SH:AG Struktur/2012-06-07
Sitzung 2012-06-07 20:10 Uhr
Inhaltsverzeichnis
Anwesende Mitglieder:
Gäste:
Entschuldigt:
nächste Sitzung ....2012 xx:xx Uhr
- Sitzung geschlossen Uhr
1. Begrüßung
Beginn um 20:10 Uhr
2. Protokoll der letzten Sitzung
Soweit keine Einwände
3. Vertagtes aus letzter Sitzung
Gebietsversammlung https://svens.piratenpad.de/Gebietsversammlungen wurde diskutiert. -> Meinungsbild wurde auf die nächste Sitzung verschoben. nächste Sitzung Donnerstag den 7.6.2012 um 20:00 Uhr MEINUNGSBILD nicht erstellt, da -> lt. Cord hat Sven den Antrag zurückgezogen
4. Vorschlag LandesAGs
Diskussionaausgangsbasis: "Es gibt im Landtag 11 Ausschüsse, die unsere 6 Abgeordneten beschicken. Wir brauchen m.E. 11 AG´s Landespolitik, die 1:1 die Aufgabenfelder dieser Ausschüsse in Zusammenarbeit mit den Abgeordneten in den entsprechenden Ausschüssen bearbeiten und die Abgeordneten bei der Ausarbeitung von Anträgen und der Vorbereitung von Reden unterstützen. Der jeweiligen AG gehört dann auch immer der für das Thema zuständige Abgeordnete an."(Michael Kröger in Diskurs heute)
Anknüpfend an diese Aussage entwickelte sich eine Diskussion, wie eine Schnittstelle zwischen Abgeordnetem, Referenten und AG aussehen könnte. Es wird auf eine Holschuld der Abgeordneten hingewiesen, die Hilfe bei der Basis einzufordern. Hierfür würden sich die 11AG's anbieten.
VORSCHLAG 1:
- keine AG's die namensidentisch mit dem Ausschüssen sind
- Statt dessen:
- Mumbleräume für jeden Ausschuss - Diskussionsforen für jeden Ausschuss - Anfrage an Fraktion, ob das jeweilige Ausschussmitglied über das entsprechende Forum und/oder Mumble mit der Basis agieren möchte Die SH:IT unterstützt dabei, indem sie als Service für die AG's Umfragen durchführt.
VORSCHLAG 2: - AG Ausschuss KoKo als Zentrale Anlaufstelle für Fraktion Aufgabe der KoKo Ausschuss AG wäre ist es dann, die Anfragen der Fraktion an die entsprechenden AG's weiterzuleiten - also als Schnittstelle zu aggieren. Die AGs melden direkt an die Fraktion zurück. die auch in beide Richtungen funktionieren sollte Aufgabe dieser AG wäre es auch, ein Umfragesystem zu pflegen und kurzfristige Basismeinungsbilder abzufragen
VORSCHLAG 3 -Jede AG bearbeitet ein Themengebiet (z.B Landwirtschaft) Die AG leitet ihre Anliegen an die Fraktion weiter Die Fraktion fragt bei der AG nach Hilfe/Inhalte Die Fraktion gibt Anträge an die AG weiter Bei Nachfragen benutzt die AG das Umfrage/Meinungsbildungstool (LQFB)
VORSCHLAG 4: Wir stoppen hier und setzen uns in einen Raum. Von diesem Raum wird die Tür abgeschlossen, bis wir aufhören uns kontinuierlich zu wiederholen. Man könnte natürlich auch einfach mal ein Chart entwickeln... Und wir erarbeiten die wirklichen Unterschiede zwischen den verschiedenen Vorschlägen
VORSCHLAG 5:
- Vorschlag bei Konsenz an die Fraktion weiterleiten
- keine AG's die namensidentisch mit dem Ausschüssen sind
- Statt dessen:
- Mumbleräume für jeden Ausschuss (ob das wirklich sein muss ... und auch nicht wichtig derzeit) - Diskussionsforen für jeden Ausschuss- optional - Die KoKo als Zentrale Anlaufstelle für Fraktion - Anfrage an Fraktion, ob das jeweilige Ausschussmitglied über das entsprechende Forum und/oder Mumble und/oder die Koko mit der Basis agieren möchte - Die AG's melden Ergebnisse transparent an die Fraktion zurück Die SH:IT unterstützt dabei, indem sie als Service für die AG's Umfragen durchführt. dafür (Birgitt) dafür (Kattuhl) dafür (OLGR) dafür (Günter Sohns) dafür (Bardiok) dafür, wenn mit der Fraktion und dem LAVO kommuniziert wird (Sailor)
Cord Günther 2 Enthaltungen FHAG's: (FraktionsHilfeArbeitsGemeinschaften) :-):
Ausschüsse
Aufgaben u. Arbeitsweise
Innen- u. Rechtsausschuss
Die großen Themen Inneres, Justiz und Medien sind die Hauptarbeitsgebiete des Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Dazu gehören beispielsweise die Teilbereiche innere Verwaltung und Polizei, Gerichtswesen und Strafvollzug, Fernsehen und Rundfunk oder das Landespresserecht.
