SH:AG Struktur/2012-09-04
Sitzung 04.09.2012 20:02 Uhr
Inhaltsverzeichnis
Anwesende Mitglieder:
einige Gäste
Tagesordnung
1. Kommunikation Fraktion-Landesverband.
In Anbetracht der letzten Geschehnisse, muss die K. verbessert werden. Wie?
Großes Unverständnis über die mangelhafte Kommunikation:
Reagieren auf E-Mails (Bestätigung der Ankunft) Reagieren auf Arbeitsangebote (Bestätigung der Ankunft) Teilnahme an AGs (nicht nur Liefern lassen) Teilnahme am Diskurs (Mailinglisten und Co) Besuche der Stammtische Präsentation der aktuellen Projekte der Fraktion und wie die Mitarbeit der Basis aussehen kann Regelmäßige tiefgehende Präsentation der gemachten Arbeit
Für den 18.8
Kommunikation unter Betrachtung des LVs
Vorstand soll über LV Auftritt berichten (Portal)
2. Fragen für die Wahlleitung
Sind neue Fragen gefunden worden?
Problemfeld: Pirat1 hat Wohnort in SH, wohnt 400 Meter von HH entfernt und hat Lebensmittelpunkt in HH. Wenn Mitglied im LV-SH, nicht in HH stimmberechtigt, und umgekehrt. Für Aufstellungsversammlungen ist laut Gesetz nur der LV mit Erstwohnsitz zuständig.
Frage von Kattuhl
Können Piraten eigentlich bei der Kommunalwahl mit anderen Parteien gemeinsam kandidieren?
"(6) Die Verbindung von Listenwahlvorschlägen ist unzulässig. Weder politische Parteien noch Wählergruppen noch politische Parteien und Wählergruppen können gemeinsame Wahlvorschläge einreichen"
Falls das noch nicht mit dem Wahlleiter schriftlich geklärt ist, folgende Fragen: 1.Schliesst die Mitgliedschaft in einer Partei die Kandidatur auf der Liste einer anderen Partei oder Wählervereinigung generell aus?
Falls ja, 2. Wie wird das kontrolliert? Muss ich bei einer Kandidatur rechtsverbindlich meine Mitgliedschaft in einer Partei gegenüber z.B. der Wahlleitung offenlegen?
Gilt es als gemeinsamer Wahlvorschlag, wenn ein Pirat bei einer anderen Partei aufgestellt wird/mitmacht?
Wie sind gemeinsame Listen mit anderen Parteien möglich?
Aufstellungsversammlungen
- Cord hat sich auf Anfrage nicht bei Malte S. gemeldet. Bislang keinen Satzungsänderungsvorschlag erarbeitet.
- Zuvor Brief an Wahlleitung mit Anfrage?
Ergebnis
- Malte S. formuliert Anfrage an Wahlleitung aus und bereitet weitere Anfrage für Vorstand bzgl. Aufstellungsversammlungen vor
- Deadline: 18.09.2012
Sonstige Themen
Weiterer Koordinator
- Arne Wulf wurde als weiterer Koordinator vorgeschlagen und angesprochen. Grundsätzlich ist er dabei, kann aber aufgrund des Lübecker Stammtisches nicht Dienstags.
* Vorschlag: AG Sitzungen eine Woche Aussetzen, weil Lübecker Stammtisch zweiwöchentlich sein soll. Prüfen. (finden wöchentlich statt)
Themen für die nächste Sitzung am 18.8:
- Verhältnis zahlende zu nichtzahlende Mitglieder: auf Kreisebene zur Erfassung des Aktivenpotenzials
- Wieviele Piraten kommen zu den Stammtischen
- Neupiraten
nächste Sitzung 18.9.2012 20 Uhr
*Sitzung geschlossen 22:02 Uhr