SH:AG Kommunalpolitik/Rendsburg-Eckernförde/Protokoll/2012-08-22

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Sitzung der AG Kommunalpolitik RD-ECK am 22.8.12

  • Ort: Mumble

Anwesende

Mitwirkende:


Gäste:

Entschuldigt:


 

Tagesordnung

Organisatorisches

pad von Tonio überarbeiten

verschoben, weil Tonio nicht anwesend sein konnte

Themensammlung kommunalpolitische Themen aus dem Kreis

fehlende Mietspiegel im Kreis

Chrissel: GWU weigert sich, einen offiziellen Mietspiegel zu erstellen, weil quasi die Mieten der GWU "den Mietspiegel darstellen"
Hans-Werner: Mietspiegel zu erstellen ist eine Kann-Bestimmung
To-Do: Richard wird weiter an dem Thema arbeiten. 

Erhalt der belegärztlichen Geburtshilfe-Abteilung am Eckernförder Krankenhaus als Baustein zur Stärkung der regionalen Infrastruktur.

To-Do: Richard überarbeitet den Text noch mal, Markus macht Layout und druckt reichlich Exemplare aus, die am Samstag bei der Demo verteilt werden können
To-Do: Markus jagt Text über Presse-Verteiler, Richard gibt das an die Fraktion weiter.
To-Do: Hans-Werner nimmt sich das Thema Finanzierung nochmal vor

Sportförderung

  • der Sportausschuss ECK wird über eine Neuordnung der Sportförderung beraten. Ein merkwürdiger Antrag der FDP fordert: wir beschliessen erst in der nächsten Legislaturperiode, weil dann die Mehrheiten anders sein werden (ohne die FDP?) (Richard/capricorn)
den Vereinen laufen die Sportler weg.
die Stadt Eckernförde überlegt, die Sportstättenförderung zu ändern.
durch Ganztagsschule haben Kinder weniger Zeit für Sportverein.
To-Do: von den Anwesenden möchte niemand das Thema aktuell vertiefen. Richard wird einen Text verfassen und über die ML schicken, damit sich darüber eventuell jemand findet. Bis dahin wird das Thema auf der Wiki-Seite "geparkt"

Besuch von Ratsversammlungen, und Ausschusssitzungen

Termine siehe http://wiki.piratenpartei.de/SH:Stammtisch_Rendsburg
  • Ausschüsse des Kreistages 

Ort: Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde, Kaiserstraße 8, 24768  Rendsburg, im Sitzungssaal 2 (abweichender Ort steht hinter dem Termin) 

- Donnerstag 23.08.2012 17:00 - 20:00 Uhr Sozial- und Gesundheitsausschuss 
wer: 
- Donnerstag 06.09.2012 17:00 Uhr Hauptausschuss. Ort: Sitzungsraum 169 
wer: 
- Mittwoch 12.09.2012 17:00 - 19:00 Uhr Jugendhilfeausschuss 
wer: 
  • Kreistag - Sitzungstermine: 

Ort: Kreisverwaltung Rendsburg-Eckernförde, Kaiserstraße 8, 24768 Rendsburg, im Kreistags-Sitzungssaal 

- Montag, 24.09.2012, 16:00 Uhr  
wer: 
  • Ratsversammlung (RV) 

Ort: Ratssaal im Alten Rathaus, Altstädter Markt, 24768 Rendsburg 

Donnerstag 27.09.2012 16:00 - 19:00 Uhr 
wer: 
  • Ausschüsse der Ratsversammlung 

Ort: Ratssaal im Alten Rathaus, Altstädter Markt, 24768 Rendsburg (abweichender Ort steht hinter dem Termin) 

- Montag, 27.08.2012 17:00 - 19:00 Uhr Sozialausschuss 
wer geht hin?: Franc
- Dienstag, 28.08.2012 17:00 - 19:00 Uhr Bauausschuss. Ort: Sitzungsraum 1 des Alten Rathauses
wer geht hin?: Franc
- Mittwoch, 29.08.2012 18:00 - 20:00 Uhr Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport 
wer geht hin?: Franc
- Donnerstag 30.08.2012 17:00 - 19:00 Uhr Umweltausschuss. Ort: Sitzungsraum 1 des Alten Rathauses
wer geht hin?: Franc
- Dienstag 11.09.2012 18:00 - 20:00 Uhr Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen. 
wer: 
- Donnerstag 13.09.2012 17:00 - 19:00 Uhr Hauptausschuss 
wer: 

Termin / Ort für die nächste Sitzung

  • Datum: 12.10.2012 20:00 Uhr

es wird ein Rhythmus von 3 Wochen beschlossen

  • Ort: Mumble
  • nächstes RL-Treffen: Kaffee-Trinken bei Markus nach der Demo am Samstag in Eckernförde

Sonstiges

  • To-Do-Liste nach dem Vorbild der AG Kommunalpolitik
es wird beschlossen, zunächst abzuwarten, und das eventuell später so zu machen, wenn die AG Kommunalpolitik RD-ECK mehr Themen hat bzw. ihre Arbeitsfähigkeit über einen längeren Zeitraum unter Beweis gestellt hat.
  • Info von Kattuhl: er hat herausgefunden, dass man wenigstens 5 Wahlkreise besetzen muss, um bei ca. 8% Wahlergebnis einen PIRATEN über die Liste in ein Gemeindeparlament zu bekommen.
  • Wiki-Seite strukturieren, damit die Hauptseite nicht überfrachtet wird
To-Do: Richard und Franc machen das
  • Sitzung geschlossen um 21:00 Uhr
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