Finanzausschuss
Der Finanzausschuss hat zwei zentrale Aufgaben: Zum einen die Beratung des Landeshaushalts, der auch als Doppelhaushalt für zwei Jahre aufgestellt werden kann, und zum anderen die Kontrolle der Regierung beim Haushaltsvollzug
Bildungsausschuss
Der Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags befasst sich mit allen die Bildung betreffenden Fragen, insbesondere ist er zuständig für
alle allgemeinbildenden Schulen, die Förderzentren, die berufliche Bildung in Berufsschulen, die Lehreraus- und -fortbildung sowie die Weiterbildung
die frühkindliche Bildung und die Kindertageseinrichtungen
die Hochschulen, Forschung und Wissenschaft sowie das Universitätsklinikum
die Kultur (Museen, Kunst, Volkshochschulen, Minderheiten, Religion).
Umwelt- u. Agrarausschussxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx
Die Aufgabengebiete des Umwelt- und Agrarausschusses sind die Bereiche Natur, Umwelt, Landesentwicklung, Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Fischerei.und Energie!
Der Ausschuss schafft einen Ausgleich zwischen den divergierenden Interessen des Agrarbereichs, also beispielsweise der Landwirte und Fischer, und des Umweltschutzes. Dabei handelt er nach dem Grundsatz, dass eine gute fachliche Praxis auch Umweltgesichtspunkten Rechnung trägt. Ökonomie und Ökologie werden in Übereinstimmung miteinander gebracht
Wirtschaftsausschuss
Der Aufgabenbereich des Wirtschaftsausschusses entspricht dem Tätigkeitsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr in den Bereichen Wirtschaft, Technologie, Verkehr und Straßenbau. Hier begleitet, unterstützt und kontrolliert der Ausschuss das Regierungshandeln. Die parlamentarische Zuständigkeit für den Fachbereich "Wissenschaft" des Ministeriums liegt beim Bildungsausschuss. Der Wirtschaftsausschuss setzt bei seiner Arbeit auf Berechenbarkeit und Nachhaltigkeit.
Sozialausschuss
Die Aufgabenbereiche des Sozialausschusses sind Arbeit, Soziales, Jugend, Gesundheit und Energie, alles Bereiche, die jeden Einzelnen zum Teil unmittelbar persönlich betreffen. Das verdeutlicht ein kurzer Auszug aus aktuellen Diskussionsthemen: Einführung von Hartz IV, Einführung und Umsetzung der Eingliederungshilfe, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Schutz vor Passivrauchen, Aufarbeitung des Komplexes Unterbringung von Jugendlichen und Kindern in ehemaligen Heimen der Landesfürsorgeerziehung, Jugendschutz, Frauenpolitik, Ausbildung in Pflegeberufen, alten- und behindertengerechte Wohnformen, würdevolles Sterben, Sozialbestattungen.
Europaausschuss
Der Europaausschuss nimmt typische Querschnittsaufgaben wahr, dazu zählen die Analyse von europäischen Förderprogrammen, die Auswirkungen der EU-Politik auf die ländliche Entwicklung in Schleswig-Holstein, Fragen zur Meerespolitik, die Kompetenzverteilung im europäischen Mehrebenensystem und die norddeutsche Zusammenarbeit im Rahmen des Staatsvertrages.
Petitionen
Das Petitionsrecht räumt jedermann das Recht ein, sich gegen Ungerechtigkeiten, Benachteiligungen oder ungleiche Behandlung durch staatliche Stellen zu wehren. Die Bürgerinnen und Bürger können auf diese Weise unmittelbar beim Landtag Anstöße zur Kontrolle der Verwaltung und manchmal sogar zur Gesetzgebung geben.
5. "Schön das Du da bist"
Regional vs. Landesweit Pro: - Treffen gibt die Chance auf Toolschulung (in speziellen Räumen) und Vermittlung von Inhalten auch an Offliner - Zentrale Offliner einbindung - AG's können sich vorstellen - Wichtige Themen können präsentiert werden
- Kurzworkshops - Kennenlernen (Meet & Greet) - Schwellenängste abbauen
Contra: - Aufwendig in der Planung - Aufwendig in den Kosten - Vertreter aller AG's sollten dabei sein - kleinere Stammtische funktionieren besser - Bessere Offliner-Einbindung (funktioniert besser auf kleinen lokalen Treffen!) - Toolschulung wird auch lokal/regional angeboten
Alternativ: - Pirateninfotreff als "Format" inklusive Anschreiben an alle Piraten in Region - Stammtischleitertreffen "Mediatoren/Moderatorenfähigkeiten" - Landesparteitag mit zusätzlichen Infoständen und als Veranstaltung zeitlich erweitert um AG's und Themen vorzustellen
Mehrheit schweigend für die regionale Variante
6. Letzte Lesung Satzungsänderungen
Kein Bedarf.
7. Vorstandzusammensetzung -> Beisitzer
Pressesprecher als Vorstandsmitglied (Beisitzer) oder als Beauftragter? EIN Pressesprecher anstatt des bisherigen Modells (zwei PS)
Die Mehrheit der AG spricht sich dafür aus, den Antrag auf Erweiterung des Vorstands von 2 Beisitzern auf 4 Beisitzern zu stellen.
8. Untergliederungen
Diskurs über Untergliederungen, speziell "virtuelle" Untergliederungen und die Finanzierung
Die AG gründet die erste AG Untergruppe für Untergliederungen: Am Donnerstag 14.6 wird eine Ideensammlung gebaut und diese Anschlie
nächste Sitzung Dienstag den 12.6.2012 um 20:00 Uhr
- Sitzung geschlossen 0:55 Uhr am 8.6
