SH:AG Kommunalpolitik/Protokolle/2012/2012-09-10 - Protokoll AG Kommunalpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Anwesende Mitglieder:
Tagesordnung
1. Prüfung der To-Do-Liste
http://wiki.piratenpartei.de/SH:AG_Kommunalpolitik/To-Do
- Prüfung des Landeswahlprogramms, des Grundsatzprogramms und des Koalitionsvertrages wird nicht weiter verfolgt, da es zu aufwendig ist.
- In Rendsburg-Eckernförde wird ein Grundgerüst für ein Wahlprogramm erstellt.
2. Berichte aus den lokalen Untergruppen
Kiel:
- In der letzten Woche wurde der OB Kandidat der Grünen, Andreas Tietze, auf dem Kieler Stammtisch fast 2 Stunden gegrillt. Am 20.09.2012 wird der Kandidat der CDU, Gert Meyer, den Stammtisch besuchen. Frau Gaschke von der SPD hat leider keine Zeit zum Stammtisch zu kommen. Anfang Oktober gibt es eine Grillveranstaltung mit allen 3 Kandidaten. Der Termin wird voraussichtlich diese Woche bekanntgegeben.
- Derzeit beschäftigt sich die AG mit dem Kieler Haushalt. Alle Mitglieder werden einen Teilbereich ausarbeiten.
- Am 12.09.2012 findet beim Wirtschaftsminister SH, Reinhard Meyer, ein Spitzengespräch zur StadtRegionalBahn statt. Herr Meyer wird am 28.09.2012 um 18 Uhr in der Fraktion Rede und Antwort stehen. Ich werde versuchen Kontakt zur Investitionsbank SH herstellen, die einen eigenen Bereich haben der sich mit der SRB beschäftigt hat. Bei positiver Antwort erfolgt eine Einladung an die beteiligten Kreise Rendsburg-Eckernförde, Plön und die Stadt Neumünster.
- Ein erster Punkt des Wahlprogramms wird die Reaktivierung der KERN-Region sein.
Rendsburg-Eckernförde:
- Es gibt einen ersten Entwurf für ein Wahlprogramm zur Kommunalwahl. Nachdem es durch ein kleines Team weiter ausgearbeitet wurde, soll es zur weiteren Verwendung in anderen Kreisen und zur weiteren Überarbeitung verbreitet werden.
- Franc hat diverse Ausschüsse der Rendsburger Ratsversammlung besucht,. Das soll auch in Eckernförde und im Kreistag geschehen. Bisher mangelt es da aber an festen Zusagen, wer das übernimmt.
- Es wurde beschlossen, kein Kandidaten-Grillen der OB-Kandidaten für Rendsburg zu organisieren, sondern vorhandene Veranstaltungen zu nutzen.
3. Grundlegende Fragen
- Organisation von Aufstellungsversammlungen
- Wie stellt man Kandidaten auf?
- Formalitäten für die Anmeldung zu den Wahlen
- Erstellung einer Wikiseite zu den Kommunalwahlen 2013
nächste Sitzung 24.09.2012 20:00 Uhr
- Sitzung um 21:35 geschlossen
