröffentlichen. Natürlich steht es Ihnen als Verlag auch frei, dies selbst und unkommentiert zu tun. Die Verbreitung unsererseits erfolgte, wie schon telefonisch mitgeteilt, neben der Publikation auf unserer Website und der eMail an einige interessierte Redaktionen auf unserem Presseverteiler über die DGAP GmbH, eine Tochter der Firma EquityStory AG (Ansprechpartner Michael Zinkl, Tel..: 089 / 210298-146, EMail: michael.zinkl@equitystory.de). Konkret waren dies dort die Kanäle "Basisverbreitung", "pressetext.deutschland" sowie die Zimpel-Verteiler "Schleswig-Holstein" und "Politik". Wir würden uns freuen, wenn sich die Anlegenheit tatsächlich als Missverständnis erweist, und werden unsere Wähler dann selbstverständlich auch sehr gerne darüber informieren, dass auch der SHZ seine Funktion als wichtiges demokratisches Instrument ernst nimmt. Auf Ihre Stellungnahme sind wir gespannt und verbleiben mit freundlichen Grüßen Für die PIRATENPARTEI Philipp Stern, Pressesprecher des Landesverbands Schleswig-Holstein Für die FREIEN WÄHLER Schleswig-Holstein Malte Tech, Vorsitzender der freien Wähler Schleswig-Holstein sh:z Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag GmbH & Co. KG Nikolaistraße 7, 24937 Flensburg, Tel. (0461) 808-0, www.shz.de Registergericht Flensburg HRA 5896, Steuernummer: 15 286 62255 Komplementärin: sh:z Verwaltungs GmbH, Sitz der Gesellschaft: 24937 Flensburg, Registergericht Flensburg HRB